DE2836004C2

DE2836004C2 - Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz

Info

Publication number: DE2836004C2
Application number: DE2836004A
Authority: DE
Inventors: Günter Dipl.-Ing. Gmeiner; Rolf Dipl.-Ing. 7032 Sindelfingen Krügener
Original assignee: Daimler Benz AG
Current assignee: Daimler Benz AG
Priority date: 1978-08-17
Filing date: 1978-08-17
Publication date: 1985-09-26
Also published as: US4454390A; DE2836004A1; JPS5529694A; US4454390B1; JPS6363413B2

Description

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antrieben 15,17—19 zur sinnfälligen Betätigung züge- den Achsschnittpunkt verläuft Letzterer liegt etwa auf ordnet sind. Dies soll durch nur schematisch angezeigte der Längen- und Höhenmitte des Griffhebels 42, was Wirkungslinien verdeutlicht sein. natürlich keineswegs zwingend ist

So ist für den Stellantrieb 15 ein nicht sichtbarer Die Schwenkachse 44 tfesOrifftebels 41 zur Verstel-

Schalter vorgesehen, der über die punktierte Wirkurigs- 5 lung der Rückenlehne 11 ist am hi der Zeichnung unte-Hiiie 31 den Stellantrieb 15 steuert ren Endbereich des Griff hebels 41 angeordnet, somit

in entsprechender Weise werden tier Stellantrieb 17 also ebenfalls sinnfällig zur Schwenkachse 13 der Rüküber die strichpunktierte Wirkungslinie 32, der Stellen- kenlehne U. Dabei befindet sich die Schwenkachse 44 trieb 18 über die punktierte Wirkungslinie 33, der Steil- des Griffhebels 41, sowie dieser Griff hebel 41 selbst, in antrieb 19 über die punktierte Wirkungsüme 34 und die io Abstand und oberhalb des anderen Griffhebels 42 und beiden Stellantriebe 18 und 19 gleichzeitig entweder dabei außerhalb des Bewegungsbereiches des letzteren gleichsinnig oder gegensinnig über die strichpunktierte 42 Bei einer Bewegung des Griffhebels 42 in irgendei-Wirkungslinie 35 angesteuert ner Richtung gemäß den Pfeilen 47—SO bleibt somit der

Die Schaltvorrichtung 30 weist sowohl für die Rük- andere Griffhebel 41 stehen und bewegt sich dabei kenlehne 11 als auch für das Sitzteil 12 einen jeweils 15 nicht

zugeordneten, eigenständigen Griffhebel 41 bzw. 42 auf. Statt dessen kann bei einem nicht gezeigten Ausfüh-

Wie erkennbar, ist der Griffhebel 41 hinsichtlich seiner rungsbeispiel auch der Griff hebel 41 zur Rückenlehnen-Form so gestaltet, daß er sinnbildlich der Form der Rük- verstellung am anderen Griffhebel 42 angeordnet sein, kenlehne 11 entspricht In entsprechender Weise ist der wobei er bei den Schaltverstellbewegungen des Griffheandere Griffhebel 42 in seiner Form so gestaltet, daß er 20 bels 42 in Richtung eines der Pfeile 47—50 zusammen sinnbildlich dem Sitzteil 12 entspricht Auch die Anord- mit dem Griffhebel 42 bewegt wird, nach wie vor aber nung der beiden Griffhebel 41 und 42 ist sinnbildlich relativ zu diesem eigenständig um seine eigene derjenigen von Rückenlehne U und Sitzteil 12 entspre- Schwenkachse 44 zur Verstellung der Rückenlehne 11 chend gewählt Genau wie die Rückenlehne 11 zum schwenkbar bleibt

Sitzteil 12 etwa winkelförmig ausgerichtet ist, ist auch 2s Allein um die Übersichtlichkeit nicht zu gefährden, der sinnbildliche Griffhebel 41 winkelförmig zum sinn- sind nachfolgende Gestaltungen in der Zeichnung nicht bildlichen Griffhebel 42 ausgerichtet besonders hervorgehoben. So kann jeder Griffhebel 41,

