DE2840522A1 - Plattenwaermetauscher - Google Patents
PlattenwaermetauscherInfo
- Publication number
- DE2840522A1 DE2840522A1 DE19782840522 DE2840522A DE2840522A1 DE 2840522 A1 DE2840522 A1 DE 2840522A1 DE 19782840522 DE19782840522 DE 19782840522 DE 2840522 A DE2840522 A DE 2840522A DE 2840522 A1 DE2840522 A1 DE 2840522A1
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- plates
- heat exchanger
- plate
- plate heat
- ribs
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Withdrawn
Links
- 238000005476 soldering Methods 0.000 claims description 5
- 238000004026 adhesive bonding Methods 0.000 claims description 2
- 235000015844 Citrullus colocynthis Nutrition 0.000 claims 1
- 240000000885 Citrullus colocynthis Species 0.000 claims 1
- 230000002093 peripheral effect Effects 0.000 claims 1
- 238000000034 method Methods 0.000 description 3
- 229910000679 solder Inorganic materials 0.000 description 3
- 210000000988 bone and bone Anatomy 0.000 description 1
- 239000000155 melt Substances 0.000 description 1
- 230000001681 protective effect Effects 0.000 description 1
- 230000003319 supportive effect Effects 0.000 description 1
Classifications
-
- F—MECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
- F28—HEAT EXCHANGE IN GENERAL
- F28F—DETAILS OF HEAT-EXCHANGE AND HEAT-TRANSFER APPARATUS, OF GENERAL APPLICATION
- F28F9/00—Casings; Header boxes; Auxiliary supports for elements; Auxiliary members within casings
- F28F9/02—Header boxes; End plates
- F28F9/0246—Arrangements for connecting header boxes with flow lines
-
- F—MECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
- F28—HEAT EXCHANGE IN GENERAL
- F28D—HEAT-EXCHANGE APPARATUS, NOT PROVIDED FOR IN ANOTHER SUBCLASS, IN WHICH THE HEAT-EXCHANGE MEDIA DO NOT COME INTO DIRECT CONTACT
- F28D9/00—Heat-exchange apparatus having stationary plate-like or laminated conduit assemblies for both heat-exchange media, the media being in contact with different sides of a conduit wall
- F28D9/0031—Heat-exchange apparatus having stationary plate-like or laminated conduit assemblies for both heat-exchange media, the media being in contact with different sides of a conduit wall the conduits for one heat-exchange medium being formed by paired plates touching each other
- F28D9/0043—Heat-exchange apparatus having stationary plate-like or laminated conduit assemblies for both heat-exchange media, the media being in contact with different sides of a conduit wall the conduits for one heat-exchange medium being formed by paired plates touching each other the plates having openings therein for circulation of at least one heat-exchange medium from one conduit to another
- F28D9/005—Heat-exchange apparatus having stationary plate-like or laminated conduit assemblies for both heat-exchange media, the media being in contact with different sides of a conduit wall the conduits for one heat-exchange medium being formed by paired plates touching each other the plates having openings therein for circulation of at least one heat-exchange medium from one conduit to another the plates having openings therein for both heat-exchange media
Landscapes
- Engineering & Computer Science (AREA)
- Physics & Mathematics (AREA)
- Thermal Sciences (AREA)
- Mechanical Engineering (AREA)
- General Engineering & Computer Science (AREA)
- Heat-Exchange Devices With Radiators And Conduit Assemblies (AREA)
Description
Plattenwärmetauscher
Die vorliegende Erfindung betrifft einen Plattenwärmetauscher mit einer Anzahl von im wesentlichen rechteckigen Platten, die
nebeneinander angeordnet sind und zwischen einander Kanäle für die Wärmetauschermedien bestimmen, wobei die Platten öffnungen
besitzen zum Führen der Medien zu und von den Kanälen, und mit Rippen, die in den Kanälen Abstützpunkte zwischen benachbarten
Platten ausbilden.
