DE2841438A1 - Verbinder fuer aufblas- oder fuellventile - Google Patents

Description

Waterbury, County of New Haven, Connecticut, V.St.A.

Verbinder für Aufblas- oder Füllventile

Priorität: 23. September 1977, Großbritannien, Nr. 398o8/77

Die Erfindung betrifft Verbinder für Aufblas- oder Füllventile und befaßt sich insbesondere mit solchen Verbindern, die mit mehr als einer Art eines Füllventils verwendet werden können.

Füllventile werden in einer Anzahl unterschiedlicher Ausführungen, die im allgemeinen spezielle Verwendungen haben, hergestellt. Beispielsweise wird ein Ventil mit einem Inneren bzw. Kern mit einem verschiebbaren Ventilschaft, wie es z.B. als "Sehrader"-Ventil bekannt ist, herkörranlicherweise zum Füllen

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oder Aufpumpen der Reifen von Autos und größeren Fahrzeugen ver wendet, während bei kleineren und unter höherem Druck stehenden Fahrradreifen Ventile verwendet werden können, die ein Schließteil aufweisen, das ein verschiebbarer Ventilschaft sein kann, der durch den inneren Luftdruck geschlossen gehalten wird, und die z.B. als "Woods"-Ventile bekannt sind. Diese unterschiedlichen Ventile erfordern unterschiedliche Ausführungsformen von Verbindern beim Aufblasen, wodurch es im allgemeinen nicht möglich ist, für sie die gleiche Pumpe austauschbar zu verwenden.

Aus der GB-PS 977 139 ist es bekannt, in einem Fülladapter eine Endbohrung zu formen, in der eine hülsenartige zusammenpreßbare Stoffbüchse angeordnet ist, die auf dem äußeren Umfang des Füllventils zusammengepreßt werden kann, und zusätzliche stoffbüchsenartige Einsätze unterschiedlicher Größen vorzusehen, die austauschbar in der Bohrung eingepaßt werden können, um mit verschiedenen Ventilen zusammenzupassen. Dies ist jedoch ein unbequemes Verfahren. Abgesehen von der Tatsache, daß derartige Stoffbüchsen relativ zerbrechlich und beim Einfügen und Entfernen der Einsätze leicht beschädigt werden können, besteht immer eine Gefahr, daß der Benutzer die Einsätze, die nicht in der Bohrung eingebaut sind, verliert. Es kann auch das Problem bestehen, daß einige Füllventilarten einen Fülladapter bzw. ein Füllanpassungsstück mit einem axialen Fortsatz zum öffnen des

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Verschlußstiftes im Ventil selbst erfordern, wohingegen andere Ventile beim Vorhandensein eines derartigen Fortsatzes beschädigt werden können. Darüber hinaus kann diese Art des Fülladapters nur mit besonderen Ausführungsformen von Füllpumpen verwendet werden, die eine Einrichtung zur Verhinderung eines Rückflusses enthalten.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Verbinder für Aufblas- oder Füllventile zu schaffen, der bei einfachem Aufbau an unterschiedliche Ventiltypen anschließbar ist.

Zur Lösung dieser Aufgabe ist ein Verbinder gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1 erfindungsgemäß gemäß dem kennzeichnenden Teil von Anspruch 1 ausgebildet.

Die Erfindung ermöglicht es, daß der Verbinder, abhängig davon, ob die abnehmbare Anschlußmuffe am Körper befestigt ist oder nicht, mit unterschiedlichen Füilventilen zusammenwirken kann. Vorzugsweise ist jeder der mit Innengewinde versehenen Bereiche des Körpers und der Anschlußmuffe dazu geeignet, mit einer unterschiedlichen Ventilgröße und/oder -ausführungsform zusammenzupassen .

