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DE2806172A1 - Antriebsvorrichtung zum verschieben von scheiben - Google Patents

Antriebsvorrichtung zum verschieben von scheiben

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DE2806172A1
DE2806172A1 DE19782806172 DE2806172A DE2806172A1 DE 2806172 A1 DE2806172 A1 DE 2806172A1 DE 19782806172 DE19782806172 DE 19782806172 DE 2806172 A DE2806172 A DE 2806172A DE 2806172 A1 DE2806172 A1 DE 2806172A1
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DE
Germany
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slide
slider
pawl
carriage
disc
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DE19782806172
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Robert Cherbourg
Jean-Pierre Falluel
Michel Menard
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Renault SA
Original Assignee
Renault SA
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Publication date
Application filed by Renault SA filed Critical Renault SA
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    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E05LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
    • E05FDEVICES FOR MOVING WINGS INTO OPEN OR CLOSED POSITION; CHECKS FOR WINGS; WING FITTINGS NOT OTHERWISE PROVIDED FOR, CONCERNED WITH THE FUNCTIONING OF THE WING
    • E05F11/00Man-operated mechanisms for operating wings, including those which also operate the fastening
    • E05F11/53Man-operated mechanisms for operating wings, including those which also operate the fastening for sliding windows, e.g. vehicle windows, to be opened or closed by horizontal movement
    • E05F11/535Man-operated mechanisms for operating wings, including those which also operate the fastening for sliding windows, e.g. vehicle windows, to be opened or closed by horizontal movement for vehicle windows
    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E05LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
    • E05YINDEXING SCHEME ASSOCIATED WITH SUBCLASSES E05D AND E05F, RELATING TO CONSTRUCTION ELEMENTS, ELECTRIC CONTROL, POWER SUPPLY, POWER SIGNAL OR TRANSMISSION, USER INTERFACES, MOUNTING OR COUPLING, DETAILS, ACCESSORIES, AUXILIARY OPERATIONS NOT OTHERWISE PROVIDED FOR, APPLICATION THEREOF
    • E05Y2900/00Application of doors, windows, wings or fittings thereof
    • E05Y2900/50Application of doors, windows, wings or fittings thereof for vehicles
    • E05Y2900/53Type of wing
    • E05Y2900/55Windows

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  • Power-Operated Mechanisms For Wings (AREA)
  • Window Of Vehicle (AREA)
  • Automatic Assembly (AREA)
  • Invalid Beds And Related Equipment (AREA)
  • Rehabilitation Tools (AREA)

Description

REGIE NATIONALE DES USINES RENAULT, Boulogne Billancourt
Frankreich
Antriebsvorrichtung zum Verschieben von Scheiben
Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung zum Verschieben von Scheiben, die in ihren Ebenen gleiten, insbesondere von horizontal verschiebbaren Scheiben eines Automobils.
Derzeit können bei einem Automobil eine oder zwei horizontal verschiebbare Scheiben relativ zueinander in einem Profil mit einfacher oder doppelter Gleitführung verschoben werden, das gleichzeitig die Führung und die Abdichtung der Scheiben an den beiden Stirnseiten gewährleistet.
Das Verschieben einer Söheibe wird durch einen Bedienungsmann durchgeführt, der unmittelbar auf die Scheibe selbst oder bequemer mit Hilfe eines innen angebrachten Knopfes, der auch das Verriegeln der Scheibe in unterschiedlichen Stellungen gestattet, die Scheiben verschiebt. Außerdem ist das Verriegeln der geschlossenen Fenster praktisch zwingend, um den Abschluß des Fahrzeuges gegen
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mm C _
den Außenraum zu sichern. Die Verriegelung einer Scheibe wird dann relativ zu der Türtafel oder relativ zur anderen Scheibe durchgeführt.
Die Benutzer haben die Gewohnheit angenommen, die Fensterscheiben ihres Fahrzeugs mit Hilfe einer Kurbel zu verschieben, die an der inneren Tafel der Tür sitzt, die Scheiben, die vertikal nach unten gehen, sind am häufigsten anzutreffen.
