DE279225C

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Publication number: DE279225C
Application number: DENDAT279225D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Bei Verwendung von Rahmen zum Aufspannen von zu bestickenden Stoffen, insbesondere in Stickmaschinen, ist es Hauptbedingung, daß ein schnelles Ein- und Ausspannen der Stoffe ermöglicht wird und daß die Rähmchen zu dem gegebenen Nadelrapport eine große

- Stickfläche besitzen. Ferner soll d_as Rähmchen einen geringen Stoffverbrauch zum Einspannen benötigen und soll dasselbe den Stoff während des Stickens straff gespannt halten. Bei den bekannten viereckigen Rahmen, die auch den übrigen oben angeführten Bedingungen entsprechen, besteht der Nachteil, daß durch die Spannung des Stoffes im Rahmen ein Druck auftritt, der besonders ein Durchfedern der Längsteile des Rahmens bewirkt, so daß die Spannung des Stoffes ungleich wird.

Zweck vorliegender Erfindung ist nun, diesen Nachteil zu beseitigen, ohne die Vorteile, die ein rechteckiger Rahmen bietet, zu verlieren, und kann gemäß der Erfindung ein starrer Rahmeninnenteil mit einem aus einzelnen, durch Federn miteinander verbundenen Seitenstücken bestehenden, in Gebrauchszustand des Rahmens mit Bezug auf die Stickfläche in der gleichen Ebene zu dem Rahmeninnenteil liegenden Rahmenaußenteil durch Ineinandergreifen stufenförmiger Abschrägungen der einander zugekehrten Seitenflächen der Rahmenteile verbunden werden, wobei der aufzuspannende Stoff nach allen Seiten gespannt und zwischen den Rahmenteilen gepreßt wird und durch die schrägen Flächen der Abschrägungen ein Teil des schädlichen, beim Pressen auftretenden, ein Durchbiegen der Rahmenteile bewirkenden Druckes aufgehoben wird.

Die Zeichnung stellt zwei Ausführungsbeispiele des Erfindungsgegenstandes dar, und zeigt:

Fig. ι das eine Ausführungsbeispiel in Draufsieht,

Fig. 2 einen Schnitt nach der Linie A-B der Fig. i, wobei sich der Rahmen in Gebrauchszustand befindet, und

Fig. 3 einen Schnitt nach der gleichen Linie der Fig. 1, wobei sich jedoch die Rahmeninnen- und -außenteile nicht in Eingriff miteinander befinden. Die

Fig. 4 zeigt das andere Ausführungsbeispiel in Draufsicht, wozu

Fig. 5 ein Schnitt nach der Linie C-D der Fig. 4, und

Fig. 6 eine Seitenansicht 'ist.

Bei dem ersten Ausführungsbeispiel ist 1 ein starrer, länglich rechteckiger Rahmeninnenteil, dessen äußere Seitenflächen stufenförmige Abschrägungen 2 aufweisen. 3 sind einzelne, den Rahmenaußenteil bildende Seitenstücke, deren innere Seitenflächen mit stufenförmigen Abschrägungen 4 versehen sind, welche den Ab-

schrägungen 2 entsprechen. Die Seitenstücke 3 des Rahmenaußenteiles sind durch Blattfedern 5, 6 miteinander verbunden, wobei die Blattfedern 5, 6 mittels Schrauben 7 an den Seitenstücken 3 befestigt sind. Die Blattfedern 6 sind an den längeren Seitenstücken 3 nur je mit einer Schraube 7 befestigt, so daß das eine mit den Blattfedern 6 verbundene kürzere Seitenstück 3 aus der Ebene geschwungen werden kann, in der die übrigen Scitenstücke 3 liegen (Fig. 2 strichpunktiert). In Gebrauchszustand greifen die. stufenförmigen Abschrägungen 2 und 4 ineinander, wodurch der Rahmeninnenteil i, in gleicher Ebene mit dem Rahmenaußenteil liegend, von letzterem gehalten ist. Nach Schwingen des fraglichen Seitenstückes 3 aus der Ebene des Rahmens kann der Rahmeninnenteil leicht von dem Rahmenaußenteil gelöst werden.

