DE271488C - Stromstosssender für selbsttätige Fernsprechvermittlung - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

KLASSE 21 a. GRUPPE

Die Erfindung bezieht sich auf Stromstoßsender, die aus einem oder mehreren nacheinander arbeitenden Stromstoßwerken bestehen, von denen jedes ein stromstoßerzeugendes Schaltglied, das durch einen Zeiger, Hebelarm o. dgl. eingestellt wird und eine Rückstellvorrichtung, die durch Einstellung des zugehörigen Zeigers o. dgl. aufgezogen wird, umfaßt. Die Erfindung bezweckt hauptsächlich, die Handhabung solcher Apparate zu vereinfachen und besteht darin, daß die Rückstellvorrichtung in jeder vorgerückten Lage gesperrt wird, während das stromstoßvermittelnde Glied unabhängig von der Rück-Stellvorrichtung aus einer eingestellten Lage. in eine vorhergehende Lage zurückgestellt werden kann, so daß auf diese Weise eine fehlerhafte Einstellung unmittelbar berichtigt werden kann, ohne daß das Kontaktwerk zu diesem Zwecke erst abzulaufen braucht.

Die Zeichnung' veranschaulicht verschiedene Ausführungsformen der Erfindung zur Schaltung von fünfstelligen Zahlen, für ein 100 000 er Selbstanschlußsystem bestimmt.

Fig. ι und 2 zeigen den Stromstoßsender in Vorder- und Seitenansicht.

Fig. 3 zeigt eine Ausführungsform in Vorderansicht, mit abgenommener Haube, und
Fig. 4 eine Seitenansicht dazu von links.

Fig. 5 zeigt den Stromstoßsender von hinten gesehen, wobei der Deutlichkeit wegen die Stromstoßeinrichtungen weggelassen sind, und -

Fig. 6 zeigt die Vorrichtung nach Fig. 5 von links gesehen.

Fig. 7 ist ein Schnitt nach der Linie A-B in Fig. 5, in der Pfeilrichtung dagegen gesehen.

Fig. 8 zeigt eine der Stromstoßeinrichtungen desselben Apparates in Seitenansicht.

Fig. 9 und 10 zeigen einige Einzelheiten der Stromstoßeinrichtung in Seitenansicht und im Schnitt.

Fig. 11, 12, 13 und 14 zeigen andere Ausführungsformen.

Der in den Fig. 1 bis 10 dargestellte Stromstoßsender besteht hauptsächlich aus fünf nebeneinander auf einer Grundplatte 1 angeordneten Schaltwerken I, II, III, IV, V, die in Ständern 8 gelagert sind. Durch sämtliche Schaltwerke hindurch erstreckt sich eine Welle 3, die in zwei auf der Grundplatte 1 befestigten Ständern 2 gelagert ist. Die Welle 3 trägt fünf mit ihr fest verbundene Sperräder 4 und an einem Ende ein Zahnrad 6, das durch ein Zahnradgetriebe 7 in Verbindung mit einer Regulatorschraube 5 (Fig. 3 und 5) steht. Die Ausführung der einzelnen Stromstoßmechanismen geht am deutlichsten aus den Fig. 8, 9 und 10 hervor.

Auf dem ringförmigen Ansätze 9 des Lagerständers 8 ist eine mit Sperrzähnen 10 versehene Scheibe 11 drehbar gelagert, an der ein zylindrischer Ring 13 mittels Schrauben 12 fest angebracht ist. In dem Ring 13 ist eine Uhrfeder 14 befestigt, deren anderes Ende an dem abgesetzten Teile des Ansatses 9 befestigt ist. Auf den Ring 13 ist ein Ring 15 aufgesetzt, um den die mit einem Einstellhebel 16 versehene Einstellscheibe 17 drehbar

