DE2719797A1 - Heuerntemaschine zum zetten-wenden und zum schwaden von futter - Google Patents
Heuerntemaschine zum zetten-wenden und zum schwaden von futterInfo
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Description
Pr,-! η- I- C-rtr'nfl
KUHN, S.A.
4, impasse des Fabriques, SAVERNE (Bas-Rhin, Frankreich)
Heuerntemaschine zum Zetten-Wenden und zum Schwaden von Futter
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Heuerntemaschine zum Zetten-Wenden und zum Schwaden von Futter, mit einem oder
mehreren rotationsangetriebenen Rechenrädern, wobei ein jedes derselben Arbeitswerkzeugtragarme besitzt, die sich nach
aussen richten und die an ihrem nach der Rotationsachse des entsprechenden Rechenrads ausgerichteten Ende, eine Antriebskurbel besitzen mit einer Rolle, die sich so in einer Steuerkurve
bewegt, dass die Arbeitswerkzeuge in einem Teilbereich ihrer Umlaufbahn beim Schwaden nach oben und entgegengesetzt
zur Drehrichtung des entsprechenden Rechenrads geschwenkt werden.
Der Bau, gemäss der Erfindung, erlaubt es eine Maschine, wie
hier oben beschrieben, zu erhalten, bei der alle Arbeitswerkzeugtragarme eines selben Rechenrads, gleichzeitig von der
Zett-Wendestellung in die Schwadstellung und umgekehrt, auf
eine einfache und billige Art, umgestellt werden können ; dabei behalten die besagten Arme und ihre jeweiligen Arbeitswerkzeuge
beim Schwaden die Freiheit nach oben und entgegen-
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gesetzt zur Drehrichtung des entsprechenden Rechenrads, zur Bildung von Schwaden, zu schwenken. Obendrein versichert der
Bau gemäss der Erfindung den wesentlichen Bestandteilen der Maschine einen vollkommenen Schutz.
Zu diesem Zweck besteht ein wichtiges Merkmal der Erfindung darin, dass die Arbeitswerkzeugtragarme schwenkend in Stützlager
eingebaut sind, die zur Antriebsnabe des entsprechenden Rechenrads gelenkig um Drehachsen, die äfch der Rotationsachse
des besagten Rechenrads nähern so wie sie sich von der Bodenfläche entfernen, angeordnet sind, wobei jedes dieser Stützlager
dazu noch gelenkig mit einer zur Antriebsnabe verstellbaren Schalt- und Schutzhaube verbunden ist, die nach aussenhin
die besagten Stützlager und ihre Achsen überdeckt. Diese Haube bezweckt also zugleich die Schaltung des Arbeitsstellungswechsels der Arbeitswerkzeugtragarme durch Drehen
der jeweiligen Stützlager um ihre entsprechenden Drehachsen und den Schutz der besagten Stützlager und der besagten Achsen.
Nach einem anderen Merkmal der Erfindung besitzt jedes Stützlager der Arbeitswerkzeugtragarme eine Bohrung mit der eine
Drehachse, die mit der Antriebsnabe des entsprechenden Rechenrads fest verbunden ist, und deren geometrische Achse sich
der Rotationsachse des besagten entsprechenden Rechenrads
nShert so wie sie sich von der Bodenfläche entfernt, eine Drehverbindung herstellt, und eine zweite Bohrung in die ein
auf der Schalt- und Schutzhaube angebrachter Zapfen hineindringt. In jeder solcher zweiten Bohrungen kann man einen
Verschleissring vorsehen, in den die besagten Zapfen eindringen, um ein Reiben zwischen Zapfen und Bohrungen wahrend des
Arbeitsstellungswechsels zu verhindern.
GemXss eine· anderen Merkmal der Erfindung besitzt die Schalt-
und Schutzhaube zwei Kerben, davon eine für die Zett-Wende-Stellung der Arbeitswerkzeugtragarme, die andere für die
Schwadstellung, in die ein an der Antriebsnabe des entsprechen-
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den Rechenrads um eine Drehachse, deren Projektion auf die Rotationsachse des besagten entsprechenden Rechenrads
dieselbe rechtwinklig schneidet, angelenkter, vorgespannter Riegel einklinkt, um die besagten Arbeitswerkzeugtragarme
durch ihre jeweiligen Stützlager in der einen oder anderen besagten Stellung zu verriegeln.
Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung werden sich aus der nachfolgenden Beschreibung ergeben, mit Bezugnahme auf
beiliegende Zeichnungen, die als unbeschränktes Beispiel eine Ausführungsform deijGrfindung darstellen.
Auf diesen Zeichnungen zeigen :
Figur 1 eine Draufsicht einer erfindungsgemässen Maschine in
Zett-Wendestellung ;
Figur 2 eine Seitenansicht der in Figur 1 dargestellten Maschine ;
Figur 3, in grösserem Masstab, eine Schnittansicht eines
Rechenrads in Zett-Wendestellung, gemäss der Schnittebene A-A der Figur 1 ;
Figur 4 eine Schnittansicht gemäss der Schnittebene B-B der Figur 3 ;
Figur 5 eine Draufsicht einer erfindungsgeraässen Maschine in
Schwadstellung ;
Figur 6 eine Seitenansicht der in Figur 5 dargestellten Maschine ;
Figur 7, in grösserem Masstab, eine Schnittansicht eines Rechenrads in Schwadstellung, gemäss der Schnittebene
C-C der Figur 5 ;
Figur 8 eine Schnittansicht gemäss der Schnittebene D-D der
Figur 7 ;
Figur 9, in grösserem Masstab, eine Teilschnittansicht der Gelenkverbindung zwischen der Schalt- und Schutzhaube
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und der Stützlager der Arbeitswerkzeugtragarme, mit einem Verschleissring in der Bohrung, in welche der
Zapfen hineindringt ;
Figur 10 eine Draufsicht der Verriegelungsvorrichtung der Schalt- und Schutzhaube ;
Figur 11 eine Schnittansicht der Verriegelungsvorrichtung der Schalt- und Schutzhaube, gemäss der Schnittebene
E-E der Figur 10 ;
Figur 12 eine Detailansicht der Verriegelungsvorrichtung der Schalt- und Schutzhaube, gemäss Pfeil (F) der
Figur 10.
Die in den Figuren 1,2, 5 und 6 dargestellte erfindungsgemässe
Heuerntemaschine zum Zetten-Wenden und zum Schwaden besitzt als unbeschränktes Ausführungsbeispiel zwei Rechenräder
1 und 2, die miteinander durch einen Querträger 3 verbunden sind. Diese Maschine kann an einen nicht dargestellten
Schlepper, zum Beispiel mittels einer Anbauvorrichtung 4 angekuppelt werden. Während der Arbeit kann die Maschine
mittels unter den Rechenrädern 1 und 2 angebrachter Laufräder 5 auf dem Boden ruhen. Diese Rechenräder werden um ihre
entsprechenden Rotationsachsen 6 und 7 in bekannter Weise, durch nicht dargestellte Antriebsorgane, die von der Zapfwelle
des Schleppers zu den besagten Rechenrädern 1 und 2 gehen und zwar über die Getriebekästen 8, 9 und 10, so dass sie entweder
gegenläufig oder gleichläufig drehen. Im dargestellten Beispiel drehen die Rechenräder 1 und 2 gegeiäufig nach vorn,
in Fahrtrichtung gesehen.
Auf jedem Rechenrad 1, 2 richten sich Tragarme llvon Arbeitswerkzeugen 12, wie Gabeln, Zinken oder ähnliche Elemente,
nach aussen hin. Jeder dieser besagten Arbeitswerkzeugtragarme 11 besitzt an seinem nach der Rotationsachse 6 oder 7 des
entsprechenden Rechenrads 1 oder 2 gerichteten Ende eine Antriebskurbel 13 mit einer Rolle 14, die sich in einer
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Steuerkurve 15 bewegt, deren Profil so angeordnet ist, dass die Arbeitswerkzeuge 12, in einem Teilbereich ihrer Umlaufbahn,
beim Schwaden, nach oben und entgegengesetzt zur Drehrichtung des entsprechenden Rechenrads 1 oder 2 geschwenkt
werden (Figuren 5 bis 8). Dies erlaubt es das von den Arbeitswerkzeugen 12 gesammelte Futter als Schwad abzulegen. Die
besagten Antriebskurbeln 13 sind mit den Arbeitswerkzeugtragarmen 11 durch Gelenke 16 verbunden. In dem in Figuren 3 und
7 dargestellten unbeschränkten Ausführungsbeispiel besteht jedes zwischen den Arbeitswerkzeugtragarmen 11 und den Antriebskurbeln 13 sitzende Gelenk 16 aus einem zylindrischen Drehzapfen
17, dessen eines Ende in einem Lager der Antriebskurbel 13 gelenkig angebracht ist, während sein anderes Ende ähnlich
wie eine Nut und Federverbindung auf die der Rotationsachse oder 7 des entsprechenden Rechenrads 1 oder 2 zugerichteten
Enden der Arbeitswerkzeugtragarme 11 wirkt.
