DE268241C - - Google Patents

Description

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KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

268241 KLASSE 54«. GRUPPE

FRANK MAX PETERS in CHICAGO:

Die Erfindung bezieht sich auf eine Maschine zur Herstellung von vorzugsweise ausgefütterten Faltschachteln mit gegenseitig verriegelten Endlappen, bei der die zugeschnitte- nen Kartonblätter mittels Schwingklappen gefaltet und durch an einem in beständige Bewegung versetzten endlosen Band befestigte Formblöcke den einzelnen Faltstellen nacheinander zugeführt werden.

ίο Gemäß der Erfindung werden nach dem Aufbiegen der die Seitenwandungen bzw. Futter der Schachtel bildenden Teile des Werkstückes bei weiterer Abwärtsbewegung des letzteren die an der Rückwand der Schachtel sitzenden, die Verriegelungszungen tragenden Endlappen durch Führungen umgelegt und gegen die aufwärts gebogenen Bodenklappen gefaltet. Alsdann erfolgt das Umlegen der Rückwand mit den die Zungen tragenden Endlappen durch Führungen und mittels einer Preßvorrichtung das öffnen der in den Vorderwandklappen vorgesehenen Schlitze, in die nach dem Zurückführen der Rückwand in die endgültige Lage die Verriegelungszungen mittels durch ein Hebelgestänge beeinflußter Arme eingeschoben werden.
In den Zeichnungen ist

Fig. ι ein senkrechter Schnitt durch die . Maschine, .. '

Fig. 2 ein wagerechter Schnitt nach der Geraden 2-2 in Fig. 1,

Fig. 3 ein senkrechter Schnitt nach der Geraden 3-3 in Fig. 2, in der Richtung des Pfeiles α gesehen, und

Fig. 4 ein wagerechter Schnitt nach der Geraden 4-4 in Fig. 1.

Fig. 5 zeigt eine Einzelansicht eines Teiles der Vorrichtung zum Abstreifen der fertigen Schachteln von dem Formblock,

Fig. 6 einen senkrechten Schnitt nach der Geraden 6-6 in Fig. 2, in der Richtung des Pfeiles b gesehen, und

Fig. 7 einen senkrechten Schnitt nach der Geraden 7-7 in Fig. 9, welcher die Vorrichtung zum Einstecken der Zunge eines Endlappens in den entsprechenden Schlitz des zweiten Endlappens darstellt.

Fig. 8 ist eine Vorderansicht des oberen Teiles der Maschine und

Fig. 10 ein wagerechter Schnitt durch einen Teil der Maschine, welcher das eingelegte Arbeitsstück und den Formblock in seiner Stellung über dem Arbeitsstück veranschaulicht.

Fig. 11, 12, 13, 14 und 15 sind schaubildliehe Darstellungen, welche die aufeinanderfolgenden Vorgänge bei der Bildung einer Schachtel veranschaulichen, während

Fig. 16 in schaubildlicher Darstellung eine fertige Schachtel und

Fig. 17 eine Einzeldarstellung der Vorrichtung zeigt, durch welche die Zunge eines Endlappen's beim Einstecken in den entsprechenden Schlitz eines anderen Endlappens geführt wird. .

Fig. 18 ist ein wagerechter Schnitt durch eine zweite Ausführungsform der Maschine und

Fig. 19 ein senkrechter Schnitt nach der Geraden 19-19 in Fig. 18.

Fig. 20 zeigt eine fertige Schachtel, die mit einer Ausfütterung versehen ist, und
Fig. 21, 22 und 23 veranschaulichen die aufeinanderfolgenden Vorgänge bei der Herstellung einer Schachtel. mittels einer Maschine nach den Fig. 18 und 19.

Der Hauptrahmen 25 der Maschine besteht aus Seitenteilen 26, 26, die durch eine Platte 27 und Querbalken 28, 28 verbunden sind. An den beiden Enden des Rahmens 25 sind Ständer 29, 29 befestigt, welche vorn mit senkrechten jj-förmigen Führungen 30,30 versehen sind, welche sich von den oberen Enden der Ständer 29 bis zu der Tischplatte 27 der Maschine erstrecken (Fig. 1,4 und 8).

