DE2653993C3 - Behälter mit abbrechbarem Verschluß - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf Behälter mit abbrechbarem Verschluß zur Aufnahme und dosierenden Abgabe von flüssigem, pastösem oder pulverförmigem Gut, beispielsweise Arzneimittel, bei dem an das vordere Ende des Behäiterhalses ein an einer vorgebildeten, vertieft angeordneten Sollbruchstelle abbrechbarer Halsfortsatz in dicht verschließender Überdeckung der Auslaßöffnung angeformt und zusätzlich eine auf das vordere Ende des Halses aufsetzbare Kappe vorgesehen ist.

Bei bekannten Verschlüssen dieser Art ist der Halsfortsatz als plattenförmiges Griffstück ausgebildet, während die Kappe ein zunächst vom Behälterhals getrenntes Element ist, das nach Abbrechen des Halsfortsatzes zur Überdeckung des dabei entstehenden unregelmäßigen, scharfkantigen Grates nachträglich, evt. unter Einfügen eines Wattebausches auf das vordere Ende des Halses gesteckt werden soll (DE-AS

1 965 761). Bei diesen bekannten Behältern kann aber das vordere Ende des Halses insbesondere im Bereich des durch das Abbrechen des Halsfortsatzes entstehenden Öffnung nicht von Veischmutzen und Ansetzen von Keimen freigehalten wer Jen. Erst recht neigen die bei diesen bekannten Behältern zusätzlich vorgesehenen Sicherheitskappen und der gegebenenfalls in diese eingesetzte Wattebausch zum Verschmutzen und Ansetzen von Keimen.

Es sind auch Behälter der oben erläuterten Art bekannt, bei denen der Halsfortsatz als eine mit ihrer äußeren Stirnfläche an das vordere Ende des Halses über die AuMaßöffnung angeformte Verschlußkappe ausgebildet ist, dir nach dem Abbrechen vom Bchälterhals in umgekehrter Stellung als Verschlußelement auf den Behälterhals aufsetzbar ist (DIv-OS

2 446 564). Auch bei diesen bekannten Behältern ist .veder das vordere Ende des Halses noch die Innenfläche der mit ihrer Öffnung freiliegenden Verschlußkappe gegen Verschmutzen und Ansetzen von Keimen gesichert.

Sämtliche bekannten Behälter dieser Art erfordern daher zur Sicherung gegen Verschmutzen und Ansetzen von Keimen an dem vorderen finde des Behälterhalses und der Innenfläche der Kappe, daß man den gesamten Behälter und die Kappe in gin.em zusätzlichen Verpackungselement hermetisch einschließt. Dieses Erfordernis bringt aber den Nachteil mit sich, daß oftmals eine solche Zweitverpackung ebenso teuer wie oder sogar noch teurer als der Verpackungsbehälter selbst ist und bei der Konfcktionicrung einen weiteren Verpackungsvorgang erforderlich macht.

Demgegenüber ist es Aufgabe der Erfindung, eiricii

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Verpackungsbehälter der üben beschriebenen Art zu schaffen, bei dem eine luftdichte vollständige Umschließung des vorderen Behälterhalses, insbesondere an der durch Abbrechen des Halsfortsatzes zu öffnenden Stelle gegen Ansetzen von Schmutz und Keimen nachhaltig gewährleistet ist. Der Behälterhals muß bei der Applikation der in der Verpackung enthaltenen Präparate unter allen Umständen keimfrei sein, einmal, damit der Behälterinhalt, also das in den Behälter abgefüllte Pr'ijjarat, nicht durch auf dem Be'iälterhals in angesetzte Keime verunreinigt wird. Hinzu kommt, daß viele Präparate, wie z. B. Augen-Tropfen, Ohren-Tropfen, Nasen-Tropfen, rektal oder vaginal zu applizierende Präparate, wie auch Wundbehandlungs-Präparate mit der Behältermündung direkt in Körperöffnungen eingeführt werden und, wenn die Behältermündung nicht keimfrei ist, zu Infektionen führen können. Der Behälter soll außerdem billig als Massenartikel herstellbar sein und bereits von seiner Herstellung bis hin zu seiner Verwendung bzw. der Anwendung seines Inhaltes am vorderen zu öffnenden Ende seines liaises von Verschmutzung rein und von Keimen freigehalten werden können, ohr... daß dazu weitere Umverpackungen oder zwischenzeitliche besondere Reinigungs- und Sterilisationsmaßnahmen notwendig sind.

Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung dadurch gelöst, daß der abbrechbare, den Durchlaßkanal des Behälterhalses abschließende Teil als stiftartiger Halsfortsatz ausgebildet und die Abdeck- und Verschlußkappe sich über zumindest einen Teil der Länge des Behälterhalses erstreckend, luftdicht und damit keimfrei abdichtend die Außenfläche des Behälterhalses umgreift und mit einer mittigen Ausnehmung fest auf den stiftartigen Halsfortsatz gepreßt ist.

Durch die Erfindung wird eine praktisch von selbst unlösbare verdrehfeste Verbindung zwischen der Abdeck- und Verschlußkappe und dem Halsfortsatz gebildet. Damit bleibt die auf den Halsfortsatz aufgepreßte Abdeck- und Verschlußkappe solange in ihrer luftdicht und keimfrei abdichtenden Lage auf dem Behälterhals, bis der Behälter durch Abdrehen bzw. Abbrechen des Halsfortsatzes geöffnet wird.

Über die Lösung der gestellten anwendungstechnischen Aufgaben hinaus, die Behältermündung luftdicht zu umschließen, bietet die Erfindung den Vorteil, daß uie Kappe dank einer großflächigen, griffigen Oberfläche da/u geeignet ist, ein hohes Drehmoment aufzunehmen, welches, auf die vergleichsweise minimale Sollbruchstelle der Halsöffnung übertragen, hohe Scherwirkung ausübt.

Schließlich bietet die über den Hals gepreßte Verschlußkappe einen wirksamen mechanischen Schutz gegenüber allen während der Lagerung, der Verarbeitung undl des Transports auf den die Halsoff nung verschließenden Stift einwirkenden Kräften. Das gestattet, eine ringförmige Sollbruchstelle von vornherein so dünnwandig auszubilden, daß beim Abbrechen des Stiftes durch die aufgepreßte Verschlußkappe eine gratfreie Rißlinic entsteht.

Bei einer Behältermündung, die mit einer Kappe verschlossen ist, die erst nach erfolgtem Abscheren des stiftförmigen Halsfortsatzes über der Behältermündung abgezogen wird, besteht ein weiterer besonderer Vorteil darin, daß verhindert wird, daß von dem flüssigen oder pastösen Inhalt vorzeitig etwas aus dem Behälter austreten, auslaufen oder auspritzen kann bevor die Kappe von tJer Bchältermündung abgezogen wird. Die Gefahr des vorzeitigen Austretens, Auslaufens oder Ausspritzen des Behälterinhaltes wird bei relativ dünnwandigen und damit leicht verformbaren kleinen Kunststoff-Behältern dadurch gefördert, daß sie beim Öffnen zwangsläufig in der Hand gehalten werden müssen, wodurch die Finger einen mechanischen Druck auf den Behälter ausüben, der leicht zu vorzeitigem Austritt eines Teiles des Inhaltes aus dem Behälter führt. Dieser Nachteil ist z. B. bei kleinen Kunststoff-Behältern zur Verpackung von kondensierter Milch (Kaffeesahne) als unangenehm bekannt. Bei öffnung dieser Behälter ist es nahezu unvermeidlich, daß ein Teil des Inhaltes vorzeitig ausgespritzt wird. Derartige Gefahren sind aber durch die Erfindung ausgeschlossen.

Der erfindungsgemäße Behälter eignet sich insbesondere als MONODOSIS-Behälter, dessen Inhalt zum einmaligen Gebrauch vorgesehen ist, worauf der Behälter weggeworfen werden kann.

Für den Fall, daß der Behälter für mehrfache Anwendungen eingesetzt werden soll rleichtert die luftdicht paßgenau auf den Behälterhi-Is p.epreßte Kappe das Widerverschließen des Behälterhalses.