Es ist an sich bekannt, einen Fülladapter mit einer Verlängerung vorzusehen, die auf den Hauptkörper des Adapters aufge-

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schraubt werden kann. Derartige Kombinationen beziehen sich jedoch auf andersartige Probleme. So beschreibt die GB-PS 157 177 eine Anordnung, nach der ein Druckmeßgerät, das am Kopf des Adapters vom Füllventil entfernt bzw. getrennt angebracht werden kann, den Ventilverschlußstift öffnen kann, um eine Druckablesung bei unterschiedlichen Ventiltypen, die unterschiedliche Konfigurationen des Verschlußstiftes aufweisen, durchzuführen. In der GB-PS 638 785 ist ein verlängertes Verbindungsstück beschrieben, das zwischen dem Adapter und dem Füllventil vorgesehen ist, um das Prüfen und Füllen eines Ersatzrades zu ermöglichen, während dieses an seinem verstauten Platz im Fahrzeug bleibt.

Vorteilhafterweise kann die Anbringungseinrichtung der Anschlußmuffe einen Bereich mit Außengewinde am oberen Ende der Anschluß muffe aufweisen, die zum Eingriff mit dem Innengewinde am rohrförmigen Körper angepaßt ist.

Die Erfindung schafft somit einen Verbinder eines Füll- oder Aufblasventils, der einen Hauptkörper mit Innengewinde versehenem Ende und benachbart dazu eine Vorkragung zur Verwendung bei 'Ventilen mit einem Kern mit einem verschiebbaren Ventilschaft aufweist. Ventile dieser Art, deren verschiebbarer Ventilschaft', durch Federvorspannung geschlossen gehalten wird,

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sind z.B. die sog. "Schrader"-Ventile.

Der Verbinder weist eine Anschlußmuffe auf, die in das Ende des Hauptkörpers geschraubt werden kann und die selbst ein mit Innengewinde versehenes Ende aufweist, das eine Verbindung mit anderen Aufblas- oder Füllventilen, z.B. sog. "Woods"- oder "Presta"-Ventilen, ermöglicht.

Ein Füllventil mit einem verschiebbaren Ventilschaft im Inneren , der durch eine äußere Kiemmutter geschlossen gehalten wird, ist z.B. ein "Presta"-Ventil.

Die Erfindung ist nachstehend anhand einer teilweise schematischen Zeichnung eines Ausführungsbeispiels noch näher erläutert. Die Figur zeigt in einem axialen Halbschnitt einen erfindungsgemäßen Verbinder für ein Aufblas- oder Füllventil.

Ein rohrförmiger Körper 2 des Verbinders 2,26 weist an seinem unteren Ende einen Innengewindebereich 4 auf, der zu einem mit Außengewinde versehenen äußeren Ende eines Gehäuses eines Reifenfüllventils der erläuterten "Schrader"-Bauart oder eines anderen Füllventils mit einem entsprechenden Außengewinde am äußeren Gehäuseende paßt. Der untere Teil des Körpers 2 hat eine gerändelte äußere Oberfläche 6, um beim Aufschrauben oder Abschrauben des Anschlußstückes einen Griff zu bilden.

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Innerhalb des Körpers 2 ist am bzw. benachbart zum (in der Figur) oberen Ende des Gewindebereichs 4 eine federnd-nachgiebige Unterlegscheibe 8 gehalten, um abdichtend gegen eine Lippe des Füllventilgehäuses zu drücken, wenn das Verbindungsstück vollständig auf ein Ventil aufgeschraubt ist. Eine direkt über der Unterlegscheibe 8 gehaltene Anschlußmuffe 1o besitzt in ihrem Zentralbereich ein einstückig nach unten vorstehendes Glied 12 bzw. eine Nase, das bzw. die ein Ventilöffnungsglied zur Verschiebung eines inneren Ventilschaftes eines Ventils der "Schrader"-Bauart darstellt.

Der obere Teil des Körpers 2 hat einen kleineren Durchmesser als der untere Teil und weist ein Einwege- oder Rückschlagventil mit einer Bohrung 14 auf, die eine Ventilkugel 16 oder ein anderes Ventilverschlußteil enthält und mit einem Sitz 18 für die Kugel 16 o. dgl. an ihrem oberen Ende versehen ist. Die Kugel 16 ist durch Gasdruck frei längs der Bohrung 14 bewegbar. Das Ventil wird so angeordnet, daß der Durchgang von Gas durch den Körper 2 nur in Richtung nach unten möglich ist und ein Entweichen von Druck aus einem angeschlossenen Füllventil verhindert wird.

