DE2825389C2 - Vorrichtung zur synchronen Förderung einer Vorlage und eines Kopierpapiers bei der elektrostatischen Vervielfältigung - Google Patents

Description

— daß die Welle (13) eine Anzahl von Kurvenscheiben (15, 16, 17, 18) trägt, mit denen eine Anzahl von Steuer- und Rasthebeln (19, 20, 21, _v 22) zusammenwirkt,

— daß ein erster Hebel (i9) durch einen Anschlag (36) an dem Vorlagewagen (1) während des Vorbereitungs-Rückhubes aus einem Verriege lungs-Eingriff mit der ersten Kurvenscheibe(15) .>, lösbar ist und damit die Drehung der Welle (13) freigibt, durch die ein Kopierpapier (45) gegen einen Anschlag (33) gefördert wird.

— daß während der weiteren Drehung der Welle M3) ein zweiter Hebel (22) mit Hilfe einer m zweiten Kurvenscheibe (18) schwenkbar ist und damit c .ie bewegliche Transportrolle (30) unter Mitnahme des Kopie~papiers gegen eine ortsfeste Transportrolle (26) schwenkt und das Kopierpapier von dem An' ;hlag (33) löst. ; -

— daß zugleich ein dritter Hebel (21) mit Hilfe einer dritten Kurvenscheibe (17) aus einer Verriegelungsstellung in bezug auf die ortsfeste Transportrolle (26) lösbar ist und damit deren Drehung durch den gemeinsamen Antrieb i.i freigibt.

— daß die Welle (13) zugleich mit Hilfe eines in eine vierte Kurvenscheibe (16) einrastend»η vierten Hebels (20) in einer /weiten Winkelposi Hon gesperrt wird. r,

— daß der vierte Hebel (20) beim Rücklauf des Vorlagewagcns (1) durch dessen Anschlag (36) losbar ist und damit die Welle (I 3) /ur Rückkehr in die Ausgangsposilion freigibt, und

— dal! die Greifer (14) kreissektorförmig ausgebil- v. dct und derart angeordnet sind, daß sie nur während eines Teilbereichs der Drehung der Welle (13) im Anschluß an die Freigabe der Welle durch den Hebel (19) mit dem Kopierpapier in F.ingriff trelen. ,-,

2. Von uniting nach Anspruch 1. dadurch gekenn zeichnet, d.ilt die bewegliche Aniriebsr.>lle (30) in einem mil dem /weiten Hebel (22) schwenkbaren Rahmen (28) gelagert ist und bei dessen Schwenkung mj bis zur Anlage gegen die orbfeste Antriebsrolle (26) mitgenommen wird.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekenn* zeichne, daß der Anschlag (33) an dem Rahmen (28) angebracht und bei dessen Schwenkung auslösbar ist.

4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche I bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlag (36) an dem Vorlagewagen (1) bei Bewegung in Belichtungsrichtung nachgiebig, bei der Rücklaufbewegung dagegen starr ist.

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur synchronen Förderung einer Vorlage und eines Kopierpapiers, insbesondere für elektrostatische Kopiergeräte, mit einem Vorlagewagen, der aus einer Ausgangsposition einen Vorbereitungs-Rückhub, einen Belichtungshub und einen Rückhub in die Ausgangsposition durchführt, einem Mechanismus zum Fördern eines Kopierpapiers entsprechend der Bewegung des Vorlagewagens, der eine quer über einer Kopierpapier-Kassette angeordnete, Greifer zur Kopierpapier-Entnahme tragende Welle umfaßt, und einem gemeinsamen Antrieb für den Vorlagewagen und den Fördermechanismus des Kopierpapiers.

Die Förderung einer Vorlage und eines Kopierpapiers werden bei der Verviellältigung zumeist auf elektrischem Wege synchronisiert. Eine entsprechende Lösung ist in der DE-AS 15 72 325 gezeigt, die dem obigen Gattungsbegriff zugrunde liegt. Mit Hilfe eines Fühlers wird die Ankunft eines Kopierpapiers in einer Ausgangsposition für den Kopiervorgang ermittelt, und das Kopierpapier wird dort vorübergehend festgehalten und zu einem geeigneten Zeitpunkt synchron mit dem Vorlagewagen in Bewegung gesetzt. Derartige elektrische Lösungen ,ind nicht nur verhältnismäßig teuer, sondern wegen ihrer Kompliziertheit auch für die laufende Wartung und Unterhaltung ungunstig. Entsprechendes gilt fur eine ähnliche Losung der IIS-PS 30 62 094

Der [Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine verhältnismäßig einfache, mechanische Synchronisations Kopplung /wischen der Bewegung des Vorlage wagens und des Kopierpapiers /u schaffen.