Unterhalb der Tischplatte 27 ist in den Seitenteilen 26, 26 eine Welle 31 gelagert (Fig. 1, 2, 6 und 7). Auf dieser Welle sind innerhalb der Seitenteile 26, 26 Kettenräder 32, 32 angeordnet, die zusammen mit der Welle mittels eines Zahnrades 33 getrieben werden. In stellbaren Lagern 36, 36 der oberen Enden der Ständer 29, 29 ist eine Welle 35 angeordnet, welche die oberen Kettenräder 37,37 trägt. Die oberen und unteren Kettenräder sind durch Gliederketten 38,38 verbunden, die ihrerseits durch eine Reihe von Querstangen 39,39 in Verbindung stehen. An diesen Querstangen sind die oberen Enden der rechteckigen Formblöcke 40 befestigt. Jeder dieser Formblöcke 40 ist an den beiden Stirnwänden mit je einer Ausnehmung 41 versehen und besitzt an der Rückwand einen Ausschnitt 41°, welcher das Abstreifen der Schachteln erleichtert.

In der Mitte der Welle' 35, welche in den oberen Enden der Ständer 29, 29 gelagert ist, ist eine Daumenscheibe 42 angeordnet. Unterhalb der Welle 35 ist in den Ständern 29, 29 eine zweite Welle 43 gelagert, welche einen Winkelhebel 44 trägt, dessen oberer Arm eine mit der Daumenscheibe 42 zusammen arbeitende Rolle 45 trägt. Der wagerechte Arm des Winkelhebels ist mit einer Querstange 46 ausgerüstet (s. Fig. 8), deren Enden durch Lenkstangen 47, 47 mit den oberen Armen 50, 50 von Winkelhebeln verbunden sind, die auf einer die Ständer 29, 29 verbindenden Querstange 48 gelagert sind. Die unteren Arme 49 der Winkelhebel dienen dazu, das Schachtelfutter gestreckt zu erhalten.

Die Welle 31 trägt überdies ein aufgekeiltes Zahnrad 51, mit welchem eine Daumenscheibe 52 verbunden ist (Fig.¹1, 3, 6, 7 und 9). Ein Hebel 53 umgreift mittels seines geschlitzten unteren Teiles 53^a die Welle 31 und ist an seinem unteren Ende mit einem Zapfen 54 versehen, dessen Rolle 55 mit der Daumenscheibe 52 zusammen arbeitet. Der Hebel 53 wird durch eine Feder 56, welche an der Tischplatte 27 befestigt ist, für gewöhnlich nach aufwärts gezogen, so daß die Rolle 55 stets gegen die Daumenscheibe gepreßt wird.

Zwischen dem Zahnrad 51 und der Daumenscheibe 52 sitzt auf der Welle 31 lose ein Zahnradsegment 57. In Hängelagern 59, 59, welche an der Unterseite der Tischplatte 27 befestigt sind, ruht eine kurze wagerechte Welle 58, die ein mit dem Zahnrad 51 der Welle 31 kämmendes Zahnrad 60 trägt. Überdies sitzt auf dieser Welle ein Zahnradsegment 61, das mit dem Zahnradsegment 57 der Welle 31 zusammenwirkt. Mit dem Zahnradsegment 57 ist ein Finger 62 fest verbunden, der durch eine Feder 62^s für gewöhnlich in der gehobenen Stellung erhalten wird. Das andere Ende der Feder ist an dem Lager 59 befestigt.

Die Tischplatte 27 der Maschine ist nahe dem Vorderrand mit einer öffnung 63(Fig. 4) versehen. Unmittelbar neben dieser Öffnung 63 ist die Tischplatte 27 mit einer geneigten Fläche 64 ausgebildet (Fig. 4 undo). Von der Öffnung 63 erstreckt sich nach rückwärts eine Führungsleiste 65, 65, welche das eingelegte Arbeitsstück, d. i. das Kartonblatt, in der richtigen Stellung hält und, wie aus Fig. 4 zu ersehen ist, die geneigte Eintrittsfläche 64 der Tischplatte teilweise umschließt. Das Arbeitsstück wird in die Führung 65 eingelegt und sodann durch den Formblock 40' bei der Bewegung der Kette 38, 38 erfaßt und durch die verschiedenen, zum Formen und Falten der Schachteln dienenden Vorrichtungen geführt.