Bei konventionellen Plattenwärmetauschern dieser Art sind die Wärmetauscherkanäle mit Hilfe von Dichtungen abgedichtet, die
sich einerseits um den Umfang der Platten und andererseits um die Plattenöffnungen erstrecken. Die Platten werden in einer
Rahmenanordnung eingeklemmt, deren Aufgabe es ist, die Platten in ihren richtigen Stellungen zu halten und die Kräfte aufzunehmen,
die durch den Druck des Wärmetauschermediums erzeugt werden und bestrebt sind, die Platten voneinander zu trennen.
Es ist eine allgemein bekannte Tatsache, daß die Kosten für die Rahmenanordnung einen wesentlichen Teil der Gesamtkosten eines
Plattenwärmetauschers ausmachen. Es ist daher wünschenswert,
909818/0881
einen Wärmetauscher vorzusehen, bei dem die Kosten für die Rahmenanordnung verringert, oder falls möglich beseitigt
werden können.
Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Plattenwärmetauscher
vorzusehen, bei dem die Rahmenanordnung eliminiert worden ist, wodurch die Kosten für die Vorrichtung wesentlich
gesenkt werden.
Es ist eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Plattenwärmetauscher vorzusehen, bei dem Gummidichtungen eliminiert
worden sind, wodurch die Kosten weiter reduziert werden.
Es ist eine weitere Autgabe der vorliegenden Erfindung, einen Plattenwärmetauscher vorzusehen, der eine starre Struktur besitzt
und hohen Drücken eines Wärmetauschermediums widerstehen kann.
Es ist eine weitere Aufgabe, einen Plattenwärmetauscher vorzusehen,
dessen Gewicht wesentlich verringert worden ist.
Weitere Aufgaben und Vorteile der Erfindung werden aus der folgenden Beschreibung deutlich werden, in der Bezug genommen
wird auf die beigefügten Zeichnungen, in denen die
909816/0681
Fig. 1 und 2 Draufsichten auf zwei Wärmetauscherplatten
sind, die abwechselnd in einer Wärmetauscheranordnung verwendet werden sollen/
Fig. 3 eine teilweise auseinandergezogene Schnittansicht
in vergrößertem Maßstab einer Packung von Wärmetauscherplatten zeigt, und zwar im
wesentlichen links Linie III-III in den Fig. 1 und 2,
Fig. 4 eine der Fig. 3 ähnliche Schnittansicht einer zweiten Ausführungsform der Erfindung zeigt,
und
Fig. 5 einen Teil einer Platte zeigt, die eine dritte Ausführungsform der Erfindung darstellt.
Die in den Fig. 1 und 2 gezeigten Platten sind jeweils mit öffnungen 3 bis 6 versehen, die von erhöhten oder erniedrigten
Abschnitten / umgeben sind, die dazu eingerichtet sind, mit den entsprechenden Abschnitten einer benachbarten Platte
in Eingriff zu kommen, wie dies in Fig. 3 gezeigt ist. Die Platten sind auch mit Rippen 8 versehen, die nach dem sogenannten
Frischgrätenmuster angeordnet sind, wobei die Rippen
909816/0681
in zueinander unterschiedlichen Richtungen auf den Platten 1 und 2 verlaufen, um eine große Anzahl von Abstützpunkten
zwischen benachbarten Platten vorzusehen. Die Platten sind an ihrem Umfang mit einem Randabschnitt 10 versehen, der sich
von der Ebene der Platte unter einem solchen Winkel erstreckt, daß die Platten aufeinandergestapelt werden können, wie dies
in Fig. 3 gezeigt ist. Der Randabschnitt 10 ist so breit, daß er die Rippen einer benachbarten Platte ohne weiteres überdeckt
und über den Randabschnitt dieser Platte ausreichend weit übergreift, um eine geeignete Kapillarverbindung bei
einem nachfolgenden Lötvorgang auszubilden. Die Fig. 3 zeigt aufeinandergestapelte Platten, wobei die Anzahl der Platten
so ausgewählt ist, daß ein Wärmetauscher mit der gewünschten Kapazität erhalten wird. Ein Lötmittel in Form eines Bogens
12 von im wesentlichen den gleichen Abmessungen wie die Platten 1 und 2 wird zwischen jedem Paar benachbarter Platten angeordnet.