Darüber hinaus ist der jeweilige Griffhebel 41 bzw. 42 42 in jeder seiner Verstellrichtungen gemäß Pfeil 45 in zu den vorgesehenen, eingangs schon erläuterten bzw. einem der Pfeile 47—50 mittels Rückstellfedern Verstellrichtungen des jeweils zu verstellenden Sitzbe- 30 belastet sein. Über letztere ist jeder Griffhebel 41,42 bei reiches, also Rückenlehne 11 bzw. Sitzteil 12, sinniälli- Abfall des Verstellangriffes federelastisch jeweils in seigen Richtungen beweglich gelagert Beide Griffhebel 41 ne Ausgangslage zurückstellbar. Dann sind die den und 42 sind auf einer als Schaltergrundplatte ausgebil- Griffhebeln 41, 42 zugeordneten Schalter als für die deten Trägerplatte 43 angeordnet die beim gezeigten Dauer des wirksamen Verstellangriffes am jeweiligen Ausführungsbeispiel Kreisform hat Die Trägerplatte 43 35 Griffhebel 41,42 einschaltende, bei Abfall des Verstellist zugleich Träger der jedem Griffhebel 41 bzw. 42 angriffes hingegen abfallende Schließer ausgebildet zugeordneten Schalter oder Schaltkontakte, die im ein- Von dieser Gestaltung wird bei der nachfolgenden Bezelnen nicht gezeigt sind. Schreibung der Wirkungsweise ausgegangen.

Der Griffhebel 41 zur Verstellung der Rückenlehne Soll die Neigung der Rückenlehne 11 verstellt wer-

U ist auf der Trägerplatte 43 um eine Schwenkachse 44 40 den, so greift der Benutzer dazu am Griffhebel 41 an. schwenkbeweglich in Pfeilrichtung 45 gelagert also Eine Schwenkbewegung des letzteren um die Schwenksinnfällig zur Lagerung und Beweglichkeit der Rücken- achse 44 in Pfeilrichtung 45 führt dazu, daß der dem lehnell um die Schwenkachse 13 in Pfeilrichtung 14. Griffhebel 41 zugeordnete Schalter beaufschlagt und

Der andere Griffhebel 42, der zur Verstellung des somit über die Wirkungslinie 31 der Stellantrieb 15 ent-Sitzteils 12 dient, ist um eine Schwenkachse 46 schwenk- 45 sprechend angesteuert wird. Der Griffhebel 41 muß so beweglich in Pfeilrichtung 47, 48 gelagert Diese lange in diejenige Schwenkrichtung gemäß Pfeil 45 gep Schwenkbewegung um die Schwenkachse 46 in Rieh- halten werden, bis der Stellantrieb 15 die Rückenlehne || tung der Pfeile 47, 48 ist sinnfällig zur Schwenkbewe- U auf die gewünschte Neigung, die durch Körperkon- $1 gung des Sitzteils 12 mit einhergehender Verstellung takt feststellbar ist, verstellt hat Danach wird der Griff- |; der Höhe entweder der Vorderkante oder aber der Hin- 50 hebel 41 losgelassen.

■:: terkante des Sitzteils 12. Die Schwenkachse 46 ist somit Soll das Sitzteil 12 in Längsrichtung gemäß Pfeil 16

sinnfällig zu der zur Ebene des Sitzteils 12 etwa paralle- z. B. in der Zeichnung nach rechts verschoben werden, len Kjssenverstellachse, die beim Sitzteil 12 entweder so wird dazu am Griffhebel 42 angefaßt und dieser in rechts oder links unten oder aber an anderer Stelle liegt Pfeilrichtung 49 gemäß Zeichnung ebenfalls nach rechts

; Ferner ist der Griffhebel 42 in Richtung einer Längs- 55 verschoben. Dadurch wird der hierfür zuständige Schal-

Γ achse gemäß Pfeil 49 und ferner in Richtung einer dazu ter beaufschlagt der über die Wirkungslinie 32 zu einer

: im wesentlichen rechtwinkligen Hochachse gemäß Pfeil sinnfälligen Beaufschlagung des Stellantriebes 17 führt

' 50 jeweils verschiebbar gelagert Die längsachsige Ver- Hat das Sitzteil 12 die gewünschte Position in Längsverschiebbarkeit in Pfeilrichtung 49 ist dabei sinnfällig zur Schieberichtung gemäß Pfeil 16 erreicht so kann der

. Längsverschiebung gemäß Pfeil 16 des Sitzteils 12. Die 60 Griffhebel 42 losgelassen werden.

