DE279678C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Zweck der vorliegenden Erfindung ist bei Sauerstoffentwicklern, welche in bekannter Weise aus einem mit Flüssigkeit gefüllten Behälter und einer innerhalb desselben über ein festes Sauerstoffpräparat gestülpten Glocke bestehen, sowohl die Entwicklung des Sauerstoffes als auch dessen Abgabe aus dem Glockeninnern nach dem Raum über der Flüssigkeit im Behälter nach Maßgabe des Gasverbrauches selbsttätig zu regeln.

Zu diesem Behuf wird ein Glockenhals an^ geordnet, aus welchem durch ein abgezweigtes Rohr der entwickelte Sauerstoff nach unten in die Entwicklungsflüssigkeit geleitet wird, von wo aus derselbe erst nach dem Gasraum oberhalb der Flüssigkeit im Außenbehälter emporsteigt. Der vorerwähnte Glockenhals ist nach unten durch ein Ventil abschließbar, dessen Steuerung durch eine im erweiterten oberen Teile des Glockenhalses angeordnete, durch eine Feder in ihrer Normalstellung gehaltene Membran erfolgt.

Eine Ausführungsform eines mit dieser Neuerung ausgestatteten Gasentwicklers ist in beiliegender Zeichnung dargestellt.

Als bekannte Teile gelten: der Außenbehälter a, in welchem eine mit dem aufschraubbaren Behälterdeckel verbundene Glocke b über einen mit einem festen Reagens d gefüllten Korb c gestülpt wird. Die Füllung des Behälters α mit Flüssigkeit erfolgt durch die mit einer Deckelschraube verschließbare Öffnung f. Bei geöffnetem Hahn h gelangt das entwickelte Gas aus dem Raum 0 zur Leitung i und von dort zur Verbrauchsstelle.

Neu ist die Anordnung des Glockenhalses p,

welcher nach dem Glockeninnern durch ein Ventil ν abgeschlossen werden kann. Letzteres wird gesteuert durch eine in dem erweiterten oberen Teile des Glockenhalses angebrachte, durch eine Feder ζ in Normalstellung gehaltene Membran m. Aus Glockenhals p zweigt ein Rohr r ab, durch welches das im Glockeninnern entwickelte und angesammelte Gas in die Flüssigkeit des Außenbehälters α eingeleitet wird, worin es zum Gasraum 0 emporsteigt.

Tritt nun bei geschlossener Gasableitung oder durch zu intensive, den Gasverbrauch übersteigende Gasentwicklung im Glockeninnern bzw. im Gasraum 0 ein Überdruck ein, so wird die Membran m gegen die Wirkung der Feder ζ nach oben durchgebogen und Glockenhals p durch Ventil ν nach unten abgeschlossen. Bei weiter vor sich gehender Gasentwicklung wird durch den vorhandenen Überdruck die Flüssigkeit im Glockeninnern vom festen Reagens abgedrückt und dadurch die Gasentwicklung beschränkt bzw. aufgehoben.

Entweicht bei geöffneter Gasableitung Sauerstoff aus Raum 0, so wird aus dem Glockenhals p durch Rohr r wieder Gas in die Flüssigkeit und von dort nach Raum 0 gelangen; der Überdruck im Glockenhals p wird aufhören, die entlastete Membran m wird durch die Wirkung der Feder ζ in ihre Normalstellung gedrückt und dadurch Ventil ν geöffnet, so daß aus dem Glockeninnern das Entwicklungsgas zum Hals p bzw. im Wege der Rohrleitung r zum Raum 0 abströmt, und zwar so lange, bis ein bei geschlossener Gasentnahme oder durch eine Überproduktion an Gas ent-

stehender Überdruck ein Durchbiegen der Membran m nach oben und dadurch das Schließen des Ventils ν bedingt.

Auf diese Weise wird nicht nur allein ein Druckausgleich zwischen Glockeninnern und dem Raum oberhalb des Flüssigkeitsspiegels im Außenbehälter erzielt, sondern bei vorhandenem Überdruck infolge Abdrängens der Flüssigkeit vom festen Reagens die Gasentwicklung beschränkt bzw. aufgehoben.

Durch das Einleiten des entwickelten Gases in die Flüssigkeit wird ferner erreicht, daß dasselbe beim Passieren des Entwicklungswassers von alkalischen oder sonstigen Bestand- teilen, welche bei intensiver Entwicklung mitgerissen werden, befreit wird.

Claims (2)

1. Pate nt-An Sprüche:

   i. Sauerstoffentwickler mit nach Maßgäbe des Gasverbrauches sich selbsttätig regulierender Gasabgabe und Gasentwicklung mit einer über das Sauerstoff entwickelnde Präparat gestülpter Glocke in dem die Entwicklungsflüssigkeit aufnehmenden Behälter, dadurch gekennzeichnet, daß der Hals der Glocke durch ein Rohr mit dem Innern, des Flüssigkeitsbehälters in Verbindung steht und ein Ventil die Druckgleichheit zwischen dem Glockeninnern und dem Gasraum des Außenbehälters herstellt bzw. bei geschlossener Gasentnahme die Gasentwicklung durch Verdrängen der Entwicklungsflüssigkeit im Glockeninnern einschränkt oder ganz aufhebt.
2. 2. Ausführungsform des Sauerstoffentwicklers nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Druckregelungsventil (v), das an der Mündung des Halses (p) der Glocke gegen das Glockeninnere angeordnet ist, einerseits durch den Druck einer Feder [z), anderseits durch den Gasdruck im Glockeninnern bzw. durch Ausbauchung einer mit dem Ventil (7;) verbundenen Membran (m) in der Weise gesteuert wird, daß es sich bei geschlossener Gasableitung oder zu intensiver Gasentwicklung im Glockeninnern schließt und bei geöffneter Gasableitung infolge Minderung des Druckes auf Membran (m) durch Wirkung der Feder (z) öffnet.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.