DE2826354A1

DE2826354A1 - Pneumatische zentralverriegelung von tueren und klappen von kraftfahrzeugen

Info

Publication number: DE2826354A1
Application number: DE19782826354
Authority: DE
Inventors: Dieter Feichtiger; Ruediger Dipl Ing Hoffmann
Original assignee: Daimler Benz AG
Current assignee: Daimler Benz AG
Priority date: 1978-06-16
Filing date: 1978-06-16
Publication date: 1979-12-20
Also published as: US4253319A; FR2428722A1; GB2025510A; GB2025510B

Description

Daiinler-P.enz Akt iengesel 1 scha i"t

Stuttgart-Untertürkhe im EiIiL

155.-1. 7R

Pneumatische Γ entra1verriegelung von Türen und Klappen von Kraft fahrzeugen

Die LiTindung l-etrifft eine pneumatische " c nt ra 1 ver r i cj'.e 1 von Türen und klappen von kraftfahrzeugen nach ilei.i Oberbegriff von Anspruch I. Line solche Γίΐι t r;i 1 ve ι r i ege1 iuii; geht au.-·. UtM Pa ten t atme 1 dung I' J"⁷ I:. IW .( als lut.annt hervor.

!'■ei der vo rl>el· arm ten I'.en t ra 1 \ ν ι r i t i'.e 1 uns· v. i rd der die pneumatische l.neis'ie l'ür eine P-. i ege lunj¹ sope ra t i on er eiicende I lekt roüiot or :e ί r ahliä'n}¹, \i\ abgeschaltet. Da die I: i e_;.-,e 1 uiij'. ■ operationen je nach Auf-ient einpera t ur uiul \v nach hart ungs.'.iistand der i'.clil ieiöanl age unterschiedlich lang andauern, ist eine zeitabhängige Abschaltung des l.lekt roniot c rs nach Beendigung einer R iege 1 ungsoperat i on ungünstig. l'> i rd eine zu geringe V'erzögerungsze i t einjustiert, so kann es sein, dal.', während der kalten .Jahreszeit die Schließanlage schon vor Beendigung einer Riegelungsoperation abgeschaltet wird. Wir

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hingegen die Zeit sehr lange eingestellt, so kann es sein, daß der I.Iok t romotor nach SchLießoperationen in der warmen Jahresr.eit unnötig lange nachläuft und ein belästigendes Geräusch erzeugt. Beide:; ist unerwünscht.

Aufgabe der Lrfindung ist es, eine verzögerte Ausschaltung für den I.lekt romotor anzugeben, die unabhängig von der Geschwindigkeit des Ablaufes einer I-'iegelungsoperation Inline r erst nach Vollendung einer Riegelungsoperation den Hlektroniotor stillsetzt.

Miese \ufgal>e u i rd er f indungsgemäf.¹, durch die kennzeichnenden Merkiiiale von Anspruch 1 ge Löst. Durch die pneumatisch bewirkte Ausschaltung und durch die ein Rangverhältnis zwischen den pneiii.iat i sehen l'.etät i gun, sorganen Jierstel !ende Drossel ist si-( he ι ge 5-1 e 1 1 t, dai'. .:uerst die he ta t i gungsorgane für die i'ch 1 i ef'.vor r ich t ungeri dt-r li'iren und Klappen ansprechen und eist i.fim diese l'.e ta t i gungso rgane durchgebogen haben, kann ¹ ic Ii über die- Drossel auch tin ausreichender Druck in dem ueiti-ren Betätigungsorgan für die Abschaltung aufbauen. Die \!i> t lui 1 t iiiii' erfolgt also nicht -zeitabhängig sondern funktion: al-li'ini'ig . Aul'.erdei! v. i rd gleichzeitig mit der Abschaltung Ja:· ivedi r-c 1 \ ent i 1 in «.iiu f'icha 11 stel lung für die nächst- !Olg.eiidi - uiiig.cl-1 Kite - !' i egi 1 im soperat ion vorbereitet. Für die 1 mil t uMis.-ihh.'ing i ge Absc Ίιπ 1 t ung bzu. Umschaltung ist es erforderlich, dal.¹, der Ai he i tswi derstand des weiteren Betätig.ungso i'ianes I.r.lier liegt als der Arbeitswiderstand, den die pneumatischen l'i-tät igungsorgane bei den Türen bzw. Klappen :ui überwinden haben.