Diese Aufgabe wird hu einer gaitungsgemaßen Vorru htung dadurch gelost, daß du.· Welle eine Anzahl von k rvenschc:beii trägt mit denen eine Anzahl von Steuer und Rasthebcln zusammenwirkt, daß ein erster Hebel durch einen Anschlag an dein Vorlagenwagen wahrend des Vorbertiliings -Riickhubes .ms einem Vernegelungs-Lingriff mn der ersten Kurvenscheibe losh.ir ist und damn die Drehung der Welle freigibt. duri.li die ein Kopierpapier gern .i einen Anschlag gefordert win). d.i'J während der weiteren Drehung der Welle ein /weiter Hebe! mit Hilfe einer /weiten Kurvenscheibe schwcnkba' ist und damit eine bewegli ehe Transportrolle unter Mitnahme des Kopierpapiers {.egen eine oitsk-ste lansporirolk· schwenkt und d.is Kopierpapier von dem Anschlag lost, daß /uglenli ein dritter I lebel mit I hlfe einer drillen Km vcnscheiHe aus einer Verriegcluiigssielliini.· in he/iig ,iiif die ortsfeste Transportrolle lovbar ist nid damit deren Drehung durtli den gemeinsamen Aulrieb freigibt dall die WvIIe zugleich mit Hilfe eines in eine vierte Kurvenscheibe einrastenden vierten Hebels in einer zweiten Winkelpu sition gesperrt wird,diilJ der vierte Hebel bum Rücklauf des VoflageWagens durch dessert« Anschlag lösbar ist und damit die Welle zur Riickkehf in die Ausgaligsposi-(ion freigibt und daß die Greifer kreissektorförmig ausgebildet und derart angeordnet sind, daß sie nur währnnd eines Teilbereichs der Drehung der Welle im Anschluß an die Freigabe der Welle durch den Hebel mildem Kopierpapier in Eingriff treten.

Bei einer derartigen Vorrichtung dient die Greiferwelle zur Aufnahme von Papier aus einer Kassette zugleich als Steuerwelle für den Ablauf der einzelnen Funktionen des Papiertransports, und die Auslösung und Rückstellung der einzelnen Steuerbewegungen erfolgt unmittelbar mit Hilfe eines Anschlages am Vorlagewagen. Nach der Auslösung der Greiferwelle ergibt sich die zeitliche Synchronisation der Bewegungen des Vorlagewagens und des Kopierpapiers ohne weiteres aufgrund des gemeinsamen Antriebs. mi

Im Folgenden werden bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Zeichnung näher erläutert.

Fig. IA und IB sind vereinfachte Schnittdarstellungen eines Fotokopiergerätes, auf das die Erfindung ι > anwendbar ist;

Fig. 2 ist eine perspektivische Darstellung der Flauptwslle, der Papierzufuhr sowie verschiedener Kurvenscheiben, Arme und Hebel der Vorrichtung gemäß Fig. IA und IB; -·"

F i g. 3A und 3B sind Darstellungen eines Hebels;

Fig.4 und 5 sind vergrößerte Darstelhmgen der Papierzufuhr und weiterer Teile des Gerätes;

Fig. 6 ist eine perspektivische Darstellung eines Anschlages; y>

Fig. 7A bis 7D dienen zur Veranschaulichung des Arbeitsablaufs bei der Papierabnahme.