Dank des obenerwähnten mechanischen Schutzes des abbrechbaren Halsfortsatzes durch die aufgepreßte Kappe läßt sich die Austrittsstelle des Behälterhalses besonders vorteilhaft derart ausbilden, daß beim Abbrechen des Halsfortsatzes keinerlei störende Grate entstehen können. Hierzu kann der Behälter hals über eine etwa halbkugelförmige Schulter in den stiftartigen Fortsatz übergehen und die Sollbruchstelle als den stiftartigen Fortsatz umgebende, vertieft angeordnete, ringförmig geschlossene Rille unterhalb der Stirnfläche dieser Schulter ausgebildet sein. Die etwa halbkugelförmige Ausbildung der Mündung in Verbindung mit einer vertieft angeordneten, ringförmigen Sollbruchstelle vermeidet alle mechanischen Verletzungen bei der Applikation äußerlich anzuwendender pharmazeutischer Präparate, wobei dip Behälterhalsausführung anwendungsgemäß frei gestaltet werden kann, je nachdem, ob der Behälterinhalt das /.'isträufeln von Lösungen als Augen-, Ohren- oder Nasen-Tropfen erleichtern, und/oder ob der pastöse, flüssige und pulverförmige Inhalt des Behälters in oder auf Wunden aufgetragen bzw. zur Vaginal- oder Rektal-Therapie eingesetzt werden ioll.

Zur Erhöhung der Abdichtwirkung zwischen der Innenfläche der Kappe und der Außenfläche des Behälterhalses kann an der Außenfläche des Behälterhalses und der Innenfläche der Verschlußkappe eine zusätzliche Rast- und Abdichtungsverbindung in Form von ineinandergreifender Umfangsnut und Umfangsrippe vorgesehen sein. Diese Rast- und Abdich'verhindung kann derart ausgebildet sein, daß sie bei noch geschlossener Auslaßöffnung und bei auf den Halsfortsatz aufgepreßter Abdeck- urd Verschlußkappe durch Umfangsrippen in einer Voreingriffsteilung gehalten ist. In dieser Voreingriffsteilung bildet dann die Rast- und Abdichtverbindung bereits einen wirksamen Ver chluß des zwischen Verschlußkappe und vorderem Ende des Halses gebildeten Zwischenraumes gegen Eindringen von Verschmutzung und Keimen u, dgl.

Nach dem Abbrechen des Halsfortsatzes und dem damit hervorgerufenen öffnen der Auslaßöffnung und dem ersten Gebrauch läßt sie dann die Verschlußkappe bis in die volle Eingriffstellung der Rast- und Abdichtverbindung aufschieben, so daß der im Inne-

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rcn der Verschlußkappe verbleibende, abgebrochene Halsfoftsatz als eine Art von Verschluß-Stift auf eine Strecke in die Auslaßöffnung eindringt. In dieser Ausführungsform eignet sich daher der erfindungsgemäße Behälter besonders günstig für Mehrfachgebrauch. ^r>

Zum besonders sicheren und einfachen öffnen des Behälters körinen der stiftartigc Halsfortsatz und die mittige Ausnehmung der Verschlußkappe für gegenseitige verdrehfeste Steckverbindung geeignete Querschnittsform aufweisen und die Verschlußkappe kann dabei außerdem in ihrer Außenseite mit Verdrehhandhaben ausgebildet sein. Auf diese Weise wird es ermöglicht, das öffnen des Behälters durch eine Verdrehung der Verschlußkappe gegenüber dem Behälterkörper und dem Behälterhals vorzunehmen, so daß dcrstiftförmige Halsfortsatz an der Verbindungsstelle aus der Wandung des Behälterhalses herausgedreht wird Die Verdrehhandhaben an der Außensei'e der Verschlußkappe können dazu als vorstehende, im wesentlichen axial gerichtete Rippen oder auch als Rändelung an der Kappenaußenfläche ausgebildet sein.

In bevorzugter Ausführungsform der Erfindung sind der eigentliche Behälter mit seinem Hals und dem stiftartigen Halsfortsatz und die Verschlußkappe aus thermoplastischem Kunststoff, beispielsweise Polypropylen, gespritzt und in noch sterilem Zustand am stiftartigen Halsfortsatz zusammengesteckt und zusammengepreßt.