An der unteren Seite der Tischplatte 27 ist eine nach abwärts sich erstreckende Führung befestigt, die aus einem senkrechten Teil 66 und einem nach abwärts und nach vorn geneigten Teil 67 besteht. Letzterer ist mit einer Ausnehmung 68^ffi versehen, durch welche das freie Ende des am Zahnradsegment 57 befestigten Armes 62 greift (Fig. 1, 3 undo). Nahe dem unteren Ende der geneigten Fläche 67 der Führung sind Lager 68, 68 angeordnet, in welchen Schwingplatten 69, 69 drehbar gelagert sind. Über diesen Schwingplatten sind an der Unterfläche der geneigten Führung 67 Lageraugen 70, 70 ausgebildet, in denen eine Schwingwelle 71 gelagert ist, deren nach abwärts sich erstreckende Arme 72,72 durch Lenker 73, 73 mit Ösen 73^a, 73" der Schwingplatte 69, 69 verbunden sind.

Auf der Welle 71 sitzt 'überdies ein Arm 74, der mit dem in senkrechter Richtung beweglichen Hebel 53 drehbar verbunden ist (Fig. 6 und 7). Die Aufwärtsbewegung des Armes 62 unter dem Einfluß der Feder 62⁰ ist ■ durch einen Puffer 75 begrenzt, welcher an der

Unterfläche der geneigten Führung 67 befestigt ist.

Unmittelbar unterhalb des unteren Randes

der Schwingplatte 69 sind Führungsrollen 76, j6 angeordnet, über welche die Schachtel beim Abwärtsgang gleitet. Unterhalb der öff-

. nung 63 der Tischplatte sind nach abwärts in entgegengesetzten Richtungen geneigte Führungen yy, Jj angeordnet, die an den oberen Enden mit der Unterfläche der Tischplatte 27 und an den unteren Enden an Ansätzen 6y^a der geneigten Führungsfläche 67 befestigt sind (Fig. 3, 6 und 7). Gegenüber der Welle 31 ist eine Welle 78 angeordnet, welche in den Seitenteilen 26, 26 ruht und ein Zahnrad 79 trägt, das mit dem Zahnrad 33 der Welle 31 kämmt (Fig. 2). Überdies trägt diese Welle eine Daumerischeibe 80, die mit einer Nut 81 versehen ist und zum Bewegen einer Schwingplatte dient, welche zum Falten der Vorderwand der Schachteln dient.

Zwischen der Daumenscheibe 80 und dem rechten Rahmenteil 26 sitzt eine senkrechte Stange 82, deren unteres ,Ende gabelförmig ausgebildet ist und die Welle 78 umgreift. Diese Stange trägt eine Rolle 83, die in der Nut 81 der Daumenscheibe 80 arbeitet. Nahe dem Vorderrand der öffnung 63 ist unterhalb der Tischplatte eine Welle 84 angeordnet, welche in den Seitenteilen 26,· 26 ruht und einen Arm 85 trägt, der mit der Stange 82 gelenkig verbunden ist. Die Welle 84 trägt eine Platte 89, deren innerer Rand unmittelbar vor dem vorderen Rand der Öffnung 63 der Tischplatte 2y liegt,

An dem entgegengesetzten Ende der Triebwelle 78 ist eine Antriebsscheibe 34 und eine Daumenwelle 91 angeordnet. Letztere ist mit einer Nut 92 versehen, in die eine Rolle 94 der

senkrechten Stange 93 eingreift, deren Ünterende gegabelt ist und die Welle 78 zwischen der Daumenscheibe 91 und dem linken Rahmenteil 26 umfaßt. Unterhalb der Platte 27 ist eine Welle 95 angeordnet, welche an ihrem linken vorstehenden Ende einen Arm 96 trägt, der mit dem oberen Ende der Stange 93 drehbar verbunden ist (Fig. 1, 2, 3, 4 und 6). In der Mitte der Welle 95 ist ein Hebel 97 angeordnet, dessen geschlitztes oberes Ende an einem Winkelhebel 98 angreift, welcher in einem Lagerauge 86 unterhalb der Tischplatte 27 drehbar gelagert ist und an seinem vorderen Ende mit den inneren Enden zweier Querhebel 99, 99 gelenkig verbunden ist, die in Lager 100, 100 ruhen. Diese Lager sind an der Unterseite der Schwingplatte 89 befestigt. Die anderen Enden der Hebel 99, 99 ruhen in Lageraugen 101, 101, die an den Unterflächen der Seitenklappen 102, 102 nahe den inneren Rändern dieser Klappen ausgebildet sind. Die Seitenklappen sind scharnierförmig mit den Seitenrändern der Schwingplatte 89 verbunden.