In Fig. IA. IB und 2 ist mit 1 ein Vorlagewagen bezeichnet, der auf einem Geräte-Gehäuse 2 waagerecht hin- und hergehend mit Hilfe von nicht gezeigten ·.<> Rollen beweglich ist. Ein Rahmen 3 ist an einer Seite des Wagens 1 befestigt und zusammen mit dem Wagen 1 entlang der vorderen Oberfläche des Gehäuses 2 beweglich. Eine Kette 4 treibt den Wagen 1 an. Die Kette 4 ist um Kettenräder 5 und 6 herumgelegt, die auf s > Wellen in dem Gehäuse 2 drehbar sind. Die Kette 4 ist in einem vorgegebenen Bereich mit einem Fingriffsglied 7 versehen, das in eine Führungsaussparung 8 in den beweglichen Rahmen 5 eingreift Wenn die Kette 4 bewegt wir«¹ wird der bewegliche Rahmen 3 durch das u< [jngriflsglied 7. das in die Führungsaussparung 8 eingreift, mitgenommen, so daß der Wagen 1 waagerecht hin- und herbewegt wird. Oben in Fig. IA ist ein Bewegiings/yklus des Wagens I mit A bezeichnet. Der Wagen 1 beginnt mit seiner Bewegung an einem 4, Haltepunk· S in d?'n /vklus Λ iir. 1 kehrt /ti diesem Haliepiinkt S zurück, an dem er angehallen wird. Bei der dargestellten Ausfuhningsform liegt tier Haltepunkt .V auf .'iner imaginären I inie untl ist mn dem rückwärtigen Fiitlc ties Wagens 1 uusg.'nchtet. ">n

Mit /i'isi die Hahn ties Kopierpapiers bezeichnet, das en'i.ing der Bahn Ii dun Ii eine Anzahl von Rollen bewegt wird, die dunh Kelten 9 und IO angetrieben werden Die Kellen 9, 10 werden durch einen Antriebsmotor 11 bewegt, untl die Antriebskraft der Vi Kette 4 führt zu einer Drehung ties Kettenrades 6 über eine Knppl.ing. s<> dal.) die Kette 4. die ilen Wagen 1 bewegt, mitgenommen wird.

Mit 12 ist fine Kassette zur Aufnahme eines Kopierpapier Vorrats bezeichnet. Die Kassette 12 ist r>n Senkrecht hm- und herbeweglich in dem Gehäuse 1 gelagert, Wenn das Kopierpapier automatisch von der Kassette 12 zugeführt wird, Wird diese in einer geneigten Position gehalten, die in Fig. IB strichpunktiert dargestellt is). Wenn Kopierpapier einzeln von Hand zugeführt wird, wird die Kassette 12 nach unten in eine Position geschwenkt die in F i g. IA strichpunktiert dargestellt is·, so daß die obere Oberfläche der Kassette 12 als Führung zum Eir führen von Kopierpapier von Hand dient.

Mit 13 ist eine Hauptwelle zum Fördern von Kopierpapier bezeichnet. Die Hauptwelle 13 ist in einer Position des Gehäuses 12 oberhalb des unteren Endes der Kassette 12, von dem das Kopierpapier zugeführt wird, angeordnet. Wie aus Fig.2 hervorgeht, ist eine Anzahl von im wesentlichen fächerförmigen Greifern 14 mit geeigneter Elastizität, die beispielsweise aus Gummi bestehen, im Mittelbereich der Hauptweile 13 befestigt. Die Greifer 14 weisen einen Fuß mit einer Montage-Aussparung 14a und einer Schnittfläche 14ώ auf und sind lösbar und verstellbar auf der Hauptwelle 13 angebracht. Eine bogenförmige, das Papier fördernde Oberfläche der Greifer 14 weist eine Anzahl von gleithemmenden Nuten auf, so daß das Kopierpapier aus der Kassette genau abgeführt wird. An einem Ende der Hauptwelle 13 sind Kurvenscheiben 15, 16 und 17 befestigt, und am anderen Ende der Hauptwelle befindet sich eine Kurvenscheibe 18 mit einem Vorsprung 18j (Fig.4) auf einer umlaufenden sc.ilichen Oberfläche. Ein erster im wesentlichen V-förmiger Hebel 19. ein im wesentlichen Z-förmiger Hebel 20 und ein zweiter im wesentlichen V-förmiger Hebel 21 sind so angeordnet, daß sie durch die Kurvenscheiben 15, 15 und 17 erfaßi werden. Diese Hebel 19, 20 und 21 sind schwenkbar mit dem Gehäuse 2 verbunden. An demjenigen Ende der Hauptwelle 13. an dem die Kurvenscheibe 18 befesL'gt ist. befindet sich ein gebogener, flexibler Hebel 22. der mit der Kurvenscheibe 18 in Eingriff treten kann. Dieser Hebel 22 ist schwenkbar mit dem Gehäuse 2 verbunden. Der erste V-förrr.ige Hebel 19 umfaßt zwei Arme I'M und 19ß. die fest miteinander verbunden sind. Der zweite V-formigc Heoel 21 besteht jus zwei Armen 21 Λ und 21B. die schwenkbar miteinander verbunden sind. wie in Fig. 3A unrf 3B gezeigt isi. Diese Arme 21.Λ iiiid 21 ff werden normalerweise durch eine Feder 23 in einer vorgegebenen relativen Winkelstellung gehallen, können jedoch wegen der Feder 23 und eines Z.wiscnenruumes 24 zwischen den Armen gegeneinander bewegt w erden.