Wie in der Figur gezeigt ist, werden Verbindungsrohrstücke 13 um die öffnungen der obersten Platte herum angeordnet,
wobei der Lötmittelbogen 12 zwischen den Rohrstücken
und der Platte in der gleichen Weise angeordnet wird wie zwischen den Platten. Die Anordnung wird dann in einer Schutzgasatmosphäre
in einem Ofen (nicht gezeigt) auf eine solche Temperatur erhitzt, daß das Lötmittel schmilzt, wodurch die
Platten dann verbunden und die Rohrstücke 13 an der benachbarten Platte befestigt sind. Durch diesen Lötvorgang werden
909816/0681
die Platten längs ihres ümfanges miteinander verbunden, und
zwar an den Stützflächen um die Öffnungen 3 bis 6 herum und auch an den Abstützpunkten, die durch die Rippen in der Wärmetauscheroberfläche
der Platten ausgebildet sind. Indem die Platten auf diese Weise verbunden werden, wird ein Wärmetauscher
vorgesehen, der eine sehr starre Struktur besitzt und der Hochdruckmedien widerstehen kann, ohne dab irgendwelche äußeren
Abstützmittel verwendet werden.
In der in Fig. 4 gezeigten Ausführungsform sind die Platten 15 mit einem Randabschnitt 16 versehen, der U-förmig gebogen ist
und parallele Stützflächen 16a, 16b besitzt, die im wesentlichen in der gleichen Ebene wie die Abstützpunkte der
Rippen angeordnet sind und an den entsprechenden Flächen der benachbarten Platten anliegen. In diesem Fall sind alle Platten
identisch, wobei jede zweite Platte um 180° um eine Achse in der Ebene der Platte gedreht ist, um Abstützpunkte zwischen den
Rippen und den Stützflächen um die Öffnungen 17 der benachbarten Platten vorzusehen. Die Platten werden durch Löten
in der gleichen Weise miteinander verbunden wie oben in Verbindung mit den Fig. 1 bis 3 beschrieben wurde.
Die Fig. 5 zeigt eine weitere Ausführungsform des Randabschnittes einer Wärmetauscherplatte. Die Platte 20, von der lediglich
909816/0881
ein Teil gezeigt ist, ist mit einem Randabschnitt 21 versehen, der Z-förmig gebogen ist und obere und untere Stützflächen 21a
bzw. 21b besitzt. Der Rest der Platte ähnelt den Platten 15 der Fig. 3 und die Platte ist dazu vorgesehen, mit einer Anzahl von
identischen Platten verbunden zu werden, wie dies unter Bezugnahme auf die Fig. 3 beschrieben worden ist, wobei die
Flächen 21a, 21b sich in Kontakt befinden mit entsprechenden Oberflächen von benachbarten Platten.
Anstatt das oben beschriebene Lötverfahren zu verwenden, können die Platten auf eine andere geeignete Weise permanent miteinander
verbunden werden, so etwa durch Kleben.
e e r s e
it
Claims (4)
1.! Plattenwärmetauscher, mit einer Anzahl von im wesentlichen
rechteckigen Platten, die nebeneinander angeordnet sind und zwischen einander Kanäle für die Wärmetauschermedien bestimmen,
wobei die Platten öffnungen besitzen zum Führen der Medien zu und von den Kanälen, und mit Rippen, die in den Kanälen
Abstützpunkte zwischen benachbarten Platten ausbilden, dadurch gekennzeichnet, daß die Platten an ihrem Umfang und
um die öfrnungen herum mit Abstützflächen versehen sind, an denen benachbarte Platten in Eingriff miteinander sind, wobei
die Platten auf den gesamten Abstützflächen und an den
Abstützpunkten permanent miteinander verbunden sind.
2. Plattenwärmetauscher nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Platten durch Löten oder Kleben permanent miteinander
verbunden sind.
909816/0681
3. Plattenwärmetauscher nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,
daß jede der Platten längs ihres ümfanges mit einem Randabschnitt versehen ist, der sich von der Ebene der
Platte unter einem solchen Winkel relativ zu der Ebene erstreckt, daß die Platten ineinander stapelbar sind, wobei
der Randabschnitt eine solche Breite besitzt, daß er ohne weiteres die Rippen von benachbarten Platten überdecken kann,
wobei die peripheren Abstützflächen auf den Randabschnitten vorgesehen sind.
