DE275067C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- M 275067 KLASSE 47h. GRUPPE

in GISBORNE_; Neuseeland.

Riemscheibenwechselgetriebe. Patentiert im Deutschen Reiche vom 18. Juli 1912 ab.

Die Erfindung bezieht sich auf ein Wechselgetriebe für Riemen- oder Seilübertragung.

Gemäß der Erfindung ist die Treibrolle aus einem Paar Scheiben zusammengesetzt, deren innere Flächen geneigt sind und eine V-förmige Nut bilden, in die der Treibriemen paßt. Eine dieser Scheiben ist gegen die andere verschieblich, um die Nut verbreitern oder verengen zu können. Hierdurch kann das ίο Seil oder der Riemen mit verschiedenen Durchmessern an der Seilscheibe angreifen, womit ermöglicht ist, verschiedene Kräfte und Geschwindigkeiten zu übertragen.

Die Erfindung besteht im besonderen in der Ausbildung der Vorrichtung, mit der die Seilscheibe eingestellt werden kann, um bei Änderung des Durchmessers der Seilscheibe die benötigte Riemenlänge auszugleichen. Dies wird durch die Scheibe bewirkt, die sich gleichzeitig mit der Verminderung oder Vergrößerung ihres Durchmessers von dem Hinterrad ab oder gegen dasselbe hin. bewegt.

Auf der Zeichnung zeigen:

Fig. ι eine Vorderansicht der ganzen Vorrichtung,

Fig. 2 eine Seitenansicht des Getriebes,

Fig. 3 eine Rückenansicht desselben,

Fig. 4 einen Längsschnitt durch die Seilscheibe und die diese verstellenden Teile,
Fig. 5 einen Querschnitt nach Linie x-x der Fig. 4, und

Fig. 6, 7 und 8 Einzelheiten der Vorrichtung.

Bei der vorliegenden Erfindung ist das gewöhnliche Triebwerkgehäuse 1 mit einer Stirnplatte 2 versehen, die auf dasselbe aufgesetzt ist und zwischen sich und der Gehäusewand einen Zwischenraum bildet. Diese Platte wird fest auf dem Gehäuse gehalten, jedoch so, daß ein Drehen der Platte ermöglicht ist. Dies kann in irgendeiner geeigneten Weise geschehen, wie z. B. durch die in der Zeichnung gezeigten Mittel, indem der Rand der Scheibe 2 zu einem Flansch 3 ausgebildet ist, über den ein mit dem Triebwerkgehäuse durch Schraubenbolzen 5 verbundener Ring 4 greift.

Die Seilscheibe besteht aus zwei Scheiben 6, 7, welche beide eine schräge innere Fläche besitzen. Diese Scheiben bilden zusammen eine Seilscheibe mit V-förmiger Nut. Wie Fig. 4 zeigt, ist die innere Scheibe 6 drehbar auf der Büchse 8 der Platte 2 gelagert und ist nach außen in eine Nabe 9 verlängert, auf welche die Scheibe 7 aufgesetzt ist, so daß sie sich frei ein und aus bewegen kann. Die innere Seitenfläche der Scheibe 6 ist mit einem Ring von Aussparungen 10 nahe der Nabe 9 (Fig. 5) versehen, und die äußere Scheibe besitzt auf ihrer Innenfläche eine entsprechende Anzahl von Zähnen 11, die in diese Aussparungen 10 eingreifen, wodurch die beiden Scheiben gekuppelt werden, wenn die äußere Scheibe 7 nach innen bewegt wird. Wird hingegen die äußere Scheibe nach außen bewegt, so wird die innere Scheibe frei und kann auch frei umlaufen.

Die Büchse 13 der äußeren Scheibe 7 ist auf das Ende einer mit Gewinde versehenen

Spindel 12 aufgesetzt, die mitten durch das Lager 8 geht. Diese Spindel ist in Fig. 6 in Ansicht und in Fig. 7 in Endansicht gezeigt. Das Gehäuse 13 ist mit dieser Spindel dadurch drehbar verbunden, daß es zwischen Schulter 14 der letzteren und Ringmutter 15 eingeschlossen wird, wobei geeignete Kugellager mit Kugeln 16 vorgesehen sind, um der Scheibe auf der Spindel freie Drehbewegung

ίο zu gestatten.