Verschiebbarkeit des Griffhebels 42 gemäß Pfeilrich- Soll das Sitzteil 12 in Pfeilrichtung 20,21 z. B. angeho-

tung 50 in Richtung der Hochachse ist sinnfällig zur ben werden, so wird dazu der Griffhebel 42 in Pfeilrich-Höhenverschiebung des Sitzteils 12 in Richtung der tung 50, und zwar bei der Darstellung nach oben hin, Pfeile 20,21. verschoben. Der dafür zuständige Schalter beaufschlagt

Wie erkennbar ist schneiden sich die Längsachse ge- es dabei über die Wirkungslinie 35 beide Stellantriebe 18 maß Pfeil 49 und die Hochachse gemäß Pfeil 50 des und 19 gleichzeitig und gleichsinnig zur sinnfälligen Ver-Griffhebels 42, wobei die Schwenkachse 46 zur stellung des Sitzteils 12 in Höhenrichtung. Ist die ge-Schwenkbewegung in Richtung der Pfeile 47,48 durch wünschte Höhe erreicht kann der Griffhebel 42 losge-

lassen werden. Er wird dann federelastisch wieder in die gezeigte Ausgangslage zurückgestellt, wie dies bei jeder Griffhebelbetätigung für beide Griffhebel 41, 42 gilt. Eine Verschiebung des Griffhebels 42 in Pfeilrichtung 50 bei der Darstellung nach unten hin führt über die s Wirkungslinie 35 zur gleichzeitigen und gleichsinnigen Beaufschlagung der Stellantriebe 18, 19 und zwar in Pfeilrichtung 20, 21 ebenfalls nach unten hin, wodurch das Sitzteil 12 abgesenkt wird.

Soll die Höhe der Vorderkante oder Hinterkante des Sitzteils 12 verändert werden, so wird der Griffhebel 42 um die Schwenkachse 46 in Pfeilrichtung 47 oder 48 geschwenkt, was über die Wirkungslinie 33 oder 34 zu entsprechender, gleichzeitiger aber gegensinniger Beaufschlagung der Stellantriebe 18, 19 führt Eine is Schwenkbetätigung des Griffhebeis 42 in Pfeilrichiung 48 und dabei im Uhrzeigersinn führt zu einer Absenkung der Vorderkante des Sitzteils 12. Eine Schwenkbetätigung in Pfeilrichtung 47, also im Gegenuhrzeigersinn, führt zur Anhebung der Vorderkante des Sitzteils IZ In entsprechender Weise wird durch Schwenkbetätigung des Griffhebels 42 in Pfeilrichtung 48 oder 47 die Höhe der Sitzhinterkante sinnfällig verstellt, und zwar bei Schwenkung im Uhrzeigersinn nach oben hin und bei Schwenkung im Gegenuhrzeigersinn nach unten hin.

Bei einem anderen, nicht gezeigten Ausführungsbeispiel sind die den Griffhebeln 41, 42 zugeordneten Schalter als Stellungsfolgeschalter ausgebildet. Dies bedeutet, daß dadurch die zur Sitzverstellung zu betätigenden Griffhebel 41 und/oder 42 vom Benutzer in die- jenige Lage zu bringen sind, die der gewünschten Sitzposition entspricht, wobei die Griffhebel 41,42 danach losgelassen werden können und in dieser hergestellten Position verbleiben. Der Fahrzeugsitz 10 wird dann sinnfällig verstellt, bis er die der Griffhebelstellung entsprechende Position erreicht hat Der Benutzer kann also durch Verstellbewegung der Griffhebel 41,42 die gewünschte Verstellage der Rückenlehne 11 bzw. des Sitzteils 12 vorgeben, danach den Handgriffhebel loslassen und die Ober die Stellantriebe erfolgende Verstel- lung des Fahrzeugsitzes 10 abwarten. Von besonderem Vorteil ist es dabei, wenn die Trägerplatte 43 und der jeweilige Griffhebel 41, 42 einander zugeordnete Stellungsmarkierungen aufweisen. So kann auf der Trägerplatte 43 für jeden Verstellbereich des Griffhebels 41 und 42 jeweils eine Stellungsskala angebracht sein, während der zugeordnete Griffhebel 41 bzw. 42 eine entsprechende Markierung aufweist Dann ist das Ausmaß der Verstellung des Fahrzeugsitzes 10 an der Schaltvorrichtung 30 erkennbar. Es können ganz genau vorher definierte Sitzpositionen an der Schaltvorrichtung 30 eingestellt werden.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