Unter Berücksichtigung dieser Tatsache war es für den Anmelder interessant, die Verschiebung der Scheiben, die horizontal gleiten, mit Hilfe einer Vorrichtung vorzunehmen, die auch durch eine Kurbel betätigt wird, was dem Zweck der vorliegenden Erfindung entspricht. Es handelt sich also darum, die Bewegung der Drehung der Kurbel in eine Bewegung einer horizontalen, geradlinigen Verschiebung umzuwandeln, die auf die Gleitfenster übertragen wird, wobei die oben in der Einleitung erwähnten Forderungen zu berücksichtigen sind.
Nach diesem Prinzip sind von der Anmelderin unterschiedliche Lösungen in Aussicht genommen, insbesondere diejenige, die in der vorhergehenden Patentanmeldung Nr. 77/03887 beansprucht ist.
Die vorliegende Anmeldung zielt auf eine andere originale Lösung für das oben erwähnte Problem/und die sich darauf beziehende Erfindung hat als Gegenstand eine Antriebsvorrichtung für verschiebbare Scheiben, gekennzeichnet durch eine Kurbel, die einen parallel zur Verschiebung der Scheiben bewegbaren Schlitten antreibt, der sich in einer festen Gleitführung bewegt, um mittels eines geeigneten Organs ein bewegliches Gleitstück anzukuppeln,
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das unabhängig als Halterung für jede der Scheiben dient, sich mit dem Schlitten in der festen Gleitführung bewegt, und so die Scheibe bzw. Scheiben in beliebiger Richtung, gleichzeitig oder nacheinander, verschiebt.
Nach einem Merkmal der Erfindung erfolgt das Ankuppeln des Schlittens mit jedem beweglichen, eine Scheibe tragenden Gleitstück mit Hilfe einer Klinke, die sich um eine von dem beweglichen Gleitstück getragenen Achse dreht, und sich in den Ausschnitt eines Antriebsteiles einführt, der mit dem Schlitten fest verbunden und in der Lage ist, sich mit ihm in dem beweglichen Gleitstück bis zum Ankuppeln zu verschieben.
Das Bewegen des Schlittens in dem einen oder dem anderen Sinne macht es möglich, jede der Scheiben anzukuppeln oder zu lösen, um sie in dem gewünschten Sinne anzutreiben oder um sie in einer Zwischenstellung festzulegen, in der ein Hilfsmechanismus für die Verriegelung ihr Blockieren gestattet.
Man versteht die Nützlichkeit einer derartigen Vorrichtung, die insbesondere auf verschiebbare Scheiben eines Automobils angewendet wird, um unterschiedliche Kombinationen für die Ventilation des Pahrgastraumes zu erzielen.
Andere Besonderheiten werden sich aus der folgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels ergeben, das lediglich als Beispiel zu werten ist und auf die Zeichnung Bezug nimmt, in der darstellen:
Fig. 1 in auseinandergezogener Perspektive die Gesamtheit der erfindungsgemäßen Vorrichtung in ihrer Anwendung auf den Antrieb von zwei verschiebbaren Fensterscheiben,
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Pig. 2 die Befestigung des Übertragungsseiles an dem Schlitten, gesehen in Richtung des Pfeiles F der Pig. 1,
Fig. 3 und 4 jeweils in Ansicht und in Aufsicht ein Ende des zusammengebauten Mechanismus im Eingriff mit einer verschiebbaren Scheibe,
Pig. 5 und 6 im Querschnitt die Antriebs- und Verriegelungsmechanismen längs den Linien V und VI der Fig. 3 und die
Fig. 7 bis 12 die Wirkungsweise der Klinke in bezug auf das Ankuppeln oder das Lösen des Trägers einer Scheibe durch den beweglichen Schlitten.
Gemäß der Fig. 1 ist die Antriebsvorrichtung auf einer starren Platte 1 zusammengebaut, die zwei Basisplatten 2 und 3 hat, welche voneinander entfernt, aber durch eine angeschweißte Gleitführung 4 verbunden sind, die aus öinem geradlinigen Blechprofil besteht. Die Basisplatten sind auf die innere Tafel eines Türkastens 58 (Fig. 4) aufgebaut mit Hilfe von beliebigen Befestigungselementen, beispielsweise Clips oder Schrauben 5.
