DE282245C

DE282245C -

Info

Publication number: DE282245C
Application number: DENDAT282245D
Authority: DE
Publication date: 1900-01-01

Description

KAISERLICHES

PATE N TAMT_SI

- ·-:■"■■■/■

Die Erfindung bezieht sich auf eine Sammelvorrichtung für Spitztütenmaschinen für Tüten verschiedener Größe, bei der die mit dem rechten Winkel nach oben auf einen se'nkrecht einstellbaren Tisch gelangenden Spitztüten durch einen der jeweiligen Tütengröße genau angepaßten Schieber gestapelt werden. Das neue Merkmal der Erfindung besteht darin, daß die obere Ecke der Tüte in einem

ίο dachförmigen Haltestück geführt wird. An diesem dachförmigen Haltestück sind vorteilhaft kleine Federn (Borsten o. dgl.) angeordnet, die der vorgeschobenen Tüte ausweichen, aber ein Zurückweichen der Spitze der Tüte verhindern. Dieses Haltestück ist ferner, um bei verschiedenen Tütengrößen der veränderten Lage der Spitze folgen zu können, seitlich einstellbar angeordnet. Es hat sich ergeben, daß diese neue Form des Festhaltens · der Spitze durch ein derartiges dachförmiges Hakestück in Verbindung mit dem einstell-

. baren Tisch und dem genau passenden Schieber bereits allein für ein gutes Arbeiten in vielen Fällen ausreicht. Für besondere Fälle, beispielsweise große Tüten aus sehr dünnem Papier, ist es indessen vorteilhaft, mit dem oberen winkelförmigen Haltestück noch zwei seitliche Haltestücke auf dem Tisch anzuordnen, welche die unteren Ecken der Tüte in derselben Weise halten, wie die obere Ecke von dem dachförmigen Haltestück gehalten wird, und von denen dann das eine Haltestück zur Anpassung an die verschiedene Tütengröße ebenfalls seitlich einstellbar ist.

Es ist bereits bekannt, bei Spitztütenmaschinen älterer Art mit langsamem Gang die 40

Spitztüten mit der Hypothenuse nach unten, also dem rechten Winkel nach oben, auf einem feststehenden Tisch fallen zu lassen und durch einen Schieber aufzustapeln, wobei das Zurückhalten der Tüten durch abwechselnd aus der Tischebene heraus und zurücktretende Greifer in Form von Zinken erfolgt. Für raschlaufende Maschinen ist diese Vorrichtung aber vollständig unzureichend, weil insbesondere kein Zurückhalten der oberen Ecke erfolgt. Es ist ferner für Kreuz- und Falzbodenbeutelmaschinen bekannt, die in senkrechter Lage auf den Tisch fallenden und durch einen Schieber vorgeschobenen Tüten außer zwischen einstellbaren Blechen an den Seiten unter einem der Höhe nach einstellbaren schmalen Halteblech hindurchzuführen, das nach der Vorbeiführung den letzten Beutel des ,Stapels am oberen Rand zurückhält. Ein derartiges oberes Halteblech würde aber für die hier in Frage kommenden Spitztüten keine geordnete Aufreihung der Spitztüten gewährleisten können, im Gegensatz zu dem dachförmigen oberen Winkelstück, welches den freien oberen Winkel der Tüte sicher führt und zurückhält. Das gleiche gilt für die ebenfalls bekannte Anordnung an Sammelvorrichtungen für Briefumschläge und Papierbeutel mit sektorartigen, unten und oben angeordneten und wechselweise hinter die obere und untere Kante des Umschlages bzw. Papierbeutels ein- und ausschwingenden Halteplatten, sowie für eine bei Bogenauslegevorrichtungen von Falzmaschinen bekannte Anordnung von wechseiweise hinter die obere und untere Kante des letzten Bogens ein- und ausschwingenden Grei-

55

60

ferhaken. Alle diese Vorrichtungen eignen sich für Bögen, Kreuzbodenbeutel oder andere Papierbeutel von rechteckiger Form, bei denen gerade die Schwierigkeiten, die durch Form und Eigenschaft der Spitztüten bedingt sind, nicht auftreten. Bei letzteren wird erst durch die neue Einrichtung auch bei raschestem Gang der Maschine ein vollkommen sicheres geordnetes Sammeln der Spitztüten erzielt.