An der unteren Seite der Tischplatte 27 sind am vorderen Rand der Öffnung 63 die oberen Enden der nach abwärts sich erstreckenden Führungen 103,¹103 befestigt. Diese Führungen sind an ihren unteren Enden mit Lageraugen 104, 104 versehen, in denen Rollen 105,

105 ruhen, die zur Führung der Vorderwand der Schachtel dienen und dieselbe gegen die vordere Fläche des Formblockes 40 pressen. An den beiden Seitenkanten der öffnung 63 sind ähnliche Führungen 106, 106 angeordnet, welche dazu dienen, die Bodenklappen der Schachtel nahe. den vorderen Enden zu erfassen und über die geschlitzten Vorderwandklappen, welche vorher über die Stirnflächen des Formblockes gefaltet worden sind, nach aufwärts zu falten. Diese Führungen 106,

106 sind an den oberen Enden nach außen gebogen und sind längs ihren vertikalen Kanten in der aus Fig. 6 ersichtlichen Weise an der Tischplatte 27 befestigt. Die Führungen 103, 103 dienen zur Führung der Vorderwand der Schachtel, während die Führungen 106, 106 die Seitenwände bzw. Klappen der Schachtel während der Abwärtsbewegung der Schachtel durch den Formblock 40 führen.

Auf der Welle 78 sitzen ferner doppelte Daumenscheiben 107, 107, von denen jede mit Daumenflächen 108 und 109 versehen ist (Fig. 2, 3 und 6). Die Daumenscheiben 108, T08 wirken auf Rollen 112 der unteren Enden der senkrechten Hebel 110, 110, die in Lagern in, in des Querbalkens 28 ruhen und durch Federn 113, 113 gegen die Daumenscheibe gepreßt werden.

Die oberen Enden der Hebel 110, 110 sind durch Lenker 114, 114 mit den geschlitzten Enden der wagerechten Winkelhebel 115, 115 verbunden (Fig. 2), welche auf Zapfen 116, 116 gelagert sind, die, in nach innen vorspringende Ansätze 117, 117 der Lager in eingeschraubt sind (Fig. 2, 3 und 4). Die inneren Enden der Hebel 115, 115 sind U-förmig gestaltet und an den Enden mit Rollen 118, 118 versehen, welche (s. Fig. 6) die Schließzunge der Seitenklappen erfassen und in die Schlitze der entsprechenden Gegenklappen einführen. Die Seitenklappen können hierbei entsprechend nachgeben, da in den Stirnwänden der Formblöcke entsprechende Ausnehmungen 41, 41 vorgesehen sind. An dem vorderen Querbalken 28 (Fig, 3, 6 und 10) sind Lager 1Ϊ9, 119 vergesehen, in welchen eine Welle 120 angeordnet ist, die nach einwärts sich erstreckende Führungsarme 121, 121 trägt. Die freien Enden dieser Arme befinden sich unterhalb der unteren Enden der senkrechten

Führungen io6, 106 und sind in ihrer oberen Fläche mit keilförmigen Nuten 122, 122 ausgebildet, welche die Schließzunge der Seitenklappen erfassen und in die erforderliche Stellung leiten, in der sie in die Schlitze der Gegenklappen eingeführt werden können (Fig. 6,7 und 17).

Die Lager in sind überdies mit nach einwärts vorspringenden Ansätzen 123, 123 (Fig. 6) versehen, in deren inneren Enden Hebel 124, 124 drehbar gelagert sind,' deren untere Enden mittels Rollen 125, 125 auf den Dauuenscheiben 109, 109 arbeiten, und deren obere Enden durch Lenker 126, 126 mit den unteren Flächen der Führungsarme 121, 121 der Welle 120 verbunden sind.

Die Rollen 125, 125 der Hebel 124, 124 werden für gewöhnlich durch Federn 127, 127 im Eingriff mit den Daumenscheiben 109, 109 erhalten. Die anderen Enden der Federn sind an der Tischplatte befestigt.