Die Basisplatten 2, 3 dienen außerdem als Halterung einerseits für eine Trommel 6 mit einer schraubenlinienförmigen Nut, die von einer Kurbel 7 angetrieben wird, welche auf der Innenseite der Tür angebaut ist, andererseits für einen Satz von zwei frei drehbaren Rollen 8, 9, Umlenkrollen, die einen dreieckigen geschlossenen Verlauf für ein Seil 10 zur Übertragung der Bewegung bestimmen.
Das Seil ist mit beiden Enden in der Trommel 6 ver-
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ankert, was in an sich bekannter Weise gestattet, seine Spannung zu regeln, um dem beweglichen angetriebenen Teil eine Bewegung ohne Spiel zu ermöglichen. Der soeben beschriebene Mechanismus ist also derjenige, der die Bewegung von dem Bedienungsmann überträgt und die Drehbewegung der Kurbel 7 in eine geradlinige Bewegung des Seiles 10 umformt.
Die feste Gleitführung, die starr mit der Karosserie verbunden ist, nimmt die komplementäre Form zweier beweglicher Gleitstücke 11, 12 auf, die dazu bestimmt sind, in der festen Gleitführung mittels einer Kugelanordnung 13, l4 verschoben zu werden.
Genau genommen, handelt es sich um zwei kleine Gleitschienen 11, 12 geringerer Länge als die der verschiebbaren Scheiben 15, 16, die jede eine halbe Fensterverglasung bilden.
Jedes bewegliche Gleitstück trägt eine Scheibe mit Hilfe einer Tatze 17, 18 geeigneter Form, die an der Unterseite an das bewegliche Gleitstück 11, 12 angeschweißt ist und oben mit einer Scheibenunterkante 19, 20 die Scheibe unter Zwischenlage einer Dichtung 58 selbst erfaßt (Fig. 5).
Um das Verschieben der Fenster über die Länge der Fensteröffnung sowie ihre Überlappung in der geschlossenen Stellung zu gestatten, sind die beweglichen Gleitstücke 11, 12 an den entgegengesetzten Enden der Scheiben 15, 16 in geschlossener Stellung (minimale Überlappung) angeordnet, während die Tatzen 17, 18 entsprechend unterschiedlichen Winkeln gefaltet sind, um die Unterkanten der Scheiben 19, 20 quer versetzt zu halten (Fig. 5).
Jeder Satz Kugeln 13, I1I besteht aus zwei oberen Kugeln 21 und zwei unteren Kugeln 22, die zu jeweils zweien
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durch ein Zwischenstück 23 getrennt sind.
Wie man klarer aus den Pig. 5 und 6 erkennt, sind die Rollwege für jeden Kugelsatz von Rinnen gebildet, die oben 24 und unten 25 in das Profil der komplementären V-Gleitführungen 4, 12 eingearbeitet sind. Das Rollen der Kugeln macht es möglich, ein sehr weiches Gleiten mit einem besonders niedrigen Gleitwert zu erreichen, was die Betätigung und den Wirkungsgrad des Antriebsmechanismus verbessert.
Jedes kleine bewegliche Gleitstück 11, 12 als Träger einer Scheibe ist außerdem mit einer Klinke 26, 27 (Fig. 3 und 5) versehen, die um eine Achse 28, 29 drehbar ist, die an der vertikalen Wand des beweglichen Gleitstücks 11, 12 festgenietet ist; die Klinke wird elastisch durch eine Wickelfeder 30, 31 belastet, um ihr unerwünschtes Schwenken zu vermeiden, sie ist in der Lage, in einen Ausschnitt 32, 33 einzugreifen, der zu diesem Zweck in dem Gleitstück 11, 12 an der Drehachse 28, 29 vorgesehen ist.
Die Rolle dieser Klinke wird später erläutert. Schließlich hat jedes bewegliche Gleitstück 11, 12 einen Verriegelungshebel 31J, 35 (Fig. 4 und 6), der an einer Tatze 36 quer zur vertikalen Wand des Gleitstücks 11, 12 drehbar gelagert ist, wobei die Tatze einen abgebogenen Ausschnitt der betreffenden Wand darstellt. Die Gelenkachse 37, 38 ist in die Tatze eingesprengt, während eine Torsionsfeder 39, 40, die um die Achse gewickelt ist, dauernd den Hebel 34, 35 gegen die vertikale Wand der festen komplementären Gleitführung 4 drückt.