4. Plattenwärmetauscher nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,
daß jede Platte um ihren Umfang herum mit einem Randabschnitt versehen ist, der U-förmig oder Z-förmig gebogen
ist und zwei parallele Stützflächen bestitz, die im wesentlichen in den die Platte umschließenden äußeren Ebenen angeordnet sind,
d.h. in den gleichen Ebenen wie die Abstützpunkte der Rippen.
909816/0681
Applications Claiming Priority (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
SE7711129 | 1977-10-05 |
Publications (1)
Publication Number | Publication Date |
---|---|
DE2840522A1 true DE2840522A1 (de) | 1979-04-19 |
Family
ID=20332467
Family Applications (1)
Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
---|---|---|---|
DE19782840522 Withdrawn DE2840522A1 (de) | 1977-10-05 | 1978-09-18 | Plattenwaermetauscher |
Country Status (12)
Country | Link |
---|---|
JP (1) | JPS5467258A (de) |
BE (1) | BE870977A (de) |
BR (1) | BR7806458A (de) |
CH (1) | CH633099A5 (de) |
DE (1) | DE2840522A1 (de) |
DK (1) | DK439278A (de) |
ES (1) | ES473993A1 (de) |
FI (1) | FI783009A7 (de) |
FR (1) | FR2405454A1 (de) |
GB (1) | GB2005398B (de) |
IT (1) | IT1099633B (de) |
NL (1) | NL7809803A (de) |
Cited By (5)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
WO1987001795A1 (en) * | 1985-09-23 | 1987-03-26 | Alfa-Laval Thermal Ab | Plate heat exchanger |
GB2275103A (en) * | 1991-09-16 | 1994-08-17 | Apv Corp Ltd | Plate heat exchanger |
DE4314808A1 (de) * | 1993-05-05 | 1994-11-10 | Behr Gmbh & Co | Plattenwärmetauscher, insbesondere Öl/Kühlmittel-Kühler |
DE4431413A1 (de) * | 1994-08-24 | 1996-02-29 | Rehberg Michael | Plattenwärmetauscher für flüssige und gasförmige Medien |
AT404987B (de) * | 1997-08-27 | 1999-04-26 | Ktm Kuehler Gmbh | Plattenwärmetauscher, insbesondere ölkühler |
Families Citing this family (19)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
AT392157B (de) * | 1982-10-04 | 1991-02-11 | Energiagazdalkodasi Intezet | Waermetauscher fuer den waermetausch zwischen zwei in grossen durchflussmengen stroemenden gasen |
SE8500016D0 (sv) * | 1985-01-03 | 1985-01-03 | Alfa Laval Thermal Ab | Anordning vid en stativplatta for en plattvermevexlare |
SE8501599D0 (sv) * | 1985-04-01 | 1985-04-01 | Torell Ab | Anordning vid en plattvermevexlare |
US4699209A (en) * | 1986-03-27 | 1987-10-13 | Air Products And Chemicals, Inc. | Heat exchanger design for cryogenic reboiler or condenser service |
AT388446B (de) * | 1986-08-29 | 1989-06-26 | Fischer Gerhard | Plattenwaermeaustauscher |
SE458884B (sv) * | 1987-05-29 | 1989-05-16 | Alfa Laval Thermal Ab | Permanent sammanfogad plattvaermevaexlare med sammanhaallande organ vid portarna |
SE8702257D0 (sv) * | 1987-05-29 | 1987-05-29 | Alfa Laval Thermal Ab | Plattvermevexlare med permanent sammanfogade plattor |
SE9000712L (sv) * | 1990-02-28 | 1991-08-29 | Alfa Laval Thermal | Permanent sammanfogad plattvaermevaexlare |
SE467275B (sv) * | 1990-05-02 | 1992-06-22 | Alfa Laval Thermal Ab | Loedd dubbelvaeggig plattvaermevaexlare med bockade kanter |