Im unteren Teil des Rahmens 25 (Fig. 1) sind unterhalb der Öffnung 63 der Tischplatte 27 in Lagern 130 Querwalzen 131 angeordnet, über welche ein Transportband 132 läuft, welches die von den Formblöcken abgestreiften fertigen Schachteln aufnimmt und aus der Maschine befördert. An den beiden Seiten des Bandes sind schräge Führungsflächen 133, 133 angeordnet, welche das Herausfallen der Schachteln verhindern.

Die Wirkungsweise der Maschine ist folgende : Die endlosen Ketten 38,38, welche die Formblöcke 40 tragen, bewegen sich beständig in der durch Pfeil c in Fig. 1 angedeuteten Richtung. Die Schachteln werden aus einem Kartonblatt 136 o. dgl. hergestellt und gleichzeitig, wenn erforderlich, mit einer Ausfütterung versehen, die aus wasserdichtem Material hergestellt sein kann. Die Herstellung ist eine vollständig kontinuierliche, d. h. die Formblöcke, um welche das Kartonblatt in die Form einer Schachtel gefaltet wird, stehen überhaupt nicht still, sondern bewegen sich mit gleichmäßiger Geschwindigkeit. Jeder Formblock erfaßt ein in die Maschine eingeführtes Kartonblatt und führt dasselbe an den formgebenden Vorrichtungen vorbei. Das Arbeitsstück 135, d. i. ein entsprechend ausgeschnittenes Papier oder Kartonblatt, wird in den Führungsrahmen eingelegt. Wenn erforderlich, wird ein entsprechendes Blatt 136, welches die Auskleidung bilden soll, auf das Kartonblatt gelegt. Sobald der Boden des Formblockes 40 mit dem Kartonblatt 135 bzw. mit dem aufgelegten Futterblatt 136 in Berührung kommt, preßt er dasselbe nach abwärts in die Öffnung 63 der Tischplatte 27 hinein.

Unmittelbar bevor jedoch der Block das Kartonblatt erfaßt, wird die Schwingplatte 89 in Wirkung gesetzt, und zwar erfolgt die Bewegung derselben durch die Daumenscheibe 80, die Stange 82, die Welle 84 und den Arm 85. Wenn der Boden des Blockes 40 in der Höhe der oberen Fläche der Tischplatte 27 sich befindet, hat die Schwingplatte 89 ihre senkrechte Stellung erreicht und hält daher die Vorderwand des Blattes gegen die Vorder- Wana des Blockes gedrückt. '■

Zu bemerken ist, daß während des Aufwärtsschwingens der Platte 89, sobald diese Platte ungefähr einen Winkel von 50° erreicht hat, die Endklappen 102, 102 dieser Platte nach innen gegen den Block geschwungen werden, und zwar durch die Einwirkung der Daumenscheibe 91, der Stange 93, des Armes 96, der Welle 95, des Armes 97 und des Hebels 98, dessen oberes Ende mit den inneren Enden der Hebel 99, 99 im Eingriff ist. Diese Hebel sind, wie oben erwähnt, in Lagern 100, 100 der unteren Seite der Platte 89 gelagert und mit Ösen der Endklappen 102, 102 gelenkig verbunden. ' Während somit die Schwingplatte 89 in die senkrechte Stellung schwingt, biegen die Endklappen 102, 102 der Schwingplatte die Enden oder Klappen der Vorderwand der Schachtel, welche mit Schlitzen versehen sind, gegen die -Stirnwände des Formblockes. Diese Stellung der Teile, die somit beim Auftreffen des Formblockes auf das Kartonblatt vorhanden ist, ist in Fig. 11 dargestellt.

Nun beginnt der Formblock 40 in die Öffnung 63 der Tischplatte einzutreten. Hierbei nimmt er das Kartonblatt mit und bringt die Bodenklappen in Eingriff mit den oberen, nach auswärts gebogenen Enden der Führungen 106, 106. Dadurch werden die Bodenklappen nach aufwärts, und über die Vorderwandklappen gebogen und nehmen die in Fig. 12 dargestellte Lage ein.