Das trifft insbesondere zu, wenn die Behälter sowie die Verschlußkappen auf Heißkanalformen hergestellt werden, weil dadurch das Rohmaterial über einen längeren Zeitraum in der Hochtemperaturzone, welche die keimabtötende Wirkung besitzt, verweilt, als beim herkömmlichen Verfahren mit Angußverteilung.

Das Zusammenfügen der zwei Teile, dem eigentlichen Behälter und der Verschlußkappe, erfolgt unmittelbar im Anschluß an die Ausformung innerhalb eines Raumes, der mit Sterilluft mit leichtem Überdruck belüftet wird, um eine keimfreie Umgebung zu gewährleisten.

Das keimrreie Rohrr.aieriai wird bei uci uicuiiuplastischen Verformung Temperaturen unterworfen, die eventuell noch vorhandene Keime restlos abtöten, so daß davon ausgegangen werden kann, daß die Teile, wenn sie aus den Spritzgußformen ausgestoßen werden, sich in absolut keimfreiem Zustand befinden.

Es hat sich gezeigt, daß das direkte Anspritzen der Behälter über einen zentralen Stift zu einer selbsttätigen Zentrierung der Kernstempel eingesetzt werden kann, wenn drei Voraussetzungen erfüllt sind:

1. Daß der Querschnitt des zentralen Angusses (des Stiftes) einen ausreichenden Durchmesser hat;

2. wenn dieser zentrale Stift nicht an der Oberfläche des Kernstempels endet, sondern zu einem Teil in den Kernstempe! hinein verlängert ist und

3. wenn die eigentliche Füllung der Behälter über einen schwachen, den zentralen Stift umgebenden kreisförmigen Ring (die spätere Sollbruchstelle) erfolgt.

Beim zentralen Anspritzen über einen Punkt besteht erfahrungsgemäß die Gefahr, die Kernstempel aus ihrer zentralen Lage abzudrängen, insbesondere dann, wenn sehr dünnwandige Behälter gespritzt werden sollen. Schon είπε geringfügige Exzentrität der Kernstempel führt dazu, daß beim Einspritzen die bereits vorliegende Exzentrität noch vergrößert wird, weil das plastische Kunststoff material schneller auf die Seite des Umfnngcs des Kernstcmpcls fließt, von welcher der Kcrnstcmpcl abgeneigt ist.

Jc dünnwandiger die Wandstärken des im Spritzgußverfahren herzustellenden Behälters sind, um so stärker wirkt sich eine Exzentrität des Kernstenipcls aus, was bei besonders dünnwandigen Behältern sehr rasch zu Fließnähten, Rißbildungcn oder Löchern im Behälterumfang führen kaiin.

Die Behälter nach der vorliegenden Erfindung müssen aufgabengemäß sehr dünnwandig sein, um sich selbst dann, wenn ein relativ schwer verformbares Material, 7. B. Polypropylen, verwendet wird, noch leicht zusammendrücken zu lassen. Die Wandstärken der Behälter sind daher nur wenige zehntel Millimeter stark. Es kommt also darauf an, die Kernstcmpel der Formen unter allen Umständen präzise zu zentrieren, um die vorstehend beschriebenen Nachteile zu vermeiden. Daher wurde den Behältern eine Mündungsform gegeben, die das direkte, zentrale Anspritzen durch einen kräftigen Anspritzstift, der in ein Sackloch im Kernstempel übergeht, gewährt. Das im Kernstempel eingelassene sogenannte Sackloch nimmt beim Anspritzen den sogenannten »kalten Pfropfen« des thermoplastischen Kunststoffmaterials auf Der erste Anspritzdruck zentriert dadurch den Kernstcmpel im Werkzeug. Die eigentliche Füllung des Behälters erfolgt über die kreisförmige, den Anspritzstift umgebende dünnwandige Stelle, die spätere Sollbruchstelle, durch einen sogenannten Filmanguß, so daß der gesamte Behälter in laminarer Strömung gefüllt wird.

Der Behälterhals kann als längliche konische Tülle ausgebildet sein. Diese tüllenförmige Ausbildung des Behälterhalses wird im allgemeinen an Behältern für das Heranbringen von Behälterinhalt, beispielsweise Arzneimittel, an mehr oder weniger schwer zugänglichen Stellen zu wählen sein.