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Claims

entsprechende Form aufweisenden zweiten Griffhebel ο Patentansprüche: umfaßt, und die beiden Griffhebel in einer den Konturen

des Fahrzeugsitzes in seiner Gebrauchslage entspre-

1 Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz, chenden Lage zueinander angeordnet sind dessen ÄücTcenlehne über eine Schwenkachse mit- s Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind den tels eines Stellantriebes hinsichtlich ihrer Neigung weiteren Patentansprüchen zu entnehmen. _

einstellbar mit einem Sitztrager verbunden ist, der Nachfolgend ist anhand der Zeichnung ein Ausfuheinen Sitzten aufnimmt, der über weitere Stellantrie- rungsbeispiel der Erfindung beschrieben. Die Zeicnbe vertikal und horizontal sowie ggf. hinsichtlich der nung zeigt eine schematische Seitenansicht eines in ver-Höhenlage seiner Vorderkante und/oder hinsieht- io kleinerter Form dargestellten Fahrzeugsitzesmit schelich der Höhenlage seiner Hinterkante einstellbar in matisch angedeuteten Stellantrieben eihschiieDncn eidem Sitztrager gehalten ist, wobei das Betätigen der ner Schaltvorrichtung zur Betätigung der Stellantriebe den Stellantrieben zugeordneten Schalter durch eine mit schemaäsch angedeuteten Wirkungslinien. von Hand entsprechend der gewünschten Verstell- In der Zeichnung ist mit gestrichelten Linien in we-

bewegung betÄtigbare SteUanordnung erfolgt, da- 15 sentlich verkleinerter Form ein Fahrzeugsitz 10 mit durch gekennzeichnet, daß die Stellanord- Rückenlehne 11 und Sitzteil 12 angedeutet Die Rückennung einen eine den Konturen der Rückenlehne (11) lehne 11 ist um die Schwenkachse 13 in Pfeilrichtung 14 entsprechende Form aufweisenden ersten Griffhe- durch Verstellbewegung schwenkbar. Dadurch wird die bei (41) und einen eine der Konturen des SitzteUs Lehcenneigung eingestellt Zur servobetttigten Verstel-(12) entsprechende Form aufweisenden zweiten 20 lung der Rückenlehne 11 greift an dieser ein punktiert Griffhebel (42) umfaßt, und die beiden Griffhebel (41 angedeuteter Stellantrieb 15 an, der nur der einfacheren und 42) in einer den Konturen des Fahrzeugsitzes in Darstellung und besseren Obersicht wegen als Stellzy- seiner Gebrauchslage entsprechenden Lage zuein- linder gezeigt, bei einer bevorzugten Ausführungsform ander angeordnet sind. jedoch als elektrischer Stellantrieb, z.B. elektrischer
2. Fahrzeugsitz nach Anspruch 1, dadurch gekenn- 25 Stellmotor, ausgebildet ist

zeichnet, daß die Schwenkachse (44) des ersten Am Sitzteil 12 greift zu dessen Verschiebebewegung

Griffhebels (41) an dem zweiten Griffhebel (42) an- in Längsrichtung gemäß Pfeil 16 ein zugeoidneter Stellgeordnet ist antrieb 17 an, für dessen Gestaltung das gleiche gilt wie
3 Fahrzeugsitz nach Anspruch 1, dadurch gekenn- für der Stellantrieb 15. Ferner greifen am Sitzteil 12 im zeichnet daß die Griffhebel (41 und 42) auf einer » vorderen Bereich, und zwar bei der schematischen Dar-Trägerplatte (43) angeordnet sind. stellung unten, ein Stellantrieb 18, sowie im hinteren
4 Fahrzeugsitz nach Anspruch 1, dadurch gekenn- Bereich ein Stellantrieb 19 an, für deren Ausbildung zeichnet daß die beiden Griffhebel (41 und 42) in ebenfalls das gleiche wie für den Stellantrieb 15 gilt Es Richtung ihrer Ruhelage federbelastet sind. versteht sich, daß alle Stellantriebe 15,17-19 auch, wie