Gemäss der Erfindung sind die Arbeitswerkzeugtragarme 11
schwenkend in Stützlager 18 eingebaut, die zur Antriebsnabe 19 des entsprechenden Rechenrads 1 oder 2 gelenkig um Drehachsen
20, die sich der Rotationsachse 6 oder 7 des besagten entsprechenden Rechenrads nähern, so wie sie sich von der
Bodenfläche entfernen, angeordnet sind, wobei jedes dieser Stützlager 18 dazu noch gelenkig mit einer zur besagten
Antriebsnabe 19 verstellbaren Schalt- und Schutzhaube 21 verbunden ist, die nach aussen hin die besagten Stützlager
und ihre Achsen 20 überdeckt. Zu diesem Zweck, besitzt jedes
der besagten Stützlager 18 der Arbeitswerkzeugtragarme 11 einerseits eine Bohrung 22 mit der eine Drehachse 23, die mit
der Antriebsnabe 19 des entsprechenden Rechenrads 1 oder 2
fest verbunden ist, und deren geometrische Achse 20 sich der Rotationsachse 6 oder 7 des entsprechenden Rechenrads 1 oder
nähert so wie sie sich von der Bodenfläche entfernt, eine
Drehverbindung herstellt, und anderseits eine zweite Bohrung 24, in die ein auf der Schalt- und Schutzhaube 21 angebrachter
Zapfen 25 hineindringt. Diese Schalt- und Schutthaube 21 dreht
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sich frei auf der Antriebsnabe 19 des entsprechenden Rechenrads 1 oder 2 und ist durch die Zapfen 25 und die Bohrungen
24 der Stützlager 18 der Arbeitswerkzeugtragarme 11 in ihrer Höhenstellung festgehalten. Die besagten Zapfen 25 sind mit
der Schalt- und Schutzhaube 21 fest verbunden, zum Beispiel mittels Schrauben 26. Jeder Zapfen 25 besitzt einen teilweisen
spherischen Kopf 27, dessen Durchmesser ziemlich gleich demjenigen der Bohrung 24 der Stützlager 18 ist. Die geometrische
Achse 28 jener besagten Bohrungen 24, in die die Zapfen 25 eindringen, bildet - von oben gesehen - einen
Winkel 0( von ungefähr 45° mit der durch die geometrische Achse
29 der Bohrung 22 der Stützlager 18 und durch die geometrische Achse 30 der Lagerung der Arbeitswerkzeugtragarme 11 in den
besagten Stützlager 18 begrenzten Fläche.