Im Rahmen der Erfindung kann der Behälterhals aber auch breit mit kreisrundem Querschnitt und stirnseitiger Fläche ausgebildet sein, auf der mittig der stiftartige Fortsatz angebracht ist. Solche Behälter

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sind dünn mehr für d5

halt an Flächen, beispielsweise das Aufbringen von Puder auf der Haut od. dgl. vorzusehen. Die stirnseitige Fläche des Behälterhalses kann dabei nach ihrer Mitte hin konisch vertieft ausgebildet sein.

Einige Ausführungsbeispiele der Erfindung werden im folgenden anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigt

Fig. 1 den Halsteil eines Behälters mit aufgesetzter Kappe in axialem Schnitt,

Fig. 2 eine Kappe nach Fig. 1 in Draufsicht,

Fig. 3 eine abgewandelte Ausführung einer Kappe in Draufsicht,

Fig. 4 den Halsteil einer gemäß Fig. 1 abgewandelten Ausführungsform des Behälters und

Fig. 5 eine weitere Ausführungsform des Behälters gemäß der Erfindung in axialem Schnitt.

In den in Fig. 1 bis 4 gezeigten Ausführungsbeispielen handelt es sich um einen Arzneimittelbehälter 10 mit einem sich nach vorn konisch verjüngenden Behälterkörper 11, der am rückwärtigen Ende offen ist und nach Einfüllen des Behälterinhaltes dort flach zusammengeschweißt wird. Am vorderen Ende schließt sich an den Behälterkörper 11 ein sich ebenfalls nach vorn konisch verjüngender Behälterhals mit kreisrundem Querschnitt an. Je nach Art der mit dem Behälter aufzubringenden Arzneimittel kann der Be-

hältcrlials 12 als schmale Tülle mit beispielsweise 5 bis 10 Millimeter Durchmesser am vorderen Endbcrcich ausgebildet sein. Am vorderen Ende ist der Bchiiltcrhals 12 über ciricn ringförmigen gewölbten Teil

13 zu einer Slirnwand 14 ausgebildet. Mittig auf dieser Slirnwand 14 isf ein sich axial erstreckender Halsfoftsatz IS einstückig angeformt. An der Verbindungssle <>4 zwischen dem Halsfortsalz. 15 und der Slirnwand

14 ist eine den Halsfortsatz 15 umgebende Ringnut 16 als Sollbruchstelle ausgebildet. Diese Ringnut 16 isl tut ihrem äußeren Umfang mit einoVn Winkel von clwa 3W schräg eingeschnitten, so daß der übergang von der Stirnfliichc der Stirnwand 14 zur Ringnut 16 frei von Graten gehalten werden kann.

Der Halsfortsatz 15 isl zumindest auf dem vorderen und größlcn Teil seiner Länge mit sechskantigem oder anderweitig verzahnendem Querschnitt ausgebildet und verjüngt sich leicht nach seinem vorderen Ende

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itiit einem zylindrischen Abschnitt 17 ausgebildet.

Auf den I lalsfortsatz 15 und den vorderen Teil des tiilliMiarlig ausgebildeten Bchältcrhalscs 12 isl eine Abtlcck- und Verschlußkappe 18 aufgesetzt, die sich nmh dem Behälterkörper 11 hin konisch erweitert iiml an der dem Behalterkörper 11 zugewandten Stirnseite eine der Form des Bchältcrlialses 12 angepaßte Aufnahmeöffnung 19 aufweist. Die Umfangsflächc dieser Aufnahmcöfinung 19 ist der äußeren l'mlangsfliic'lic des Bchälleihalscs 12 deratl angepaßt, daß sich diese beiden Mächen in dem in Fig. 1 jo gi'.'iplen zusammengesetzten Zustand von Behältcr-ImIs 12 und Abdeck- und Verschlußkappe 18 in einem ringförmigen Bereich 20 dicht und fest gegeneinander legen und so jegliches Eindringen von Verunreinigungen und Krankheitskeimen in den Kappeninncnraum 19 verhindern, so daß auch die Stirnfläche des Behältcrhalscs 12 von jeglichem Schmutz befreit und vor allem keimfrei gehalten werden kann.

