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Reinigungs- und Massagegerät
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Die Neuerung betrifft ein Reinigungs- und Massagegerät, insbesondere
Zahnbürste bestehend aus einem hohlen Gehäuse, das eine Druckwasseranschluß aufweist.
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Aufgabe der Neuerung ist es, ein Reinigungsgerät so auszubilden, daß
ein an ihm befestigtes Reinigungs- und/oder Massagelement in schwingende Bewegung
versetzt wird.
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Diese Aufgabe wird neuerungsg'einäß dadurch gelöst, daß im Gehäuse
ein Antriebsorgan um eine Achse schwenkbar gelagert ist, das mindestens einen Schwenkflügel
aufweist, welcher nbdichtond in einer Gehäusekammer zwischen Anschlägen hin-und
herbewegbar
gelagert ist, daß im Gehäuse ein zwischen zwei Endstellungen bewegliches Steuerorgan
gelagert ist, welches mindestens einen Wasserdurchtrittskanal aufweist, der in der
einen Endstellung des Steuerorgans mit der Gehäusekammer auf einer Seite des Schwenk£ltigels
und in der anderen Endstellung mit der Gehäusekammer auf der anderen Seite des Schwenkflügels
kommuniziert, daß das Gehäuse eine Austrittsöffnung für Rückflußwasser aufweist
und daß das Antriebs organ aus dem Gehäuse herausgeführt ist und ein Reinigungs-
und/oder Massageelement trägt.
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j'lit der rieuerun, wird der Vorteil erreicht, daß allein durch den
Leitungswasserdruck das Reinigungs- und/oder Massageelement in hin- und hergehende
Schwingbewegungen versetzt wird. Durch Regulierung des Druckes in der Wasserzuleitung,
also durch mehr oder weniger weites öffnen des Wasserhahnes wird die Schwingungsfrequenz
verändert und der jeweiligen Funktion angepaßt. Im Fall einer Zahnbürste wird die
Schwingungsfrequenz so gewählt, daß sich eine optimale Reinigung einstellt. Für
Massagezwecke kann eine weniger hohe Schwingungsfrequenz günstiger sein. Das neue
Gerät hat eine vergleichsweise große Schwingungsamplitude, d.h. relativ große Wege
des Reinigungselementes.
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Weitere Merkmale der Neuerung bestehen darin, daß das Reinigungs-
und/oder Massageelement am Antriebsorgan austauschbar befestigt ist, daß das Reinigungs-
und/oder Massageelement
Wasseraustrittsöffnungen aufweist, daß es
an seinem freien Ende als Bürste susgebildet ist und daß sich die Wasseraustrittsöffnungen
im Bürstenbereich befinden.
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Im Antriebsorgan ist weiterhin ein Wasserkanal ausgebildet, der über
ein, am Gehäuse vorgesehenes Ventil an den, im Gehäuse vorgehesenen Druckwasserkanal
angeschlossen ist.
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Durch Regelung des Ventils, insbesondere eine Drehschiebers, kann
die Wasseraustrittsmenge aus den Austrittsöffnungen des Reinigungs- und/oder Massageelementes
verändert werden.
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Auf diese Weise läßt sich insbesondere der Massageeffekt optimieren.
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Um die hin- und hergehende Bewegung des Antriebselementes zu steuern,
ist am Steuerorgan eine Feder angebracht, welche das Steuerorgan nach Überschreiten
einer Totpunktstellung in die jeweilige Endstellung zieht.
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Weitere Merkmale und Vorteile der Neuerung ergoben sich aus der nachfolgenden
Beschreibung und der Zeichnung, in welcher zwei Ausführungsbeispiele dargestellt
sind.
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Es zeigt: Fig. 1 eine Seitenansicht eines als Zahnbürste ausgebildeten
Reinigungs- und Massagegerätes, Fig. 2 eine horizontale Längsschnittansicht durch
die Zahnbürste nach Fig. 1,
Fig. 3 eine vertikale Längsschnittansicht
durch die Bürste nach Fig. 1, Fig. I einen Querschnitt längs der Linie A - B der
Fig. 3.