JPH05196386A (ja) * | 1991-11-22 | 1993-08-06 | Nippondenso Co Ltd | 積層プレート式熱交換器 |
FR2697621B1 (fr) * | 1992-11-03 | 1995-01-13 | Ciat Sa | Echangeur de chaleur à plaques. |
IT1263611B (it) * | 1993-02-19 | 1996-08-27 | Giannoni Srl | Scambiatore di calore a piastre |
DE19519740B4 (de) * | 1995-06-02 | 2005-04-21 | Mann + Hummel Gmbh | Wärmetauscher |
SE521377C2 (sv) * | 1998-09-01 | 2003-10-28 | Compact Plate Ab | Plattvärmeväxlare av korsströmstyp |
JP2001116483A (ja) * | 1999-10-22 | 2001-04-27 | Ebara Corp | プレート熱交換器 |
SE519570C2 (sv) * | 2001-07-09 | 2003-03-11 | Alfa Laval Corp Ab | Värmeöverföringsplatta med flödesavgränsare; plattpaket och plattvärmeväxlare |
DE102007027316B3 (de) * | 2007-06-14 | 2009-01-29 | Bohmann, Dirk, Dr.-Ing. | Plattenwärmetauscher |
ES2930639T3 (es) | 2011-09-30 | 2022-12-20 | Carrier Corp | Sistema de refrigeración de alta eficiencia |
JP6425897B2 (ja) * | 2014-02-18 | 2018-11-21 | 日新製鋼株式会社 | プレート式熱交換器およびその製造方法 |
Family Cites Families (7)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
GB580368A (en) * | 1944-01-01 | 1946-09-05 | Separator Ab | Improvements in or relating to plate heat exchangers |
GB574210A (en) * | 1944-01-17 | 1945-12-27 | James Frank Belaieff | Improvements in or relating to plate heat exchange apparatus |
GB867869A (en) * | 1957-06-14 | 1961-05-10 | Rolls Royce | Improvements in or relating to heat exchangers |
FR1224545A (fr) * | 1959-05-15 | 1960-06-24 | Parsons C A & Co Ltd | échangeur de chaleur cloisonné |
US3537165A (en) * | 1968-06-26 | 1970-11-03 | Air Preheater | Method of making a plate-type heat exchanger |
GB1253307A (en) * | 1969-03-20 | 1971-11-10 | Rootes Motors Ltd | Improvements in or relating to methods of making heat exchangers |
JPS50448A (de) * | 1973-05-09 | 1975-01-07 |
-
1978
- 1978-09-18 DE DE19782840522 patent/DE2840522A1/de not_active Withdrawn
- 1978-09-26 GB GB7838219A patent/GB2005398B/en not_active Expired
- 1978-09-27 NL NL7809803A patent/NL7809803A/xx not_active Application Discontinuation
- 1978-09-28 IT IT28210/78A patent/IT1099633B/it active
- 1978-09-28 BR BR7806458A patent/BR7806458A/pt unknown
- 1978-10-02 CH CH1020378A patent/CH633099A5/de not_active IP Right Cessation
- 1978-10-03 FR FR7828187A patent/FR2405454A1/fr not_active Withdrawn
- 1978-10-03 FI FI783009A patent/FI783009A7/fi unknown
- 1978-10-03 BE BE190878A patent/BE870977A/xx not_active IP Right Cessation
- 1978-10-04 DK DK439278A patent/DK439278A/da unknown
- 1978-10-05 JP JP12208778A patent/JPS5467258A/ja active Pending
- 1978-10-05 ES ES473993A patent/ES473993A1/es not_active Expired
Cited By (8)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
WO1987001795A1 (en) * | 1985-09-23 | 1987-03-26 | Alfa-Laval Thermal Ab | Plate heat exchanger |
GB2275103A (en) * | 1991-09-16 | 1994-08-17 | Apv Corp Ltd | Plate heat exchanger |
GB2275103B (en) * | 1991-09-16 | 1995-04-05 | Apv Corp Ltd | Plate heat exchanger |
DE4314808A1 (de) * | 1993-05-05 | 1994-11-10 | Behr Gmbh & Co | Plattenwärmetauscher, insbesondere Öl/Kühlmittel-Kühler |