Der Kappeninnenraum 19 setzt sich - wie Fig. 1 zeigt - in einer mittleren axialen Ausnehmung 21 fort, die gleiche Querschnittsausbildung wie der Halsfortsat7 15 aufweist. Dadurch wird der Halsfortsatz 15 beim Aufdrücken der Abdeck- und Verschlußkappe 18 auf das vordere Ende des Behälterhalses 12 fest (mit Preß-Sitz) in diese mittlere Ausnehmung 21 gepreßt. Es entsteht dadurch eine von selbst praktisch unlösbare verdrehfeste Verbindung zwischen der Abdeck- und Verschlußkappe 18 und dem Halsfortsatz 15. Ein Abfallen der Abdeck- und Verschlußkappe 18 von dem Behälterhals 12 ist dadurch undenkbar. Auch ein ungewolltes Abziehen der Abdeck- und Verschlußkappe 18 vom Behälterhals 12 ist praktisch nicht möglich.

Wie die Fig. 1 und 2 zeigen, ist an der äußeren Umfangsfläche der Abdeck- und Verschlußkappe 18 ein Paar von sich im wesentlichen axial erstreckenden Betätigungsrippen 22 ausgebildet. Gemäß Fig. 3 könnte anstelle der Betätigungsrippen 22 auch eine ringsum gerippte oder geriffelte Umfangsfläche 23 an der Abdeck- und Verschlußkappe 18 vorgesehen sein

Zum Öffnen des Behälters ist die Abdeck- und Verschlußkappe 22 um ihre Längsachse zu drehen. Dadurch wird die durch die Ringnut 16 geschwächte Verbindung zwischen dem Halsfortsatz 15 und der 65-Halsstirnwand 14 aufgerissen oder aulgebrochen. Die Abdeck- und Verschlußkappe 18 läßt sich jetzt zusammen mit dem Halsfortsatz 15 axial von dem Behälterhafs 12 abziehen. Die durch das Abdrehen des Halsfortsalzcs 15 gebildete Auslaßöffnung ist an ihrem Übergang zur Stirnfläche des Behällerhalscs 12 allein durch die schräg ausgebildete Umfangskantc der Ringnut 16 varbcstimmt, so daß ein sauberer, jegliche Vcrlctzungsgefahr ausschließender öffnungsrand entsteht.

Für viele Zwecke kann der Behälterkörper 11 so klein gehalten werden, daß sein Inhalt nur für einen Einmalgcbrauch vorgesehen ist. Dies bedeutet, daß der Behälter 10 nach dem einmaligen Gebrauch weggeworfen wird. Dies ist im Rahmen der Erfindung ohne weiteres durch die nur geringe Kosten für Herstellung und Zusammensetzung bedingende, besonders günstige Ausbildung des Behälters 10 ohne weiteres möglich. Der Behälter 10 kann jedoch auch für größere Inhalsmengcn und Mehrfachgebrauch ausgebildet werden. In solchem Fall ist es durchaus möglich.

schlußkappe 18 wieder auf die Stirnseite des Behältcrhalscs 12 aufzusetzen. Da im allgemeinen derartige Behälter aus nachgiebigem Material hergestellt werden und im vorliegenden Fall bevorzugt Polypropylen oder Polyäthylen als Herstcllungsmaterial für den Behälter 10 einschließlich der Abdeck- und Verschlußkappe 18 in Betracht kommen, läßt sich diese Kappe 18 unter Zusammendrücken des vorderen Endbereiches des Behältcrhalst's 12 ohne weiteres auch etwas weiter als in Fig. 1 gezeigt über den Behälterhals 12 drücken, so daß der zylindrische Abschnitt 17 des Hakfortsat/cs 15 in die vorher gebildete Auslaßöffniit.y · indringl und einen sicheren Verschluß dieser öffnung gt^.-'^leistcl.