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Fig. 5 einen Querschnitt längs der Linie C - D der Fig. 3, Fig. 6
einen Querschnitt längs der Linie E - F der Fig. 3, Fig. 7 eine Seitenansicht einer
anderen Ausführungsform einer Zahnbürste, Fig. 8 eine vertikale Längsschnittansicht
durch die Zahnbürste nach Fig. 7, Fig. 9 eine Querschnittsansicht längs der Linie
A - B der Fig. 8 und Fig. 10 eine Querschnittsansicht längs der Linie C - D der
Fig. 8.
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Die Zahnbürste gemäß der Fig. 1 - 6 und die weitere Ausführungsform
einer Zahnbürste gemäß der Fig. 7 - 10 ist gleichzeitig als Munddusche nusgebildet.
Es versteht sich, daß die TZeuerung nich nur als Zahnbürste Verwendung finden kann,
sondern allgemein ein Reinigungsgerät ist, welches kumulativ oder alternativ auch
als Nassagegerät benutzt werden kann.
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Das Cerät wird mittels eines speziellen Schlauchanschlusses an den
Wasserhahn einer Haushaltswasserleitung angeschlossen.
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Als Zuleitung und als Rückwasserleitung dienen zwei inelnandergeschobene
Plastikschläuche a und b. Der Druckwasserschlauch
a liegt im Rückwasserschlauch
b. Der Druckwasserschlauch a mündet in einer Geh-iuseöffnung, an die sich ein Kanal
c des Gehäuses d anschließt. In einer zylindrischen Steuerkammer ist ein als Drehschieber
ausgebildetes Steuerorgan e drehbar gelagert, welches eine Öffnung o aufweist, die
an den Druckwasserkanal c angeschlossen ist. An die Steuerkammer schließt sich eine
Gehäusekammer f an, in welcher ein als Drehflügel ausgebildetes Antriebsorgan g
um eine Hohlachse 1 zwischen Gehäusesnschlagflächen k schwenkbar gelagert ist.
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Das Druckwasser gelangt also.aus dem Kanal c durch die Öffnung o des
Steuerorgans in die Gehäusekammer f und zwar in das untere Gehäuseabteil, das vom
oberen Gellauseabteil durch den Flügel g getrennt ist. Der Flügel g hat an seinem
inneren Ende eine Dichtlippe , welche mit Spiel in die vordere Ausnehmung des Steuerorgans
e eingreift. Das Druckwasser verschwenkt den Schwenkflügel g im Uhrzeigergegendrehsinn
(Fig. 2), wobei das im oberen Abteil der Gehäusekammer enthaltene Wasser. durch
eine Öffnung des Steuerorgans e in Richtung des eingezeichneten Pfeiles zur Auslaßöffnung
des Gehäuses und von dort in den Rückwasserschlauch b entweichen kann. Diese Öffnung
des Steuerorgans wird von einem Schieber h begrenzt, welcher in einer auf der Rückseite
des Steuerorgans angeordneten Nut in radialer Richtung hin- und herbeweglich geführt
ist. Im Schieber ist eine Feder i aufsehint.
Dieser Aufhängungspunkt
befindet sich in beiden Endstellungen des Schiebers im Abstand von der Drehachse
de drehbaren Steuerorgans e. Es is-t wichtig, daß diese Feder i exzentrisch am Schieber
bezüglich dieser Steuerorgan-Drehachse anreift, Das andere Ende der Feder i ist
an einen in der Gehäusemittelebene, insbesondere der zentrnlen Gehäuselängsachse
angeordneten Stift aufgehängt. Während sich der Drehflügel g in Richtung des oberen
Gehauseanschlages K bewegt und dabei über die Dichtlippe J das Steuerorgan e mitnimmt,
erreicht die Aufhängung der Feder i an Schieber eine Totpunktlage, in welcher die
Federwirkung rechtwinklig zur Schieberbewegungsrichtung in der Nut des Steuerorgans
verläuft. Beim weiteren Aufwärtsschwenken des Drehflügels g bewirkt die Feder i
eine Zugkraft am Schieber h in Richtung seiner anderen Endstellung hin und bei einen
bestimmten Drehwinkel des Steuerorgans hat diese Zugkraft dc i"eder 1 zur Folge,
daß si.ch der Schieber h in die andere Endstellung am Steuerorgan bewegt und damit
den oberen Auslaß der Gehäusekammer, d.h. die öffnung des oberen Abteils der Gehäusekammer
schließt, während gleichzeitig die ÖffnunQ des unteren Abteils der Gehäusekammer
f geöffnet wird.