Der bogenförmige Hebel 22 besieht aus einem jrsten Arm 22,4 mit einem Haken 22</ .im vorderen Knde und einem zweiten Arm 22Ä der mit dem rsten Arm schwenkbar verbunden ist. wi·: F ι g. 4 -eigt. Der /weite Arm 22Ö ist über eine Achse 29 schwenkbar mit dem Gehäuse 2 verbunden. Der Hebel 22 wird normalerweise über eine nicht gezeigte Feder in einer vorgegebenen relativen Winkelstellung zwischen den Armen 22 Λ und 22/9 gehalten. F ι g. 4 zeigl die wesentlichen Teile tier dargestellten AusfJhrungsform vor dem Zufuhren von Kopierpapier. In diesem Stadium erfaßt ein I rule !9Λ des Armes 19ßdcs ersten V-förmigen Hebels 19 einen Htngnfisbereich 1 5,( der Kurvenscheibe 15. so daß eine Drehung der Hauptwelle H verhindert wird Im F. rule 20,/ lies Z-formigen Hebels 20 erfüllt du: Kiirvenscheine le in einer Position tier Kurvenscheibe, die von deren Eingnffsbereich 16.7 entfernt hegt, wie aus I ig.·¹ hervorgeht Soaa"n wird die Kurvenscheibe 16 gedreht, bis das 1 ride 20a des Z fornngen Hebels 20 den Eingrilfsbereich I6a erfaßt und die Drehung der Kurvenscheibe 16 beendet. Ein Ende 21.7/Jes Armes 21A des zweiten V-förmigen Hebels 21, das der Kurvenscheibe 17 gegenüberliegt, erfaßt die Kurvenscheibe 17 in Abstand von der.rv Eingnffsbereich 17.7, während ein Ende2l6des anderen Armes 21 Seinen Eingriffsbereich 25,7 eines Nockens-25 erfaßt, der später erläutert werden soll. Der Haken 22π des ersten Amins 11A des

Hebels 22 wird nicht erfaßt, wenn das Gerät abgeschaltet ist oder in der Stellung der F i g. 4 steht, in der der Vorsprung 18a auf der Scheibe 18 dem Hebel 22 gegenüberliegt. Der Nocken 25 ist auf einem Ende einer Welle 27 befestigt, auf der eine Antriebsrolle 26 für Kopierpapier befestigt ist. Die Welle 27 wird an dem Gehäuse 2 über Lager abgestützt und durch die Kette 9 mit Hilfe einer Einwegkupplung angetrieben. Der Nocken 25 der dargestellten Ausführungsform weist zwei Eingriffsbereiche 25a in gegenüberliegenden Positionen auf.

