DE283783C - - Google Patents
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- DE283783C DE283783C DENDAT283783D DE283783DA DE283783C DE 283783 C DE283783 C DE 283783C DE NDAT283783 D DENDAT283783 D DE NDAT283783D DE 283783D A DE283783D A DE 283783DA DE 283783 C DE283783 C DE 283783C
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- F—MECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
- F02—COMBUSTION ENGINES; HOT-GAS OR COMBUSTION-PRODUCT ENGINE PLANTS
- F02M—SUPPLYING COMBUSTION ENGINES IN GENERAL WITH COMBUSTIBLE MIXTURES OR CONSTITUENTS THEREOF
- F02M3/00—Idling devices for carburettors
- F02M3/08—Other details of idling devices
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- E—FIXED CONSTRUCTIONS
- E05—LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
- E05B—LOCKS; ACCESSORIES THEREFOR; HANDCUFFS
- E05B37/00—Permutation or combination locks; Puzzle locks
- E05B37/12—Permutation or combination locks; Puzzle locks with tumbler discs on several axes
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- F—MECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
- F02—COMBUSTION ENGINES; HOT-GAS OR COMBUSTION-PRODUCT ENGINE PLANTS
- F02M—SUPPLYING COMBUSTION ENGINES IN GENERAL WITH COMBUSTIBLE MIXTURES OR CONSTITUENTS THEREOF
- F02M19/00—Details, component parts, or accessories of carburettors, not provided for in, or of interest apart from, the apparatus of groups F02M1/00 - F02M17/00
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- F—MECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
- F02—COMBUSTION ENGINES; HOT-GAS OR COMBUSTION-PRODUCT ENGINE PLANTS
- F02M—SUPPLYING COMBUSTION ENGINES IN GENERAL WITH COMBUSTIBLE MIXTURES OR CONSTITUENTS THEREOF
- F02M7/00—Carburettors with means for influencing, e.g. enriching or keeping constant, fuel/air ratio of charge under varying conditions
- F02M7/12—Other installations, with moving parts, for influencing fuel/air ratio, e.g. having valves
- F02M7/22—Other installations, with moving parts, for influencing fuel/air ratio, e.g. having valves fuel flow cross-sectional area being controlled dependent on air-throttle-valve position
-
- F—MECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
- F02—COMBUSTION ENGINES; HOT-GAS OR COMBUSTION-PRODUCT ENGINE PLANTS
- F02M—SUPPLYING COMBUSTION ENGINES IN GENERAL WITH COMBUSTIBLE MIXTURES OR CONSTITUENTS THEREOF
- F02M9/00—Carburettors having air or fuel-air mixture passage throttling valves other than of butterfly type; Carburettors having fuel-air mixing chambers of variable shape or position
- F02M9/12—Carburettors having air or fuel-air mixture passage throttling valves other than of butterfly type; Carburettors having fuel-air mixing chambers of variable shape or position having other specific means for controlling the passage, or for varying cross-sectional area, of fuel-air mixing chambers
- F02M9/127—Axially movable throttle valves concentric with the axis of the mixture passage
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- Engineering & Computer Science (AREA)
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- Control Of Throttle Valves Provided In The Intake System Or In The Exhaust System (AREA)
- Shovels (AREA)
Description
KAISERLICHES
PATENTAMT.
Die Erfindung bezieht sich auf ein Sicherheitsfernschloß für Geldschränke, Tresortüren
u. dgl., und sie benutzt von bekannten Anordnungen einerseits unter Vermittlung von
Rohren durch die Zuhaltungen beeinflußte, die Riegel sperrende Verschlußscheiben, welche
hier über den Türbereich verteilt sind, anderseits einen kraftschlüssigen Klemmantrieb der
in dem Maß ihrer Drehung von dem Bart des
ίο Steckschlüssels abhängigen Zuhaltungen.