ao Soll ein Stoff a (Fig. 3) aufgespannt werden, so wird dieser beispielsweise auf den Rahmenaußenteil, welcher sich in der in Fig. 3 gezeigten Lage befindet, aufgelegt. Hierauf wird der Rahmeninnenteil ι auf den Rahmenaußenteil gelegt, dessen Seitenstücke 3 durch die Blattfedern 5, 6 zusammengezogen sind, und wird auf den Rahmeninnenteil ein Druck in Richtung des Pfeiles 8 ausgeübt, so daß seine Abschrägungen 2 an den Abschrägungen 4 des Rahmenaußenteils entlang gleiten und ineinandergreifen. Hierbei wird der Stoff α nach allen Seiten angespannt und zwischen dem Rahmeninnen- und -außenteil festgepreßt.

Zum Aufspannen kann jedoch auch der .Stoff auf den Rahmeninnenteil aufgelegt und der Rahmenaußenteil auf den Stoff aufgebracht werden.

Nach erfolgter Bearbeitung des Stoffes α wird zwecks Lösens desselben aus dem Rahmen das fragliche Seitenstück 3 aus der Ebene des Rahmens geschwungen, worauf der Rahmeninnenteil ι aus dem Rahmenaußenteil herausgezogen, der Stoff also aus dem Rahmen gelöst werden kann.

Bei dem zweiten Ausführungsbeispiel (Fig. 4 bis 6), bei welchem der Rahmen auch länglich rechteckig ist, sind die zwei längeren Seitenstücke 9 des Rahmenaußenteiles durch Blattfedern gebildet, die auf die Länge der entsprechenden Seitenteile des Rahmeninnenteiles den Abschrägungen 2 desselben entsprechend profiliert sind. Die Blattfedern 9 sind mit ihren Enden mittels je einer Schraube 10 an die zwei kürzeren Seitenstücke 11 des Rahmenaußenteiles angelenkt und pressen bei in Gebrauchszustand befindlichem Rahmen die Seitenstücke 11, deren innere Seitenflächen den Abschrägungen 2 entsprechende stufenförmige Abschrägungen 12 aufweisen, gegen den Rahmeninnenteil i.

Die Aufspannung und Lösung eines Stoffes erfolgt auf die gleiche Weise wie bei dem ersten Ausführungsbeispiel.

Die Anordnung, daß hier die Blattfedern selbst Teile des Rahmenaußenteiles bilden, hat gegenüber dem ersten Ausführungsbeispiel den Vorteil, daß der Raum zwischen zwei solchen, beispielsweise in eine Stickmaschine eingespannten Rahmen größer wird, indem hier zwischen den Längsseiten keine Schraubenköpfe vorhanden sind und die durch die Bfattfedern 9 gebildeten Seitenstücke des Rahmenaußenteiles weniger diele sind als die durch besondere Stücke gebildeten Seitenstücke 3 des ersten Ausführungsbeispieles. Die Vergrößerung des freien Raumes zwischen zwei Rahmen ist wichtig für die Aufbewahrung des nicht aufgespannten Teiles des Stoffes.

Anstatt vier könnte der Rahmen auch eine andere Anzahl von Ecken aufweisen.

Claims

Patent-Ansprüche:

1. Rahmen zum Aufspannen von zu bestickenden Stoffen und für andere Zwecke, dadurch gekennzeichnet, daß ein starrer Rahmeninnenteil (1) mit einem aus einzelnen, durch Federn (5, 6) miteinander verbundenen, ausschwenkbaren Seitenstücken bestehenden Rahmenaußenteil (3) durch Ineinandergreifen stufenförmiger Abschrägungen (2) verbunden wird, so daß der aufzuspannende Stoff nach allen Seiten gespannt und zwischen den Rahmenteilen gepreßt wird und durch die Abschrägungen ein Teil des in der Rahmenebene wirkenden Preßdruckes aufgehoben wird.

2. Rahmen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenstücke durch Blattfedern (5, 6) miteinander verbunden sind, von denen wenigstens eine an einander ioo gegenüberliegenden Seitenstücken gelenkig befestigt ist.

3. Rahmen nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens eines der Seitenstücke durch eine der Blattfedern selbst gebildet ist.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.