DE2842774C2

DE2842774C2 - Schaltungsanordnung für elektriche Blutdruckmeßgeräte

Info

Publication number: DE2842774C2
Application number: DE19782842774
Authority: DE
Inventors: Lutz Dipl.-Ing. Böttcher; Gerhard 1000 Berlin Raupach
Original assignee: Robert Bosch GmbH
Current assignee: Schwarzhaupt Medizintechnik 5000 Koeln De GmbH
Priority date: 1978-09-30
Filing date: 1978-09-30
Publication date: 1983-04-14
Also published as: DE2842774A1

Description

Stand der Technik

Die Erfindung geht von einer Schalteranordnung nach der Gattung dos H.iuptanspruchs aus. Es ist schon ein Stellelement für ein Ventil, das mit einer aufpumpbaren Mauschelte eines Bliitdnickmcßgerates verbunden ist, nach dem DE-GM 76 30 714 bekannt, wobei das Ventil von einer ersten Lage, in der das Ventil zum Aufpumpen der Manschette gesperrt ist, in eine zweite Lage, in der das Ventil nach dem Aufpumpen der Manschette zum Messen des Blutdrucks so geöffnet ist, daß die in der Manschette eingeschlossene Luft langsam ausströmen kann, umsteuerbar ist. Dabei ist ein zwischen einer Eintrittsöffnung und einer Austrittsöffnung des Ventils liegender Luftkanal mit einer Vorrichtung zum Einstellen der Ausströmungsgeschwindigkeit durch ein Verändern des Querschnitts des Luftkanals verbunden. Weiter weist das Stellelement des Ventils einen gummielastischen Teil auf, der in der ersten Lage des Stellelements die Austrittsöffnung abdichtet und in einer zweiten Lage von der A'istrittsöffnung abgehoben ist Die bekannte Schalteranordnung hat sich zwar bewährt, aber die konstruktive Auslegung ist recht kompliziert und daher nicht sehr kostengünstig herzustellen. Darüber hinaus ist der Bedienungsablauf bei der bekannten Schalteranordnung ein wenig umständlich.

Aufgabe

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Schalteranordnung gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 derart zu verbessern, daß sich der konstruktive Aufbau des Ventils vereinfacht, da3 eine bessere Bedienb.irkeit des Blutdruckmeßgerätes gegeben ist und daß Fehlbedienungen des Gerätes weitgehend vermieden werden.

Vorteile der Erfindung

Die erfindungsgemäße Schalteranordnung nach dem Hauptanspruch hat den Vorteil, daß aufgrund der Schalteranordnung mit dem sehr einfach ausgestalteten Ventilkörper, der als Spritzteil herzustellen ist, eine sehr kostengünstige Herstellung gegeben ist. Darüber hinaus ergibt sich aufgrund des Drucktastenaufbaus eine Vereinfachung im Bedienungsablauf, da das Ausschalten und der Schnellablaß in der Schalteranordnung miteinander kombiniert sind, so daß das Ablaßventil im Handball des pneumatischen Systems eines Blutdruckmeßgerätes völlig entfallen kann. Außerdem wird durch die Kombination der Bedienung für das Ausschalten mit dem Schnellablaß ein eindeutiges Abschalten des Blutdruckmeßgerätes durch die Zwangskopplung mit dem Schnellablaß erreicht.

Mit den in den Unteransprüchen aufgeführten Maßnahmen werden vorteilhafte Weiterbildungen der im Hauptanspruch angegebenen Schalteranordnung erzielt. Dabei ist besonders vorteilhaft, daß der Einlaß des Ventilkörpers über einen Zusatzvolumenkörper mit dem pneumatischen System des Blutdruckmeßgerätes verbunden ist, weil infolge des zusätzlich verfügbaren Volumens die Druckablaßgeschwindigkeit des Systems zum Messen linearisiert werden kann.

Zeichnung

Ein Ausfiihrungsbeispicl der Erfindung ist anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigt

F i g. 1 eine prinzipielle Schalteranordnung nach der Erfindung mit einer Einzelheit Xund

Fig. 2 eine Explosionsdarstellung des Ventilkorpers gemäß der Schalteranordnung nach tier Erfindung.

Beschreibung der Erfindung

In Cig. I ist eine Schalteranordnung mit einem Druikastenaufbau 10 über einem Ventilkörper 20 so

angeordnet, daß von den gegenseitig ausrastenden Drucktasten 12,14,16 jeweils die Drucktasten 12 und 14 mit einem von in Ventilkammern 22, 24 des Ventilkörpers 20 geführten Stößel 23 in der Arbeitsstellung der beiden Drucktasten in Verbindung stehen. Dabei dient die Drucktaste 12 in ihrer Arbeitsstellung zum Abschalten des angeschlossenen pneumatischen Systems und gleichzeitig zum Schnellablaß der eingeschlossenen Luft in dem System. Die Taste 14 löst in ihrer Arbeitsstellung den infolge einer vorgesehenen Düse 28 bedingten Normalabiaß aus, bei dem ein Meßvorgang erfolgt. Mit der Taste 16 wird schließlich das pneumatische System geschlossen oder eingeschaltet, was bedeutet, daß Luft in das pneumatische System gepumpt wird.

Zwischen einem Einlaß 30 des Ventilkörpers 20 und dem angeschlossenen pneumatischen System ist ein Zusatzvolumenkörper 50 eingeschaltet, der infolge seines zusätzlichen Volumens dazu beiträgt, daß die Druckablaßgeschwindigkeit möglichst gleich..läßig verläuft, das heißt die Druckablaßgeschwindigkeit wird infolge des Einschalten des Zusatzvolumenkörpers linearisiert und damit der Druckverlauf verbessert.