Durch die Spindel 12 geht eine viereckige Stange 17, die in eine entsprechend geformte Bohrung paßt. Das innere Ende dieser Stange ist mit einem erweiterten viereckigen Kopf 18 versehen, der in eine bogenförmige Nut 19 auf dem Triebwerkgehäuse 1 paßt (Fig. 3). Dieser Kopf wird in der Nut mittels der Feder 20 gehalten und dient dazu, die Stange 17 und die Spindel 12 gegen Drehung zu sichern, während er sich jedoch in Nut 19 hin und her bewegen kann.

Die Spindel 12 wird von einer mit innerem Gewinde versehenen Büchse 21 umgeben, deren Ende in den von der Stirnplatte 2 gebildeten Hohlraum hineinragt und dort mit Zähnen 22 versehen ist. Auf dem Gehäuse 1 ist ein Zahnbogen 23 konzentrisch zur Nut 19 angeordnet und befestigt. Dieser Zahnbogen steht mit dem Zahnkranz 22 in Eingriff und dient dazu, diesen und die Büchse 21 zu veranlassen, um ihre eigene Achse sich zu drehen, wenn Platte 2 in der vorgesehenen und im nachfolgenden beschriebenen Weise geschwungen wird.

Die Drehung dieser Büchse 21 wird daher die Spindel 12 zwingen, zufolge des Schraubeneingriffes zwischen Spindel und Büchse sich an der Stange 17 entlang nach innen oder außen zu bewegen. Dadurch wird die äußere Scheibe 7 der Treibrolle gegen die innere Scheibe 6 oder von ihr fortbewegt, je nach der Drehrichtung der Büchse, wodurch dann der V-förmige Einschnitt zwischen den Scheiben erweitert oder verengt wird. Die innere Scheibe 6 ist auf eine zweite Büchse 24 aufgeschraubt, die zwischen der Büchse 21 und dem Lager 8 liegt, zwischen denen sie sich frei drehen kann. Das innere Ende dieser Büchse ist mit einem Kettenrad 25, das in dem von der Stirnplatte 2 gebildeten Raum liegt, versehen. Ihr äußeres Ende ist so ausgebildet, daß es das äußere Ende der Büchse 21 ein wenig überlappt und diese gegen seitliche Längsverschiebung schützt. Zwischen dem Lager und der Scheibe 6 einerseits und dem Lager 8 und dem Kettenrad 25 anderseits sind geeignete Kugellager mit Kugeln 26 angeordnet.

Die Treibwelle der Maschine kommt aus dem Mittelpunkt des Triebwerkgehäuses 1 (Fig. 2) und trägt auf ihrem Ende eine Kettenscheibe 27. Über diese und Kettenrad 25 läuft eine Kette 28, die so die Bewegung der Maschine auf die innere Scheibe 6 der Treibrolle überträgt. Wenn daher die äußere Scheibe mit der inneren in Eingriff steht, so laufen beide Scheiben zusammen und treiben den zwischen ihnen befindlichen Riemen oder das Seil. Wenn die äußere Scheibe ganz herausbewegt und die innere freigegeben wird, so ruht der Riemen auf den Vorsprüngen 11, wodurch die innere Scheibe frei laufen kann.

Die Drehbewegung der Büchse 21 zum Verstellen der Spindel 12 wird, wie erwähnt, von der Scheibe 2 bewirkt, die das Zahngetriebe mit sich nimmt und das Zahnrad 22 veranlaßt, an dem Zahnbogen 23 sich abzurollen. Die Vorwärtsbewegung der Platte dient dazu, die Büchse so zu drehen, daß die Spindel 12 nach außen bewegt und dadurch der Treibdurchmesser der Seilscheibe vermindert wird, während die umgekehrte Bewegung dazu dient, die Scheibe 7 nach innen zu bewegen und so den Durchmesser zu vergrößern.

Um die Platte 2 nach vorn zu bewegen, sind geeignete Mittel vorgesehen, während die Rückwärtsbewegung von dem Zug auf den Treibriemen abhängig gemacht ist. Diese Mittel zeigt Fig. 1. Sie bestehen aus einem Arm 29, der drehbar auf einem festen Bolzen 30 sitzt und durch Stange 31 mit Platte 2 verbunden ist. Dieser Arm ist mit einem Fußhebel 32 verbunden, durch dessen Bewegung der Arm 29 nach vorn gedrückt werden kann. Der Arm 29 schwingt an einem Sperrzahnkranz 33 und ist mit einer Sperrklinke 34 versehen, die in das Sperrad 33 eingreift und jede Rückwärtsbewegung des Armes 29 verhindert. Wenn der Arm also nach vorn gedrückt ist, greift die Klinke in das Sperrad ein und hält den Arm in seiner Stellung. Ein kleiner Fußhebel 35 sitzt drehbar auf der Spitze des Armes und ist mit der Sperrklinke 34 verbunden. Wird dieser Hebel 35 nach unten gedrückt, so wird die Sperrklinke außer Eingriff gebracht und dem Arm gestattet, sich zurückzubewegen.