Diese Anordnung erlaubt es alle Arbeitswerkzeugtragarme 11 eines selben Rechenrads 1 oder 2 gleichzeitig in zwei verschiedene
Arbeitsstellungen zu bringen, die eine zum Zetten-Wenden geeignet, die andere zum Schwaden. Dazu gibt man der
Schalt- und Schutzhaube 21 eine Drehbewegung, die alle Stützlager 18 der Arbeitswerkzeugtragarme 11 um ihre jeweiligen
Drehachsen 23 mittels der Zapfen 25 zum schwenken bringt. Die besagte Drehbewegung kann, zum Beispiel durch Einwirken
einer Zug- oder Druckkraft auf einen oder auf mehrere Arbeitswerkzeugtragarme 11 verursacht werden. Die Stützlager 18
bringen dann die Arbeitswerkzeugtragarme 11, durch drehen um ihre Gelenke 16 mit den Antriebskurbeln 13, von einer dem
Zetten-Wenden (Figuren 1 bis 4) geeigneten Stellung, in der die besagten Arme 11, von oben gesehen, annähernd in einer
geraden Linie mit den besagten Antriebskurbeln 13 und ihrer Rollen 14 stehen und durch die Antriebskurbeln 13 so festgehalten
werden, dass ihre Arbeitswerkzeuge 12 eine quasi senkrechte Stellung zum Boden, auf ihrer ganzen Umlaufbahn
einnehmen, in eine dem Schwaden geeignete Stellung (Figuren bis 8), in der die besagten Arne 11 zurückgelegt sind und
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- von oben gesehen - einen Winkel β von ungefähr 9O° mit den
besagten Antriebskurbeln 13 und ihren Rollen 14 bilden, und unter Einwirkung der besagten Antriebskurbeln 13 und ihrer
Rollen 14 sich um sich selbst drehen, so dass die Arbeitswerkzeuge 12, wie vorher beschrieben, nach oben und entgegengesetzt
zur Drehrichtung des entsprechenden Rechenrads schwenken, und/oder umgekehrt, von der besagten dem Schwaden
geeigneten Stellung in die dem Zetten-Wenden geeigneten Stellung. Die Tatsache, dass die geometrischen Achsen 2O
der Drehachsen 23, um die sich die Stützlager 18 schwenken, um die Arbeitswerkzeugtragarme 11 von einer Arbeitsstellung
in die andere zu bringen, schräg angeordnet sind, in der Weise dass sie sich der Rotationsachse 6 oder 7 des entsprechenden
Rechenrads 1 oder 2 nähern so wie sie sich von der Bodenfläche entfernen, verursacht ein Heben gegenüber der
Bodenfläche der besagten Arbeitswerkzeugtragarme 11, während des Schwenkens dieser letzteren von der Schwadstellung in
die Zett-Wendestellung. In der Zett-Wendestellung (Figur 2),
kann man also, dank einer passenden Einstellung des Neigungswinkels der Rechenräder 1/ünd 2 zur Bodenfläche, nach vorn
- in Fahrtrichtung gesehen - die Arbeitswerkzeuge 12 in eine quasi senkrechte Stellung zum Boden bringen, im vorderen
Teil ihrer Umlaufbahn. Diese Anordnung erlaubt es, ein gutes Aufnehmen des Futters vor den Rechenrädern zu erhalten,
durch die besagten Arbeitswerkzeuge 12, die alle mit dem Boden in Berührung sind, und ein gutes Auswerfen des besagten
Futters hinter den besagten Rechenrädern. Das Einstellen des Neigungswinkels der Rechenräder 1 und 2 kann mittels einer
Vorrichtung erfolgen, wie zum Beispiel einer mit einem Gewinde versehenen Handkurbel 31, die den Querträger 3 in
Bezug auf die Anbauvorrichtung 4 zum schwenken bringt. Anderseits, das Umstellen der Arbeitswerkzeugtragarme 11 von
der Zett-Wendestellung in die Schwadstellung verursacht eine erhebliche Verringerung des Drehmessers der Umlaufbahn der
Arbeitswerkzeuge 12. Diese Verringerung ist sehr vorteilhaft,
namentlich im Fall von mit mehreren Rechenrädern versehenen Maschinen, worauf man so einen erheblichen Abstand zwischen
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AO
den Umlaufbahnen der Arbeitswerkzeuge 12 zweier benachbarten Rechenräder erhält, um die Bildung eines Mittelschwadens zu
begünstigen ohne dass es notwendig wäre einen teleskopischen Querträger 3 zu benutzen, um die besagten benachbarten Rechenräder
von einander zu entfernen.
Ein wichtiges Merkmal besteht darin, dass die Schalt- und Schutzhaube 21 nach aussen hin die Stützlager 18 der Arbeitswerkzeugtragarme
11 und ihre jeweiligen Drehachsen 23 überdeckt. Dank dieser Vorrichtung schützt die besagte Schalt-
und Schutzhaube 21 vollkommen alle wesentliche Organe, wie die Gelenke zwischen den Stützlagern 18 der Arbeitswerkzeugtragarme
11 und der Antriebsnabe 19 des entsprechenden Rechenrads 1 oder 2, die Gelenke zwischen den besagten Stützlagern
18 und der Schalt- und Schutzhaube 21, die Gelenke 16 zwischen den Arbeitswerkzeugtragarmen 11 und den Antriebskurbeln 13 sowie die Steuerkurve in der sich die Rollen 14
bewegen, gegen Eindringen von Staub, Futterteilchen, Regenwasser, usw., was die Lebensdauer der Maschine verlängert.