Das Ende des Hebels 34, 35 trägt einen Zapfen 41, 42 für die Entriegelung, deren Betätigung nach der folgenden Beschreibung des beweglichen Schlittens 43 besser verständlich wird, die auf die Fig. 1 bis 5 Bezug nimmt,
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Der bewegliche Schlitten 43 ist das Antriebsmittel der Vorrichtung. In verlängerter Form ist er eingerichtet, um innerhalb der festen Gleitführung geführt und verschoben zu werden. Zu diesem Zweck ist er durch das Übertragungsseil 10 angetrieben, das zwischen zwei Vorsprüngen 44, 45 des Schlittens hindurchläuft, um sich dann um die beiden frei drehbaren Rollen 8, 9 zu schlingen, die an den beiden Enden der festen Gleitführung 4 angeordnet sind. Das Seil 10 ist in einer Klemmvorrichtung 46 in U-Form festgeklemmt, die ihrerseits auf dem Schlitten 43 mittels einer Schraube 47 befestigt ist.
Jedes Ende des Schlittens endet in einer Rampe 48, 49, die mit den Zapfen 41, 42 der Verriegelungshebel zusammenwirkt, um diese letzteren aus ihrem Eingriff in den Löchern 50 frei zu machen, die in der vertikalen Wand der festen Gleitführung 4 vorgesehen sind.
Die Vorsprünge 44, 45 des Schlittens erlauben die Befestigung einer anderen kleinen Gleitschiene in U-Form, Antriebsgleitschiene 51 genannt, die einerseits Ausschnitte 52, 53 in ihrer horizontalen oberen Wand und andererseits eine horizontale Tatze 54 hat, die aus einem Ausschnitt ihrer vertikalen Wand stammt.
Wie man es klarer in der Fig. 5 sieht, ist die Antriebsgleitschiene 51 von geeigneten Abmessungen, so daß sie in dem einen oder anderen der beweglichen Gleitstücke 11, 12 gleiten kann, ohne die Klinke 27 noch deren Drehachse 29 zu stören.
Die oberen Ausschnitte 52, 53 und 32, 33 der Antriebsgleitschiene und der beweglichen Gleitstücke können zusammenfallen, wenn der Schlitten 43 eine bestimmte Stellung
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auf seinem Weg erreicht hat, so daß die Klinke 26, 27 eingreifen und durch die beiden Ausschnitte 32, 52 oder 33» gleichzeitig hindurchtreten kann, was die feste Verbindung des Schlittens mit der betreffenden Scheibe sicherstellt.
Der Abstand zwischen den oberen Ausschnitten 52, 53 der Antriebsgleitschiene 51 ist im wesentlichen gleich der Breite der horizontalen Tatze 54 an dieser letzteren.
Die Bewegung des Schlittens 43 auf eine Klinke 26, 27 zu erlaubt es infolgedessen, die Tatze 54 der Antriebsgleitschiene in Kontakt mit dem Körper der Klinke 26, 27 zu bringen, ohne von dem oberen Ausschnitt 52, 53 gehindert zu sein, die Klinke um ihre Achse 28, 29 zu schwenken und sie unter den betreffenden Ausschnitt zu bringen, um auf diese Weise den Schlitten 43 von dem die Scheibe tragenden Gleitstück 11, 12 zu lösen.
In ihrer Gesamtheit wirkt die Vorrichtung gemäß der Erfindung in folgender Weise:
Wenn der Betätigungsmann die Kurbel 7 in dem einen oder anderen Sinne dreht, wird die Bewegung auf die Trommel 6 übertragen, die einen Abschnitt des Seiles 10 aufrollt, während sie einen anderen abrollt. Da der Schlitten 43 fest mit dem Seil 10 verbunden ist, kommt die Antriebsgleitschiene 51 zum Zusammentreffen mit dem die betreffende Scheibe tragenden beweglichen Gleitstück, das durch die gewählte Richtung bedingt ist, beispielsweise das Gleitstück 12 der inneren Scheibe 16, die in den Fig. 3 und 4 dargestellt ist.