ist, wobei die genannte Scheibe 17 auch mit Sperrzähnen 18 versehen ist, die mit einer an dem Lagerständer 8 fest angebrachten, , federnden Sperrvorrichtung 19, 20 zusammenwirken. Diese Sperrvorrichtung kann natürlich auch aus einem Stück ausgeführt werden. Die dargestellte Einrichtung ist aber zu einem Zwecke verwendet, der im Zusammenhang mit der Wirkungsweise des Stromstoßsenders im ίο nachfolgenden noch näher beschrieben wird. An dem oberen Teile der Einstellscheibe 17 ist eine Schraubenfeder 21 befestigt, deren anderes Ende bei 22 an dem Ständer 8 befestigt ist.. Diese Feder hat das Bestreben, die Einstellscheibe 17 zurückzuführen, wodurch ein an dieser drehbar angeordneter und mit einer Feder 23 versehener Sperrhaken 24 gezwungen wird, gegen einen Ansatz 25 der vor der Einstellscheibe 17, auf dem Ring 13 drehbar aufgesetzten Stromstoßscheibe 26 anzuliegen. Die Scheibe 26 wird mittels einer an derselben angeordneten und mit dem Ringe 13 fest verbundenen Daumenscheibe 27 zurückgehalten, die einerseits mittels der Aussparung 28 mit einem an der Stromstoßscheibe 26 fest angebrachten Stift 29 zusammenwirkt, anderseits mittels des Daumens 30 danach strebt, einen an dem nächst gelegenen Stromstoß mechanismus drehbar angeordneten Sperrhaken 31 auszulösen, der durch die Wirkung einer Feder 32 gegen die Zähne 10 der Scheibe 11 anliegt. Hierbei ist der genannte Haken 31 mit einem Stift 33 versehen, gegen den der Daumen 30 bei Drehung der Scheibe 27 anstößt.

Der an der Einstellscheibe 17 angebrachte Sperrhaken 24 ist ebenfalls mit einem Stift 34 versehen, der in der aufgehobenen Stellung des Hakens zum Anliegen gegen die Aussparung 35 des Einstellhebels 16 gelangt, wodurch verhindert wird, daß der Sperrhaken außer Eingriff mit dem Ansätze 25 der Scheibe 26 gelangt. Dagegen kann der Sperrhaken 24 sich über eine an der Stromstoßscheibe 26 angeordnete Laufrolle 36 frei bewegen.

Unten am Lagerständer 8 ist ferner ein einarmiger, halbkreisförmiger Hebelarm 37 drehbar angebracht, der unter Wirkung einer Feder 38 gegen den Stift 29 der Stromstoßscheibe 26 anliegt. Wie in Fig. 9 ersichtlich, ist der genannte Hebelarm 37 an der Innenseite mit einer Erhöhung oder einem Kamme 39 versehen, der von dem Stift 29 beeinflußt wird, wodurch der Hebelarm 37 in der dargestellten Lage (Fig. 8) den Haken 24 außer Eingriff mit der durch den Ansatz 25 und die Laufrolle 36 gebildeten Nut in der Stromstoßscheibe 26 hält. Bei Drehung der Scheibe 26 gleitet der Stift 29 an der unteren kurvenförmigen Aus-, sparung des durch die Wirkung der Feder 38 einwärts geführten Hebelarmes 37 entlang, wodurch der Sperrhaken 24 nun in Eingriff mit der Stromstoßscheibe 26 gelangt. Die Stromstoßscheibe 26 ist an der Unterseite mit zehn in gleichen Abständen angeordneten' Zähnen 40 versehen, die, wie später beschrieben, mit dem Kontaktwerke zusammenwirken.

Es wird in der nachfolgenden Beschreibung der Wirkungsweise des Stromstoßsenders noch darauf hingewiesen werden, daß jedem Schaltwerk ein Hebelarm 37 zugeordnet ist, der, wie angegeben, durch die Wirkung des Stiftes 29 jeder Stromstoßscheibe 26 und der Feder 38 den Sperrhaken 24 jeder Einstellscheibe 17 beeinflußt, und daß der mit dem Schaltwerk I zusammenwirkende Hebelarm 37 an dem linken äußeren Lagerständer 2 angebracht ist und von der Auflegevorrichtung des aus Mikrophon und Telephon bestehenden Handapparates beeinflußt wird. Diese Einrichtung hat zur Folge, daß die Gabel 41 (Fig. 1 und 2) niedergedrückt sein muß, um die Einstellung einer gewünschten Teilnehmernummer zu ermög-lichen, und daß die Einstellhebel 16 von links angefangen (Fig. 3) nacheinander betätigt werden müssen.

An der Scheibe 11 sind zwei Sperrhaken 42 und 43 drehbar angebracht, die durch die Wirkung von zwei ebenfalls an der Scheibe 11 angebrachten Federn 44 und 45 zum Anliegen gegen die Zähne des Sperrades 4 gebracht werden. Der eine dieser Sperrhaken ist hierbei um eine halbe Zahnteilung länger als der andere, wodurch eine genaue und sichere Einstellung gewährleistet wird.

Die einzige mechanische Verbindung zwischen den einzelnen Schaltwerken und der frei laufenden Welle 3 bildet somit nur die Haken- und Sperradverbindung 42, 43, 44.