35 angedeutet als druckmittelbetriebene Stellzylinder, z. B.

hydraulische, ausgebildet sein können. Eine Verstellbetätigung des Stellantriebes 18 wirkt in Höhenrichtung gemäß Pfeil 20 und eine solche des Stellantriebes 19 in

Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz, insbeson- Höhenrichtung gemäß Pfeil 21.

dere Kraftfahrzeugsitz, dessen Rückenlehne über eine 40 Wird der Stellantrieb 15 in einer Stellrichtung einge-

Schwenkachse mittels eines Stellantriebes hinsichtlich schaltet so hat dies eine Schwenkbewegung der Rük-

ihrer Neigung einstellbar mit einem Sitzträger verbun- kenlehne 11 in Pfeilrichtung 14 um die Schwenkachse 13

den ist der einen Sitzteil aufnimmt der über weitere zur Folge.

Stellantriebe vertikal und horizontal sowie ggf. hinsieht- Werden die beiden Stellantriebe 18 und 19 des Sitzlich der Höhenlage seiner Vorderkante und/oder hin- 45 teils 12 gleichzeitig und dabei gleichsinnig, z. B. in Hösichtlich der Höhenlage seiner Hinterkante einstellbar henrichtung nach oben, eingeschaltet (Pfeil 20 bzw. 21), in dem Sitzträger gehalten ist wobei das Betätigen der so wird dadurch das Sitzteil 12 angehoben. Arbeiten die den Stellantrieben zugeordneten Schalter durch eine beiden Stellantriebe 18 und 19 statt nach oben gleichzeivon Hand entsprechend der gewünschten Verstellbewe- tig und gleichsinnig in Pfeilrichtung 20 bzw. 21 nach gung betätigbare Stellanordnung erfolgt so unten hin, so wird dadurch das Sitzteil 12 abgesenkt.

Ein derartiger Kraftfahrzeugsitz ist der DE-AS Wird nun der Stellantrieb 18 eingeschaltet, so bewegt

30 839 als bekannt zu entnehmen. Hierbei werden sich das Sitzteil 12 mit seiner Vorderkante je nach Ein-

aile möglichen Verstellbewegungen mit einem einzigen schaltrichtung des Stellantriebes 18 nach oben oder

Schalthebel durchgeführt. Das hat jedoch den Nachteil, nach unten, beides etwa in Pfeilrichtung 20 mit geringer

daß es insbesondere für einen ungeübten Benutzer au- 55 Schwenkbewegung. Zugleich kann dabei auch der ande-

ßerordentlich schwierig ist, schnell zu erkennen, welche re Stellantrieb 19, z. B. gegensinnig zum Stellantrieb 18,

Richtung der Schalthebelbetätigung jeweils die ge- eingeschaltet werden. Auch dies führt je nach Arbeits-

wünschte Verstellbewegung zur Folge hat. richtung zur Verstellung der Höhe der Vorderkante des

Der vorliegenden Erfindung lag daher die Aufgabe Sitzteils 12. In umgekehrter, aber ansonsten gleicher zugrunde, eine Schaltvorrichtung für Stellantriebe eines 60 Weise ist das Sitzteil 12 auch hinsichtlich der Höhe sei-

Fahrzeugsitzes der vorstehend definierten Gattung zu ner Hinterkante verstellbar.

schaffen, die es auch einem ungeübten Benutzer ermög- Im nicht gezeigten Fahrzeuginneren befindet sich ei-

licht die gewünschte Verstellbewegung schnell und oh- ne Schaltvorrichtung 30, die in tatsächlicher Ausfüh-

ne Irrtümer einzuleiten. rung, gemessen an den Größenverhältnissen des Fahr-

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, 65 zeugsitzes 10, beachtlich kleiner ausgebildet ist. Die

daß die Stellanordnung einen eine den Konturen der Schaltvorrichtung 30 weist nicht sichtbar, je nach Art

Rückenlehne entsprechende Form aufweisenden ersten der Stellantriebe 15, 17-19 elektrische oder aber

Griffhebel und einen eine der Konturen des Sitzteils druckmittelsteuernde Schalter auf, die jeweils den Stell-