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Die Iirfindung ist anliand :kimci· in den Zeichnungen dargestellt or Aus führungsbci spi eic nach folgend noch kurz erläutert; d a b ρ i ζ c i g e η :

l'ig. 1 das Schema einer pneumatischen Zentralverriegelung mit nur einer zentralen Schließet el Ic,

I^:ig. 2 ein ähnliches Schema mit zwei zentralen

Schließstellen u η d

l'ig. 3 die Anordnung der Türen und Klappen an

einem Pcrsononkra ftv.agen.

Die Übersichtszeichnung der lig. 3 zeigt einen Personenkraftwagen 29 r.ri t vorderen Türen 3o sowie mit Fondtüren 31 , ferner mit einer Kofferraumklappe ."2 und einer Tankklappc 33 Die Ialirertiir weist eine zentrale Schließstelle 5 auf, wohingegen die Schlösser 34 der übrigen Türen sowie die Schlösser 35 und 3d der Klappen zentral oder einzeln über die Ilandverriegelungsknöpic 25 betätigt werden können.

Jedem Schloß bzw. jeder zentral ru verriegelnden Schließstelle ist ein pneumatisches Betätigungsorgan zugeordnet, welches jeweils als Hinkammerelement ausgebildet und durch Druck in der einen und durch Unterdruck in der anderen Wirkrichtung betätigt werdenkann. Iis handelt sich dabei um die den Türen zugeordneten Betätigungsorgane 1 sowie um die den

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Klappen zugeordneten Betäti gungsorgane 5. Entsprechend der Ausbildung als Einkammerelementc führt zu den Betätigungsorganen auch lediglich eine einzige Leitung 2 bzw. 4 hin.
Bei dem in Pig. 1 dargestellten Ausführungsbeispiel mit nur einer zentralen in der Fahrertür angeordneten Schließstelle ist diese mit 5 bezeichnet. Durch eine Schlüsselbetätigung der zentralen Schließstelle wird ein Impulsgeber 7 angesteuert, der einen Elektromotor 9 vorübergehend in Hang
setzt. Der Elektromotor wird aus der Batterie To des Fahrzeuges gespeist; er treibt eine Luftpumpe 8 an, die sowohl Überdruck (Anschluß 12) als auch Unterdruck (Anschluß 13)
erzeugen kann.

Der Impulsgeber 7 selber bestellt im wesentlichen aus einem Wechselventil 11, einem Kochseischalter 1P sowie einem pneumatischen Betätigungsorgan 16 für beide. Das ebenfalls als liinkammerelement ausgebildete weitere Betätigungsorgan 16
ist an den Arbeitsanschluf* 14 des Wechselventiles angeschlossen und somit pneumatisch mit den Betätigungsorganen 1 und 3 für die Türen bzw. Klappen parallelgeschaltet; jedoch ist in der Zuleitung zu dem weiteren Betätigungsorgan eine justierbare Drossel 17 angeo 'net, wodurch ein verzögertes Ansprechen des weiteren Betätigungsorganes zustande kommt. Der bewegliche Teil des Wechselventiles 11 ist mit einer Rastung verseilen, der über eine Rastfeder 15 und einen in Rillen eingreifenden keilförmigen Rastkörper definierte Endstellungen und vor allen Dingen eine definierte Verschiebekraft bewirkt. Iis sind auch andere Venti lbau formen und vor allen

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Dingen auch andere Rastsicherungen denkbar. Durch die Neigung der Keilrilleii sowie die Härte der Feder 1 Γ> kommt eine definierte Verschiebekraft für das Wechselventil 11 zustande. Diese Verschiebekraft liegt oberhalb der Betätigungskraft für irgendeines der Schi leitvorrichtungen in den Türen bzw. Klappen. Dadurch soll sichergestellt werden, daß das Wechselventil erst bei einem höheren Unter- bzw. Überdruck anspricht als irgendeines der Betätigungsorgane 1 oder 3 für die Türen bzw. Klappen.