Das Wesen der Erfindung besteht der Hauptsache nach darin, daß auf den gleichachsig ineinandergeschachtelten
Rohren nicht unmittelbar die Schlüsselanschlagscheiben sitzen, sondem Vorgelegeräder, deren Klemmplatten durch
ein Zahngetriebe gedreht werden, während die Angriffsscheiben frei um die Achse des Steckschlüssels
drehbar sind und die Räder am hinteren Ende der Rohre durch Zahnstangen-, Hebelübertragung o. dgl. die Fernverschlußscheiben
bedienen. Hierdurch wird erreicht, daß man den Schlüssel in der Drehachse der ■
Anschlagscheiben einführen kann, so daß trotz der durch die Form des Schlüssels ■ und den
seitlichen Anschlag der Scheiben an die Bartstufen bedingten geringen Differenz der Ausschlagwinkel
der Anschlagscheiben die Ausschlagwinkel der eigentlichen Sperrscheiben verhältnismäßig
groß ausfallen, was für die Sicherheit des Schlosses von Vorteil ist. Die Verstellung
der Zuhaltungen (Anschlag- und Sperrscheiben) wird hierbei durch einen am Schloßkasten
festen Anschlagbolzen und durch einen dem Klemmscheibenantrieb angehörigen Mitnehmerbolzen
zwangläufig bewerkstelligt.
Auf der Zeichnung ist die Erfindung in einer beispielsweisen Ausführungsform für eine
Geldschranktür veranschaulicht.
Fig. ι stellt die Schranktür von außen gesehen dar.
Fig. 2 zeigt das Innere des eigentlichen Schlosses nach abgenommenem Deckel in schaubildlicher
Darstellung.
Fig. 3 veranschaulicht die Tür mit den verschiedenen Schloßscheiben von der Rückseite
gesehen, und zwar in Offenstellung.
Fig. 4 gibt die Tür in derselben Darstellungsweise, ebenfalls in der Offenstellung, nach Zurückziehung
der Hauptriegel wieder.
Fig. 5 ist ein wagerechter Schnitt durch das eigentliche Schloß.
Wie Fig. ι erkennen läßt, sind auf der Vorderseite
der Tür im wesentlichen drei Organe sichtbar, nämlich der Schlüssel 1, ein Handrad
2 für den Antrieb der Verschlußscheiben und ein Handrad 3 für die Bewegung der Hauptriegel 4, die in Fig. 1 auf der rechten
Seite sichtbar sind. Das eigentliche Schloß, das in einem Kasten 5 (Fig. 2) auf der Rückseite
der Tür angebracht ist, besteht aus drei Teilen, der Antriebsnuß 6, zu der das erwähnte
Handrad 2 gehört, dem Zahnsegment 7, den Zahnrädern 8 und den mit diesen Zahnrädern
in Eingriff stehenden Anschlagscheiben 9, in die der Schlüssel eingeführt wird, um durch
die Stufen seines Bartes 10 die Drehung der einzelnen Scheiben zu begrenzen. Von den
Zahnrädern 8 und den Anschlagscheiben 9 sind halb soviel vorhanden, wie Verschlußscheiben
vorgesehen sind. Die außen mit Zahnkränzen versehenen Anschlagscheiben 9 sind nebeneinander
lose auf die nicht. drehbare Schlüssel-
führungshülse ii aufgereiht, in die der Bart io
des Schlüssels ι eingesteckt werden kann. Mit jeder Anschlagscheibe 9 steht eins der Zahnräder
8 in ,Eingriff, die unabhängig voneinander um eine gemeinsame Achse drehbar sind.
Die einzelnen Zahnräder 8 stehen, wie Fig. 5 erkennen läßt, durch ineinandergeschachtelte
Rohre 12 mit 'entsprechenden Zahnrädern 13 in Verbindung, die zwischen den beiden im
Hintergrunde von Fig. 2 sichtbaren Platten 14 drehbar gelagert sind, ganz ähnlich wie die
Zahnräder 8 auf der vorderen Seite. Das durch die Platten 14 gebildete Gehäuse, das durch
Stehbolzen 15 vervollständigt wird, sitzt am hinteren Ende eines die erwähnten Rohre 12
einschließenden stärkeren Rohres 16, das nach hinten vom Schloßkasten 5 vorspringt. Die
Zahnräder 13 des Gehäuses 14 sind durch auf die Stehbolzen 15 aufgereihte Zwischenstücke 17
voneinander getrennt, damit sich die Zahnräder gegenseitig nicht durch Reibung beeinflussen.