Ungefähr zur gleichen Zeit werden die unteren Enden der Spreizfinger 49, 49 nach abwärts gegeneinanderbewegt, so daß ihre unteren Ouerränder ungefähr unter einem Winkel von 45⁰ zur Tischplatte stehen und das die Ausfütterung bildende Blatt 136 ungefähr an den Verbindungsstellen der Rückwand mit den Rückwandklappen ergreifen und im gespannten Zustand erhalten.

Diese Bewegung erfolgt durch die Daumenscheibe 42, die Welle 35, die Winkelhebel 44, die Lenker 47, 47 und die Arme 50, 50.

Zu dieser Zeit befindet sich der Boden der Schachtel ungefähr in der Höhe der Vorderkante der geneigten Fläche 64 der Tischplatte 27. Während nun der Formblock 40 sich weiter nach abwärts bewegt, werden die Rückwand und der Deckelteil des Kartonblattes

durch die Fläche 64°, welche an die geneigte Fläche 64 anschließt, gehoben und senkrecht gestellt, so daß sie die in Fig. 13 dargestellte Lage einnehmen.

Bei der weiteren Abwärtsbewegung des Formblockes treten nun die unteren Enden der Rückwandklappen mit den Schließzungen mit den oberen Rändern der senkrechten Führungen bzw. Faltflächen J¹J in Berührung und werden durch dieselben gegen die aufwärts gebogenen Bodenklappen gefaltet. Diese Stellung der Teile ist in Fig. 14 dargestellt.

Der Formblock bewegt sich nun weiter nach abwärts, bis der obere Rand des Deckelteiles unter die nach abwärts sich erstreckende Flansche 64° der Tischplatte gelangt. Bei weiterem Abwärtsgang der Schachtel fällt nun die Rückwand und der Deckelteil des Blattes zusammen mit der Ausfütterung nach rück-Avärts gegen die geneigte Führungsfläche 67, und zwar findet diese Bewegung statt durch die Einwirkung der genuteten Arme 121, 121, welche die Schließzunge der Rückwandklappen ergreifen und in jene Stellung führen, aus welcher sie in die entsprechenden Schlitze der Vörderwandklappen eingeführt werden können. Die genuteten Arme oder Führungen 121, 121 werden durch Hebel 124, 124 bewegt, deren obere Enden durch Lenker 126, 126 mit den Armen 121, 121 verbunden sind. Die unteren Enden der Hebel sind mit Rollen 125, 125 ausgestattet, welche auf den Daumenscheiben 109, 109 der treibenden Welle 178 arbeiten.

Ungefähr zu derselben Zeit wird die an den inneren Enden der Winkelhebel 115, 115 angeordnete Rolle 118, 118 gegen die geschlitzten Vörderwandklappen gepreßt, derart, daß sie die Schlitze zwecks Aufnahme der Schließzunge der Rückwandklappen öffnet. Diese Bewegung wird durch die Hebel 110, 110 vermittelt, deren obere Enden durch Lenker 114, .114 mit den Winkelhebeln 115, 115 verbunden sind. Die unteren Enden der Hebel sind mit Rollen 112, 112 versehen, auf welche die Daumenscheiben 108, 108 der Triebwelle 78 einwirken. Die Stellung der Teile in diesem Zeitpunkt ist durch Fig. 15 veranschaulicht.
Die Rückwand und der Deckelteil werden nun wiederum in die senkrechte Stellung geführt, und zwar durch die Schwingplatten 69, 69,. welche an dem unteren Rand der geneigten Führungsfläche 67 angeordnet sind. Die Bewegung dieser Schwingplatten erfolgt durch die auf der Welle 31 angeordnete Daumenscheibe 52, die Stange 53, die Rolle 55, den Arm 74, die Welle 71 und die Arme 72, 72, deren untere Enden durch Lenker 73, 73 mit den oberen Enden' der Schwingplatte 69, 69 verbunden sind.

Während nun die Rückwand und der Deckelteil des Kartonblattes in die senkrechte Stellung gebracht werden,, werden gleichzeitig die Schließzungen der Rückwandklappen in die Schlitze der Vörderwandklappen eingeführt, und zwar erfolgt dieses durch die vereinigte Einwirkung der genannten Schwingplatte und der Rollen 118, 118, der Winkelhebel 115, 115, welche führend wirken. Die Klappen können um einen entsprechenden Betrag nach einwärts nachgeben, da, wie oben erwähnt wurde, ' in den beiden Stirnplatten der Formblöcke 40 entsprechende Vertiefungen 41, 41 vorgesehen sind.

