DE285894C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

V. St. A.

Im Hauptpatent ist eine Maschine zum Ausnähen von Knopflöchern mittels Doppelkettenstich dargestellt,, bei der eine fadenführende Obernadel, eine den Verriegelungsfaden einlegende Unternadel, eine das Werkstück führende Stoffklemme und eine Knopflochausschneidevorrichtung vorhanden ist. Für die Hauptarbeit der Maschine, nämlich die Bewegung der Nähwerkzeuge und die Bewegung der das Werkstück beim Nähen führenden Stoffklemme ist ein besonderer Antrieb vorhanden, der von dem Antrieb für die Durchführung der Nebenverrichtungen getrennt ist. Der letztere Antrieb steuert aber den ersteren.

Es ist nun bei der Maschine nach dem Hauptpatent eine Einrichtung vorgesehen, welche verhindert, daß die Hauptwelle der Maschine, von welcher die Näharbeit abgeleitet wird, beim Abstellen über einen bestimmten Punkt hinausläuft. Nun ist es aber manchmal erwünscht, beispielsweise wenn die Unternadel eingefädelt werden soll, die Hauptwelle mit der Hand zurückdrehen zu können, damit die Unternadel frei wird. Deshalb wird gemäß der vorliegenden Erfindung eine besondere, vom Arbeiter gehandhabte Vorrichtung angebracht, die die das Anhalten bewirkende Fangvorrichtung unwirksam macht. Diese Ausschaltvorrichtung ist zweckmäßig so eingerichtet, daß sie zugleich die mit der Hand vorzunehmende Rückdrehung der Welle begrenzt, damit sie gerade bis in die Lage kommt, in welcher die Unternadel frei liegt. Damit nun durch diese Rückdrehung der Hauptwelle nicht die Relativlage der Hauptwelle zu der Antriebsvorrichtung für die übrigen Teile der Maschine verschoben wird, ist die Einrichtung so getroffen, daß die Hauptwelle erst dann in Bewegung gesetzt werden kann, wenn die Anhaltevorrichtung wieder die ursprüngliche ReIativlage zur Hauptwelle erhalten hat.

Der Erfindungsgegenstand ist in der Zeichnung veranschaulicht.

Fig. ι ist eine Vorderansicht der zum Verständnis der Erfindung erforderlichen Teile einer Knopflochnähmaschine.
.. Fig. 2 ist eine Seitenansicht im. Schnitt; die Teile sind in derjenigen Lage dargestellt,

in der sie den Stillstand der Maschine herbeiführen.

Fig. 3 ist eine Einzelansicht der Teile, mittels deren die Anhaltvorrichtung unwirksam gemacht wird.

Fig. 4 ist eine ähnliche Ansicht wie Fig. 2; die Teile sind in derjenigen Lage dargestellt, die sie nach der von Hand aus vorgenommenen Teildrehung der Antriebswelle einnehmen.

ίο Fig. 5 ist ein Grundriß; die Lage der Teile entspricht derjenigen der Fig. 4.