Nach einem in Figur 9 dargestellten Ausführungsbeispiel, kann man in die Bohrung 24 eines jeden Stützlagers 18 einen
Verschleissring 32 einlegen, in den die Zapfen 25 hineindringen. Dieser Ring 32 erlaubt es die Reibungen zwischen den
Zapfen 25 und den Bohrungen 24 während der Arbeitsstellungswechsel zu verhindern.
Nach einem wichtigen Merkmal der Erfindung besitzt die Schalt- und Schutzhaube 21 zwei Kerben 33 und 34, von denen eine der
Zett-Wendestellung der Arbeitswerkzeugtragarme 11 und die andere derer Schwadstellung (Figuren IO bis 12) entspricht.
In diese Kerben 33 und 34 kann ein vorgespannter Riegel 35 einklinken, der an der Antriebsnabe 19 des entsprechenden
Rechenrads 1 oder 2 um eine Drehachse 36, deren Projektion auf die Rotationsachse 6 oder 7 des besagten entsprechenden Rechenrads
1 oder 2 dieselbe rechtwinkelig schneidet, angelenkt ist,
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um diese Schalt- und Schutzhaube 21 gegenüber der besagten
Antriebsnabe 19 festzuhalten. Diese Schalt- und Schutzhaube 21 hält so die Arbeitswerkzeugtragarme 11, durch ihre jeweiligen
Stützlager 18, in der einen oder anderen Arbeitsstellung fest. Diese Verriegelungseinrichtung der Arbeitswerkzeugtragarme
11 befindet sich völlig unter der Schalt- und Schutzhaube 21 und wird so durch letztere beschützt. Zum
Entriegeln der Schalt- und Schutzhaube 21 gegenüber der Antriebsnabe 19 des entsprechenden Rechenrads 1 oder 2, damit
man die Stellung der Arbeitswerkzeugtragarme ändern kann, wird der vorgespannte Riegel 35 nach unten betätigt, entgegen
der Spannkraft seiner Feder, um ihn zu befreien aus der Kerbe 33 oder 34 in der er eingeklinkt ist. Um den vorgespannten
Riegel 35 betätigen zu können, besitzt die Schalt- und Schutzhaube 21 zwei Offnungen 37 und 38 die in jeweiliger
Arbeitsstellung den Zugang zum besagten vorgespannten Riegel 35 erlauben. Der Weg des vorgespannten Riegels 35 nach unten,
um ihn aus den Kerben 33 oder 34 heraus zu bringen ist mittels Anschläge 39 und 4O begrenzt, die an der Schalt- und Schutzhaube
21 angebracht sind. Wie aus Figur 12 ersichtlich, besitzt jeder dieser Anschläge 39 und 40 einen Einschnitt
und 45, der dazu bestimmt ist, den vorgespannten Riegel 35 ausserhalb der Kerben 33 und 34 der Schalt- und Schutzhaube
21 festzuhalten, sobald dieser aus den besagten Kerben zum Wechsel der Arbeitsstellung der Arbeitswerkzeugtragarme 11
herausgedrückt wird. Die besagten Einschnitte 44 und 45 kommen mittels einer Feder 43 automatisch mit dem vorgespann
ten Riegel 35 in Eingriff, sobald dieser nach unten bewegt wird. Wenn so die Schalt- und Schutzhaube 21 entriegelt ist,
kann man ihr eine Drehbewegung gegenüber der Antriebsnabe des entsprechenden Rechenrads 1 oder 2 geben, um die Arbeitswerkzeugtragarme 11 in die andere Arbeitsstellung zu bringen.
Diese Drehbewegung wird begrenzt mittels Anschläge 41 und 42, die gegen den vorgespannten Riegel 35 stossen, sobald die
Arbeitswerkzeugtragarme 11 in die gewünschte Arbeitsstellung
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gelangen. Diese Anschläge 41 und 42 sind mittels der Zugfeder 43 in Stellung gehalten. In der neuen Arbeitsstellung
klinkt der vorgespannte Riegel 35 automatisch in die entsprechende Kerbe 33 oder 34 der Schalt- und Schutzhaube 21 ein
und verriegelt die letztere in dieser Stellung.