Mit 28 ist ein hin- und hergehender Rahmen bezeichnet, der in einem Stück mit dem zweiten Arm 22ßdes Hebels 22 verbunden ist. Der Rahmen 28 kann zusammen mit diesem zweiten Arm 22ß um die Achse 29 des Armes 22ß geschwenkt werden. Der Rahmen 28 ist mit einer Achse 31 über ein Lager verbunden, und eine angetriebene Rolle 30 gegenüber der Antriebsrolle 26 ist auf der Achse 31 befestigt. Auf beiden Enden der Achse 31 sind Anschiaghuiier 32 drehbar befestigt, wie in Fig.6 gezeigt ist. An den vorderen Stirnflächen der Anschlaghalter 32 ist ein Anschlag 33 mit im wesentlichen L-förmigem Querschnitt befestigt, der sich parallel zu der Antriebsrolle 30 erstreckt. Zwischen dem Anschlag 33 und einem Befestigungsstifl auf dem hin- und hergehenden Rahmen 28 ist eine Feder 34 angeordnet. Der untere Endbereich des Anschlags 33 wird durch eine am Gehäuse 2 befestigte Stange 35 abgestützt, wenn der Rahmen 28 geneigt ist. wie in F i g. 4 gezeigt ist. Wenn sodann die Scheibe 18 gedreht wird und der Vorsprung 18a den Haken 22a des Hebels 22 erfaßt, wird der zweite Arm 22ß aus der Stellung der F i g. 4 in Gegenuhrzeigerrichtung um die Achse 29 gedreht, und der schwenkbare Rahmen 28 wird dabei ebenfalls um die Achse 29 in eine im wesentlichen waagerechte Position geschwenkt (Fig. 5). Wenn der Rahmen 28 auf diese Weise geschwenkt worden ist. werden die Achse 31 der Rolle 30 und die Anschlaghal-Ier32,32 in höhere Positionen bewegt. Folglich wird das obere Ende des Anschlags 33 durch die Feder 34 entgegengesetzt zu der Schwenkrichtung des Rahmens 28 geschwenkt. Der Anschlag 33 fällt damit nach vorne, so daß verhindert wird, daß er in die Bahn des Kopierpapiers gelangt (F i g. 5).

Gemäß Fig. IA. IB und 2 ist der Rahmen 3. der mit dem Vorlagewagen 1 beweglich ist. an seinem unteren Ende mit einem Anschlag 36 versehen, der schwenkbar mit dem Rahmen verbunden ist und Spitzen 19a. 206 der Hebel 19. 20 erfaßt. Der Anschlag 36 kann nur in einer Richtung geschwenkt werden, in der der Rahmen 3 beweglich ist. und wird durch einen Haller 37 gegenüber einer entgegengt ,euttn Bewegung festgehalten.

In Fig. IA ist mit 38 eine Belichtungslampe bezeichnet. Das Licht dieser Belichtungslampe 38 gelangt in den Belichtungsbereich 39 für die Vorlage im oberen Teil des Gehäuses 2, so daß die Vorlage auf dem Wagen 1 beleuchtet wird, und ein Bild des Originals tritt in ein Belichtungsfenster 44 oberhalb der Bahn B des Kopierpapiers über einen ersten Spiegel 40. eine Spiegelünse 41 und einen zweiten Spiegel 43 ein. Das Bild des Originals wird auf diese Weise auf das Kopierpapier reflektiert. Mit / ist ein Anfangspunkt der Bestrahlung in dem Zyklus A der Bewegung des Wagens 1 bezeichnet, und E kennzeichnet den Anfangspunkt der Belichtung in der Bahn B des Kopierpapiers. Diese Anfangspunkte / und E sind optisch miteinander verbunden, wenn die Belichtung beginnt

Anschließend soll die Arbeitsweise der zuvor erläuterten Ausführungsform besehrieben werden.

Wenn ein nicht gezeigter Leistungsschalter eingeschaltet wird und der Antriebsmotor 11 erregt wird und die Ketten 9 und 10 antreibt, wird beim Drehen eines nicht gezeigten Knopfes das Kettenrad 6 über eine Kupplung gedreht und die Kette 4 wird angetrieben. Wenn die Kette 4 in Bewegung gesetzt wird, beginnt der Rahmen 3 in der in Fig. IA strichpunktiert gezeigten Halleposition mit der Bewegung nach links in Fig. IA. Zu diesem Zeitpunkt wird der Auflagewagen von einem vorgegebenen Haltepunkt Sin einem ßcwegungszyklus zur Vorbereitung der Belichtung nach links geschoben. Bevor die Bewegung des Wagens 1 beginnt und beim Beginn dieser Bewegung befinden sich die Greifer 14 für das Kopierpapier, die Kurvenscheiben 15, 16, 17. die Hebel 19, 20, 21 und 22. die Kurvenscheibe 18 und der schwenkbare Rahmen 28 in den in Fig. 2 und 4 gezeigten Positionen. Wenn der Wagen 1 zum F.nde der Vorbereiiungssiufe für die Belichtung gelangt, wird der Anschlag 36. der schwenkbar mit dem beweglichen Rahmen 3 verbunden ist, gegen die Spitze 19a des Armes 194 des ersten V-förmigcn Hebels 19 geführt. Dabei wird das Ende 19ö des Armes 19ß, das in Eingriff mit dem Eingriffsbereich 15a des Kurvenscheibe gewesen ist. von dieser gelöst, so daß die Hauptwelle 13 gedreht werden kann. Wenn die Hauptwelle 13 gedreht wird, werden die Greifer auf der Hauptwelle ebenfalls gedre'i·. so daß sie Kopierpapier 45. das in der Kassette