Die Maschine besitzt eine Knopflochausschneidevorrichtung ι und eine bewegbare Stoffklemme 2, die das Werkstück aus der Schneidstellung in die Nähstellung bringt und - die Kanten des Knopfloches an den Stichbildungswerkzeugen vorbeiführt. Die Stichbildungswerkzeuge schließen eine Unternadel oder fadenführenden Greifer und einen Schleif enfänger ein. Diese beiden Teile sind an einem Drehkopf 3 angeordnet. Die obere Nadel 4 wird in einer Muffe hin und her bewegt, die während des Benähens des Knopfloches in Gemeinschaft mit dem Drehkopf 3 eine vollständige Umdrehung ausführt. Die Bewegung der Stichbildungswerkzeuge und der Stoffklemme wird von der Hauptwelle 5 abgeleitet, die durch ein Kupplungsglied 7 mit einer Riemenscheibe 6 verbunden werden kann. Das Kupplungsglied 7 ist an der Welle 5 befestigt, während die Riemenscheibe 6 lose und verschiebbar auf der Welle sitzt. Das zwecks Ein- und Ausrückens der Maschine stattfindende . Verschieben der Riemenscheibe 6 wird durch eine senkrechte Zahnstange 8 und durch eine schwingende Muffe 9 bewirkt. Wenn der Eingriff des Kupplungsgliedes 7 mit der Riemenscheibe 6 gelöst ist, so gelangt die Welle 5 mit den von derselben angetriebenen Teilen durch die Zusammenwirkung eines Anschlagarmes 10 mit einer an der Nabe des, Kupplungsgliedes 7 ausgebildeten Kurvenfläche 11 selbsttätig in einer vorherbestimmten Lage zum Stillstand. Der Anschlagarm 10 ist an einer senkrechten Schwingwelle 12 befestigt und wird durch eine Feder 13 nachgiebig in einer Lage gehalten, in der das obere Ende der Welle 12 mit einer Anschlagschraube 14 zusammentrifft. Die Feder 13 sucht den Arm in die Bewegungsbahn der Kurvenfläche 11 zu schwingen. Wenn die Riemenscheibe 6 zwecks Anlassens der Maschine mit dem Kupplungsglied 7 in Eingriff gebracht wird, so wird der Anschlagarm 10 aus der Bewegungsbahn der Kurvenfläche 11 herausgehalten. Dies wird durch eine Kurvenscheibe 15 bewirkt, die mit einem an dem unteren Ende der Welle 12 befestigten Arm 16 zusammentrifft und den Anschlagarm 10 unter Überwindung der Spannung der Feder 13 aus der Bewegungsbahn der Kurvenfläche 11 heraushält. Wenn der Eingriff der Riemenscheibe 6 mit dem Kupplungsglied 7 gelöst wird, so wird der Arm 16 seitens der Kurvenscheibe 15 freigegeben, und die Feder 13 sucht den Anschlagarm 10 in wirksame Lage zu schwingen, wobei das obere Ende einer an dem Arm 10 angebrachten Rolle 17 in die Bewegungsbahn der Kurvenfläche 11 gelangt. Zu dieser Zeit gleitet die Rolle 17 auf der geneigten Seite 18 der Kurvenfläche 11, so daß sie allmählich in die Bewegungsbahn der letzteren gelangt. Die Drehung der Welle 5 wird nach erfolgtem Lösen des Eingriffes der Riemenscheibe 6 mit dem Kupplungsglied 7 infolge des Beharrungsvermögens der verschiedenen Teile fortgesetzt. Das Ende der Rolle 17 des Armes 10 gleitet dann über eine als Bremse wirkende Kurvenfläche 19, welche den Arm 10 unter Überwindung der Spannung der Feder 13 herabdrückt und die lebendige Kraft der sich bewegenden Teile allmählich aufhebt. Wenn das Ende der Rolle 17 von der Kurvenfläche 19 abgleitet, so trifft es mit einem plötzlich ansteigenden Teil der Kurvenfläche 11 zusammen und bringt die Welle 5 in einer vorherbestimmten Lage zum Stillstand (Fig. 2).

In der dargestellten Ausführungsform ist die Anordnung derart getroffen, daß die Welle 5 zum Stillstand kommt, wenn die Nadeln der Stichbildungswerkzeuge zurückgezogen sind. Die Unternadel nimmt dann eine Lage unter der Stoffklemme ein, in der sie nur schwer zugänglich ist. Damit die Unternadel bequem zugänglich gemacht werden kann, z. B. beim Einfädeln der Nadel, sind Vorkehrungen getroffen, um die Nadel durch eine von Hand vorzunehmende Teildrehung der Welle 5 in zugängliche Lage zu. bringen. Die Drehung der Welle 5 wird jedoch durch den Anschlagarm und die Kurvenscheibe 11 verhindert, und demzufolge ist die Anordnung derart, daß der Arbeiter die den Stillstand der Maschine herbeiführenden Vorrichtungen außer Wirkung setzen ■ kann, um eine Teildrehung der Welle 5 vornehmen zu können. Die Welle 5 kann durch einen an dem Ende derselben befestigten, geriffelten Kopf 20 gedreht werden. Durch Drehung der Welle kann jedoch die relative Lage der verschiedenen, von der Welle 5 angetriebenen Vorrichtungen beeinträchtigt werden. Gemäß der Erfindung ist ,die Anordnung derart getroffen, daß die Welle 5 unter allen Umständen vor dem Wiederanlassen der Ma- ■ schine in ihre Ausgangslage zurückgeführt werden muß.

Der Arm 21 eines Winkelhebels befindet sich in vom Arbeiter bequem erreichbarer Lage. Der andere Arm 22 dieses Winkelhebels trägt ein Kurvenstück 23, welches mit dem Ende des Anschlagarmes 10 zusammentrifft und den letzteren in unwirksame Lage schwingt. Der Arm 22 trägt eine Knagge 24, die in die Be-

wegungsbahn einer Anschlagschulter 25 gelangt, wenn der Winkelhebe] betätigt wird, um den

- Anschlagarm 10 aus seiner wirksamen Lage herauszubewegen. Die Anschlagschulter 25 ist an einem Flansch 26 des Kupplungsgliedes 7 ausgebildet. An dem Flansch 26 ist eine Aussparung 27 angebracht, welche die Knagge 24 aufnimmt, wenn die Teile die in der Fig. 2 dargestellte Lage einnehmen. Dieser Flansch 26 weist auch eine Sperrfläche 28 auf, die sich von der Aussparung 27 gegen die Anschlagschulter 25 erstreckt und mit der Knagge 24 zusammentrifft, wenn die Welle 5 aus ihrer normalen Lage herausbewegt wird. Die Fläche 28 sperrt die Knagge 24 und den Winkelhebel 21,22 in wirksamer Lage.

Wenn der Arbeiter die Welle 5 im Ruhezustande der Maschine von Hand aus drehen will, schwingt er den Winkelhebe] 21, 22 aus der Lage, der Fig. 2 in die in Fig. 4 dargestellte Lage. Während der Bewegung des . Winkel- ^ hebeis 21, 22 schwingt das Kurvenstück 23 den Anschlagarm 10 aus seiner wirksamen Lage heraus, und die Knagge 24 tritt in die Aussparung 27 ein. Der Arbeiter kann dann die Welle 5 vorwärts drehen, bis die Schulter 25 mit der Knagge 24 zusammentrifft (Fig. 4) und weiteres Vorwärtsdrehen der Welle verhindert. Die auf die Knagge 24 einwirkende Sperrfläche 28 verhindert Rückkehr des Winkelhebels 21, 22 in seine unwirksame Lage (Fig. 2), solange die Welle 5 nicht ihre normale Ruhelage einnimmt. Ehe der Winkelhebe] 21, 22 in unwirksame Lage zurückbewegt werden kann, muß dieJWelle 5 in die in der Fig. 2 dargestellte Ruhelage zurückkehren, in der die Aussparung 27 in Übereinstimmung mit der Knagge 24 ist und Zurückdrehen des Winkelhebels 21, 22 ermöglicht. Der Winkelhebel 21, 22 kann in beiden Lagen durch einen federbelasteten Stift 29 gegen unbeabsichtigtes Verschieben gesichert werden. Das konische Ende des Stiftes 29 tritt in eine der beiden Taschen (Fig. 3 und 5) des Winkelhebels 21, 22 ein.

Claims (2)

1. Patent-Ansprüche:

   ι . Doppelkettenstich - Knopflochnähmaschine mit einer oberhalb und einer unterhalb des Stoffes arbeitenden Nadel, einer Fadenklemme und einer Ausschneidevorrichtung nach Patent 284714, dadurch gekennzeichnet, daß die die Hauptwelle (5) an einem bestimmten Punkt zum Stillstand bringende Fangvorrichtung (10) durch eine vom Arbeiter geführte Vorrichtung (21, 22, 24), welche den Anschlag beiseite dreht, unwirksam gemacht werden kann, so daß der Hauptwelle (5) von Hand aus eine Drehbewegung erteilt werden kann, die durch die Vorrichtung zum Abstellen der Fangvorrichtung begrenzt wird.
2. 2. Maschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die zum Unwirksammachen der Fangvorrichtung (10) dienende Ausschaltvorrichtung (21, 22) erst nach Zurückführen der Hauptwelle (5) in die gewöhnliche Ruhestellung in die unwirksame Anfangslage gebracht werden kann, indem die Hauptwelle (5) mit einer Sperrfläche (28) versehen ist, die bei ihrer Drehung ein Sperrglied (24) der Ausschaltvorrichtung erfaßt. '

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.