Durch seine Rampe 49 ist die erste Aufgabe des Schlittens 43, das Zurückziehen des Zapfens 42 zu bewirken, um
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den Verriegelungshebel 35 freizumachen, der vorher im Eingriff in einem der Fenster 50 der festen Gleitführung (Fig. *O war. Zu diesem Zweck gestatten die unterschiedlichen Fenster 50, die längs der festen Gleitführung verteilt sind, ein Blockieren jeder Gleitscheibe in einer beliebigen Stellung und ihre Betätigung sowohl von der Innenseite wie von der Außenseite des Fahrzeuges zu verbieten; die Betätigung ist nur mit Hilfe des beschriebenen Mechanismus möglich. Dieses System gewährleistet die Unverletzbarkeit des Fahrzeuges.
Das bewegliche Gleitstück 12 ist auf diese Weise entriegelt, der Schlitten und seine Antriebsgleitschiene 51 setzen ihren Weg fort und kommen auf die Klinke 27, die fest mit dem beweglichen Gleitstück 12 verbunden ist.
Die Tatze 5^j die fest mit der Antriebsgleitschiene 51 verbunden ist, bewirkt das Schwenken der Klinke 27, die sich vorher in einer im wesentlichen horizontalen Stellung befand, bis diese letztere an die Kante des oberen Einschnittes 53 der Antriebsgleitschiene 51 kommt, um schließlich durch diese hindurchzugreifen.
Die feste Verbindung des Schlittens 43 und der beweglichen Gleitführung 12 ist nun erfolgt, das Seil kann die Scheibe in der gewünschten Richtung ziehen.
Das Ankuppeln und Entkuppeln einer Scheibe bedingt eine Reihe von Manövern, die im wesentlichen an die Wirkungsweise der Klinke 26, 27 gebunden sind. Diese Klinke hat die Form eines kleinen rechteckigen flachen Bauteiles, dessen kleine Seiten mit nach innen gehenden V-Einschnitten 55, 56 versehen sind, die einander gegenüberliegen (Fig. 7).
Die Fig. 7 bis 12 zeigen ihre spezielle Funktion unter
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den abwechselnden Beeinflussungen durch die Tatze 54 und die Ränder des oberen Einschnitts 53 der Antriebsgleitschiene, die somit aktive Anschläge bilden.
Die Fig. 7 und 8 beziehen sich auf die Bewegung des Schlittens 43 und der Antriebsgleitschiene 51, um eine Scheibe (auch über die Klinke 27) anzukuppeln, die sich in einer beliebigen Stellung befinden mag.
Auf der Pig. 7 bewegt sich der Schlitten nach rechts, die Tatze 54 trifft auf die Klinke 27, die in dieser Stellung durch ihre Wickelfeder 31 festgehalten ist.
Auf der Fig. 8 kommt die Tatze 54 in Berührung mit dem V-Einschnitt 55 der Klinke. Die gradlinige Bewegung 57 der Tatze kommt unterhalb der Drehachse 29 der Klinke zum Anschlag; die Klinke schwenkt unter der Wirkung des Drehmomentes, indem sie sich an der Tatze 54 abwälzt, bis das andere Ende 56 der Klinke in den oberen Einschnitt 53 der Antriebsgleitschiene eingreift.
Die Fig. 9 und 10 beziehen sich auf das Mitnehmen der angekuppelten Scheibe nach Umkehr des Drehsinnes der Kurbel und damit der Verschiebung des Schlittens. In der Fig. löst sich die Tatze 54 von der Klinke 27, während der gerade Rand des Ausschnittes 53 der Antriebsschiene im Anschlag gegen das entgegengesetzte V 56 der Klinke kommt und diese veranlaßt, ihre Schwenkbewegung bis zu der Blockierstellung fortzusetzen, die in der Fig. 10 dargestellt ist. Der Schlitten 43 setzt seinen Weg in derselben Richtung fort und nimmt die Scheibe 16 durch eine feste Verbindung der Antriebsgleitschiene und des beweglichen Gleitstücks 12 mit.
Wenn die Scheibe in der gewünschten Stellung angekom-
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men ist, muß man die Drehrichtung der Kurbel ändern, um den Schlitten zu lösen und die Klinke freizumachen.
