DE2804342A1

DE2804342A1 - Sessel mit verstellbarer rueckenlehne

Info

Publication number: DE2804342A1
Application number: DE19782804342
Authority: DE
Inventors: Hartwig-Heinrich Bullerdiek
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1978-02-02
Filing date: 1978-02-02
Publication date: 1979-08-09

Description

Sessel mit verstellbarer Rückenlehne.
Die Erfindung betrifft einen Sessel mit verstellbarer Rückenlehne mit einem Rahmen, einem Sitzteil, einer 'Rüc'iienlehne, einer Beinstütze und einer Verstellmechanik für die Rückenleilne und die Beinstütze sowie gegebenenfalls mit Armstiitzen.
Es sind bereits Sessel mit verstellbaren Rückenlehnen bekannt.
Die bekannten Sessel dieses Typs haben jedoch in der Regel den Nachteil, daß sie durch das Eigengewicht des Benutzers, der im Sessel Platz genommen hat, nicht stufenlos bis in Liegeposition zu verstellen sind.
Der Erfindung lag die Aufgabe zugrunde, einen Sessel mit verstellbarer Rückenlehne zu schaffen, der problemlos von der Sitzlage in die Liegelage verstellbar ist.
Es wurde gefunden, daß sich die gestellte Aufgabe durch eine neue Verstellmechanik lösen läßt, die ein neuartiges Feder-Ilebelsystem aufweist.
Gegenstand der Erfindung ist ein Sessel mit verstellbarer Rückenlehne mit einem Rahmen, einem Sitzteil, einer Rückenlehne, einer Beinstütze und einer Verstellmechanik für die Rückenlehne und die Beinstütze sowie gegebenenfalls mit Armstützen, der dadurch gekennzeichnet ist, daß die Verstellmechanik aus einem stufenlos feststellbaren und gedämpften Feder-Hebelsystem besteht, daß die auf die Rückenlehne durch mindestens eine Feder ausgeübte Kraft bei Bewegung der Rückenlehne im Bereich und in Richtung zur Liegeposition vermindert, obwohl die Feder oder Federn weiter gespannt wird bzw. werden.
Die Zeichnungen dienen der näheren Erläuterung der Erfindung. Im einzelnen sind dargestellt in: Figur 1 eine Ausführungsform eines Sessels nach der Erfindung in Normalstellung, d.h. mit senkrechter oder praktisch senkrechter Rückenlehne und eingeklappter Beinstütze von der Seite gesehen; Figur 2 der Sessel gemäß Figur 1 mit gegenüber der Figur 1 nach hinten verstellter Rückenlehne; Figur 3 der Sessel gemäß Figuren 1 und 2 mit noch weiter nach hinten verstellter Rückenlehne (Liegelage) sowie ausgefahrener Beinstütze; Figuren 4 bis 7 die Verstellmechanik für die Rückenlehne und die Beinstütze, von unten gegen das Stitzteil (2) gesehen entsprechend Fig. 1-3; Fig. 8 eine seitliche Ansicht der Verstellmechanik.
Die in den Fig. 1 bis 3 dargestellte Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Sessels besteht im wesentlichen'aus dem Rahmen (t) mit vier Sesselbeinen, dem im Rahmen befestigten Sitzteil (2), der Rückenlehne (3), zwei Armstützen (4),der Beinstütze (5) sowie der unter dem Sitzteil (2) angeordneten Verstellmechanik (6). Die Armstützen (4) sind über Drehpunkte (4') mit der Rückenlehne (3) verbunden. In den Armstützen (4) befinden sich Führungen für die Stützglieder (25), die mit Jeiii Rahmen (1) verschweißt oder verschraubt sind und die Armstützen (4) in ihrer Position halten.
Die Verstellmechanik (6), die im folgenden noch näher anhand der Fig. 4 bis 8 erläutert werden wird, besteht im wesentlichen aus einem Gegenhebel (13), der über den Drehpunkt (23) starr mit der Rückenlehne (3) verbunden ist, einem aus Federn (7) und Hebel formen (9) und (10) gebildeten Feder-Elebelsystem, einer Gleitschiene (11) und einem Stoßdämpfer. Der Gegenhebel (13) weist drei Drehpunkte (20), (21) und (22) auf.
Aus den Fig. 2 und 3 ergibt sich, abgesehen von der veränderten Position der Rückenlehne (3) und der ausgefahrenen Beinstütze (S) 111 Falle der Fig. 3, die Verschiebung des Gegenhebels (13) und die Spannung der Federn (7) bei Überführung des Sessels von der Normal- oder Sitzposition in die Liegeposition.
Wie sich aus den Fig. 4 bis 8 ergibt, in denen eine bevorzugte, erfindungsgemäße Verstellmechanik dargestellt ist, besteht das Feder-f1ebelsystem aus zwei Federn (7), die eirnial am Festpunkt (8) und zum anderen aia Hebelarm (9) befestigt sind. Der Iiebelarm (9) steht in Verbindung mit dem Iiebelarm (10) und einer Gleitschiene (11). Der Festpunkt (8) befindet sich im Rahmenteil 1. Da es sich im Falle der Figuren 4 bis 7 um Draufsichten auf die lReststellungsmechanik (6) von unten halldelt, ist nur eine Feder (7) sichtbar.