Im Beispiel d..r Fig. 4 ist eine Abwandlung dahingehend vorgesehen, daß der Behälterhals 12 und die Abdeck- und Verschlußkappe 18 auf den sich aufeinander legenden Flächenbereichen mit einer Rasteinrichtung 24 ausgebildet sind. Hierzu ist auf dem Außenumfang des Behälterhalses 12 ein sich ringsum erstreckender Rast- und Abdichtring 25 ausgebildet, der-wie in Fig. 4 angedeutet -sich im gleichen Sinne, aber etwas stärker konisch verjüngt als der Behälterhals 12. Am Eingang des Kappeninnenraumes 19 ist entsprechend ein Abdicht- und Rastring 26 ausgebildet, der bei Originalzustand des Halsfortsatzes 15 und aufgesetzter Abdeck- und Verschlußkappe 18 dicht verschließend auf der Umfangsfläche des Rastringes 25 des Bchälterhalses 12 liegt. Hinter dem inneren Abdicht- und Rastring 26 weist die Abdeck- und Verschlußkappe 18 an der Umfangsfläche ihres Hohlraumes 19 eines ringsum laufende Rastnut 27 auf. Wenn der Behälter 10 einmal gebraucht, also der Halsfortsatz 15 an der Ringnut 16 aus der Stirnwand 14 des Behälterhalses 12 gedreht worden ist, wird beim erneuten Aufsetzen die Abdeck- und Verschlußkappe 18 soweit auf das vordere Ende des Behälterhalses 12 aufgeschoben, daß der am Behälterhals ausgebildete Abdicht- und Rastring 25 in die Abdicht- und Rastnut 27 eirUritt. Dadurch wird die innere Umfangsfläche des Kappenhohlraumes 19 fest gegen die Außenfläche des Behälterhalses 12 gedruckt, so daß hinter der Rastnut 27 eine weitere wirksame Abdichtung erzeugt wird. Zugleich tritt der zylindrische Abschnitt 17 des Halsfortsatzes 15 - wie oben erläutert - in die vorher gebildete öffnung in der Stirnseite des Behäiterhaises 12 ein.

Der Behälterhals 12 und die Abdeck- und Verschlußkappe 18 können auch mit einer solchen, aus

Ring und Ringnut gebildeten Rasteinrichtung ausgestattet werden, die schon beim ersten Zusammenfügen der Teile als zusätzliche Sicherung gegen Abfallen oder Abziehen der Abdeck* und Verschlußkappe 18 vom ßehälterhals 12 ineinanclerrasten. Dies kanu sowohl bei Bchältrrn für Einmalgebrauch als auch bei Behältern für Mehrfachgebrauch vorgesehen werden, hu Heispiel Jer Fig. 5 ist der Behälterkörper 11 praktisch in gleicher Weise ausgebildet wie in den Beispielen nach Fig. 1 bis 4, jedoch ist der Behiilterhals J2 in diesem Beispiel mit wesentlich größerem Durchmesser und mit einer Stirnwand 34 versehen, die konisch einwärts geformt ist. In der Mitte, d. h. an ihrer tiefsten Stelle, trägt diese sich konisch einwärts er^ streckende Stirnwand 34 den Halsforlsatz 35, der im übrigen im wesentlichen gleich wie der Halsfortsaiz 15 gemäß Fig. 1 bis 4 ausgebildet sein kann. Die Abdeck- Und Verschlußkappe 38 ist in diesem Beispiel •Ji'üHWaP.dig !Hit einer sich quer erstreckenden Zwi-

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scheinvand 40 ausgebildet. Diese Querwand 40 weist einen den Halsfortsatz 35 aufnehmenden slirnseitig geschlossenen buchsenförmigen Teil 41 auf, der in gleicher Weise wirksam ist wie die Ausnehmung 21 gemäß Fig. 1 bis 4. Mit ihrem hinter der Querwand 40 angeordneten Umfangswandbereieh 42 greift die Abdeck- und Verschlußkappe 38 in gleicher Weise über die Unifaiigsflächu des Halses 32 wie im Beispiel der Fig. 1.

Zum Öffnendes Verschlusses wird der Halsfortsat/ 35 an seinem hinteren Ende 36 aus der Stirnwand 34 gedreht, Für Medizinflaschen nut Tropfenverschluß ist es aber auch denkbar* den Halsfortsatz 35 selbst als Tiille auszubilden und mit einer bei 37 angedeuteten Üiufangsnut als Sollbruchstelle auszubilden. In solchem Fall wird durch Verdrehen der Abdecktind Verschlußkappe 38 der Halsfortsatz 35 bei ii abgebrochen und dadurch ein Verpackungsbehäitei' 10 mit Tropfenverschluß gebildet.