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Die Dichtungslippe j liegt nunmehr am gegenüberliegenden Ende der
Öffnung des Steuerorgans e an und das Druckwasser aus dem Kanal c gelangt in das
obere Kammerabteil, so daß sich der Flügel g nunmehr im Uhrzeigerdrehsinn dreht
und dabei nach unten gelangt. Aus dem unteren Kammerabteil entweicht
das
drucklose Wasser durch die Auslaßöffnung, die durch den in der oberen Endstellung
befindlichen Schieber h begrenzt wird. Dieses Rückflußwasser gelangt durch die gemeinsame
Gehäuseauslaßöffnung in den Rückwasserschlauch b.
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Durch die Drehung des Schiebers h in Uhrzeigerdrehsinn, also durch
das Abwärtsschwenken in Fig. 2, wird das Steuerorgan e wiederum im Uhrzeigergegendrehsinn
geschwenkt und nnch Überschreiten der Totpunktlage der Feder i springt der chieber
h in die untere Endstellung zurück, so daß das obere Abteil der Gehäusekammer mit
der Auslaßöf£nung verbunden ist. Dies hat wiederum eine Umkehr der Bewegungsrichtung
des Drehflügels g zur Folge.
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Auf diese Weise findet eine periodische Schwingbewegung des Drehflügels
g statt. Die Schwingungsfrequenz kann durch den Druck im Zuleitungskanal c beeinflußt
werden. Je lilehr tier Wasserhahn, an den der Druckwasserschlauch a angeschlossen
ist, geöffnet wird, um so schneller bewegt sich der Drehflügel g und um so höher
ist daher die Schwingungsfrequenz.
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Der Drehflügel g ist an seinem gegenüberliegenden Ende, bezogen auf
die Drehachse 1, stirnseitig aus dem Gehäuse d herausgeführt. Dieses herausgefilhrte
Ende ist als Konus ausgebildet und zum Aufstecken eines Bürstenelementes geeignet.
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Dieses Bürstenelement ist also leicht austauschbar. Die
stirnseitige
Öffnung des Gehäuses ist notwendigerweise um den Schwingungsweg des Schwenkflügels
im Bereich der Gehäuseöffnung größer als die entsprechende Dimension des Vorderendes
des Schwenkflügels, um der Schwingbewegung Rechnung zu tropen.
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Das vordere Ende des Schwenkflügels g ist hohl ausgebildet.
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Der innere Hohlraum ist an ein Ventil n angeschlossen, das els Drehschieber
ausgebildet ist, dessen Innenraum an den Druckwasserkanal c des Gehäuses d angeschlossen
ist. Der Bürstenträger ist ebenfalls hohl ausgebildet und weist an seinem freien
Ende im Eereich der Bürsten Wassernustrittsöffnungen m auf. Durch Drehen des Ventils
n in eine Stellung, die in Fig. 2 dargestellt ist, kann das Wasser aus dem anal
c in den Kanal des Bürstenträgers strömen und durch die Austrittsöffnungen austreten.
Der Drehschieber ist stufenlos verdrehbar. Die eustretende Wassermenge kann somit
reguliert werden.
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Die Fig. 7 - 10 zeigen eine abgewandelte Ausführungsform der Neuerung.
Während die vorbeschriebene Ausführungsform eine Schwingbewegung des als SchwenkflUgel
ausgebildeten Antriebsorgan um eine zur Gehäuselängsrichtung liegende Querachse
verwendet, wird bei der Ausführungsform gem5B der Fig, 7 - 10 eine Schwingbewegung
um die Gehäuselängsachse selbst bzw. um eine dazu. parallele Achae vorgesehen. Zu
diesem
Zweck ist in einem Gehäuse d' ein Steuerorgan e' um die Gehäuselängsachse drehbar
gelagert. Das Steuerorgan e' besteht aus einem Flansch, der vier im gleichen Umfangsabstand
liegende sektorartige Steueröffnungen p aufweist. Vom Flansch erstreckt sich ein
koaxiales Rohr nach innen, welches mit vier Auslaßschlitzen q versehen ist. Im Gehäuse
werden vier Gehausekammern f' gebildet, die durch Gehäuse stege voneinander getrennt
sind. In jeder Gehciusekammer f' ist ein Schwenkflügel g' um die Geh,iuselängsachse
schwenkbar gelagert. Alle Schwenkflügel g' sind an einem Rohr r befestigt, das koaxial
im Gehäuse drehbar gelagert ist.