12 gestapelt ist. zuführen. Mit To\ wird die Zeit zwischen dem Beginn der Bewegung der Auflage 1 und dem Beginn der Zufuhr des Kopierpapiers 45 bezeichnet. Die Zufuhr des Kopierpapiers soll im Zusammenhang mit Fi g. 7A bis 7D erläutert werden. Wenn die Hauptwelle

13 angehalten wird, stehen die bogenförmigen Oberflächen der Papier-Greifer 14 nicht in Berührung mit dem Kopierpapier, wie aus Fig. 7A hervorgeht. Wenn die Hauptwelle 13 gedreht wird, werden die Greifer 14 in Richtung des Pfeiles gedreht und berühren mit den bogenförmigen Oberflächen das obere Blatt des Kopierpapiers 45 in der Kassette 12. Aufgrund der Reibkraft der Greifer 14 wird das vordere Ende des Kopierpapiers 45 hügelförmig aufgewölbt, wie F i g. 7B unter der Bezugsziffer 45a zeigt, da die vordere Kante

•ι¹» des Papiers durch Klauen 46', 46' festgehalten wird. Wenn die Greifer 14 weiter gedreht werden, wird das vordere Ende des Kopierpapiers 45 von den Klauen 46, 46' gelöst, so daß es aus der Kassette 12 austritt, wie Fig. 7C zeigt. Wenn die Greifer 14 das obere Blatt des Kopierpapiers 45 freigeben und sich von diesem entfernen, ist dieses Blatt in ausreichendem Maße vorgeschoben, wie F i g. 7D zeigt. Das Kopierpapier 45 wird anschließend weiter durch die Förderbeschleunigung und durch eigene Schwerkraft bewegt, so daß das vordere Ende des Kopierpapiers 45 zwischen die Antriebsrolle 26 und die getriebene Rolle 30 auf dem schwenkbaren Rahmen 28 gelangt, während es gegen den Anschlag 33 trifft und dort zeitweilig festgehalten wird.

Die Drehung der Greifer 14 wird unterbrochen, wenn diese in der in Fig. 7D gezeigten Position stehen. Nachdem das obere Blatt des Kopierpapiers 45 aus der Kassette durch Drehung der Greifer 14 von den Klauen 46', 46' freigekommen ist. gelangt es in eine vorbestimmte Position durch sein Eigengewicht. Wenn die Hauptwelle 13 mit der Drehung beginnt, wird die Scheibe IS aus der Position der F i g. 4 ebenfalls gedreht. Sodann erfaßt gemäß Fig.5 der Vorsprung 18a den

Haken 22a am Ende des Hebels 22, so daß der Hebel 22 um die Achse 29 geschwenkt und dessen Arm 22ß in Gegenuhrzeigerrichtung gedreht wird. Wenn der Arm 22ß gedreht wird, wird der Rahmen 28 nach oben geschwenkt. Bei dieser Schwenkung in eine waagerechte Position gemäß Fig.5 wird der Anschlag 33 durch die Feder 34 gezogen und fällt in die vorwärtsgeneigle Richtung, so daß das vordere Ende des Kopierpapiers 45 freigegeben wird. Das Kopierpapier 45 wird anschließend durch die Antriebsrolle 26 und die angetriebene Rolle 30 erfaßt und weitergegeben. Nach einem vorgegebenen Zeitraum nach Aufireffen des Kopierpapiers 45 mil seinem vorderen Ende gegen den Anschlag 33 kippt dieser nach vorne weg, wenn der Rahmen 28 angehoben wird. Folglich steht das Kopierpapier 45 mit seinem vorderen Ende über einen gewissen Zeitraum in Berührung mit dem Anschlag 33. In der Zwischenzeit befindet sich der zweite V-förmige Hebel 21 in der in Fig.4 gezeigten Position, während uic ι laUptiVCiiC υ