Die zweite Feder (7) befindet sich somit unter der dargestellten Feder (7).
Von unten gesehen befinden sicn über der Gleitschiene (11) ein Stoßdämpfer 12, der an seinem einen Ende einstellbar mit dem Rahmen (1) verschraubt oder in anderer Weise befestigt ist und mit seinem anderen Ende mit dem Gegenhebel (13) der Rückenlehne (3) verschraubt oder in anderer Weise mit dem Gegenliebel (13) verbunden ist.
Die Gleitschiene (11) weist zwei Bremselemente oder Bremsbacken (14) auf, die, wie in Fig. 8 dargestellt, über ein steiles Gewinde (15) und einen fiebelarm (16), der an der Gewindemutter befestigt ist, feststellbar sind.
Die Verstellmechanik (6) weist ferner ein Fußteil-Verstellgestänge auf, das im wesentlichen besteht aus einer Stange oder Schiene (17), die an ihrem einen Ende drehbar im Rücklehnen-Gegenhebel (13) gelagert ist und die andererseits frei beweglich in dem Rohr (18) bis zum Anschlag des Stiftes (19) gleiten kann. Das Rohr (1S) ist mit einer Seite am Fußteil (3) drehbar gelagert, während das andere Ende über die Stange oder Schiene (17) gestülpt ist.
Die Funktionsweise des Sessels ist wie folgt: Setzt sich ein Benutzer in einen Sessel, wie er in Figur 1 dargestellt ist, und belastet der Benutzer die Rückenlehne (3), so bewegt sich die Rückenlehne (3) um den Drehpunkt (23) gedämpft nach hinten. Dabei wird der Gegenhebel (13), wie in Fig. 1 durch den Pfeil angedeutet ist, nach vorn bewegt. Dabei werden die Federn (7) iiber die Gleitschiene (11) und die Hebel (9) und (10) bespannt.
)ie zur Bewegung der Rückenlehne (3) erforderliche Kraft steigt bis zu dem Punkt, in dem der Hebel (9) senkrecht oder praktisch senkrecht zur Schiene (11) steht. Bei einer weiteren Bewegung verrint,ert sich der notwendige Kraftaufwand (Gewicht) trotz weiterer Spannung der Federn (7).
Bei der Bewegung der Rückenlehne (3) aus der Sitzlage in die Liegelage wird des weiteren nach Anschlag des Stiftes (19) an das Rohr (18) das Beinteil (5), wie aus Fig. 3 ersichtlich, hochgestellt.
Wie in Fig. 7 dargestellt, sind die Bremselemente (14) über die Stange oder das Element (24) ebenfalls mit dem Rahmen 1 drehbar verbunden. Mit ihnen läßt sich mittels des Hebels (16) die Schiene (11) feststellen und der Gesamt-Bewegungsvorgang des Sesselsbeenden. In der Liegeposition (Figur 3) ist die Federkraft jedoch soweit neutralisiert, daß ein Feststellen an sich nicht mehr erförderlich ist.
Der Benutzer des Sessels kann diesen in irgendeiner festgestellten Lage verlassen. Normalerweise jedoch wird die Rückstellung des Sessels vom Benutzer vor Verlassen des Sessels durch einen Druck auf das Beinteil (5) ausgelöst, welches gleichzeitig die Rückenlehne (3) bewegt und dabei gleichzeitig die Federkraft frei macht, die die Rückenlehne (3) in ihre Normalposition zurückzieht. Mit anderen Worten: die Bewegung des Beinteiles (5) löst über den Gegenhebel (13), die Schiene (11) sowie die Hebel (9) und (10) die Federkraft aus, die erforderlich ist, um die Rückenlehne (3) wieder in Normal- oder Sitzposition (Fig. 1) ZU bringen.
Der erfindungsgemäße Sessel ist infolge seiner leichten Bedienbarkeit vielseitig verwendbar, z.B. als Freizeit-, Fcrnseh- und Ruhesessel.
Rahmen (1), Sitzteil (2) und Rückenlehne (3) wannen aus den für Sessel üblichen Materialien bestehen. Dies bedeutet, daß der Rahmen (1) beispielsweise aus einem Stahlrohrrahmen oder einem IIolzrahmen bestehen kann und Sitzteil (2) und Rückenlehne (3) aus Polstermaterialien oder Lederbezügen. Des weiteren ist es möglich, den Sessel mit zusätzlichen Extras auszustatten, z.B. einem ausklapp- oder ausfahrbaren Tischchen, das derart im Rahmen (1) befestigt wird> daß es dem Benutzer als Ablage dienen kann. Auch lassen sich z.B. in einer oder beiden Armlehnen Aschenbecher unterbringen.
Schließlich können je nach dem Verwendungszweck des Sessels die Armstützen (4) auch weggelassen werden, in welchem Falle die Liegefunktion des Sessels überwiegt.
L e e r s e i t e