An dem Ständer 8 jedes Schaltwerkes ist ferner ein Anschlag 47 (Fig. 9) befestigt, gegen dessen aufgebogenen Teil ein Zahn 48 der Stromstoßscheibe 26 stößt, wenn die genannte Scheibe" durch die Wirkung der Feder 14 (Fig. 9) in die Ruhelage zurückkehrt. Der Anschlag 47 kann natürlich anstatt starr, wie in der Zeichnung dargestellt ist, auch federnd gemacht werden, was insbesondere bei starker Federspannung zweckmäßig sein kann.

Sämtliche Schaltwerke sind untereinander gleich, mit Ausnahme des Schaltwerkes V, dessen Stromstoßscheibe 26 mit einem vorspringenden Kamme 49 (Fig. 4, 6 und 7) versehen ist, der das Bestreben hat, die das Kontaktwerk betätigenden Teile außer Berührung mit den übrigen Stromstoßscheiben zu halten, bis auch die der Einerziffer entsprechende Stromstoßscheibe eingestellt worden ist. Wenn also das Mikrotelephon aus der Gabel 41 gehoben wird, ehe der der Einerziffer entsprechende Hebel eingestellt worden

ist, werden sämtliche eingestellten Organe in die Ruhelage zurückkehren, ohne dabei das Kontaktwerk zu beeinflussen, d. h. ohne daß auch nur ein Stromstoß in die Linienleitung geschickt wird.

Auf der Grundplatte ι sind ferner zwei Stützen 50 angebracht, auf denen eine längslaufende Platte 51 ruht, in deren aufgebogenen Enden eine Welle 52 gelagert ist. Auf der Welle 52 sind fünf mit den fünf Stromstoßscheiben 26 zusammenwirkende Haken 53 einstellbar angeordnet. An dem einen von den zwei auf der Welle 52 befestigten Stellringen 54 ist eine Schraubenfeder 55 angebracht, deren anderes Ende an der Platte 51 befestigt ist, wodurch die auf der Welle 52 befestigten Haken 53 unter Spannung der Feder 55 sich gegen die Stromstoßscheiben 26 anlegen. Auf der Welle 52 ist ferner ein Hebelarm 56 befestigt, der mittels eines am unteren Ende desselben angebrachten Isolierstückes mit einem an der Kontaktfeder 58 fest angebrachten Stifte 59 zusammenwirkt. Zwecks Ausgleichung der schwingenden Bewegung der Welle 52 und der auf ihr fest angeordneten Teile ist an der Welle 52 -ein Gewicht befestigt, das aus einer längsverlaufenden Platte 60 besteht.

An der auf den Stützen 50 befestigten Platte 51 ist eine Führung 61 angebracht, in der die die Gabel 41 (Fig. 1 und 2) tragende Stange 62 gelagert ist. Diese Stange liegt mit ihrem uriteren Ende gegen einen an dem Hebelarme 63 sitzenden Stift 64 an. Der Hebelarm 63 ist mit dem an dem Lagerständer 2 drehbar angeordneten Hebelarme 37 (Fig. 3 und 4) fest verbunden oder mit demselben aus einem Stücke hergestellt und wird, wenn der aus Mikrophon· und Telephon bestehende Handapparat abgehoben ist, durch die Wirkung einer an demselben angebrachten Schraubenfeder 65, deren anderes Ende an dem aufgebogenen Teile der Platte 51 befestigt ist, in aufgehobener Lage gehalten (Fig. 4). Gegen den aufgebogenen Teil 66 des Hebelarmes 63 liegt ein an- der einen Stütze 50 drehbar angeordneter Hebelarm 6y ari, der von einer Schraubenfeder 68 (Fig. 5) beeinflußt wird und das Bestreben hat, mittels eines an demselben angebrachten Stiftes 69 die in der Fig. 5 gezeigte untere Kontaktfedergruppe zu betätigen und mittels seines freien Endes mit den an der Schraubenspindel 5 des Regulators angebrachten Stiften 70 zusammenzuwirken, wodurch verhindert wird, daß die Aufziehvorrichtung in Gang gesetzt werden kann, bevor der Hebelarm 67 sich in der oberen Lage befindet, d. h. wenn der Handapparat abgehoben ist.

Zu diesem letztgenannten Zwecke ist auch eine weitere, mit dem Sperrhaken 31 des ersten Schaltwerkes I zusammenwirkende Vorrichtung, wie Fig. 4 zeigt, angeordnet.

