DE270890C

DE270890C -

Info

Publication number: DE270890C
Application number: DENDAT270890D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT,

PATENTSCHRIFT

270890-KLASSE 30g. GRUPPE

EMILE ALLIE in PARIS.

Sicherheitstropfverschluß, Patentiert im Deutschen Reiche vom 1. Februar 1913 ab.

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Sicherheitstropf Verschluß, bei dem das betrügerische Einfüllen einer fremden Flüssigkeit in die ein Spezialprodukt enthaltenden Flaschen ausgeschlossen ist. Bekannt ist bei derartigen Verschlüssen, daß sich ein Ventil in' einem im Halse des Gefäßes anzubringenden Zylinder verschiebt, und daß dabei der Boden dieses Zylinders sternartig mit drei Lochungen versehen ist. Das Neue besteht zunächst darin, daß das Ventil als Doppelklappe ausgebildet wird, welche mittels eines Dornes derart geführt wird, daß sie den Flascheninhalt sowohl in der Ausgieß- als auch in der Ruhestellung vollständig abschließt, so daß sie nur während ihres Überganges von der einen in die andere Stellung die Flüssigkeit ausfließen läßt.

Die beiliegende Zeichnung veranschaulicht den Erfindungsgegenstand, und zwar zeigen:

Fig. χ einen Schnitt des geschlossenen, d. h. in Ruhelage befindlichen Verschlusses,
Fig. 2 denselben in Ausgießstellung.
Im Halse der Flasche oder des Gefäßes ist ein Zylinder 1 angeordnet. Derselbe ist entweder mit Kork oder irgendeinem andern hygienischen und sicheren Dichtungsmaterial bezogen; auf dem Zylinder 1 befindet sich eine Krone 2, die den Apparat auf dem Flaschenhals festhält und darauf verbleibt oder versiegelt werden kann. In der hohlen Krone 2 gleitet ein teilweise ebenfalls hohler Deckel 3 derart, daß die Flüssigkeit aus den Ritzen 4 auslaufen kann; am unteren Teil des Deckels ist eine Stange 5 angeordnet, die die Doppelklappe 6 in dem Augenblick zudrückt, wo das Gefäß wieder in seine normale, d. h. senkrechte Lage gebfacht wird.

Claims

Patent-Ansprüche:

40

45

Der Ansatz 7 hält die Klappe 6 zurück und dient derselben als Sitz in dem Augenblick, wo das Gefäß sich in umgestürzter, d. h. in Ausgießlage befindet. Wenn aber die Flasche wieder in senkrechte Lage zurückgebracht wird, so kommt die Klappe 6 auf den Sitz 8 zu liegen, auf dessen Boden eine kleine Kammer 9 die freie Bewegung der Klappe sichert. Der Boden 10 des Apparates ist sternartig mit drei Durchloclmngen versehen. Im Mittelpunkt des Bodens 10 ist ein Zapfen 11 angeordnet, auf welchem die Klappe 6 frei gleitet.

Die in der Flasche enthaltene Flüssigkeit kann nur während der Zeit ausfließen, welche die Klappe 6 braucht, um von dem einen Sitz auf den andern zu gelangen. Das Ausfließen kann also nur tropfenweise geschehen und eignet sich der Erfindungsgegenstand infolgedessen vorzüglich zum Verschluß von Parfümfläschchen usw. Dabei ist auch ein betrügerisches Nachfüllen ausgeschlossen, da der Tropfverschluß sehr leicht auf der Flasche verbleit werden kann und die Doppelklappe 6 eine Füllung weder durch Druck noch durch Luftverdünnung ermöglicht.

65

i. Sicherheitstropfverschluß mit Ventil, tlas sich in einem im Halse des Gefäßes anzubringenden Zylinder, dessen Boden sternartig mit drei Durchlochungen versehen ist, verschiebt, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventil als Doppelklappe (6) ausgebildet wird, welche von einem im Mittelpunkt des Bodens befindlichen Zapfen (11) geführt wird und in Verschluß-

wie auch in Ausgießstellung mittels je eines konischen Teiles auf je einen entsprechenden konischen, ihm als Sitz dienenden Ring wirkt.
2. Sicherheitst ropf Verschluß nach Anspruch I₁ dadurch gekennzeichnet, daß auf

dem Zylinder mit der Doppelklappe im Innern eine Krone (2) angeordnet ist, in welcher ein hohler Deckel (3) gleitet, der mit Ritzen (4) versehen ist, durch welche die Flüssigkeit ausfließt, wenn der Deckel' offen ist.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.

BERLIN GEDRUCKT IN DER REICHSÜRUCKEREIj