DE272200C

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Publication number: DE272200C
Application number: DENDAT272200D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Die Erfindung bezieht sich auf ein Cereisenfeuerzeug mit gleichzeitig wirkender Zünd- und Zigarrenabschneidevorrichtung. Die Neuerung besteht der Erfindung gemäß darin, daß ein Zigarrenabschneidemesser an einem im Feuerzeuggehäuse gesondert untergebrachten federnden Schieber befestigt ist, der entweder eine Zahnstange zum Antrieb des Reibrädchens oder eine Feile zum unmittelbaren Angriff des Cereisensteines trägt.

Die Erfindung läßt sich in den verschiedensten Ausführungsformen ausführen.

Fig. ι zeigt eine Ausführungsform im Längsschnitt,
Fig. 2 einen Grundriß zu Fig. 1,

Fig. 3 zeigt eine zweite Ausführungsform im Längsschnitt,

Fig. 4 einen Grundriß zu Fig. 3.

Fig. 5 zeigt eine dritte Ausführungsform im Längsschnitt bei Nichtgebrauch, im Augenblick des Aufdrückens auf den öffriungsknopf.

Fig. 6 zeigt das Feuerzeug nach Fig. 5 nach Öffnen des Deckels bei Gebrauch.

Fig. 7 zeigt eine weitere Ausführungsform des Feuerzeuges.

Gemäß der Erfindung ist das Feuerzeug a, welches den Cereisenstein b trägt und den Docht c besitzt und bei dem oberhalb des Cereisensteines b das Reibrad d angeordnet sein kann, mit dem unter dem Druck der Feder e stehenden Schieber f versehen, der mit dem Zigarrenabschneidemesser g verbunden ist. Der Raum h des Behälters α dient zur Aufnahme der durch das Messer g beim Hineindrücken des Schiebers abgeschnittenen Zigarrenspitzen, welche in die Öffnung i des Behälters h eingesteckt werden. Der Schieber f ist mit der Zahnstange k versehen, welche bei seiner Bewegung das Reibrad d dreht, so daß der entstehende Funken den Docht c entzündet; gleichzeitig wird der Dekkel I, der von der Nase η des Schiebers f geschlossen gehalten wird, geöffnet. Der Schieber f liegt zweckmäßig frei, damit man mit einem Handgriff durch Eindrücken des Schiebers f die Zigarre abschneiden und zugleich den Docht entzünden kann.

Bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 3 und 4 ist veranschaulicht, daß das Feuerzeug auch ohne das Reibrad d ausgebildet sein kann. In diesem Falle ist der Schieber f in anderer Richtung verschiebbar und eine Reibfeile H₁ greift unmittelbar am Cereisenstein b an, so daß durch unmittelbare Übertragung der Funken entsteht.

. Das öffnen des vorn durch den Deckel / abgeschlossenen Feuerzeuges geschieht beim Hineindrücken des Schiebers f durch die Nase m, welche gegen den Deckel I stößt.

Bei diesen beiden Ausführungsformen ist noch ein Nachteil insofern vorhanden, als sowohl beim Hin- als auch beim Rückgang der Cereisenstein b von einer Reibfläche berührt wird. Es wird somit sowohl beim Hin- als auch beim Rückgang ein Funken, allerdings in entgegengesetzten Richtungen, entstehen, was eine baldige Abnutzung des Steines b zur Folge haben wird. Um dieses zu verhüten, ist die dritte Ausführungsform nach Fig. 5 und 6 geschaffen.

Bei dieser Ausführung ist der Schieber f, der unter dem Druck der Feder e steht, senk-

recht verschiebbar. Das Reibrad d ist drehbar an dem Hebel ο gelagert, welcher seinerseits drehbar um den Zapfen p angebracht ist und mit der verschiebbaren Stange q bei r verbunden ist. Die Stange q besitzt vorn den Knopf s und stößt mit ihrem hinteren Ende gegen die federnde Nase t. Der Deckel I des Feuerzeuges ist nach unten um das Stück u verlängert. Am Schieber f ist die hinter die

ίο Nase t fassende Nase ν angebracht.