Auf der Grundplatte 1 ist ein geschlitzter Stift 71 befestigt, in dem ein Doppelhebelarm 72 drehbar angeordnet ist, der durch die Wirkung einer Feder 73 gegen den Hebelarm 63 gedrückt wird, wobei ein an dem Hebelarme 72 angebrachter Stift 74 den Sperrhaken 31 betätigt. Wenn also der Handapparat abgehoben und der Hebelarm 63 durch die Wirkung der Feder 65 aufwärts bewegt wird, so wird auch der Doppelhebelarm 72 entgegen der Wirkung der Feder 73 aufwärts bewegt. Hierdurch wird der Stift 74 abwärts bewegt und der Haken 31 außer Eingriff mit den Zähnen 10 der Sperrscheibe 11 gebracht.

Auf der Grundplatte 1 (Fig. 6) ist ferner ein geschlitzter Stift 75 befestigt, in. dem ein von einer Feder 76 beeinflußter Hebelarm 77 drehbar angeordnet ist, dessen freies Ende durch die Wirkung der. Feder 76 gegen die Daumenscheibe 27 des Schaltwerkes V anliegt, und dessen anderes mit einer Aussparung 78 versehenes Ende mit einem Vorsprung 79 des Hebelarmes 67 derart zusammenwirkt, daß es in der oberen, durch die punktierte Linie angedeuteten Lage des Hebelarmes 77 die Abwärtsbewegung des Hebelarmes 67 sperrt, wodurch verhindert wird, daß der Hebelarm 67 in Eingriff mit den Stiften 70 der Schraubenspindel des Regulators (Fig. 5) gelangt.

In der Kontaktfedergruppe der Fig. 6 sind die Kontaktfedern 58 und 80 an Erde gelegt, die Kontaktfeder 81 mit dem einen Linien^ zweig und die Kontaktfeder 82 in der Arbeitslage des Apparates, d. h. wenn der Hörer abgehoben ist, mit dem anderen Linienzweig verbunden.

Die untere Kontaktfedergruppe der Fig. 5 ist vorgesehen, den Mikrophon strom kreis, den Weckstromkreis und die Erdverbindung ein- oder auszuschalten. Die obere Kontaktfedergruppe hat den Zweck, den einen Linienstromkreis für einen Augenblick zu schließen, wenn das Mikrotelephon auf die Gabel 41 gelegt wird, dagegen aber nicht, wenn dasselbe abgehoben wird.

Die Wirkungsweise des Stromstoßsenders ist folgende:

Bei Einstellung einer gewünschten Nummer soll der aus Mikrophon und Telephon bestehende Handapparat sich in der Gabel 41 befinden. Infolgedessen ist vermittels der Stange 62 und des Hebelarmes 63 der obere Teil des dem Schaltwerke I zugehörigen Hebelarmes 37 nach abwärts bewegt worden (Fig. 4). Der Sperrhaken ,24 steht durch die Wirkung der Feder 23 in Eingriff mit der Stromstbßscheibe 26. Wenn nun der Einstellhebel 16 des Schaltwerkes I auf, die gewünschte Ziffer eingestellt wird, wird die Stromstoßscheibe 26

und vermittels des Stiftes 29 sowohl die Daumenscheibe 27 als auch die mit dieser fest verbundene Sperrscheibe 11 mitgenommen. Hierbei wird die Feder 14 gespannt, und die Scheiben 11 und 27 werden in der eingestellten Lage durch den Sperrhaken 31 gehalten, der durch die Wirkung der Feder 32 mit den Zähnen 10 der Scheibe 11 in Eingriff steht. Die Einstellscheibe 17 und die Stromstoßscheibe 26 werden entgegen der Wirkung der Feder 21 in der eingestellten Lage durch die Sperrvorrichtung 19, 20, die in Eingriff mit den Zähnen 18 der Einstellscheibe 17 gelangt ist, gehalten. Hierbei wirkt die Sperrvorrichtung derart, daß sie nach der Einstellung der Scheibe 17 diese in entgegengesetzter Richtung zur Einstellbewegung etwas zurückgehen läßt, wodurch bewirkt wird, daß der Sperrhaken 24 frei in der Nut der Stromstoßscheibe 26 ruht.

In demselben Augenblick, in dem das Schaltwerk I aus der Ruhelage bewegt worden ist, wird der dem Schaltwerk II zugehörige Hebelarm 37 dadurch freigegeben, daß der Stift 29 des ersten Schaltwerkes aus der Berührung mit dem Kamme 39 - des Hebelarmes 37 gebracht wird. Hierdurch wird der Hebelarm 37 durch die Wirkung der Feder 38 nach einwärts bewegt und gibt dadurch den Sperrhaken 24 frei, der nun durch die Wirkung der Feder 23 in Eingriff mit der Stromstoßscheibe 26 des Schaltwerkes II gelangt. Hierauf wird der Einstellhebel 16 des letztgenannten Schaltwerkes eingestellt. Der für das erste Schaltwerk beschriebene Vorgang wiederholt sich für alle Schaltwerke, bis bei der Einstellung des letzten (V) der demselben zugehörige Haken 53 von dem Kamme 49 der Stromstoßscheibe 26 abgleitet, wodurch sämtliehe auf der Welle 52 befestigte Haken 53 unter der Wirkung der Feder 55 gegen die zugeordneten Stromstoßscheiben anliegen.