In derselben Weise sind die Zahnräder 8 innerhalb des Schloßkastens voneinander
unabhängig gemacht.. Die Zwischenscheiben sind hier auf die Bolzen 18 aufgereiht
und durch eine bügelartige Platte 19 nach außen abgedeckt. Diese Platte wird derart
kräftig angezogen, daß die einzelnen Zahnräder 8 nur unter starker Reibung an den Zwischenscheiben
gleiten können. Infolge der hierdurch erzielten Klemmung werden die Räder 8 in beiden Drehrichtungen so lange mitgedreht,
bis sie auf einen Widerstand stoßen.
Die Stehbolzen 18 sind auf dem um dieselbe Achse wie die Zahnräder 8 drehbaren Zahnsegment
7 befestigt, derart, daß beim Drehen dieses Segments zunächst die Zwischenscheiben
und damit auch infolge der zwischen diesen und den Zahnrädern herrschenden Reibung die
Zahnräder selbst mitgenommen werden, solange sie keinen Widerstand finden. Dabei
werden die zugehörigen Anschlagscheiben 9 in Drehung versetzt; sie drehen sich, bis ihre in
bekannter Weise am inneren Umfange vorgesehenen Vorsprünge oder Zungen seitlich gegen entsprechende Stufen des feststehenden
Schlüsselbartes anschlagen. Dadurch wird die Bewegung der Scheiben 9 wie die der entsprechenden
Zahnräder 8 begrenzt. Jedes der Zahnräder 8 führt also eine bestimmte Drehung aus, deren Maß durch die Ausbildung des
Schlüsselbartes 10 bestimmt ist. Dieselbe Drehung vollzieht das auf dem andern Ende des
betreffenden Rohres 12 sitzende entsprechende Zahnrad 13.
Die Drehung des Segments 7 erfolgt durch Vermittlung der mit einem Trieb in die Zahnung des Segments eingreifenden Nuß 6 mittels
des in Fig. 1 dargestellten Handrades 2.
Die das Öffnen vorbereitende Drehbewegung des Segments η, entgegen dem Uhrzeiger, in
Fig. 2, wird durch einen in einen Schlitz des Segments eingreifenden, im Schloßkasten fest
angebrachten Anschlagbolzen 20 in bestimmter Lage begrenzt. Ein auf dem Segment 7
angebrachter Mitnehmerbolzen 21 trifft beim Zurückdrehen des Segments 7 auf Ansätze 22
an den Zahnrädern 8 und bewirkt, zusammen mit dem Anschlagbolzen 20 und hinteren gegen
ihn treffenden Ansätzen der Zahnräder, daß beim Zurückdrehen des Segments die Zahnräder
8 und damit, die Anschlagscheiben 9 sicher in ihre Anfangsstellung zurückbewegt,
d. h. verstellt werden. In der Ruhe- oder Schließlage nehmen die Räder 8 mit ihren An-Sätzen
zwischen dem Mitnehmerbolzen 21 und dem Anschlagbolzen 20 eine, ganz bestimmte,
weil beiderseits fest begrenzte Stellung ein:
Die Anschläge 22 können auch durch Zähne der Räder 8 gebildet werden, die, da die Räder
keine vollständige Umdrehung auszuführen brauchen, nur auf einem Teil ihres Umfanges
tätig werden.
Die Anordnung und Wirkungsweise der'Verschlußscheiben
23 ist aus den Fig. 3 und 4 ersichtlich. Die Verschlußscheiben sind hier gruppenweise angeordnet, und zwar sind bei
der dargestellten Ausführungsform vier äußere Gruppen von je drei und zwei mittlere Gruppen
von je zwei Scheiben vorgesehen. Jedes der acht Räder 13 bedient zwei der 16 Verschlußscheiben.
. Die Scheiben sind gruppenweise je um einen gemeinsamen, an der Tür befestigten Zapfen drehbar und je mit Ausschnitten
24 versehen, die sich bei der in Fig. 3 dargestellten Offenstellung decken, so daß die mit den Riegeln 4 in Verbindung
stehenden Sperrstücke 25 in Richtung der Verschlußscheiben zurückgeschoben werden können. Das Zurückziehen der Riegel 4 erfolgt
mittels des in Fig. 1 sichtbaren, die Scheibe 31 (Fig. 3 und 4) drehenden Handrades 3, das
durch Schienen 26 mit dem Riegelwerk in Verbindung steht. Fig. 4 zeigt die Riegel in zurückgezogenem
Zustande, wobei die Sperrstücke 25 in die Schlitze 24 der Scheiben 23 eingreifen.
In der Verschlußstellung sind die einzelnen Verschlußscheiben 23 so gegeneinander eingestellt,
daß die Schlitze 24 den Sperrstücken 25 nicht gegenüberstehen, wobei die Riegel 4 nicht
zurückgezogen werden können. Die Bewegung der Verschlußscheiben erfolgt von den Zahnrädern
13 aus (Fig. 5). Die Zahnräder 13, die in den Fig. 3 und 4 durch die Platte 14 verdeckt
sind, stehen je mit zwei wagerecht geführten Zahnstangen 27 bzw. 28 in Eingriff.
Von diesen Zahnstangen sind also bei acht Zahnrädern 16 Stück vorhanden. Jede einzelne
Zahnstange steht durch Hebel 29 mit der zu ihr gehörigen Verschlußscheibe in Verbindung.
Die Hebel 29 sind auf an der Tür
befestigten Zapfen 30 drehbar gelagert und stehen mit den Scheiben vermöge einer Schlitzführung
derart in Eingriff, daß, wenn die Zahnstangen 27, 28 durch Drehung der zugehörigen
Zahnräder 13 verschoben werden, die Verschlußscheiben 23 eine entsprechende Drehbewegung
ausführen, deren Maß durch die Ausbildung des Bartes des in das eigentliche Schloß eingeführten Schlüssels 1 bestimmt ist.
ίο Bei Einführung des richtigen Schlüssels wird
jede einzelne Verschlußscheibe durch Drehung des gemeinsamen Antriebrades 2 so weit verdreht,
daß sich die Ausschnitte 24 genau decken und den Sperrstücken 25 gegenüberliegen.
Claims (2)
- Patent-Ansprüche:i. Fernschloß für Geldschränke, Tresortüren u. dgl. mit Verschlußscheiben, die unter Vermittlung von Rohren durch die Zuhaltungen beeinflußt werden, während J das Maß des Weges der Zuhaltungen durch einen Klemmantrieb von dem Bart des Steckschlüssels abhängig gemacht ist, dadurch gekennzeichnet, daß auf den ineinan-. dergeschachtelten Rohren (12) nicht unmittelbar die Schlüsselanschlagscheiben (9) sitzen, sondern Vorgelegeräder (8), deren Klemmplatten (19) durch ein Zahngetriebe (6, 7) gedreht werden, während die Anschlagscheiben frei um die Achse des Steckschlüssels (1) drehbar sind und die Räder (13) am hinteren Ende der Rohre durch Zahnstangen-, Hebelübertragung 0. dgl. die über den Türbereich verteilten Verschlußscheiben (23) bedienen.
- 2. Ferrischloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein Mitnehmerbolzen(21) des Klemmscheibenantriebes und ein fester Anschlagbolzen (20) mit Ansätzen(22) der Vorgelegeräder (8) zusammenwirken, um die Räder nebst Zuhaltungen zwangläufig zu verstellen.Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.
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---|---|---|---|---|
US5778708A (en) * | 1995-05-05 | 1998-07-14 | Liberty Safe & Security Products, Inc. | Door locking mechanism for safes |
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Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
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US5778708A (en) * | 1995-05-05 | 1998-07-14 | Liberty Safe & Security Products, Inc. | Door locking mechanism for safes |
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