dem Anschlag 33 oder einem Zeilraum To₂ + T₂ nach Beginn der Zufuhr des Kopierpapiers 45 durch die Greifer 14 oder nach einem Zeilraum Ti + T₂ nach Beginn der Überführung des Wagens 1. Der Wagen 1 erreicht den Ausgangspunkt / für die Bestrahlung zur selben Zeil, zu der das Kopierpapier 45 den Ausgangspunkt E für die Belichtung erreicht. Das vordere Ende der Vorlage und das vordere Ende des Kopierpapiers werden optisch miteinander durch das

ίο erwähnte optische System verbunden. Zu diesem Zeitpunkt beginnt das Kopierpapier 45 mit einer synchronen Bewegung riiil dem Wagen 1 mit vorgegebener Geschwindigkeit, so daß das Kopierpapier 45 belichtet wird. Das Kopierpapier 45 wird nach Beendigung der Belichtung durch F.nlwicklungswalzen 48, 48'. Fixierwalzen 49, 49' und Abgabewalzen 50, 50' im Endbereich der Bahn ßhindurchgeführt und in einen Aufnahmebehälter 51 auf der Außenseite des Gehäuses 2 abgegeben. Der Wagen 1 wird nach Passieren des

crrttrt nacii

des Armes 2M von dem Eingriffsbereich 17«? der Kurvenscheibe 17 gelöst wird und das Ende 21Zj des Armes 21ßden Eingriffsbereich 25.1 des Nockens 25 erfaßt, wird die Drehung der getriebenen Rolle 26 beendet. Wenn jedoch die Kurvenscheibe 17 nahezu eine vollständige Umdrehung durchgeführt hat und zu diesem Zeitpunkt der Vorschub des Kopierpapiers 45 durchgeführt ist, wird die Hauptwelle 13. die durch den ersten Hebel 19 gesteuert wird, gedreht, so daß das Ende 21a des Armes 2M des zweiten V-förmigen Hebels 21 den Eingriffsbereich 17a der Kurvenscheibe 17 erlaßt und das Ende 21Z> des Armes 21B von dem Eingriffsbereich 25a des Nockens 25 gelöst wird. Damit wird die Drehung der Antriebsrolle 26 eingeleitet. Die Drehung der Antriebsrolle 26 beginnt, wenn der schwenkbare Rahmen 28 im wesentlichen in eine waagerechte Position angehoben ist. Dies geht aus F ι g. 5 hervor. Wenn der schwenkbare Rahmen 28 eine waagerechte Stellung erreicht und die getriebene Rolle 30 an die Antriebsrolle 26 angenähert wird, erfaßt das -to untere Ende 20a des Z-förmigen Hebels 20 den Eingriffsbereich 16a der Kurvenscheibe 16. so daß die Hauptwelle 13 angehalten wird. Folglich wird der Hebel 22 in der höchsten Stellung durch den Vorsprung 18a auf der Scheibe 18 angehalten, wie Fig. 5 zeigt. Zu diesem Zeitpunkt hat der Rahmen 28 eine waagerechte Stellung erreicht, so daß die Antriebsrolle 26 und die Rolle 30. deren Drehung soeben eingeleitet worden ist, näher zueinander gelangen. Der Anschlag 33 fällt nach vorne herab und gibt die Bahn für das Kopierpapier 45 frei. Wenn die Rollen 26, 30 nahe zueinander gelangen, wird das Kopierpapier 45 zwischen den Rollen 26, 30 vorgeschoben. Mit T02 soll ein Zeitraum zwischen dem Beginn der Überführung des Kopierpapiers durch die Greifer 14 und dem erneuten Beginn des Vorschubs des Kopierpapiers durch die Rollen 26, 30 bezeichnet werden. Mi» T₂ soll die Summe aus To₂ und To, bezeichnet werden:

To, + To₂

60

To, kann beliebig gewählt werden.