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Claims (5)
- - pATENTANSPRUCHE-Heuerntemaschine zum Zetten-Wenden und zum Schwaden von Futter, mit einem oder mehreren rotationsangetriebenen Rechenrädern, wobei ein jedes davon Arbeitswerkzeugtragarme besitzt, die sich nach aussen richten und schwenkend in Stützlager eingebaut sind, die zur Antriebsnabe des entsprechenden Rechenrads gelenkig angeordnet sind, wobei jeder dieser Arbeitswerkzeugtragarme an seinem nach der Rotationsachse des besagten entsprechenden Rechenrads ausgerichteten Ende eine Antriebskurbel besitzt, mit einer Rolle, die sich in einer Steuerkurve bewegt, so dass die Arbeitswerkzeuge in einem Teilbereich ihrer Umlaufbahn beim Schwaden nach oben und entgegengesetzt zur Drehrichtung des entsprechenden Rechenrads geschwenkt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die besagten Stützlager (L8)der Arbeitswerkzeugtragarme (11) zur Antriebsnabe (19) des entsprechenden Rechenrads (1 oder 2) gelenkig um Drehachsen (2O), die sich der Rotationsachse (6 oder 7) des besagten entsprechenden Rechenrads (1 oder 2) nähern, so wie sie sich von der Bodenfläche entfernen, angeordnet sind, wobei jedes dieser Stützlager(18) dazu noch gelenkig mit einer zur besagten Antriebsnabe(19) verstellbaren Schalt- und Schutzhaube (21) verbunden ist, die nach aussen hin die besagten Stützlager (18) und ihre Achsen (20) überdeckt.
- 2. Maschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Stützlager (18) der Arbeitswerkzeugtragarme (11) eine Bohrung (22) besitzt mit der eine Drehachse (23), die mit der Antriebsnabe (19) des entsprechenden Rechenrads (1 oder 2) fest verbunden ist, und deren geometrische Achse (20) sich der Rotationsachse (6 oder 7) des besagten entsprechenden Rechenrads (1 oder 2) nähert so wie sie sich von der Bodenfläche entfernt, eine Drehverbindung herstellt, und eine zweite Bohrung (24) in die ein auf der Schalt- und Schutzhaube (21) angebrachter Zapfen (25) hineindringt.09849/07 2« original inspected- νί -
- 3. Maschine nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass in der zweiten Bohrung (24) eines jeden Stützlagers (18) der Arbeitswerkzeugtragarme (11) sich ein Verschleissring (32) befindet, in den der auf der Schalt- und Schutzhaube (21) angebrachter Zapfen (25) hineindringt.
- 4. Maschine nach irgend-oinem der vorhergehenden Ansprüche,dadurch gekennzeichnet, dass die Schalt- und Schutzhaube (21)davon zwei Kerben (33 und 34) besitzt, wobei .'ine/der Zett-Wendestellung der Arbeitswerkzeugtragarrae (11) entspricht und die andere deren Schwadstellung, in welche ein vorgespannter Riegel (35) einklinkt, der an der Antriebsnabe (19) des entsprechenden Rechenrads (1 oder 2) um eine Drehachse (36), deren Projektion auf die Rotationsachse (6 oder 7) des besagten entsprechenden Rechenrads (1 oder 2) dieselbe rechtwinkelig schneidet, angelenkt ist, um die besagten Arbeitswerkzeugtragarme (11) in der einen oder der anderen der besagten Stellungen zu verriegeln, durch ihre jeweiligen Stützlager (18).
- 5. Maschine nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungsvorrichtung der Arbeitswerkzeugtragarme (11) völlig unter der Schalt- und Schutzhaube (21) angebracht ist.709849/072«
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ID=9173439
Family Applications (1)
Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
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FR (1) | FR2351584A1 (de) |
NL (1) | NL187293C (de) |
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- 1977-05-03 DE DE19772719797 patent/DE2719797C2/de not_active Expired
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8110 | Request for examination paragraph 44 | ||
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