Entsprechend der Fig. 11 kommt dann die Tatze 54 zum Anschlag gegen die sich darbietende parallele Seitenfläche der Klinke und läßt diese Klinke immer in der gleichen Richtung weiterschwenken, um sie in eine vertikale Stellung zu bringen, in der sie ohne Störung den oberen Einschnitt 53 durchdringt. Wenn man nun von neuem die Drehrichtung der Kurbel umkehrt, Pig. 12, nimmt der gerade Rand des Ausschnittes 53 die Klinke in die Transferstellung der Fig. 7 mit. In diesem Augenblick sind die Antriebsgleitschiene 51 und das bewegliche Gleitstück 12 der Scheibe voneinander frei, was dem Schlitten 43 die Möglichkeit gibt, die andere Scheibe 15 durch eine Reihe von symmetrischen Maßnahmen anzukuppeln.
So wie der Schlitten ein bewegliches scheibentragendes Gleitstück 11, 12 verläßt, hört die Aktivität der entsprechenden Rampe 48, 4° auf den Zapfen des Verriegelungshebels 34, 35 auf, was sein Eingreifen in ein Fenster 50 der festen Gleitführung bewirkt und so die Verriegelung der Scheibe in der gewünschten Stellung.
Wir sehen also, daß die Scheiben 15, l6 eine nach der anderen in den beiden Richtungen bewegt werden können. Die Vorrichtung gemäß der Erfindung erlaubt aber auch die folgende Handhabung:
Wenn eine Scheibe durch den Antriebsmechanismus Seil - Sehlitten - Gleitschiene bewegt ist, kann diese letztere im Anschlag an das die andere Scheibe tragende Gleitstück kommen, das in der Verlängerung des ersten liegt, und dieses auf diese Weise schieben. Die beiden Scheiben 15, 16 werden dann gleichzeitig in derselben Richtung bewegt.
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Die Erfindung ist nicht auf das beschriebene Ausführungsbeispiel begrenzt. Im gleichen Sinne kann man die relativen Stellungen der Tatze und der Gleitschiene der Klinke umkehren, ohne die Wirkungsweise der Vorrichtung zu ändern.
Ohne das Ausmaß der Erfindung zu verändern, könnte man die Gleitstücke mit Kugeln durch Gleitstücke mit beweglichen Rollen oder mit Reibschuhen ersetzen; in der gleichen Weise ist es möglich, einen flachen oder mit Zähnen versehenen Riemen als Ersatz für das übertragungsseil zu verwenden, mit entsprechender Anpassung der Antriebstrommel.
Es dürfte klar sein, daß die Vorrichtung gemäß der Erfindung zahlreiche Anwendungen bei dem Antrieb von verschiebbaren Scheiben in einem anderen Arbeitsbereich als dem des Automobils finden kann.
Die Beschreibung läßt sich wie folgt zusammenfassen:
Eine Kurbel treibt über ein Seil- und Rollensystem 8, 9, 10 einen Schlitten an, der in einer festen Gleitführung parallel zur Verschiebung der Scheiben 15, 16 gleitet, um eine Klinke 26, 27 zum Eingriff zu bringen und dann in einer beliebigen Richtung die Scheiben zu verschieben, gleichzeitig oder nacheinander; die Klinke ist fest an einem beweglichen Gleitstück 11, 12, das als unabhängige Halterung jeder der Scheiben dient und mit dem Schlitten 43 in der festen Gleitführung 4 verschiebbar ist.
Anwendung insbesondere für den Antrieb von Scheiben, die horizontal verschiebbar sind in einem Automobil, ausgehend von einer innen angeordneten Kurbel.
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Claims (7)

  1. BEETZ-LAMPRECHT-BEETZ PATENTANWÄLTE
    80OO München 22 - Steinsdorfstr. 1O Dipl.-mg. η,βεετζ sen.
    TELEFON (Ο89) 2272Ο1 - 227244 - 29591Ο 2 β Π R 1 *7 *) Dlpl.-lng. K. LAMPRECHT
    Telex 522Ο48-Telegramm Allpatent München *· V U V I / £, Dr.-Ing. R. BEETZ Jr.