Claims

Sessel mit verstellbarer Pückenlehne P a t e n t a n s p r ü c h e 1. Sessel mit verstellbarer Rückenlehne mit einem Rahmer, eine.

Sitzteil, einer Rückenlehne, einer Beinstütze und einer Verstellmechanik für die Rückenlehne und die Beinstütze sowie gegehenenfalls mit Armstützen, gekennzeichnet durch eine Verstellmechanik aus einem stufenlos feststellbaren und gedäspften Peder-Mebelsystem, das die auf die Rückenlehne (3) durch mindestens eine Feder (7) ausgeübte Kraft bei Bewegung der Rückenlehne (3) ir Bereich und in Richtung zur Liegeposition vermindert, obwohl die Feder oder Federn (7) weiter gespannt wird bzw. werden.
2. Sessel nach Anspurch 1, gekennzeichnet durch cinen @it den Feder-Nebelsystem in Eingriff stehenden Stoßdämpfer (12).
3. Sessel nach Ansprüchen 1 und 2, gekennzeichnet durch cia Feder-Nebelsystem mit zwei Federn (7), die mit zwei He@elarmen (9) und (16) sowie einer Gleitschiene (11) in Eingriff stohen.
4. Sessel nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Federn (7) in eingriff mit einem mit der Rückonlehne (3) verbundenen Gegenhebel (16) stehen, der die Federn (7) bei Bewegung der Rückenlehne (3) über die Gleitschiene (11) und die Hebel (9) und (10) in Liegerlchtung spannt.
. Sessel nach Ansprüchen 1 bis 4, gekennzeichnet durch einen Stoßdämpfer (12), der mitseinem einen Ende an den Gegenhebel (13) angelenkt und mit seinem anderen Ende mit dem Vorderteil des Rah-@ens (1) verschraubt oder verbolzt ist.
6. Sessel nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Gegenhebel (13) über den Drehpunkt (23) starr mit der Rückenlehne verbunden ist und drei übereinander angeordnete Drehpunkte (20), (21) und (22) aufweist, in denen die Gleitschiene (11), der Stoßdämpfer (12) und die Stange (17) für die Betätigung der Beinstütze (5) befestigt sind.
7. Sessel nach Ansprüchen 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Gleitschiene (11) zwei Bremselemente oder Bremsbacken (14) aufweist, die über ein steiles Gewinde (15) und einen Hebelarm (16) feststellbar sind.