Die Wirkungsweise des Feuerzeuges ist folgende :

Im Ruhezustande ist der Schieber f eingeschoben, die Feder e zusammengedrückt; dabei wird der Schieber f in seiner Lage durch die federnde Nase t, welche hinter die Nase ν faßt, gehalten. Drückt man auf den Knopf s der Stange q, so wird die federnde Nase t nach hinten bewegt und der Schieber f freigegeben. Zugleich wird aber das Reibrad d so nach vorn infolge der Drehung des Hebels 0 verschoben, daß beim Hochschnappen des Schiebers f die Zahnstange k das Reibrad d nicht in Umdrehung versetzen kann.

Zugleich wird aber auch durch den Druck des Knopfes s auf die Verlängerung u des Deckels I dieser geöffnet, indem er unter der Nase w des Feuerzeuges hervorspringt. Drückt man jetzt den Schieber f nieder, so wird der Funken erzeugt und der Docht c entzündet, und zugleich tritt auch das Zigarrenabschneidemesser g in Tätigkeit.

Bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 7 liegt das Reibrad fest, dagegen ist die Zahnstange derart pendelnd am Schieber f angebracht, daß eine Drehung des Reibrades beim Hochgehen des Zigarrenabschneiders verhütet wird. Hinter ihr lagert eine Blattfeder x, die mittels der mit der federnden Platte ζ zusammenhängenden Druckstange y so gegen die pendelnde Zahnstange k gedrückt wird, daß

. die Zahnstange k beim Niederdrücken des Schiebers f mit dem Reibrad d in Eingriff kommt. Beim Hochgehen des Schiebers f gibt man die Druckstange y frei, die Feder ζ tritt dann zurück und legt sich an den Schieber, die Zahnstange dagegen nimmt infolge ihres Gewichts eine solche Lage ein, daß ein Eingriff mit dem Reibrad nicht stattfindet.

Es ist für die Erfindung gleichgültig, ob der Cereisenstein mittelbar oder unmittelbar von der Reibvorrichtung beeinflußt wird, auch ist es gleichgültig, ob eine Zahnstange auf das Reibrad einwirkt oder ob hierzu eine besondere Zahnrad- und Zahnstangenübersetzung dient. Gegebenenfalls kann das Reibrad selbst als Zahnrad ausgebildet werden.

Claims

Patent-An Sprüche:

r. Pyrophores Feuerzeug mit gleichzeitig wirkender Zünd- und Zigarrenabschneidevorrichtung, dadurch gekennzeichnet, daß das Zigarrenabschneidemesser (g) an einem im Feuerzeuggehäuse gesondert untergebrachten, federnden Schieber (f) befestigt ist, der entweder eine Zahnstange (k) zum Antrieb des Reibrädchens oder eine Feile (^₁/¹ zum unmittelbaren Angriff des Cereisensteines trägt.
2. Feuerzeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Reibrädchen (d) an einem schwenkbaren und von einer den Schieber auslösenden Stange (q) verstellbaren Hebel (0) so gelagert ist, daß es nur bei der Abschneidebewegung mit der Zahnstange (k) in Eingriff steht und beim Rückwärtsgang von dieser abgerückt ist.
3. Feuerzeug nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß durch die Verschiebung der den Zigarrenabschneider freigebenden Stange (0) zugleich der Deckel

(I) des Feuerzeuges geöffnet wird.
4. Feuerzeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Zahnstange (k) pendelnd am Schieber (f) angebracht ist und bei der Abschneidebewegung durch eine Druckstange (y) mit dem Reibrad in Eingriff gebracht wird, die sie beim Rückwärtsgang durch Federkraft wieder freigibt, so daß die Zahnstange wirkungslos
Reibrad vorbeigleitet.

am

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.