Aus der Einzelheit X is> der wesentliche Aufbau des Ventilkörpers 20 mit seinen zwei Ventilkammern 22 und 24 deutlich zu erkennen. Dabei sind in den Ventilkammern 22, 24 jeweils über Druckfedern 21 belastete Stößel 23 geführt, die durch eine Abdeckplatte 40 mit öffnungen 43 hindurchragen. Dabei sind die Ventilkammern gegenüber der Außenluft bei geschlossenem pneumatischem System, das heißt die Stößel 23 befinden sich in der Ruhelage im Anschlag an der Abdeckplatte, dadurch luftdicht abgeschlossen, daß die Abdeckplatte jeweils gegenüber der jeweiligen Ventilkammer und gegenüber dem jeweiligen Stößel durch Dichtungen 44 und 42, vorzugsweise in der Form von O-Ringen, völlig abgedichtet ist. Die Dichtungen 44 sind in im Ventilkörper 20 eingelassenen Führungsnuten 46 angeordnet, wahrend die Dichtungen 42 auf Absätzen

45 der Stößel 23 zu Hegen kommen.

Die beiden Ventilkammern 22, 24 sind über einen Verbindungskanal 26 miteinander verbunden, in dem eine Düseneinrichtung 28 mit einer Dichtung 29, ebenfalls vorzugsweise in Form eines O-Ringes, gegenüber dem Verbindungskanal angeordnet ist. Bei einem Schnellablaß ist die Taste 12 niedergedrückt, so daß der Stößel 23 aus seiner Ruhelage in die

ίο Arbeitsstellung gedruckt wird, wobei die in dem pneumalischen System eingeschlossene Luft über den Einlaß 30 aus der Kammer 22 über den Zwischenraum zwischen dem Stößelschaft und der Öffnung 43 in der Abdeckplatte 40 schnell entweichen kann. Wenn dagegen die Taste 14 gedrückt ist, entweicht die in dem pneumatischen System eingeschlossene Luft nur über die in dem Verbindungskanal 26 angeordnete Düseneinrichtung 28 mit einer sehr kleinen Düsenöffnung aus der Ventilkammer 24 zwischen dem Stößelschaft des Stößels 23 und der Öffnung 43 in der Abdeckplatte 40, so daß die in dem System eingeschlossene Luft infolge der vorgesehenen Düseneinrichtung nur langsam für einen durchzuführenden Meßvorgang entweichen kann.

In der Explosionsdarstellung nach Fig. 2 ist der bevorzugte Ventilkörper 20 in seiner konstruktiven Ausgestaltung mit dem Einlaß 30 gezeigt, wobei auch die für die Dichtungen 44 vorgesehenen Führungsnuten

46 zu erkennen sind. Die Düseneinrichtung 28 mit einer für die Dichtung 29 eingelassenen Ringnut 27 ist

i» ebenfalls dargestellt. Darüber hinaus sind die über die Druckfedern 21 in den Ventilkammern geführten Stößel 23 mit Absätzen 25 zu sehen, auf denen die Dichtungen

42 zu liegen kommen. Weiter ist die mit den Öffnungen

43 ausgeführte Abdeckplatte 40 dargestellt, die über Nietverbindungen 48 am Ventilkörper 20 und über Schraubverbindungen 49 am Drucktastenaufbau zu befestigen ist.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen

Claims

Patentansprüche:

1. Schalteranordnung für elektrische Blutdpjckmeßgeräte, mit einem Ventilkörper, dessen Einlaß mit einer aufpumpbaren Manschette über ein angeschlossenes pneumatisches System verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß eine Vorrichtung (10) zum gleichzeitigen Abschalten und Schnellentlüften des Systems angeordnet ist, daß Ventilkammern (22, 24) in dem Ventilkörper (20) eingelassen sind, daß die Ventilkammern (22, 24) über einen Verbindungskanal (26) mit einer Düseneinrichtung (28) miteinander verbunder sind, daß der Einlaß (30) für den Luftanschluß des pneumatischen Systems an dem Ventilkörper (20) angeformt ist und daß eine Ventilkammer (22) mit dem Einlaß (30) verbunden ist.

2. Schalteranordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung (10) als Drucktastenaufbau aus drei sich gegenseitig ausrastenden Drucktasten (12, 14, 16) zusammengesetzt ist.

3. Schalteranordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß in den Ventilkammern (22,24) jeweils ein Stößel (23) geführt ist.

4. Schalteranordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß im Ventilkörper (20) zwei Ventilkammern (22, 24) mit jeweils einem in den Ventilkammern über eine Druckfeder (21) geführten Stößel (23) angeordnet sind.

5. Schalteranordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung (10) als Drucktastenaufbau mit den drei sich gegenseitig ausrastenden Drucktasten (12, 14, 16) über zwei Drucktasten (12,14) jeweils mit einem der j j in den Ventilkammern (22, 24) geführten Stößel (23) in der Arbeitsstellung in Verbindung steht.

6. Schalteranordnung nach einem der Ansprüche I bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Ventilkammern (22, 24) nach einer Seite hin offen ausgebildet sind.

7. Schalteranordnung nach einem der Ansprüche I bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Ventilkammern (22, 24) mit den geführten Stößeln (23) nach der offenen Seite hin durch eine mit öffnungen (43) für die hindurchtretenden Stößel versehenen Abdeckplatte (40) über Dichtungen (42, 44) bei geschlossenem pneumatischem System luftdicht abgeschlossen sind.

8. Schalteranordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Düseneinrichtung (28) im Verbindungskanal (26) zwischen den beiden Ventilkammern (22, 24) mit einer Dichtung (29) angeordnet ist.

9. Schalteranordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Einlaß (30) des Ventilkörpers (20) über einen Zusatzvolumenkörper (50) mit dem pneumatischen System verbunden ist.