Damit ist die Faltarbeit vollendet, und die Schachtel ist durch das Einführen der Schließzunge gegen Öffnen gesichert. Bei weiterem Abwärtsgang des Formblockes gelangt die Schachtel in eine Stellung, in welcher der obere Rand der Vorderwand unmittelbar unterhalb der Rollen 105, 105 der vorderen senkrechten Führungen 103, 103 sich befindet. In diesem Augenblick gelangt das Zahnradsegment 6t in Eingriff mit dem Zahnradsegment 57 der Welle 31 und bewirkt eine Schwingung des Fingers 62. Das freie Ende des Fingers 62 gelangt hierbei in die senkrechte Öffnung 41° des Formblockes 40 und streift, auf den oberen Rand des senkrechten Deckelteiles wirkend, die Schachtel vom Formblock ab.

Die oben offene Schachtel, deren Gestalt aus Fig. 16 bzw. 20 zu ersehen ist, fällt sodann auf das Transportband 132 (Fig. 1), welches im unteren Teil der Maschine angeordnet ist, und wird durch dasselbe aus der Maschine entfernt, um sodann gefüllt und geschlossen zu werden.

Nachdem die Schachtel von dem Formblock abgestreift worden ist, kehrt der Finger 62 unter dem Einfluß der Feder 02^a in die Aniangslage zurück, in welcher er an dem Puffer 75 anliegt. Derselbe Vorgang wiederholt sich nun, sobald der nächste Formblock mit dem inzwischen eingelegten neuen Kartonblätt und Futterblatt in Berührung kommt. Die Arbeitsweise ist somit eine vollständig kontinuierliche, und es wird durch jeden Formblock eine Schachtel erzeugt, ohne daß der Formblock während des Formens und Faltens der Schachtel stillsteht.

Es ist hervorzuheben, daß die oben beschriebene Schachtelform und die besondere Art des Faltens des Kartonblattes lediglich beispielsweise angeführt sind. Es können jedoch beliebige Schachtelformen erzeugt werden, bei welcher Schließklappen zur Anwendung kommen, ohne daß sich hierdurch das Wesen der Erfindung ändern würde. Es soll im nachstehenden beispielsweise eine Ausführungsform" beschrieben werden, bei welcher

die Aufeinanderfolge des Faltens der Endklappen geändert ist. Bei dieser Ausführungsform werden die rechteckigen Bodenklappen zuerst nach aufwärts gebogen, worauf die Vorderwandklappen und Rückwandklappen gefaltet und miteinander verbunden werden. Die Vorrichtungen zur Durchführung dieses Vorganges sind teilweise verschieden von den vorher beschriebenen.

ίο Wie aus Fig. 18 und 19 zu ersehen ist, sind die Hauptteile der Maschine im wesentlichen dieselben wie vorher beschrieben, doch ist die auf der Welle 84 angeordnete Schwingplatte 89 nicht mit Endklappen 102, 102 versehen, die zum Falten der Vorderwandklappen dienen. Die genannte Platte 89 wird bei dieser Ausführungsform unmittelbar durch einen Lenker 150 bewegt, welcher mit der Unterseite der Platte und dem geschlitzten Ende des Armes 97 der Welle 95 verbunden ist. Nahe den Enden der Öffnung 63 der Tischplatte 2"] sind kurze Führungen 151, 151 angeordnet, welche an der Tischplatte 27 vor der geneigten Fläche 64 befestigt sind und nach außen gebogene Enden besitzen. Diese Führungen ergreifen die Bodenklappen und falten dieselben gegen die Stirnflächen des Formblockes 40, sobald derselbe das Arbeitsstück nach abwärts bewegt. Diese · Stellung der Teile ist aus Fig. 21 zu ersehen.,

An der Unterseite der Tischplatte 27 befinden sich in der Nähe unterhalb des vorderen Randes der Öffnung 63 Faltführungen 152, 152, deren obere Enden mit der Unterseite der Tischplatte 27 fest verbunden sind (siehe Fig. 19). Diese Führungen 152, 152 sind bei ϊ53> !53 diagonal abgeschrägt und nach abwärts und einwärts gebogen gegen die Öffnung 63 der Tischplatte 27 zu, so daß sie die Vorderwandklappen des Arbeitsstückes ergreifen und nach einwärts gegen die nach aufwärts gebogenen Bodenklappen falten, wodurch die Teile in die aus Fig. 22 ersichtliche Stellung gelangen.