ίο Die Zeichnung zeigt eine beispielsweise Ausführungsform der neuen Vorrichtung.

Die in bekannter Weise fertiggestellten Tüten gelangen auf den Riffelwalzen ι und 2 in Richtung des eingezeichneten Pfeiles 3 (Fig. i) auf den Tisch 4, und zwar, wie in Fig. 2 ersichtlich, mit der Hypotheiiuse des Dreiecks nach unten.

13er Tisch 4 ist in bekannter Weise durch Zahnrad 5 und Zahnstange 6 in der Höhe einstellbar, um die Entfernung zwischen ihm und den Riffehvalzen 1 und 2 der jeweiligen Tütengröße entsprechend so klein wie möglich machen zu können, damit die Tüten nicht mehr als gerade nötig frei zu fallen haben, da sie sonst leicht in Unordnung geraten würden.

Auf dem Tisch 4 angelangt, werden die

Tüten von dem dreieckigen Schieber 7 mit ihrer oberen Ecke unter ein dachförmiges Haltestück 8 und zwischen die unteren Haltestücke 9 und 10 (Fig. 2) geschoben. Der Schieber 7 ist behufs genauer Anpassung an die Tütengröße auswechselbar und einige Millimeter kleiner als die jeweilige Tüte. Der Schieber 7 wird, wie in Fig. 1 ersichtlich, von der Achse 11 aus durch die Glieder 12, 13, 14 und 15 hin und her geschoben.

Damit die vorgeschobenen Tüten mit Sicherheit gegen ein Zurückweichen gehalten werden, sind in den Stücken 8, 9 und 10 kleine, den Vorschub gestattende Federn 17 (s. auch Fig. 3) angeordnet und außerdem Haken 18, die in bekannter Weise aus der Tischplatte hervortreten, wodurch ein Zurückweichen der Tüten gänzlich verhindert wird. Der Halter des auswechselbaren Schiebers 7 ist mit einem schrägen Schlitz (Fig. 2) ausgestattet, in welchem die Schieber 7 befestigt werden. Die Tüten werden nämlich so angefertigt, daß die Ecken .r derselben immer genau auf dieselbe Stelle des Tisches fallen. Das Stück 10 ^₀ sitzt daher fest und die beiden Stücke 9 und 8 sind seitlich verstellbar.

Die Tüten werden vorn in bei Tütensammelvorrichtungen bekannter Weise durch einen entsprechend schweren Winkel 19 gehalten.

Claims

Patent-Ansprüche:

1. Sammelvorrichtung für Spitztütenmaschinen für Tüten verschiedener Größe, dadurch gekennzeichnet, daß der Stapel, in g₀ welchem die Spitztüten mit dem rechten Winke! nach oben gerichtet auf einem senkrecht einsteilbaren Tisch (4) ruhen, nach oben hin durch ein rechtwinkliges Haltestück (8) begrenzt ist.

2. Sammelvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an dem dachförmigen Haltestück (8) kleine Federn, Borsten o. dgl. (17) angeordnet sind, die der vorgeschobenen Tüte ausweichen, aber ein Zurückweichen der Tütenspitze verhindern.

3. Sammelvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das dachförmige Haltestück (8) seitlich einstellbar angeordnet ist, um bei verschiedenen Tütengrößen der veränderten Lage der Spitze folgen zu können.

4. Sammelvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß außer dem s₀ dachförmigen Haltestück (8) auf dem Tisch (4) ein verstellbares (9) und ein feststehendes seitliches Haltestück (10) angeordnet ist.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.