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Durch den Zuleitungsschlauch a gelangt Druckwasser in den zylindrischen
Verteilungsraum c' und von dort durch die sektorartigen Öffnungen p des Steuerorgans
e' jeweils in die rechtsseitigen Abteile s der Geh)i'usekammer f'. Die vier Drehflügel
g' werden also gleichsinnig mit Druckwasser beaufschlagt und bewirken eine Drehung
des Rohres r im Uhrzeigergegendrehsinn (Fig. 9). Diese Drehung wird begrenzt durch
die Gehäusestege, an denen die Drehflügel g anschlagen.
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Um nun eine Bewegungsumkehr hervorzurufen, sind einmal an den DrehflUgeln
g' Mitnehmernocken t für den Flansch des Steuerorgans e' vorgesehen, Diese Mitnehmei'nocken
sind im Querschnitt dreieckförmig ausgebildet, wobei sich die beiden
gegenüberliegenden
Seiten des Dreiecks Jeweils an den beiden gegenüberliegenden Seiten der sektorförmigen
Ausschnitte p des Steuerorgans e' anlegen können. Diese Mitnehmer t nehmen also
das Steuerorgan bei der Drehbewegung der Schwenkflügel ' mit. Weiterhin sind zwei
Federspangen i' vorgesehen, deren eine Enden am Gehäuse und deren andere Enden am
Steuerorgan e' befestigt sind. Diese Federspangen haben das Bestreben, sich zusammenzuziehen.
Sie wirken anfangs der Drehung des Steuerorgans entgegen. Wenn der Totpunkt der
Federspangen Jedoch überschritten ist und die Drehflügel ' ihre Anschlage an den
Gehausestegen erreicht haben, bewegen die Federspangen das Steuerorgan in derselben
Drehrichtung weiter, bis das Steuerorgan an den anderen Dreieckseiten der Mitnehmernocken
t anschlägt. Nun sind die bisher drucklosen Gehäusekamn.erabteile mit den sektorförinigen
Öffnungen p des Steuerorgans e' verbunden, werden also mit Druckwasser beaufschlagt,
wodurch die Drehflügel g' im Uhrzeigerdrehsinn (Fig. 9) gedreht werden.
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Aus den drucklosen, von den Flansch des Steuerorgans e' abgedeckten
Kammerabteilen, kann das Wasser durch die Austrittschlitze q in das Innere des Rohres
r eintreten und von dort durch einen Rückwasserkanal u in den Rückwasserschlauch
b gelangen.
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Auch bei dem Ausführungsbeispiel gemäß der Fig. 7 - 10 ist der aus
dem Gehäuse d' herausragende Teil des Rohres r hohl ausgebildet und mit einem Konus
(nicht dargescellt) zum austauschbaren Aufstecken eines Reinigungs- und/oder Massageelementes
geeignet, das die .in den Fig. 1 - 6 dargestellte Gestalt hat. Um diesen Nassageeleinent
Druckwasser zuzuführen, ist im Gehause ein Druckwasserkanal v ausgebildet, welchor,
an den zylindrischen Verteilungsraum c' angeschlossen ist und sich axial durch das
Gehäuse erstreckt. Dieser Kanal v mündet in einen Drehschieber n', der von außen
stufenlos betätigt werden kann, um die in den Hohlraum des außenliegenden Teils
des Rohres r eintretende Druckwassermenge einzustellen.
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Es versteht sich, daß bei c.er Ausführungsform gemäß der Fig. 7 -
10 dos Rohr r, auf dessen @ußerem Ende sich das Reinigungs- und/oder Massagekabine
befindet, nach Anschluß an die Druckwasserleitung periodisch in Drehschwingungen
um die Rohrlängsachse versetzt sind. Auchf hier wird die Schwingungsfrequenz vom
Wassserleitungsdruck bestimmt. Je höher der Wasserleitungsdruck is-t, um so größer
wird die Frequenz.
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Die Schwingungsamplitude ergibt sich durch das Umfangsspiel der Drehflügel
g' in den Geh(iusekammern f'.
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L e e r s e i t e