Die Einstellung ist nun vollendet. Das Mikrotelephon wird aus der Gabel 41 genommen. Dies hat zur Folge, daß der Hebelarm 63 durch die Wirkung der Feder 65 aufwärts gehoben wird, wodurch, wie vorher beschrieben, durch die Wirkung des Doppelhebelarmes 72 der Sperrhaken 31 des Schalt-Werkes I außer Eingriff mit den Zähnen 10 der Sperrscheibe 11 gebracht wird, und daß der Hebelarm 67 zu gleicher Zeit wie der Hebelarm 63 aufwärts und außer Berührung mit den Stiften 70 der Schraubenspindel 5 des Regulators geführt wird.

Das Schaltwerk I ist also freigegeben. Durch die Wirkung der Feder 14 dreht sich nun die Sperrscheibe 11, die Daumenscheibe 27 und durch Vermittlung des Stiftes 29 und des

Co Ansatzes 28 auch die Stromstoßscheibe 26 des Schaltwerkes I. Hierbei wird durch Vermittlung der Sperrhaken 42, 43 und des Sperrrades 4 die Welle 3 und der mit derselben zusammenwirkende Regulator mitgenommen. Die Einstellscheibe 17 mit dem Einstellhebel 16 wird aber noch in der eingestellten Lage durch die Sperrvorrichtung xg, 20 zurückgehalten, weil der Sperrhaken 24, wenn das Mikrotelephon abgehoben und dadurch der Hebelarm 37 durch die Wirkung der Feder 65 nach außen bewegt worden ist, außer Berührung mit der Stromstoßscheibe 26 ist. Zu gleicher Zeit ist aber die Sperrvorrichtung 19, 20, wenn die Stromstoßscheibe 26 die Ruhelage erreicht hat und der Zahn 48 sich gegen den Anschlag 47 legt, durch eine kurvenförmige Ausbildung der Stromstoßscheibe außerhalb des Bereichs der Zähne 18 der Einstellscheibe 17. Diese wird durch die Wirkung der Feder 21 schnell in die Ruhelage zurückbewegt.

Bei der Drehung der Stromstoßscheibe haben die Zähne derselben den Haken 53 der Welle 52 betätigt. Diese Bewegung des Hakens 53 ist durch Vermittlung des Hebelarmes 56 und des Stiftes 59 auf das Kontaktwerk 50, 80, 81, 82, 83 übertragen und eine der Einstel-• lung entsprechende Anzahl Stromstöße in die Linienleitung gesandt worden.

Zu gleicher Zeit, wenn das Schaltwerk I die Ruhelage erreicht hat; hat die Daumenscheibe 27 desselben mittels des Kammes 30 den Sperrhaken 31 des Schaltwerkes II betätigt, wodurch dieses freigegeben wird und in derselben Weise, wie bei dem Schaltwerk I beschrieben worden ist, zu arbeiten beginnt.

In ähnlicher Weise werden freigegeben und arbeiten nun die nachfolgenden Schaltwerke III, IV und V, bis die gewünschte Verbindung durch die jeder Schaltungsperiode entsprechenden Stromstöße hergestellt ist. ■

Die Einstellscheiben 17 und die Einstellhebel 16 während der Schaltungsperioden unabhängig von der Drehung der übrigen Scheiben 11, 27, 26 zu machen, hat den Zweck, die Schaltung unbehindert bestehen zu lassen, auch wenn aus irgendeinem Grunde, z. B. durch das Auflegen der Hand auf die Apparathaube o. dgl., das Zurückgehen der Einstellhebel 16 in die Ruhelage verhindert wird.

Ein weiterer Vorteil des Stromstoßsenders ist, daß, wenn man nach vollendeter Einstellung aus irgendeiner Veranlassung die eingestellte. Nummer nicht zu erhalten wünscht, oder wenn die Nummer falsch eingestellt n₅ worden ist, sämtliche Einstellhebel 16 in die Ruhelage zurückgestellt werden können, wobei nur die Stromstoßscheiben 26 mitgenommen werden, so daß bei dem Herausheben des Handapparates aus der Gabel 41 die Schaltwerke zwar ablaufen, aber keine Stromstoßsendung erfolgt. Dieselbe Wirkung wird auch

dadurch erreicht, wenn man in einem ähnlichen Falle nur den Einstellhebel des Schaltwerkes V zurückstellt, weil ja, wie erwähnt, sämtliche Haken 53 vermittels des Kammes 49 aus der Berührung mit den entsprechenden Stromstoßscheiben gebracht werden.