In der zentralen Schiießstel Ie 5 der I-'ahrertür ist ein durch einen Schlüssel verschwenkbarer Schi i ci.'zyl i nder 19 angeordnet, welcher durch Federn 2ο in eine mittlere Ruhestellung gespannt ist. Der Sdil ießzyI inder greift in eine Ausnehmung 22 einer längsverschiebbaren Stange ein. Die Länge dieser Ausnehmung entspricht dem Schaltweg beim Ver- bzw. i.ntriegeln des Schi ießmechani sinus . Die Kndstel 1 ungen dieser Stange sind durch ein Paar von Schnapp federn 23 gesichert. Durch diese Anordnung ist auch bei einem wiederholten Verschwenken des Schi ießzyl i nders 19 üiini Offnen bzw. Schließen eine eindeutige und gleichbleibende Schaltstellung des vom Schließzylinder angetriebenen Abtriebsgliedes bewirkt. Mit diesem (llied ist der bewegliche Teil eines Wechsel schalters 21 gekoppelt. Damit ist sichergestellt, daß der Wechselschalter 2 1 auch bei einer mehrfachen Verschwenkung des Schließzylinders bei einem Schließvorgang eine eindeutige Schaltstellung beibehält. An ··.! < ι wähnte Abtriebsglied mit der Ausnehmung 22 ist zwangsläufig auch

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das Eingangsglied 24 für den Schi ießmechanisnius 28 angekoppelt, an welches auch der Ilandverriegelungsknopf 25 angreift. Der in der zentralen Schließstelle 5 angeordnete erste Wechselschalter 21 ist gemeinsam mit dem im Impulsgeber 7 angeordneten
zweiten Wechselschalter 18 gemeinsam in der Stromversorgung
für den Elektromotor 9 der Pumpe 8 angeordnet. Die beiden
Wechselschalter befinden sich in Ruhestellung der Schließanlage in gegensinnigen Schaltstellungen, so daß die Stromversorgung unterbrochen und der Elektromotor abgeschaltet ist.

Die Wirkungsweise der Anordnung ist nun kurz folgende: Es sei angenommen, daß die in Fig. ! dargestellte Stellung dem verriegelten Zustand entspricht und die Türen und Klappen geöffnet werden sollen. Dazu ist nach Einführung des Schlüssels in den Schließzylinder If dieser entgegen dem Uhrzeigersinn und
entgegen der Wirkung der Federn 2o aus der Mittellage herauszuschwenken. Der erste Wechsel schalter 21 wird umgeschaltet
und es kommt dadurch gemeinsam mit der Schaltstellung des
zweiten Wechsclschalters 18 eine geschlossene Leitungsverbindung in dem St romversorgungiingskrei slauf für den Elektromotor 9 zustande. Der in Betrieb gesetzte Elektromotor treibt nun
die Pumpe 8, deren IJnterdruckanschluß 13 über das Wechselventil 11 auf den Arbeitsanschluß 14 und die Betätigungsorgane
1, 3 und 16 geschaltet ist. Durch die Schlüsselbewegung .in
der zentralen Schließstelle 5 ist das zugehörige Schloß 28 in
öffnungsstellung bewegt worden. Durch den Aufbau eines Vakuums in den Leitungen 2 und den Arbeitskammern der Betätigungsorgane 1 für die Türen werden auch die entsprechenden Schließvorrichtungen 34 der Türen in Offnungsstellung bewegt. Ober die

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in ihrer Wirkung mäßige Drossel 26 baut sich anschließend auch ein ausreichend hoher Unterdruck in den Schließvorrichtungen 35 und 36 für die Klappen auf, so daß auch diese Schließvorrichtungen in Öffnungsstellung bewegt werden. Zeitlich erst danach kann sich über die in ihrer Wirkung stärkere Drossel 17 auch in dem weiteren Betätigungsorgan 10 ein ausreichend hoher Unterdruck aufbauen, der die Rastkraft der Feder 15 zu überwinden vermag. Da diese Rastkraft bzw. der dafür erforderliche Unterdruck größer ist als die entsprechende Betätigungskraft in irgendeine) der Schließvorrichtungen 34, 35 oder 36, ist sichergestellt, daß ein Ansprechen des weiteren Betäiigungsorganes funktionell dem öffnen aller Schließvorrichtungen nachgeordnet ist. Durch die Drossel 17 kommt also ein funktionelles Rangverhältnis der Betätigungsorgane zustande. Auch durch die Drossel 26, die den Betätigungsorganen 3 für die Klappen vorgeschaltet ist, kommt ein entsprechendes funktionelles Rangverhältnis zwischen den Türen und den Klappen zustande. Hierdurch wird ein Ansprechen der Betätigungselemente 1 für die Türen beschleunigt. Aufgrund des Ansprechend des weiteren Betätigungsorganes 16 im Impulsgeber 7 werden der zweite Wechsel schalter 18 und das Wechselventil 11 gleichzeitig und gemeinsam umgeschaltet. Dadurch kommt eine Unterbrechung in der Stromzufuhr für den Elektromotor 9 zustande, so daß die Pumpe abgeschaltet wird; außerdem wird an dem Wechsel ventil die für einen Öffnungsvorgang erforderliche Leitungsverbindung zwischen dem Überdruckstutzen 12 und dem Arbeitsstutzen 14 vorbereitet.