Das Äußere des oberen Körperteils ist mit Rippen 2o bzw. Umfangswulsten zur abdichtenden Befestigung an einem Ende eines flexiblen !Schlauches 22 vorgesehen. Eine Federhülse 23 ist an

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ihrem unteren Ende in eine ümfangsnut 24 am rohrförmigen Körper 2 umgebogen bzw. umgefalzt und dient dazu, den Verbinder bei Nichtgebrauch im Einsatzhalter einer Handaufpumppumpe (z.B„ Fahrradpumpe) zu halten. An seinem anderen Ende weist der Schlauch 22 zur Anbringung des Verbinders an der zum Aufpumpen dienenden Pumpe ein mit Gewinde versehenes Anschlußstück 25 auf, das abdichtend daran befestigt ist.

Mit dem Körper 2 ist eine Änschlußmuffe 26 über ein an ihrem äußeren Teil vorgesehenes Außengewinde 28 abnehmbar verbunden, das in das Innengewinde 4 am Körper 2 paßt, so daß die federnd nachgiebige Unterlegscheibe 8 die Verbindung zwischen Anschlußmuffe 26 und Körper 2 abdichtet. Der untere Teil weist einen Innengewindebereich 3o mit kleinerem Durchmesser als dem des Gewindebereichs 4 auf, um mit den mit Außengewinde versehenen.äußeren Enden von Gehäusen von Fiillventilen des "Presta"- oder "Woods"-Typs zusammenzupassen; diese haben herkömmlicherweise untereinander gleichen Durchmesser und gleiches Gewinde, die sich jedoch von Ventilen der "Schrader"-Bauart unterscheiden. Ein Teil des Äußeren der Anschlußmuffe 26 ist in ähnlicher Art wie der Körper 2 gerändelt (bei 32).

Bei Verwendung mit/bei einem Ventil der "Schrader"-Bauart wird die Anschlußmuffe 26 entfernt und der Körper 2 auf das Ventilge-

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häuse (in der Figur nach unten) aufgeschraubt. Das Ventilöffnungsglied 12 kommt dabei zur Öffnung des Ventils in Eingriff mit dem Ventilschaft und drückt dagegen, wobei das Kugelventil ein Entweichen von Luft aus dem Reifen verhindert.

Das sog. "Presta"-Ventil unterscheidet sich vom "Schrader"-Ventil dadurch, daß es einen Ventilschaft hat, der über das Oberteil des Ventilkörpers hinausragt und eine Mutter trägt, die die Ventilstange gegen einen inneren Dichtungssitz zieht, wenn diese auf die Ventilstange aufgeschraubt ist, und die zum Zwecke des Aufpumpens gelockert wird. Zur Verwendung mit einem "Presta"-Ventil ist bei dem Verbinder die Anschlußmuffe 26 an Ort und Stelle, wie in der Figur dargestellt, und am rohrförmigen Körper 2 angebracht. Das Innengewinde 3o der Anschlußmuffe steht in Eingriff mit dem Gewinde am Schaft des Füllventils. Der Ventilschaft und die an ihm angeordnete Mutter sind innerhalb der Anschlußmuffe 26 mit Abstand zum bzw. frei von dem Ventilöffnungsglied 12 untergebracht. Im Betrieb arbeitet das Kugelventil als Rückschlagventil, z.B. für das "Schrader"-Füllventil.

Das¹ sog. "Woods"-Ventil hat die gleiche Gehäusegröße und das gleiche Gewinde wie das "Presta"-Ventil. Es weist jedoch ein Dichtungselement auf, das allein durch den Fülluftdruck geöffnet wird. Zur Verbindung mit dieser Ventilart wird der Ring 26 auch auf den rohrförmigen Körper 2 aufgeschraubt und

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das Innengewinde 3o dazu verwendet, den Verbinder an dem mit Gewinde versehenen äußeren Ende des Füllventils anzubringen. Das Ventilöffnungsglied 12 und das Kugelventil haben keine Funktion, wenn der Verbinder mit dieser Form eines Füllventils Anwendung findet.