Das Kopierpapier 45 gelangt durch einen Ladebereich hindurch, in dem ein geladener Körper 46 vorgesehen ist, und erreicht den Ausgangspunkt der Belichtung Fin dem Belichtungsbereich 47 nach einem Zeitraum T₂ nach Beginn der Überführung des Kopierpapiers 45 von einem Punkt in Berührung mit 6
t?

rechts in Fig. 1 verschoben (Belichtungshub). Der Wagen 1 wird sodann am rechten Ende des Belichtungshubes angehalten und nach links in der Zeichnung zurückgeführt (Rückhub). Wenn das Eingriffsglicd 36 am unteren Ende des beweglichen Rahmens 3 die obere Spitze 206 des Z-förmigcn Hebels 20 während des Rückhubes erfaßt, wird der Hebel 20 um seine Achse geschwenkt und das untere Ende 20a des Hebels 20, das in Eingriff mit dem Eingriffsbereich 16a der Kurvenscheibe 16 zum Festhaien der Hauptwelle 13 gewesen ist. wird von der Kurvenscheibe 16 gelöst, so daß sich die Hauptwelle 13 wiederum drehen kann. Wenn die Hauptwelle 13 oder die Scheibe 18 gedreht werden, wird der Vorsprung 18a auf der Scheibe 18 von dem Haken 22a am Ende des Hebels 22 gelöst. Folglich wird der Hebel 22 in seine in Fig.4 gezeigte Ausgangsposition zurückgeschwenkt. und gleichzeitig kehrt der schwenkbare Rahmen 28 in seine geneigte Ausgangsposition zurück. In diesem Falle ist der Drehwinkel der Hauptwelle 13 so gering, daß er nur zum Lösen des Hakens 22a des Hebels 2? von dem Vorsprung 18a der Scheibe 18 ausreicht. Sodann erfaßt das Ende J9/j des Armes 19ßdes Hebels 19 unverzüglich den Eingriffsbereich 15a der Kurvenscheibe 15 und hält die Hauptwelle 13 an. Das Kopiergerät kehrt damit zu der Ausgangsstellung der F i g. 4 zurück, in der die Vorbereitungen für den Vorschub des nächsten Kopierpapiers getroffen werden. Wenn kontinuierlich Kopien angefertigt werden, wird der oben beschriebene Ablauf wiederholt. Eine geeignete Anzahl von Kopien kann mit Hilfe eines nicht gezeigten Zählers des Kopiergeräts eingestellt werden. Nach Beendigung eines Kopiervorganges wird der Wagen 1 jeweils in dem Haltepunkt S ihrer Bahn angehalten.

Wenn das Kopierpapier 45 von Hand zugeführt wird, wird die Kassette 12 in die untere Position abgesenkt, die in Fig. IA strichpunktiert dargestellt ist. In diesem Falle kann Kopierpapier 45 von Hand zugeführt werden, während die Kassette 12 als Führung dient, so daß das vordere Ende des Kopierpapiers 45 den Anschlag 33 berührt. Ein Druckknopf wird anschließend niedergedrückt, so daß das Kopierpapier 45 synchron mit dem Original bewegt wird, und der restliche Teil des Ablaufes entspricht der obigen Beschreibung.

Erfindungsgemäß können das Original und das Kopierpapier synchron durch mechanische Einrichtungen überführt werden, so daß herkömmliche Einrichtungen mit elektrischen Elementen und mit einem

Abtaslorgan, wie etwa einem Endschalter nicht erforderlich sind. Daher ist eine komplizierte Verbindung elektrischer Anschlußdrähte nicht erforderlich, Die Herstellungskosten und die Überwachtingskosten können aufgrund des einfachen Aufbaus gesenkt werden.

Hierzu 6 Blatt Zeichnungen

Claims (1)

Patentansprüche:

1. Vorrichtung zur synchronen Förderung einer Vorlage und eines Kopierpapiers, insbesondere für elektrostatische Kopiergeräte, mit einem Vorlagewagen, der aus einer Ausgangsposition einen Vorbereitungs-Rückhub, einen Belichtungshub und einen Rückhub in die Ausgangsposition durchführt, einem Mechanismus zum Fördern eines Kopierpapiers entsprechend der Bewegung des Vorlagewa- in gens, der eine quer über einer Kopierpapier-Kassette angeordnete, Greifer zur Kopierpapier-Entnahme tragende Welle umfaßt, und einem gemeinsamen Antrieb für den Vorlagewagen und den Fördermechanismus des Kopierpapiers, dadurch ge- i kennzeichnet,