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Das Ausführungsbeispiel nach Hg. 2 unterscheidet sich nach dem von Fig. 1 dadurch, daß zwei zentrale Schliefst el 1 en d in der Zentralverriegelungsanlage vorgesehen sind. Die beiden zentralen Schi ief.slel len 6 stirimen weitgehend mit der "enlralen Schließstolle S nach Fig. 1 überein, jedoch sind in diesem Fall der Mehrfachanordnung von zentralen Schiießstel1 en darin ebenfalls pneumatische Betätigungsorgane 1 angeordnet. Um die Schlüsselbetätigung nicht durch das Mitnehmen des zugehörigen Betätigungsorganes zu erschweren, ist dieses über ein Langloch an das entsprechende Fingangsglied 24 für den Schiießmechanismus angekoppelt. Die beiden Wechselschalter 21 in den beiden zentralen Schiießstel1 en d sind untereinander parallelgeschaltet. Die Wirkungsweise dieser Anordnung ist ganz entsprechend wie die nach Fig. 1, so daß insoweit auf die voraufgegangene Beschreibung verwiesen werden kann.

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Claims

Daimler-Benz Aktiengesellschaft Stuttgart-Untertürkheim Daim 12 o35/4 18.4.78 Ansprüche Pneumatische Zentralverriegelung von Türen und Klappen von Kraftfahrzeugen mit je einem jeder der zentral zu verriegelnden Türen bzw. Klappen zugeordneten pneumatischen als Hinkammerelement ausgebildeten Betätigungsorgan und mit jeweils einer einzigen zu jedem der Betätigungsorgane führenden Arbeitsleitung, die wahlweise entweder mit Überdruck oder mit Unterdruck über ein Wechselventil seitens einer durch einen Elektromotor antreibbaren einerseits Überdruck andererseits Unterdruck erzeugenden Luftpumpe beaufschlagbar ist, welche Pumpe den für einen Betätigungsvorgang der Zentralverriegelung jeweils erforderlichen Druck bedarfsweise zuvor erzeugt, welcher Elektromotor über einen bei der Schlüsselbetätigung einer zentralen Schließvorrichtung mitbetätigten Schalter eingeschaltet und verzögert wieder ausgeschaltet wird, dadurch gekennzeichnet, daß das Wechselventil (11) durch ein ebenfalls als Einkammerelement ausgebildetes pneumatisches weiteres Betätigungsorgan (16) betätigt wird, welches über eine Drossel (17) mit den Betätigungsorganen (1, 3) der Türen (3o, 31) und Klappen (32, 33) pneumatisch parallelgeschaltet ist, jedesmal einen definierten Arbeitswiderstand zu überwinden hat und am Wechselventil (11) nach Abschluß der auszuführenden Riegelungsoperation die|für die gegenteilige Riegelungsoperation erforderliche Schaltstellung des Wechselven- 909851/0395 ORIGINAL INSPECTED Daim 12 o35/4 tiles (11) herbeiführt und daß außer dem vom Schlüssel betätigten als Wechselschalter od. dgl. ausgebildeten Schalter - erster Wechselschalter (21) - noch ein ebenfalls als Wechselschalter od. dgl. ausgebildeter zweiter Wechselschalter (18) vorgesehen ist, der gemeinsam mit dem Wechselventil (11) von dem weiteren Betätigungsorgan (16) jeweils gleichzeitig betätigt wird und der elektrisch zusammen mit dem ersten Wechselschalter (21) in einer in Ruhestellung der Zentralverriegelung gegtnsinnigen Schaltstellung in der Stromversorgung für den Elektromotor (9) geschaltet ist und die Ausschaltung des Elektromotors (9) bewirkt.