Hierzu 4 Blatt Zeichnungen

Claims (9)

Patentansprüche:

1. Behälter mit abbrechbarem Verschluß zur Aufnahme und dosierenden Abgabe von flüssigern, pastösem oder pulverförmiger!! Gut, beispielsweise Arzneimittel, bei dem an das vordere Ende eines Behälterhalses ein an einer vorgebildeten, vertieft angeordneten Sollbruchstelle abbrechbarer Halsfortsatz in dicht verschließender Überdeckung der Auslaßöffnung angeformt und zusätzlich eine auf das vordere Ende des Halses aufsetzbare Kappe vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß der abbrechbare, den Durchlaßkanal des Behälterhalses (12, 32) ab- i> schließenden Teil als stiftartiger Halsfortsatz (15, 35) ausgebildet und die Abdeck- und Verschlußkappe (18,38) sich über zumindest einen Teil (20) der Länge des Behälterhalses (12, 32) erstreckend, luftdicht und damit keimfrei abdichtend die >o Außenfläche des Behälterhalses (12, 32) umgreift und mit einer mittigen Ausnehmung (21, 41) fest »uf den stiftartigen Halsfortsatz (15. 35) gepreßt ist.

2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekenn- _>ί zeichnet, daß der Behälterhals (12, 32) über eine ringförmige, gewölbte Schulter (13,14,34) in den itiftartigen Halsfortsatz (15, 35) übergeht und die Sollbruchstelle (16, 36) als den stiftartigen Fortjatz umgebende, vertieft angeordnete, ringförmig geschlossene Rille unter der Stirnfläche dieser Schulter (*4, 34) ausgebildet ist.

3. Behälter nach \nspn .h 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß an der Außenfläche des Behälterhalses(12)unddei Innenfläche der Abdeck- und Verschlußkappe (18) eine zusätzliche Rast- und Abdichtverbindung in Form von ineinandergreifender Umfangsnut (27) und Umfangsrippe (25) vorgesehen ist.

4. Behälter nach Anspruch 3, dadurch gekenn- w zeichnet, daß die Rast- und Abdichtverbindung bei noch geschlossener Auslaßöffnung und bei auf den Halsfortsatz (15) aufgepreßter Abdeck- und Verschlußkappe (18) durch Umfangsrippen (25. 26) in einer Voreingriffstellung gehalten ist.

5. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der stiftartige Halsfortsatz (15.35) und die mittige Ausnehmung (21, 41) der Abdeck- und Verschlußkappe (18,38) fur gegenseitig verdrehfeste Steckverbindung geeigriete Querschnittsfurmen aufweisen und die Verschlußkappe (18, 38) an ihrer Außenseite mit Verdrehhandhaben (22, 23) ausgebildet ist.

6. Behälter nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, d.iR die Vcrdrehhandhaben als sich im π wesentlichen axial erstreckende Rippen (22) oder als Rändelung (23) an der Kappcnaußcnfliichc ausgebildet sind.

7. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch ge kennzeichnet, daß der eigentliche Behälter (11) mit seinem Hals (12,32) und den stiftartigen Halsfortsatz (15, 35) sowie die Abcleck- und Verschlußkappe (18, 38) aus thermoplastischem Kunststoff, beispielsweise Polyäthylen oder Polypropylen, gespritzt und in noch heißem, steri* 6ϊ leii Zustand am stiftartigen Halsfortsal/ (15, 35) zusammengesteckt und zus;immengeprcßt sind.

8. Behälter nach einem der Ansprüche i bis 7,

dadurch gekennzeichnet, daß der Behälterhnls (12) als längliche konische Tülle ausgebildet ist.

9. Behälter nach einem der Ansprüche I bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälterhals (32) breit mit kreisförmigem Querschnitt und stirnseitiger Fläche (34) ausgebildet ist, auf der mittig der stiftförmige Halsfortsatz (35) angebracht ist.

It). Behälter nach Anspruch ¹J, dadurch gekennzeichnet, daß die stirnseitige Fläche (34) nach ihrer Mitte hin konisch vertieft ausgebildet ist.