DE4314808C2 (de) * | 1993-05-05 | 2003-10-30 | Behr Gmbh & Co | Plattenwärmetauscher, insbesondere Öl/Kühlmittel-Kühler |
DE4431413A1 (de) * | 1994-08-24 | 1996-02-29 | Rehberg Michael | Plattenwärmetauscher für flüssige und gasförmige Medien |
DE4431413C2 (de) * | 1994-08-24 | 2002-10-10 | Rehberg Michael | Plattenwärmetauscher für flüssige und gasförmige Medien |
AT404987B (de) * | 1997-08-27 | 1999-04-26 | Ktm Kuehler Gmbh | Plattenwärmetauscher, insbesondere ölkühler |
Also Published As
Publication number | Publication date |
---|---|
GB2005398B (en) | 1982-03-24 |
NL7809803A (nl) | 1979-04-09 |
IT7828210A0 (it) | 1978-09-28 |
JPS5467258A (en) | 1979-05-30 |
BE870977A (fr) | 1979-04-03 |
FR2405454A1 (fr) | 1979-05-04 |
CH633099A5 (de) | 1982-11-15 |
GB2005398A (en) | 1979-04-19 |
BR7806458A (pt) | 1979-05-08 |
DK439278A (da) | 1979-04-06 |
ES473993A1 (es) | 1979-04-01 |
FI783009A7 (fi) | 1979-04-06 |
IT1099633B (it) | 1985-09-18 |
Similar Documents
Publication | Publication Date | Title |
---|---|---|
DE2840522A1 (de) | Plattenwaermetauscher | |
DE69106354T2 (de) | Gelöteter wärmeplattentauscher. | |
DE3789622T2 (de) | Plattenwärmeaustauscher mit doppelwandstruktur. | |
DE69106125T2 (de) | Permanent verbundener plattenwärmetauscher. | |
DE927906C (de) | Kaefig zum Einpacken von mehrteiligen Waermeaustauscheinheiten waehrend des Loetens | |
DE3049168C2 (de) | Verfahren zum Herstellen eines Wärmetauschers mit gebogenen Flachrohren | |
DE2905732A1 (de) | Waermetauscher | |
DE2946804A1 (de) | Waermetauscher | |
DE69132499T2 (de) | Wärmetauscher mit gestapelten Platten | |
DE2948586C2 (de) | ||
DE69503587T2 (de) | Geschweisster plattenwärmetauscher und verfahren zum verschweissen von platten zu einem plattenwärmetauscher | |
DE1426622C3 (de) | Durch stark staubhaltige Gase beheizter Wärmetauscher mit Rohrheizflächen | |
DE2648114C2 (de) | Mattenartige Vorrichtung zur Erzeugung nutzbarer Wärme aus Sonnenstrahlung | |
CH638333A5 (de) | Verfahren zur herstellung einer geschweissten kernumfassung und nach dem verfahren hergestellte kernumfassung. | |
DE3938163A1 (de) | Gitter zum zusammenfassen atomarer brennstaebe und verfahren zum zusammenbau derselben | |
DE3046929A1 (de) | "plattenwaermeaustauscher" | |
DE4403355A1 (de) | Lichtbogenabsorber | |
DE2936148C3 (de) | Stützgitter für Wärmeübertrager und Verfahren zu seiner Herstellung | |
DE2335784A1 (de) | Mantelplattenwaermeaustauscher | |
DE2832938C3 (de) | Rohrbündel zur Wärmeübertragung durch Berührung | |
DE3544921A1 (de) | Scheibenkuehler, insbesondere oelkuehler | |
DE2164371C3 (de) | Trägerplatte für Leiterplatten | |
DE3844040C2 (de) | Plattenwärmetauscher | |
EP0167993A2 (de) | Aus Platten aufgebauter Wärmetauscher | |
DE689056C (de) | Im Parallelstrom durchstroemter Waermeaustauscher unter Verwendung von Platten |
Legal Events
Date | Code | Title | Description |
---|---|---|---|
OAR | Request for search filed | ||
OB | Request for examination as to novelty | ||
OC | Search report available | ||
8139 | Disposal/non-payment of the annual fee |