1. Zentralverriegelung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß am Wechselventil (11) eine bei Mittendurchgang sich in der Kraftrichtung umkehrende Rastfeder oder ein Rastgesperre vorgesehen ist, welches den beweglichen Teil des Wechselventiles (11) in je-

en
weils eine der beiden Endstellung/spannt.

3. Zentralverriegelung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet , daß die Rastfeder oder das Rastgesperre des Wechselventiles (11) den definierten Arbeitswiderstand für das weitere Betätigungsorgan (16) bildet.

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4. Zentralverriegelung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Arbeitswiderstand des weiteren Betätigungsorganes (16) höher liegt als der Arbeitswiderstand irgendeiner der Schi ießvorriclitungen in den zentral zu verriegelnden Türen (3o, 31") bzw. Klappen (32, 33").

5. Zentralverriegelung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der durch eine Schlüsselbetätigung verschwenkbare Schließzylinder (19") an der oder den zentralen Schließstellen (5 bzw. 6) des Fahrzeuges (2P) von beiden Betätigungsrichtungen her elastisch (2o) in eine mittlere Ruheposition gespannt ist und daß der bewegliche Teil des ersten IVechselschalters (211 über einen etwa dem Schaltweg des Wechsel schalters (21) entsprechenden definierten Totgang (22) insbesondere über ein Langloch an den Schließzylinder (19) angekoppelt und mit einer bei Mittendurchgang sich in der Kraftrichtung um ^ kehrenden Schnapp- oder Rastfeder (23) versehen ist, die den beweglichen Teil des ersten Wechsel schalters (21) in jeweils eine der beiden Hndstellungen spannt.

6. Zentralverriegelung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß, wenn mehr als eine zentrale Schließstelle (d) am Fahrzeug (29) vorgesehen ist, auch an allen zentralen Scliließstel len (6) je ein pneumatisches Betätigungsorgan (1) angeordnet ist (Fig. 2).

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Z(MiI r;i 1 vei ri v\\c\ unj; niicli Anspruch (<, d a d u r c h \\ ο k ο η η r. e i c h η ο 1 , daP die pneui'iat isehen Bet al i ['uniii;or,<:ane (1) der mehreren "cntralen ScIiI i ei'si ο J leu ((O jeweils über < inen den Scha 11 v.ej! des Schließniet'liani sii'U;" (?■]) ent sj r< rhojidcn de ("i n i < rt en Toli:aii« (271 i nsliesoiidere über ein I.anj:lncli an den Schi i ei'.riLclian i sinus (?-V) de r eni sj»reclii η bi 'li'ir ι 7>o) aiij'.el oj)pel t sind Um;. 2),

Tent ral veri'i ej'el uni; narl- eiiiei'i der ^n^prficlie 1 I) is 7, d a d u r f Ii j; e 1 e η π ~ ι i c h η e 1 , ilaß in den Zu] e i t uiir,en (!) ~u den piieunati ü.en l^;el ;i t !{Mine.sor<;aiiei] [ "ΐΐ dei' f lappen ί "C , 7Γ-| des Iah r.: t ui'.e^ (2⁽.·) ι ine Drossel (20) angeordnet i.^ci uiuVilai·'. die i'rucl· zufuhr f J ι r.u den pneui-ia ( i: rh( η Ih t .^;i t i !'jimison'.anen (Π tier 'J ih'en ( ."ο , 31Ί Ui)JK⁴Ii i η dt j 1 ( r ί ο 1 ;■ t .

Zent ra 1 \ ι ι ri e(;e 1 uns; nach ^nsj'ruch <^c , d a d u i- c Ii y, ν 1 e η η .- e i c Ii η e t , daß die Uirluri}; der Drossel (Z^-(O in der Znli-jtunjr (Π :u den VA appen-I et ät. i^unjjsorj^anen f.") j'triiHM r it als die V.irJunr, der !'rössel (17] in der Zuleitung .ή d( π weiteren l'et ät iguns^Sfi rj'an (KO.

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