Wenn man nach begonnener Schaltung aus irgendeiner Veranlassung dieselben nicht bis zu Ende fortsetzen will, geschieht dieses durch Auflegen des Handapparates auf die Gabel 41. Hierdurch erfolgt eine solche Umschaltung der Leitungsverbindungen, daß die übrigen Schaltstromstöße die Rückstellung der Wählerschalter in dem Vermittlungsamt veranlassen Um jedoch zu verhindern, daß der Hebelarm 67 hierbei nach unten bewegt und durch Anstoßen gegen den Stift 70 der Schraubenspindel 5 des Regulators die Rückstellbewegung der übrigen Schaltwerke sperrt, ist der Hebelarm 77 angeordnet. Dieser Hebelarm nimmt bei der Einstellung' des Schaltwerkes V die in Fig. 6 gestrichelte Lage ein. In dieser Lage stößt der Vorsprung 79 des einarmigen Hebels 67 gegen den Hebel 77. Der Hebel 67 kann daher durch die Wirkung der Feder 68 nicht in die Ruhelage gelangen, bevor das Schaltwerk V zurückgestellt worden ist, d. h. bevor der Daumen 30 der Daumenscheibe 27 den Hebelarm 77 gegen die Wirkung der Feder 76 abwärts gedrückt hat.

Es ist ohne weiteres ersichtlich, daß der vorliegende Nummernschalter mit einer beliebigen Anzahl von Schaltwerken versehen werden kann; ohne daß dadurch das Wesen der Erfindung berührt wird.

Die beschriebene Ausführungsform kann erheblich vereinfacht werden, wenn man die Erforderung, die Einstellhebel in der Einstelllage zurückzuhalten, bis die zugehörigen Stromstoßscheiben die Ruhelage erreicht haben, vernachlässigt. In solchem Falle ist nämlich keine besondere Stromstpßscheibe 26 erforderlich, sondern es können die Zähne 40 der Stromstoßscheibe 26, wie Fig. 11 zeigt, unmittelbar an der Einstellscheibe 17 angeordnet werden. Dadurch fallen die Sperrhaken 24, die Hebelarme 37 und die Anschläge 47 weg. Anstatt des Stiftes 29 (Fig. 8) wird in diesem Falle zweckmäßig ein an der Scheibe 17 drehbar befestigter Sperrhaken 85 verwendet, der an seinem freien Ende eine Rolle 86 trägt, die durch die Wirkung einer Feder 87 gegen die Sperrzähne 88 der Daumenscheibe 27 gedrückt wird. Bei der Einstellung des Einstellhebels 16 wird die Daumenscheibe 27 ,durch das Anliegen des Sperrhakens 85 gegen einen Vorsprung 89 der Daumenscheibe 27 und mit dieser die Sperrscheibe 11 mitgenommen. Wenn dabei der Einstellhebel zu weit vorgeführt wird, so kann er unabhängig von der Sperrscheibe 11 und der Däumenscheibe 27 zurückgedreht werden, wobei der Sperrhaken 85 und die Zähne 88 der Daumenscheibe 27 ein richtiges Einstellen des Einstellhebels erleichtern und diesen in der eingestellten Lage und in Verbindung mit der Daumenscheibe 27 zurückhalten, so daß die Scheibe 17, wenn die Sperrscheibe 11 von dem Haken 31 freigegeben wird, an der Rückbewegung der Daumenscheibe 27 in die Ruhelage teilnimmt.

Durch die Sperrvorrichtung 85, 88 werden die früheren Sperrvorrichtungen 18, .19 wie auch die die Einstellscheiben 17 betätigenden Federn 21 überflüssig. Eine Einstellung der Einstellhebel 16 in unrichtiger Reihenfolge wird dadurch verhindert, daß dieselben in einer eingestellten Lage nicht gesperrt werden, wenn nicht der Sperrhaken 31 durch Einstellung des nächst vorhergehenden Einstellhebels freigegeben worden ist. Bei der Einstellung eines Einstellhebels in unrichtiger Reihenfolge geht derselbe, die Sperräder 4 und die Welle 3 mitnehmend, daher sofort in die Ruhelage zurück, ohne jedoch eine Stromstoßgebung herbeizuführen.