Die Anschlußmuffe 1o und das Ventilöffungsglied 12 können beispielsweise die Form einer Lochscheibe haben, in der ein innerer Bereich nach unten aus der Ebene der Scheibe gebogen ist, um das Ventilöffnungsglied zu bilden. Auch kann eine Mehrzahl solcher Bereiche so umgebogen sein, z.B. an gegenüberliegenden Seiten einer schlitzartigen diametralen Öffnung in der Scheibe. Das Einwegeventil kann federbelastet sein und braucht nicht ein Kugelventil zu sein.

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Claims (1)

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   Ansprüche

   1. Verbinder an ein Aufblas- oder Füllventil mit einem rohrförmigen Körper, an dessen einem Auslaßende ein mit Innengewinde versehener Verbindungsbereich vorgesehen ist und bei dem innerhalb des Körpers am oder benachbart zum Verbindungsbereich ein Ventilöffnungsglied angeordnet ist, das zum Auslaßende hin ragt,

   dadurch gekennzeichnet,

   daß eine Anschlußmuffe (26) mit ihrem einen Ende an dem Auslaßende des Körpers (2) mittels einer Anbringungseinrichtung (28) lösbar befestigbar ist und mit ihrem anderen Ende ein
   Auslaßende bildet und mit einem weiteren, mit einem Innengewinde versehenen Verbindungsbereich (3o) versehen ist, und

   daß der rohrförmige Körper (2) mit einem Einwege- oder Rückschlagventil (16) versehen ist, das so orientiert ist, daß es Luft durch den Verbinder zum Auslaßende des Körpers oder der Anschlußmuffe durchläßt.

   2. ' Verbinder nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Innengewindebereiche (4,3o) des Körpers (2) und der
   Anschlußitiuffe (26) jeweils so angepaßt ausgebildet sind, daß sie mit unterschiedlichen Ventilgrößen und/oder Ventilformen zusammenpassen.

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   3o Verbinder nach einem der Ansprüche 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Innengewindebereich (4) des Körpers (2) einen größeren Durchmesser als der Innengewindebereich (3o) der Anschlußmuffe (26) aufweist und daß ein Ventilöffungselement (12) benachbart oder am inneren Ende des Gewindebereiches (4) des Körpers (2) vorgesehen ist und zum Auslaßende des Körpers (2) derart ragt, daß mit ihm der verschiebbare Ventilschaft im Kern eines Aufblasventils niederdrückbar ist, wenn dieses in dem Gewindebereich an dem Körper befestigt ist.

   4. Verbinder nach einem der Ansprüche 1 bis 3, insbesondere Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Gewindebereich (3o) der Anschlußmuffe (26) in einem solchen ausreichenden Abstand vom Ventilöffnungselement (12) angeordnet ist, daß ein unterschiedliches Aufblasventil, z.B. ein Füllventil mit einem über das Oberteil hinausragenden verschiebbaren Ventilschaft, der mit einer Ventilmutter verschlossen haltbar ist, an der Anschlußmuffe (26) mit einem Spiel oder Abstand zwischen dem Ventilöffnungselement (12) und eiern Ventilschaft und der Ventilmutter anbringbar ist.

   5. Verbinder nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Anbringeinrichtung der Anschlußmuffe (26) einen Außengewindebereich (28) an dein einen Ende der

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   Anschlußmuffe aufweist, der mit dem Innengev/indebereich (4)
   des Körpers (2) in Eingriff bringbar ist.

   6. Verbinder nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß ein zur Kopplung an eine Fahrradhandpumpe vorgesehenes Kopplungselement (25) über eine flexible Leitung (22) mit dem zu seinem Auslaßende entgegengesetzten Ende des
   Körpers (2) in an sich bekannter Weise verbunden ist.

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