Unmittelbar hinter den geneigten Faltflächen 152, 152 und unterhalb der Führungen 151, 151 sind weitere Führungen 77^a,77^a angeordnet, deren obere Enden an der Fläche 64° und deren untere Enden an Ansätzen 154, 154 des unteren Teiles der geneigten Führungsfläche 67 befestigt sind. Diese Führungen jj^a, yy^a sind oben nach abwärts und nach innen gekrümmt, so daß sie die Rückwandklappen des Arbeitsstückes ergreifen und gegen die Vorderwandklappen legen, wodurch die Teile in die aus Fig. 23 ersichtliche Stellung gelangen. Das Einlegen der Schließzunge in die Schlitze der Vorderwandklappen kann nun in derselben Weise und mittels derselben Vorrichtungen, wie früher beschrieben, erfolgen. Es mag erwähnt werden, daß beim Falten des Kartonblattes gleichzeitig das aufgelegte Futterblatt mitgefaltet wird.

Wenn keine Ausfütterung erforderlich ist, ist der Vorgang im wesentlichen derselbe wie vorher beschrieben, doch können die Spreizfinger 49,49, die Daumenscheibe 42 und die mit derselben zusammenwirkenden Teile entfallen. :

Claims (5)

Patent-Ansprüche:

1. Maschine zur Herstellung von Faltschachteln mit gegenseitig verriegelten Endlappen, bei der die zugeschnittenen Kartonblätter mittels Schwingklappen gefaltet und durch an einem in beständige Bewegung versetzten endlosen Band befestigte Formblöcke den einzelnen FaItstellen nacheinander zugeführt werden, dadurch gekennzeichnet, daß nach dem Aufbiegen der die Seitenwandungen der Schachtel bildenden Teile des Werkstückes (135) bei weiterer Abwärtsbewegung des letzteren die an der Rückwand der Schachtel sitzenden, die Verriegelungszungen tragenden Endlappen durch Führungen (77) umgelegt und gegen die aufwärts gebogenen Bodenklappen gefaltet werden, worauf die Rückwand mit den die Zungen tragenden Endlappen zurückgebogen und mittels einer Preßvorrichtung die in den Vorderwandklappen vorgesehenen Schlitze geöffnet'werden, in die nach dem Zurückführen der Rückwand in die endgültige Lage die Verriegelungszungen mittels durch ein Hebelgestänge (124, 126, 125) beeinflußter Arme (121) eingeschoben werden.

2. Maschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die die Endlappen der Vorderwand der Schachtel umlegenden und an der Schwingplatte (89) angelenkten Flügel (102) durch an der Platte (89) drehbar befestigte Hebel (99), die durch Einwirkung einer Daumenscheibe (91) und eines Hebelgestänges (93, 96, 97, 98) beim Aufwärtsschwingen der Schwingplatte bewegt werden, senkrecht zur Schwingungsachse der letzteren in Bewegung gesetzt werden.

3. Maschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die schwingbaren Arme (121, 122), die die Enden der Verriegelungszungen m eine für das Einschieben geeignete Lage bringen, genutet sind und die Zungen erfassen, um sie in den Schlitzen der Vorderwandklappen entlang zu führen.

4. Maschine nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung zum Spreizen der Schlitze der Vorderwand-

klappen aus zwei nach innen schwingenden Hebeln (115) gebildet ist, die mit Gleitrollen (118) seitlich gegen die Endklappen drücken, so daß beim Vorübergehen des - an den betreffenden Stellen in an sich bekannter Weise mit Ausnehmungen (41) versehenen Formblockes die Schlitze sich öffnen.

5. Maschine nach Anspruch 1 zur Herstellung von Schachteln mit Futter, dadurch gekennzeichnet, daß. das vor dem Durchgang durch die Maschine auf das Kartonblatt aufgelegte Futterblatt während des Faltvorganges durch seitlich ausschwingende Finger (49) gespreizt gehalten wird.

Hierzu 6 Blatt Zeichnungen.