Ist die Maschine in Tätigkeit, so muß der Fahrer, um die Geschwindigkeit zu verlangsamen, den Arm 29 um den erforderlichen Betrag nach vorn schieben, um so den Abstand zwischen den beiden die Rolle bildenden Scheiben zu vergrößern. Um die Geschwindigkeit zu erhöhen, muß der Fahrer die Sperrklinke 34 freimachen und der Spannung des Treibriemens gestatten, Platte 2 zurückzuziehen, die Scheiben dichter zusammenzuziehen und so die V-förmige Nut zu verengen.

Mit der Verminderung im Treibdurchmesser der Seilscheibe wird diese auch vom Hinterrad fortbewegt, wodurch das schlaff gewordene

Riemenstück wieder gespannt wird, während bei der Vergrößerung des Treibdurchmessers die Rolle dem Hinterrad näher gebracht und die Änderung in der benötigten Riemenlänge ausgeglichen wird.

Zum Anwerfen der Maschine kann im unteren Teil der Platte 2 ein Zahnrad 36 gelagert sein, das mit einem Zahnrad 37 in Eingriff steht, das mit dem Kettenrad 27 auf dem Ende der Maschinenwelle aus einem Stück besteht. Die Spindel des Zahnrades 36 ist zur Aufnahme der Anwerfkurbel mit einer Kronverzahnung als Kupplungsfläche versehen. Diese ist erforderlich, wenn die Treibrolle in dem Zustand ist, daß die Maschine frei läuft. Um eine unabhängige Einstellung der Rolle zu ermöglichen, läuft das äußere Ende der viereckigen Stange 17 in einen Schraubenbolzen 38 aus, der in einen Schlüssel 39 (Fig. 8) eingeschraubt werden kann, der in das Ende der Spindelbohrung eingesetzt wird. Wenn der Schlüssel eingeschraubt ist, kann die Stange 17 gegen die Wirkung der Feder 20 herausgezogen und der Kopf 18 aus der Nut 19 befreit werden. Die Spindel kann dann innerhalb der Büchse 21 in jeder Richtung gedreht und so nach innen oder außen bewegt werden, um die Seilscheibe in ihrem Durchmesser einzustellen . und die Spannung des Riemens zu regeln.

Die Vorsprünge 11 auf der äußeren Scheibe 7 sind von solcher Länge im Verhältnis zur Dicke des Treibriemens, daß sie nicht eher in die Aussparungen der Scheibe 6 eingreifen, als

bis der Riemen von den beiden Scheiben ge- 35 faßt worden ist, wodurch erreicht wird, daß beide Scheiben zusammen mit gleicher Geschwindigkeit laufen und jede Möglichkeit von Stoßen beim Eingriff der Kupplung vermieden ist.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Riemscheibenwechselgetriebe mit einer einteiligen, festen und einer aus zwei mittels einer Spindel gegeneinander verstellbaren Kegelstumpfen gebildeten Riemscheibe, deren Abstand von der festen Riemscheibe gleichzeitig mit der Änderung des wirksamen Riemscheibendurchmessers geregelt wird, dadurch gekennzeichnet, daß die zweiteilige Riemscheibe (6, 7) exzentrisch in einem auf dem Triebwerkgehäuse gleichachsig zur Motorwelle drehbaren Gehäuse (2) gelagert ist, und daß die Spindelmutter (21) mittels eines Zahnrades mit einem an dem Triebwerkgehäuse (1) fest angeordneten Zahnbogen (23) in Eingriff steht, wobei die am beweglichen Kegelstumpf (7) sitzende, in diesem frei drehbare Spindel (12) gegen Drehung durch einen sie durchdringenden kantigen Bolzen (17) gesichert ist, der mit Vierkantkopf in einen bogenförmigen Schlitz (19) des Triebwerkgehäuses eingreift, aus dem er zwecks unabhängiger Drehung der Spindel gegen die Wirkung einer Feder (20) herausgezogen werden kann.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen,