DE2654657A1

DE2654657A1 - Abgabekappe mit mit ihr einstueckigem druckknopf fuer druckbehaelter

Info

Publication number: DE2654657A1
Application number: DE19762654657
Authority: DE
Inventors: Antonin Goncalves
Original assignee: LOreal SA
Current assignee: LOreal SA
Priority date: 1976-01-14
Filing date: 1976-12-02
Publication date: 1977-07-21
Also published as: GB1555717A; US4095725A

Description

Abgabekappe mit mix ihr einstückigera Druckknopf für Druckbehälter

Die Erfindung betrifft eine Abgabekappe mit Druckknopf, welche miteinander einstückig ausgeführt sind, zur Verwendung für Aerosoldruckdosen.

Bekanntlich bestehen Druckbehälter aus einer das abzugebende Produkt und das Treibtnix -öl bzw. Druckfluid enthaltenden Umhüllung, welche mit inem Abgabeventil ausgestattet ist, auf welches der Ben itzer einwirkt, wenn er das gelagerte Produkt verteilen oder abgeben will.

Die Betätigung des Ventils kar. ,. .nit Hilfe einer Abgabekappe

erfolgen, die man auf den Behälter aufsetzt und die einen am Umfang verlaufenden, im wesent liehen zylindrischen Schuß aufweist, der die Außenabmessung der Umhüllung verlängert, sowie ferner einen beweglichen Teil, mit welchem man auf die Abgabeorgane des Ventils einwirken ,

7 0 9829/0266

kann. Der bewegliche Teil der Abgabekappe kann in seinem oberen Bereich aus einer Zunge zum Öffnen und Schließen des Ventils und in seinem unteren Bereich aus einem Kanal bestehen, welcher etwa im Winkel angeordnet ist und dessen axialer Zweig auf die Öffnungsorgane des Ventils paßt und dessen radialer Zweig das abgegebene Produkt bis zu einer Abgabeöffnung leitet, die auf der äußeren Seitenwand der Kappe angeordnet ist.

Es ist auch bekannt, daß es aus Gründen der Herstellungskosten vorteilhaft ist, die die Abgabekappe bildende Einheit (am Umfang verlaufender- Schuß - beweglicher Teil) aus einem einstückigen gegossenen Teil anzufertigen. Unter den so hergestellten Kappen haben bestimmte Kappen das Merkmal eines scharnierartigen Gelenkbereiches, der mitgegossen wurde, und der den am Umfang verlaufenden fixen Schuß im Bereich der Nachbarschaft der Abgabeöffnung mit dem beweglichen Teil verbindet. Ferner weis t dxeser Kappentyp allgemein einen mit dem äußeren bzw. am Umfang verlaufenden Schuß starr verbundenen inneren Schuß auf, welcher Einrichtungen wie Nasen oder eine durchgehende Hippe aufweist, die das Einrasten der Kappe auf dem Bördelwulst des das Ventil tragenden Näpfchens oder Bodens des Druckbehälters ermöglichen.

Dieser Kappentyp weist einen seinem' eigentlichen Aufbau innewohnenden Nachteil auf, der auf der Tatsache beruht, daß die Betätigung des Druckknopfes längs einer Kippbewegung um seine scharnierartige Anlenkstelle erfolgt, wobei diese Bewegung eine Translation des Offnungsorganes des Ventils in Gang setzen und so die Abgabe des gelagerten Produktes herbeiführen kann. E3 ist klar, daß eine solche Bewegung zum In-Gang-Setzen der Offnungsbewegung des Ventils nicht sehr zweckmäßig ist, da der be-

709829/0266 " ³ "

•wegliche Teil der Kappe, wenn er von dem Verbraucher betätigt wird, auf das Ventil quergerichtete Beanspruchungen bzw. Querkräfte ausübt, die nicht in der Achse der Gleitbewegung der Offnungsorgane verlaufen, so daß daraus eine schnelle Beschädigung des Ventils folgen kann.

Unter anderem ist es wünschenswert, eine Abgabekappe mit die Unverletztheit anzeigenden oder garantierenden Elementen zu versehen, welche den beweglichen Teil während der Lagerung blockieren, doch diese Anforderung bedingt insgesamt eine größere Komplexität beim Guß und führt zu einer Erhöhung des Herstellungspreises.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die oben genannten Nachteile zu beseitigen durch Schaffung einer einstückig gegossenen Abgabekappe, deren auf das Abgabeventil einwirkender" beweglicher Teil von dem Verbraucher nur einer Translationsbewegung unterworfen wird, Dank der Vermeidung des Scharniersystems und der Hinzufügung einer geeigneten Führung, derart, daß die Kappe die Unverletztheit anzeigende oder garantierende Elemente aufweisen und einstückig mit niedrigem Herstellungspreis gegossen werden kann. Gomäß einem wichtigen Merkmal der Erfindung bildet der bewegliche Teil der Kappe nach dem Bruch gegebenenfalls vorhandener die Unverletztheit anzeigender oder garantierender Elemente einen mit dem am Umfang verlaufenden Schuß nicht zusammenhängenden bzw. davon unabhängigen Druckknopf.

Gegenstand der Erfindung ist eine Abgabekappe zur Befestigung auf einer mit wenigstens einem Abgabeventil versehenen Aerosoldruckdose, mit einem vorzugsweise zylindrischen, am Umfang verlaufenden Schuß, dessen Mantel bzw. Seitenwand wenigstens eine Abgabeöffnung aufweist, und dessen Deckel eine Öffnung für das wenigstens teilweise Eingreifen

709829/0266

eines Druckknopfes aufweist, wobei der Druckknopf einerseits in seinem oberen Bereich von einer sich radial erstreckenden Zunge und andererseits in seinem unteren Bereich von einem im Winkel verlaufenden Kanal gebildet wird, von dem ein axialer Zweig auf die Offnungsorgane des Abgabeventils aufgepaßt ist und dessen im wesentlichen radialer anderer Zweig an der genannten Abgabeöffnung endet, wobei die Kappe innen zwei eine Führung für die Zunge des Druckknopfes bildende Rippen aufweist, welche symmetrisch zur Kappenachse angeordnet sind, in Richtung der Abgabeöffnung konvergieren und jede eine sie in zwei Abschnitte unterteilende Versetzung bzw. einen Absatz aufweist, und wobei die Zunge des Druckknopfes an ihren Seitenkanten den Absätzen der Führungsrippen entsprechende Absätze aufweist, welche dadurch gekennzeichnet ist, daß der der Abgabeöffnung nächste Abschnitt der beiden Führungsrippen gegenüber der Kappenachse relativ zu dem anderen Abschnitt zurückgesetzt ist und daß an den Seitenkanten der Zunge Elemente vorgesehen sind, die in jeden Zwischenraum zwischen einer der Seitenkanten der Zunge und der entsprechenden Führungsrippe vorspringen und mit den Führungsrippen während des Niederdrückens des Druckknopfes gleitend zusammenwirken können. Bei einer bevorzugten Ausführungsform erstrecken sich die beiden Führungsrippen über im wesentlichen den gesamten Verschiebebereich oder Translationsbereich der Zunge des Druckknopfes nach unten. Die Befestigung der Abgabekappe auf dem Behälter, mit welchem sie zusammenwirkt, erfolgt mittels eines durchgehenden oder unterbrochenen Ringwulstes, der an dem unteren Teil der Seitenwand des am Umfang, verlaufenden Schusses vorgesehen ist und in einer in der seitlichen Oberfläche des Behälters vorgesehenen Nut eingerastet werden kann. Die beiden Führungsrippen verlängern sich gegen den Rand der Abgabe-

709829/0266

öffnung, um sich an die Seitenwand des Umfangsschusses der Kappe anzuschließen. Di ο Zunge des Druckknopfes weist längs ihrer Längsachse und an der der Abgabeöffnung entgegengesetzt angeordneten Seite eine Mulde auf, deren Breite im wesentlichen gleich der Breite des Fingers eines Benutzers ist. Die Seitenwand des Umfangsschusses weist in ihrem oberen Bereich, entgegengesetzt zur Abgabeöffnung angeordnet, eine Einkerbung oder Aussparung auf. Der axiale Zweig des Kanals, der auf den Ausgang des Ventils aufgepaßt ist, ist mit einer Zentrierhülse zum Aufschieben auf die Offnungsorgane des Abgabeventils des Behälters ausgerüstet. Die Seitenkanten der Zunge weisen durchreißbare Ansätze bzw. Stege auf, die beim Guß eine Verbindung der Zunge und der Verbindungszone der Führungsrippen mit dem Deckel der Kappe bilden.

Es ist darauf hinzuweisen, daß der Druckknopf beim Guß starr bzw. fest mit dem Umfangsschuß der Abgabekappe mit Hilfe der abreißbaren Befestigungselemente verbunden ist, die während der Lagerung und vor dem Gebrauch die Unverletztheit des mit der erfindungsgemäßen Abgabekappe versehenen Druckbehälters anzeigende bzw. garantierende Organe bilden» Die abreißbaren Verbindungen blockieren dan Druckknopf gegenüber dem Umfangsschuß und verhindern auf diese Weise seine Verschiebung und demzufolge eine Öffnung des Ventils. In-dessen besteht eines der wesentlichen Merkmale der erfindungsgemäßen Kappe darin, daß nach dem Bruch der die Unverletztheit anzeigenden Organe der Druckknopf keinerlei BefestigUiigsstelle mehr aufweist, welche ihn mit dem Umfangsschuß verbindet, im Gegensatz zu den einstückigen Kappen des Standes der Technik.

Bei einer ersten Ausführungsvariante werden die Elemente, welche gleitend mit den beiden Führungsrippen beim Nieder-

709829/0266

drücken des Druckknopfes zusammenwirken, von den Verbindungen gebildet, die beim Gießen die Verbindung zwischen der Zunge des Druckknopfes und den beiden Führungsrippen darstellen. Die Verbindungen bzw. Befestigungsstellen sind spitze Zapfen oder Ansätze, deren Spitzen gegen die beiden Führungsrippen hin gerichtet sind.

Wenn der Benutzer eine eine Abgabekappe gemäß dieser ersten Ausführungsvariante aufweisende Druckdose in Betrieb nehmen will, dann nimmt er die Dose in die Hand und drückt auf die Zunge des Druckknopfes. Die spitzen Zapfen brechen an ihren Spitzen und bleiben gegen die Seitenränder der Zunge gerichtet. Die spitzen Zapfen wirken während der Verschiebung bzw. Translation des Druckknopfes gleitend mit den beiden Führungsrippen zusammen und begrenzen demzufolge die Reibung des Druckknopfes zwischen seinen beiden Gleitführungen. Dies hat zur Folge, daß der Benutzer nur eine geringe Druckkraft auf die Zunge aufzubringen braucht, um das Gleiten des Druckknopfes und das Niederdrücken der Öffnungsorgane des Ventils hervorzurufen. Außerdem ergibt sich, da der Druckknopf bei seiner Translationsbewegung in der Achse der Üffnungsorgane des Ventils geführt wird, für diese Organe eine viel geringere Beanspruchung oder gar Zerstörung beim Gebrauch als bei bekannten Vorrichtungen, bei welchen der Druckknopf am Umfangsschuß angelenkt ist.

Bei einer zweiten Ausführungsvariante werden die Elemente, welche beim Niederdrücken des Druckknopfes gleitend mit den beiden Führungsrippen zusammenwirken können, von Stegen bzw. Stegrippen gebildet, die auf den Seitenrändern bzw. Seitenflächen der Zunge vorgesehen sind und sich parallel zur Achse der Kappe erstrecken. Diese Stegrippen haben insgesamt die Form eines Prismas, dessen Querschnitt sich in Richtung der Führungsrippen verringert. Jede der Steg-

709829/0266 - 7 -

rippen erstreckt sich im wesentlichen über die gesamte Höhe der Seitenränder bzw. Seitenflächen der Zunge. Jedes abreißbare Verbindungselement ist genau über einer Stegrippe angeordnet, wobei die abreißbaren Verbindungselemente spitze Zapfen sind, deren Spitzen gegen die genannten Rippen gerichtet sind.

Bei dieser zweiten AusführungsVariante sind es die mit der Zunge des Druckknopfes fest verbundenen Stegrippen, die nach dem Bruch der die Unverletztheit anzeigenden Verbindungen gleitend mit den beiden Führungsrippen während des Niederdrückens des Druckknopfes zusammenwirken. Während dieser Bewegung bilden die StegrUppen Führungsbacken, die sich längs der Führungsrippen verschieben. Die Bewegung des Druckknopfes wird auf diese Weise vollständig und perfekt in der Führungsachse der Öffnungsorgane des Abgabeventils, mit welchem der Druckbehälter ausgerüstet ist, zentriert, und das Zusammenwirken der Führungsrippen mit den Stegrippen verhindert jegliche Kippbewegung des Druckknopfes gegenüber der Achse der Kappe.

Es sei hervorgehoben, daß die erfindungsgemäßen Abgabekappen eine besonders einfache Konstruktion darstellen, durch welche sich die Abgabekappen für eine Serienherstellung eignen. Da ferner die Verankerung der Abgabekappen in an sich bekannter Weise direkt mit Hilfe ihres Umfangsschusses erfolgt, ist es nicht mehr notwendig, einen inneren Schuß vorzusehen, wie bei den bekannten, einstückig gegossenen Vorrichtungen, woraus sich eine erhebliche Einsparung an Rohmaterialien und demzufolge geringere Herstellungskosten ergeben.

Gegenstand der Erfindung ist ferner eine Aerosoldruckdose mit wenigstens einem Abgabeventil, welche dadurch gekennzeichnet ist, daß das Ventil mit einer wie oben defünier-

709829/0266

ten Abgabekappe zusammenwirkt.

Zum besseren Verständnis der Erfindung wird diese im folgenden anhand eines nur veranschaulichenden, den Schutzumfang nicht begrenzenden Ausfiihrungsbeispiels unter Bezugnahme auf die Zeichnungen näher beschrieben. Die Zeichnungen zeigen in:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer Abgabekappe gemäß der ersten Variante der E_rfindung im Lagerungszustand i

Fig. 2 eine perspektivische Ansicht der Abgabekappe der Fig. 1 nach dem Bruch der die Unverletztheit anzeigenden, den Druckknopf mit dem Umfangsschuß verbindenden Spitzen;

Fig. 3 eine Achsschnittansich der Abgabekappe der Fig. während des Niederdrückens des Druckknopfes durch den Verbraucher, wobei der zugehörige Behälter gestrichelt dargestellt ist J

Fig. k eine Draufsicht auf die Abgabekappe der Fig. 1; Fig. 5 eine Untersicht der Abgabekappe der Fig. Ij

Fig. 6 eine perspektivische Ansicht des Druckknopfes einer Abgabekappe gemäß der zweiten Ausführungsvariante der Erfindung, bei welcher die mit den Seitenflächen des Druckknopfes fest verbundenen Stegrippen gleitend mit den mit dem Umfangsschuß fest verbundenen Führungsrippen zusammenwirken.

In den Fig. 1 bis 5 ist mit dem Bezugszeichen 1 eine erfindungsgemäße Abgabekappe zur Anordnung auf dem oberen Teil eines zylindrischen Druckbehälters 2, nämlich einer

709829/0266

bezeichnet
Aerosoldruckdose/ wobei der Behälter an seinem oberen Teil einen ventxltragenden napfförmigen Einsatz aufweist, dessen Ventil ein Abgabeorgan 3 enthält. Die Kappe 1 ist einstückig aus Kunststoff gegossen. Die Abgabekappe 1 besteht aus einem im wesentlichen zylindrischen Umfangsschuß, dessen Seitenwand 4 in ihrem oberen Abschnitt eine Aussparung 5 aufweist, welche die Abgabeöffnung der Kappe begrenzt, bzw* definiert. Dieser Umfangsschuß weist einen Deckel 6 auf, der im wesentlichen rechtwinkelig zur Achse der Abgabekappe ist, wobei die Basis des Schusses frei ist, um das Eindringen des oberen Teils des Behälters 2 zu ermöglichen. Eine in der Verlängerung der Aussparung 5 angeordnete Öffnung bzw. einAusschnitt 7 ist in den Dekkel 6 eingearbeitet und erstreckt sich bis zu dem Bereich der Seitenwand 4, welcher der Aussparung auf einem Durchmesser gegenüberliegt.

Die Kappe weist im Inneren des Umfangsschusses zwei Führungsrippen 8 auf, welche Führungen für einen insgesamt mit dem Bezugszeichen 9 versehenen Druckknopf bilden, wobei sich die beiden seitlichen Führungsrippen 8 im Winkel an die Kante bzw. den Rand des Ausschnittes 7 in dem Deckel anschließen. Die beiden Rippen 8 sind symmetrisch zur Achse der Kappe angeordnet und schließen sich an die Seitenwände 10 der die Abgabeöffnung definierenden Aussparung 5 an. Die beiden Seitenwände 10, gleichfalls symmetrisch zur Kappenachse, divergieren zur Außenseite des Utnfangsschusses hin.

In dem der Aussparung 5 diametral gegenüberliegenden Bereich begrenzen die beiden Rippen 8 mit der Wand 4 des Schusses eine Aussparung 11 in dieser Wand und bilden einen etwa rechteckigen Ausschnitt. Die beiden Rippen 8 haben ferner zum Merkmal, daß sie in Richtung der Aussparung 5 konvergieren und jede in der Nachbarschaft der Kappenachse einen Winkelabsatz aufweisen, der einen Wandbereich 12 begrenzt, welcher vor der Aussparung 5 angeordnet ist. Der

709829/0266

If*

Absatz definiert auf jeder Rippe 8 zwei Bereiche: Der der Aussparung 5 nähere Bereich ist gegenüber dem anderen zurückgesetzt bzw. springt zurück.

Der Druckknopf 9 wird in seinem oberen Teil von einer Zunge 13 gebildet, die sich radial in das Innere des Ausschnittes 7 erstreckt und als Betätigungselement zum Öffnen oder Schließen des Ventils dient. Die Zunge 13 kommt beim Guß im wesentlichen in die Verlängerung bzw. die Ebene des Deckels 6 der Kappe zu liegen. Diese Zunge, welche gleitend mit den beiden Rippen 8 zusammenwirken kann, weist gegen das Innere hin eine Umfangsrippe 13a auf, welche mit den beiden Rippen 8 und dem entsprechenden Wandbereich k einen Zwischenraum gleichförmiger Breite bildet: Die Zunge 13 weist gegen die Aussparung 5 hin konvergierende Seitenflächen auf, deren jede eine gegenüber dem Absatz der zugeordneten Führungsrippe 8 angeordneten Absatz aufweist. Um die Betätigung des Abgabeventils zu erleichtern hat die Zunge des Druckknopfes vorteil- hafterweise eine Mulde l4, welche vorgesehen ist, um einen Finger des .Benutzers hineinzulegen, und die Aussparung 11 erstreckt sich im wesentlichen über den gesamten Hub bzw. Verschiebebereich der Zunge 13 des Druckknopfes.

In jedem zwischen den seitlichen Rippen8und der Zunge 13 enthaltenen Zwischenraum sind zwei spitze Zapfen 15 angeordnet, welche mitgegossen sind und während der Lagerung und vor der Abgabe den Druckknopf 9 mit dem Umfangsschuß der Kappe fest verbinden. Die Zapfen 15 sind im wesentlichen in der Ebene des Deckels 6 der Kappe angeordnet, und die Oberseite der Zunge 13 ist auch in dieser selben Ebene nahe den Bereichen, welche die Zapfen 15 tragen, angeordnet. Die Zapfen 15 bilden die Unverletztheit des Dr uckbehälters anzeigende Elemente und können von dem Benutzer durchbrochen werden, wenn dieser eine ausreichend

709829/0266

- li -

große Druckkraft auf die Zunge 13 des Druckknopfes 9 erzeugt. Die vier Zapfen 15 sind mit ihren Spitzen gegen die seitlichen Rippen 8 gerichtet, und deswegen erfolgt im Augenblick der Ingebrauchnahme der Bruch der Zapfen im Bereich ihrer geringsten Festigkeit, d.h. im wesentlichen genau vor den Rippen 8. Die auf der Zunge 13 bestehenbleibenden Zapfenteile bilden Lagerpunkte, welche gleitend mit den Rippen 8 beim Niederdrücken des Druckknopfes 9·zusammenwirken.

Der Druckknopf 9 weist u.a. eine mittige Leitung l6 auf, die mit einem axialen Kanal 17 versehen ist, dessen Achse mit der Kappenachse zusammenfäll't. Die axiale Leitung ist im Inneren einer Hülse 18 angeordnet, die dazu bestimmt ist, über das Abgabeorgan 3 des Abgabeventils des Behälters geschoben zu werden. Ein zu dem axialen Kanal der Leitung l6 rechtwinkeliger Kanal 19 verlängert den genannten axialen Kanal und m.indet vor der Abgabeöffnung der Kappe, welche begrenzt wird von der in der Wand des Schusses vorgesehenen Aussparung p.

Zu ihrer Befestigung auf dem oberen Teil aes Druckbehälters 2 weist die Kappe 1 an ihrem/mteren Abschnitt Befostigungseinrichtungen auf, die an der Innenfläche der Seitenwand 4 des Schusses angeordnet sind und die Form eines unterbrochenen Ringwulstes 20'haben, der in einer im wesentlichen rechtwinkelig zur Kappenachse angeordneten Ebene liegt. Die Kappe 1 wird durch Einrasten des unterbrochenen Ringwulstes 20 in eine in der Seitenwand des Behälters -vorgesehene, vorgeformte Nut 21 an Ort und Stelle gebracht. Die axiale Leitung 16 greift in das Innere des Abgabeorganes 3 des Ventils, welches sich in den unteren Abschnitt der Hülse 18 schiebt, ein, wodurch die Zentrierung des Druckknopfes 9 gegenüber dem Abgaberohr 3 des Abgabeventils erreicht wird.

709829/0268 -12-

Will der Benutzer einen die erfindungsgemäße Abgabekappe tragenden Druckbehälter in Gebrauch nehmen, dann muß er die Zapfen 15 durchbrechen, welche die die Unverletztheit des Behälters anzeigenden Organe bilden und das Blockieren des Druckknopfes 9 gegenüber dem Umfangsscimß der Kappe bewirken: Dieser Vorgang kann mit Hilfe jedes geeigneten Mittels durchgeführt werden, beispielsweise durch Ausüben einer relativ erhöhten Druckkraft auf den Druckknopf 9. Es sei. darauf hingewiesen, daß in diesem selben Augenblick der Druckknopf 9 vollständig frei wird, d.h. daß er keinerlei Verbindung mehr mit dem Umfangsschuß der Kappe hat.

Um die Abgabe des gelagerten Produktes zu bewirken, nimmt der Benutzer den Behälter im Bereich seiner Abgabekappe in die Hand, und mit einem Finger drückt er auf den Druckknopf 9· Dieser Druck ruft eine Verschiebung des Druckknopfes zwischen den beiden Führungsrippen 8 hervor und demzufolge ein Niederdrücken des Abgaberohres 3 des Ventils, Die Abgabe des Produktes erfolgt so lange, wie der Fingerdruck des Benutzers auf den Druckknopf 9 aufrechterhalten wird.

Während dieser Bewegung wxrd die Zunge 13 seitlich von den beiden Rippen 8 geführt. Sie wird einerseits Dank der Konvergenz der Rippen 8, die eine Verschiebung gegen die Abgabeöffnung hin verhindern, und andererseits Dank der Absätze 12, welche eine Verschiebung gegen den Ausschnitt 11 hin verhindern, in Position gehalten. Da die Zapfen 15 gleitend mit den Rippen 8 zusammenwirken, ist die Reibung des Druckknopfes 9 gegenüb.er den beiden Gleit führung en begrenzt, und deswegen muß der Benutzer nur eine geringe Druckkraft auf den Druckknopf 9 erzeugen, um die Abgabe des gelagerten Produktes herbeizuführen. Da der Druckknopf 9 während seiner Translation bzw. Verschiebebewegung exakt

709829/0266 - 13 -

in der Achse des Abgaberohres 3 geführt wird, erzeugt der von dem Benutzer ausgeübte Druck Kräfte in der Verschieberichtung des Abgaberohres 3 derart, daß das Abgabeventil im Verlauf der vielfachen von dem Benutzer ausgeübten Abgabevorgänge nicht mehr beschädigt werden kann.

Nun zu Figur 6. Dort ist ein dem oben beschriebenen Druckknopf analoger Druckknopf 22 dargestellt, der nur den einen Unterschied aufweist, daß jede derSeitenflachen der Zunge mit zwei Stegrippen ausgestattet ist, die gleitend verschieblich mit den beiden mit dem Umfangsschuß der Kappe festen Führungsrippen zusammenwirken. Die den fixen, diesem Druckknopf zugeordneten Teil der Kappe bildenden Elemente, nämlich der mit den beiden Führungsrippen versehene zylindrische Schuß, sind identisch mit den oben anhand der Variante der Fig. 1 bis 5 beschriebenen und daher nicht dargestellt. Alle den fixen Teil dieser Kappe bildenden Elemente sind identisch auf den Fig. 1 bis 5 dargestellt und haben in der folgenden Beschreibung die gleichen Bezugszeichen.

Dieser Druckknopf, der insgesamt das Bezugszeichen 22 trägt, ist mit einer Zunge 23 versehen, die sich radial in das Innere des Ausschnittes in dem Deckel 6 erstreckt. Diese Zungen weist zum Inneren der Kappe hin eine Umfangsschürze auf, die mit den beiden Führungsrippen 8 einen Zwischenraum gleichförmiger Breite begrenzt.: Deswegen weist die Zun φ zwei Seitenflächen 2k auf, welche zu der Aussparung 5 tier Kappe hin konvergieren und die jede einen Absatz 25 gegenüber dem Absatz 12 der zugeordneten Fihrungsrippe aufweisen. Die beiden Seitenflächen 2k haben eine Vandhöhe, die im wesentlichen gleich der Wandhöhe der Führungsrippen 8 ist.

709829/0266 - ι

Af

In jedem zwischen den Führungsrippen 8 und den Seitenflächen 2k der Zunge enthaltenen Zwischenraum sind zwei spitze Zapfen 26 vorgesehen, welche die die Unverletztheit anzeigenden Verbindungen bilden, die während der Lagerung und vor der Abgabe den Druckknopf 22 mit dem Umfangsschuß starr verbinden. Die Zapfen 26 sind im wesentlichen in der Ebene des Deckels 6 der Kappe angeordnet, sowie in der Ebene der Oberseite der Zunge. Die vier Zapfen 26. weisen mit ihren Spitzen gegen die seitlichen Rippen 8. Sie brechen in ihrem Bereich geringster Festigkeit, d.h. im wesentlichen unmittelbar vor den Wänden

Auf jeder der Seitenflächen 2k der Zunge 23 sind Stegrippen 27 vorgesehen, die sich parallel zur Achse des ' Druckknopfes erstrecken und in den Raum vorspringen, welcher die Seitenflächen von den beiden Führungsrippen 8 trennt. Jede der Stegrippen 27 hat insgesamt die Form eines Prismas mit dreieckigem Querschnitt, dessen Endkante, die parallel zur Kappenachse verläuft, im wesentlichen gegen die Wände der Rippen 8 anliegt. Jede der Stegrippen ist bei diesem Ausführungsbeispiel in der Verlängerung eines Zapfens 26, der unmittelbar über ihr liegt, angeordnet und erstreckt sich im wesentlichen über die gesamte Höhe jeder Seitenfläche 2k.

Der Druckknopf 22 weist eine Führungshülse 28 auf, in deren Innerem eine axiale Leitung angeordnet ist, die zum Einschieben in das Abgabeorgan des Abgabeventils des Behälters bestimmt ist. Die axiale Leitung ist mit einem rechtwinkelig dazu angeordneten Kanal verbunden, der an der Abgabeöffnung der Kappe mündet, die von, der Aussparung 5 i^i der Wand des Umfangsschusses begrenzt wird.

Im Augenblick der Betätigung des mit einer solchen Kappe ausgerüsteten Druckbehälters und nach dem Bruch der Zapfen 26, welche den Druckknopf mit dem Umfangsschuß starr ver-

709829/0266

- 15 -

binden, wirken die Stegrippen 2? zugleich mit den Zapfen 26 gleitend verschieblich mit den Führungsrippen zusammen, wenn der Druckknopf niedergedrückt wird. Man stellt fest, daß das Zusammenwirken der Stegrippen 27 mit den beiden Führungsrippen eine gute Zentrierung der Bewegung des Druckknopfes, auf welchen der Benutzer einwirkt, in der Verschiebeachse des Abgaberohres des Ventils bewirkt, wodurch jegliche Kippbewegung des Druckknopfes 22 gegenüber der Kappenachse verhindert wird. Dies hat zur Folge, daß das Abgabeventil nicht beschädigt -Harden kann und daß eine solche Kappe in ihrer Funktion besonders betriebssicher und leicht zu bedienen ist.

Es sei darauf hingewiesen, daß die erfindungsgemäße Abgabekappe einfach konstruiert und daher sehr preisgünstig herzustellen ist: Sie kann einstückig gegossen werden. Das Einrasten der Kappe auf dem Behälter erfolgt direkt mittels der Seitenwand des Umfangsschussesj der innere, bei manchen bekannten. Vorrichtungen vorgesehene Schuß fällt weg, und man erhält ein minimales Stückgewicht, d.h. einen Gewinn an Rohmaterial.

709829/0266 - 16 -

Leerseite

Claims

Patentansprüche

Abgabekappe zur Befestigung auf einer mit wenigstens einem Abgabeventil versehenen Aerosoldruckdose, mit einem vorzugsweise etwa zylindrischen am Umfang verlaufenden Schuß, dessen Seitenwand wenigstens eine Abgabeöffnung und dessen Deckel einen Ausschnitt für das wenigstens teilweise Eingreifen eines Druckknopfes aufweist, wobei der Druckknopf einerseits in seinem oberen Bereich von einer sich radial erstreckenden Zunge und andererseits in seinem unteren Bereich von einem im Winkel verlaufenden Kanal gebildet wird, von dem ein axialer Zweig auf die Öffnungsorgane des Abgabeventils aufgepaßt ist und dessen im wesentlichen radialer anderer Zweig an der genannten Abgabeöffnung endet, wobei die Kappe innen zwei eine Gleitführung für die Zunge des Druckknopfes bildende Rippen aufweist, welche symmetrisch zur Kappenachse angeordnet sind, in Richtung der Abgabeöffnung konvergieren und jede eine sie in zwei Abschnitte unterteilende Versetzung bzw. einen Absatz aufweist, und wobei die Zunge des Druckknopfes an ihren Seitenflächen den Absätzen der Führungsrippen entsprechende Absätze aufweist , dadurch gekennzeichnet, daß der der Abgabeöffnung nächste Abschnitt der beiden Führungsrippen (8) gegenüber- der Kappenachse relativ zu dem anderen Abschnitt zurückgesetzt (12) ist und daß an den Seitenflächen der Zunge (13) Elemente (15) vorgesehen sind, die in jeden Zwischenraum zwischen einer der Seitenflächen der Zunge und der entsprechenden Führungsrippe (8) vorspringen und mit den Führungsrippen während des Niederdrückens des Druckknopfes (9) gleitend verschieblich zusammenwirken können.

- 17 -

7 0 9829/0266

ORIGINAL iNSPECTQ

2. Kappe nach Anspruch I₁ dadurch gekennzeichnet, daß sich die beiden Führungsrippen (8) nach unten über im wesentlichen den gesamten Hub bzw. die Verschiebezone der Zunge (13) des Druckknopfes (9) erstrecken.

3. Kappe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß ihre Befestigung auf dem Behälter (2), mit welchem sie zusammenwirkt, mit Hilfe eines durchgehenden oder unterbrochenen Ringwulstes (20) erfolgt, der am unteren. Abschnitt der Seitenwand (4) des Umfangsschusses vorgesehen ist und in eine Nut (21) auf der seitlichen Oberfläche des Behälters einrasten kann.

4. Kappe nach einem der Ansprüche 1 bis 3» dadurch gekennzeichnet, daß die beidenFührungsrippen ^J sich gegen den Rand der Abgabeöffnung hin verlängern und dort an die Seitenwand (4) des Urnfangs Schusses der Kappe (l) anschließen.

5. Kappe nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Zunge (I3) des Druckknopfes (9) längs ihrer Längsachse und auf der der Abgabeöffnung entgegengesetzt angeordneten Seite eine Mulde (l4) aufweist, deren Breite etwa gleich der Breite eines Fingers des Benutzers ist.

6. Kappe nach einem der Ansprüche 1 bis 5t dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenwand (4) des Umfangsschusses eine Aussparung (ll) in ihrem oberen Teil gegenüber der Abgabeöffnung aufweist.

7. Kappe nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der axiale Zweig (I7) des zum Aufschieben auf den Ventilausgang bestimmten Kanals (l6) eine Zentrierhülse (18) zum Aufstecken auf die Öffnungsorgane (3) des Abgabeventils aufweist.

709829/0266

8. Kappe nach einem der Ansprüche- 1 bis 7, dadurch pok zf.iclinct, daß die Seitenflächen der Zunge (13) ftbroißbare bzw. durchtrennbare Verbindungsstellen (15) aufweisen, welche beim Guß eir^e Verbindung· zwischen der Zunge und dem"Verbindungsbereich der Führui.gsrippen (8) mit dem Π eck el" (6) der Kappe <. 1) bilden.

9. Kappe nach einem der Ansprüche 1 biq 8, dadurch gekennzeichnet, daß dit> Elemente, welche .gleitend verschieblich wahrend des Niedsri.rwc¹·; *?ris des Driickkncpf ps (.<)) ρ.·Λ i. den beiden Führung srip[.'.i> ' ^; ' zusa.iirTu-üvirkt.1 können, aus dieson Verbindungsstellen ('15) bcstf-'ien, vri.chr beim Guß die Verbindung zwischen der Zunge ί13 ' \&s Druckknopfes und den beiden Führungsrippcn bilden.

10. Kappe nach Anspruch 9, dadurch gcKer:.. ä ι ■. chnet, daß axe Verbindungsstellen spitze Zapfen · 15'' sind, deren Spitzen gegen die Führungsrippen (8) gericor*?: find.

11. Kappe nach einem der Ansprüche . bis 8, dadurch gekennzeichnet, djaß die Elemente. wei< ;··^:· er.Leitend verschieblich boirn Niederdrücken des Dr· :->.:>·.loir ps \22) mit den beiden Führungsrippen (6) zusa-'i:i ■:.wirken Können, Stec:- ripppn (Ü7) »inrt, vr3,cIig auf cl°n »3r>it 0η f Ιίί pbpn (SE^*) der Zunge (23) vorgesehen sind unc sicii parallel zur Achse der Kappe erstrecken.

12. Kappe nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Stegrippen (27) insgesamt etwa die Form eines Prismas haben, dessen Querschnitt in Richtung der Führungsrippen (8) abnimmt.

13- Kappe nach den Ansprüchen 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, daß jede der Stegrippen (27) sich im wesentlichen über die gesamte Höhe der Seitenflächen (24) der Zunge (23) erstreckt.

709829/TJ266

Ik. Kappe nach einem der Ansprüche 11 bis 13» dadurch gekennzeichnet, daß jede abreißbare Verbindungsstelle (26) unmittelbar über einer Stegrippe (27) angeordnet ist und von einem spitzen Zapfen gebildet wird, dessen Spitze g&gen die Führungsrippe (8) gerichtet ist.

15. Aerosoldruckdose mit wenigstens einem Abgabeventil, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventil mit einer Abgabekappe nach einem der Ansprüche 1 bis lA zusammenwirkt.

709829/0266