Wenn man anstatt der Einstellhebel 16 Fingerscheiben verwendet, so kann es sich nicht mehr um eine Zurückdrehung der Scheiben 17 handeln. In diesem Falle wird auch die Daumenscheibe 27 überflüssig. Die Einstellscheibe 17 kann fest mit der Sperrscheibe 11 verbunden und der Daumen 30 durch einen Vorsprung der Einstellscheibe 17 ersetzt werden. Jeweilig können dabei die Sperrzähne 10 an der Scheibe 17 angeordnet werden, wodurch auch die Sperrscheibe 11 in Wegfall kommt. Natürlicherweise kann man auch bei einer solchen/vereinfachten Ausführung gewöhnliche Einstellhebel verwenden, wenn nur Anordnungen getroffen werden, um eine Berichtigung einer fehlerhaften Einstellung zu ermöglichen. Die Fig. 12, 13 und 14 stellen eine andere Ausführungsform der Regulier vorrichtung für den Ablauf der Schaltwerke in Verbindung mit dem in Fig. 11 gezeigten vereinfachten Schaltwerk dar.

Fig. 12 zeigt nur die zur Erklärung. der neuen Einrichtung erforderlichen Teile, von denen einzelne im Schnitt gezeichnet \ sind. Fig. 13 ist eine Ansicht der Fig. 12 von links, und Fig. 14 zeigt den in Fig. 12 auf der rechten Seite angeordneten Regulator in Vorderansicht.

Die Sperrscheibe 11 und die Daumenscheibe 27 sind, wie in Fig. 11, durch den Ring 13 fest verbunden und werden in ihrer Lage durch eine Schraubenmutter 90 gehalten. Die Sperrscheibe 11 trägt ein Zahnrad 91, das einerseits in der Sperrscheihe selbst, anderseits in einer an der Sperrscheibe befestigten Brücke 92 drehbar gelagert ist und in eine

an dem Lagerständer 8 befindliche, zu dem Lager des Zahnrades 91 konzentrische Verzahnung 93 eingreift. Auf der Welle 94 des Zahnrades 91 ist ein Sperrad 95 befestigt, in das zwei gegenüberliegend angeordnete Sperrklinken 96, 97 durch Federwirkung eingreifen, die an einem auf der Welle 94 lose aufgesetzten Zahnrade 98 befestigt sind. Dieses letztere Zahnrad greift in eine in der Welle ihrer ganzen Länge nach ausgefräste Verzahnung ein. Die Welle 3 ist einerseits in einem an dem einen der beiden äußeren Lagerständer 8 befestigten Arme 99, anderseits in der an dem entgegengesetzten Lagerständer 8 angebrachten Schraubenmutter 106 gelagert. Mit diesem Ende der Welle 3 ist eine Scheibe 100 fest verbunden, die zwei Bremsklötze 101,102 trägt, die durch Blattfedern 103, 104 an dem Umfange der Scheibe an zwei gegenüberliegenden Stellen befestigt sind. Die Bremsklötze werden durch Zentrifugalwirkung gegen die innere Wand einer Bremstrommel 105, welche mit der Schraubenmutter 90 fest verbunden ist, gepreßt.

Bei Einstellung des Einstellhebels 16 rollt das Zahnrad 91 auf der Verzahnung 93 des Lagerständers 8 und das Zahnrad 98 auf der Verzahnung der Welle 3, während die Sperrhaken 96, 97 auf den .Sperrzähnen schleifen. Der Regulator 100 bis 105 bleibt also unwirksam. Bei der Rückkehr des Schaltwerkes in die Ruhelage greifen dagegen die Sperrhaken 96, 97 in das Sperrad 95 ein, wodurch die gezahnte Welle 3 durch Vermittlung des Zahnrades 98 gedreht und die Bremsvorrichtung in Tätigkeit gesetzt wird.

Der Zweck der beschriebenen Zahnradverbindung zwischen der Sperrscheibe 11 und der Welle 3 ist, daß die Vorrichtung leichter auseinandergenommen und wieder zusammengesetzt werden kann. Die Welle 3 kann nämlich, nachdem sie aus ihren Lagern gelöst worden ist, unmittelbar durch die Löcher der Lagerständer 8 herausgezogen werden, wonach diese letzteren unabhängig voneinander losgemacht werden können. Derselbe Zweck wird auch durch Anbringen der Welle 3 außen an dem Umfange der Stromstoßscheiben erzielt, wobei aber das Zahnradgetriebe zwischen der Sperrscheibe 11 und der Welle 3 in anderer Weise ausgebildet werden muß.