    Dlpl.-Phy». U. HEIDRICH auch Rechtsanwalt Dr.-Ing. W. Tl M PE Dlpl.-lng. J. SIEGFRIED
    578-27.875P(27-876h) 14. Febr. 1978
    Anspruch e
    Antriebsvorrichtung zum Verschieben von Scheiben, die in ihrer Ebene gleiten, insbesondere von horizontal verschiebbaren Penstern eines Automobils,
    gekennzeichnet durch eine Kurbel (7), die einen parallel zur Verschiebung der Scheiben (15, 16) bewegbaren Schlitten (43) antreibt, der sich in einer festen Gleitführung (4) bewegt, um mittels eines geeigneten Organs (51> 26, 27) ein bewegliches Gleitstück (11, 12) anzukuppeln, das unabhängig als Halterung für jede der Scheiben dient und sich mit dem Schlitten in der festen Gleitführung bewegt und so die Scheibe bzw. Scheiben in beliebiger Richtung gleichzeitig oder nacheinander verschiebt.
  2. 2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Ankuppeln des Schlittens an ein Scheiben tragendes Gleitstück (11, 12) mit Hilfe einer Klinke (26, 27) erfolgt, die um eine Achse (28, 29) drehbar ist, die von dem Scheiben tragenden Gleitstück getragen wird, einer Klinke, die sich in den Ausschnitt (52, 53) eines Antriebsteiles (51) einfügt, der an dem Schlitten (43) befestigt ist und mit ihm in dem Scheiben tragenden Gleitstück (11, 12) bis zum Ankuppeln gleiten kann.
  3. 3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigung der Klinke (26, 27) zum Ankuppeln oder
    578-(77/O5O13)-LSl
    CvJfiSfrJAL ih'SPBOTED
    809835/0602
    2S06172
    Lösen des die Scheiben tragenden Gleitstücks (11, 12) durch aufeinanderfolgende Schwenkbewegungen erfolgt, die durch Einwirken auf die gegenüberliegenden und V-förmig eingeschnittenen Flächen (55, 56) der Klinke durch zumindest zwei Anschläge (52, 53, 52O geschieht, die an dem Antriebsteil und jeweils diesseits und jenseits der Schwenkachse (28, 29) der Klinke versetzt sind.
  4. 4. Vorrichtung nach den Ansprüchen 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß jedes bewegliche Scheiben tragende Gleitstück (11, 12) außerdem einen schwenkbaren Hebel (32I, 35) trägt, der elastisch gegen die feste Gleitführung (4) gedrückt wird, um die Verriegelung des Scheiben tragenden Gleitstücks in den Penstern (50) zu bewirken, die zu diesem Zweck in der festen Gleitschiene vorgesehen sind.
  5. 5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Verriegelungshebel (34, 35) beim Ankuppeln des die Scheiben tragenden Gleitstücks (11, 12) durch den Schlitten (43) mit Hilfe einer an jedem Ende des Schlittens vorgesehenen Rampe (48, 49) außer Eingriff gebracht wird, die das Zurückziehen eines fest mit dem Hebel verbundenen Zapfens (41, 42) bewirkt.
  6. 6. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jedes eine Scheibe tragende Gleitstück (11, 12) in der festen Gleitführung (4) gleitet, wobei es sich auf zwei Sätze von oberen (21) und unteren (22) Kugeln abstützt, die durch ein Zwischenstück (23) getrennt sind, Kugeln, deren Laufwege aus Rinnen (24, 25) gebildet werden, die in dem Profil der Gleitführung vorgesehen sind.
  7. 7. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Kurbel (7) den Schlitten (43) mittels eines ge-
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    schlossenen Übertragungssystems aus Seil (10), Rollen (8, 9) und einer Trommel (6) mit Regelung der Spannung erfolgt, das auf einer festen Platte (1) angeordnet ist.
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DE2806172A 1977-02-22 1978-02-14 Antriebsvorrichtung zum Bewegen von Schiebeflügeln von Fenstern, Türen o.dgl. Expired DE2806172C2 (de)

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FR7705013A FR2381160A1 (fr) 1977-02-22 1977-02-22 Dispositif d'entrainement en translation de panneaux notamment des vitres a coulissement horizontal d'un vehicule automobile

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