Claims (8)

1. Patent-Ansprüche:

   i. Stromstoßsender für selbsttätige Fern-Sprechvermittlung, bestehend aus einem oder mehreren nacheinander arbeitenden Schaltwerken, von denen jedes ein die Stromstöße vermittelndes Schaltglied, das durch einen Zeiger, Hebelarm o. dgl. eingestellt wird, und eine Rückstellvorrichtung für das erwähnte Schaltglied, j die durch Einstellung des zugehörigen Zeigers o. dgl. aufgezogen wird, umfaßt, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückstellvorrichtung (14, 27) in jeder vorgerückten Lage gesperrt wird, während das die Stromstöße vermittelnde Schaltglied (26) unabhängig von der Rückstellvorrichtung (14, 27) aus einer eingestellten Lage in eine vorhergehende Lage, zurückgestellt werden kann, zum Zwecke, die Berichtigung einer fehlerhaften Einstellung vor der Abgabe der Impulse zu ermöglichen.
2. 2. Stromstoßsender nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine zwischen dem die Stromstöße vermittelnden Schaltglied (26) und der Rückstellvorrichtung (14, 27) angebrachte, nur nach einer Richtung wirkende Kupplung (85, 87, 88), die das Zurückstellen des die Stromstöße vermittelnden Schaltgliedes in eine bestimmte fixierbare Läge gestattet und zum Übertragen der Bewegung der Rückstellvorrichtung auf das Schaltglied (26) dient.
3. 3. Stromstoßsender nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jede Rückstellvorrichtung (14, 27) vermittels eines Zahnradgetriebes (91, 93, 98) und einer Sperradkupplung (95, 96, 97) mit der Welle (3) eines gemeinsamen Geschwindig- go keitsreglers (5 bzw. 101, 102, 105) derart verbunden ist, daß letzterer hei der Einstellung der Zeiger nicht beeinflußt wird.
4. 4. Stromstoßsender nach Anspruch 1 und 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückstellvorrichtung (r4, 27) ein Zahnrad (91) trägt, das bei der Bewegung derselben auf einer festen Verzahnung (93) rollt, wobei ein mit dem Zahnrad (91) fest verbundenes Sperrad (95) mittels Sperrhaken (96, 97) die ν Bewegung auf ein zweites Zahnrad (98) überträgt, das in ein auf der gemeinsamen Welle (3) befestigtes Zahnrad oder in die als Triebstock selbst ausgebildete Welle eingreift.
5. 5. Stromstoßsender nach Anspruch 1, bei dem j eder Zeiger mit dem zugehörigen, > die Stromstöße vermittelnden Schaltglied (26) durch eine Kupplung (24), die bei der Freigebung des zugehörenden Schaltwerkes gelöst wird, verbunden werden kann, gekennzeichnet durch eine solche Anordnung, daß die Kupplung (24) zwischen dem Zeiger (16) und dem die Stromstöße vermittelnden Schaltglied (26) gelöst wird, wenn die dem nächstvorhergehenden Schaltwerk zugehörige Rückstellvorrichtung (14, 27) die Ruhelage erreicht, während die Kupplung des Zeigers und des die Stromstöße vermittelnden Schaltgliedes durch Einstellung des vorhergehenden Schaltwerkes erfolgt.
6. 6. Stromstoßsender nach Anspruch ι und 5, dadurch gekennzeichnet, daß die lösbare Kupplung (24) für den ersten Zeiger (16) mit einer von dem aus Mikrophon und Telephon bestehenden Handapparat des Teilnehmers beeinflußten Hebelanordnung (63, 37) zusammenwirkt, derart, daß die Kupplung gelöst wird, wenn der Handapparat abgehoben wird.
7. 7. Stromstoßsender nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine Sperrvorrichtung (19), die den Zeiger (16) in der eingestellten Lage zurückhält, bis die zugehörige Rückstellvorrichtung (14, 27) die Ruhelage erreicht, in der der Zeiger freigegeben und durch die Wirkung einer Feder (21) in die Ruhelage zurückgeführt wird.
8. 8. Stromstoßsender nach Anspruch 1, bei dem sämtliche die Stromstöße vermittelnden Schaltglieder (26) durch eine Bewegungsübertragungsvorrichtung (53, 52, 56) mit einer den erwähnten Schaltgliedern gemeinsamen Kontaktvorrichtung (80, 81, 82, 83, 58) in Verbindung stehen, dadurch gekennzeichnet, daß ein dem letzten Schaltwerk zugeordnetes Schaltglied (26) die Bewegungsübertragungsvorrichtung (53, 52, 56) außer Berührung mit den die Stromstöße vermittelnden Schaltgliedern hält, bis das letzte Schaltwerk eingestellt ist.

   Hierzu 2 Blatt Zeichnungen.