DE2649664C2 - Volumetrisch arbeitende Dosier- und Abfüllmaschine - Google Patents

Description

se S drehbar gelagert ist, welche in der Mitte eines Unterbaus Sstehend angeordnet ist.

Die gemeinsame Nabe H verbindet den Fülldrehtisch

I mit dem Aussparungen aufweisenden Rad 3 und trägt sowohl den Revolver R als auch den Meßbehälterdrehtisch 2, wobei der Meßbehälterdrehtisch zwischen dem Fülldrehtisch 1 und dem Rad 3 senkrecht verstellbar ist.

Der Drehtisch 1 weist mehrere Zuführungsöffnungen

II auf, und der Drehtisch 2 ist mit der gleichen Anzahl von Meßbehälter-Aufnahmeöffiiungen 21 versehen; im vorliegenden Fall sind jeweils 18 solche Öffnungen vorhanden, die jeweils gleichachsig auf Kreisen innerhalb der äußeren Ränder der Drehtische 1 und 2 angeordnet sind.

In jeder Öffnung 11 ist ein innerer Meßbehälter 12 angeordnet, der einen zylindrischen äußeren Schaftabschnitt aufweist, dessen Durchmesser dem Innendurchmesser der Abgabeöffnung 11 entspricht, sowie eine umgekehrt kegeistumpfförmige Innenwand Ii, unci der in der Öffnung 21 mit seinem Basisabschnitt durch einen Ring 15 festgehalten wird und so angeordnet ist, daß er eine Verbindung zwischen den beiden Drehtischen 1 und 2 herstellt.

Der innere Meßbehälter 12 bildet zusammen mit der Abgabeöffnung 11, in die er eingreift, eine Zuführungsöffnung bzw. einen zusammengesetzten Meßbehälter, dessen Fassungsvermögen sich leicht durch Verändern des Abstandes zwischen den Drehtischen 1 und 2 einstellen läßt; hierbei wird zweckmäßig der Meßbehälterdrehtisch 2 gegenüber dem Fülldrehtisch 1 innerhalb eines Bereichs verstellt, welcher der Dicke des Fülldrehtisches entspricht.

Der Meßbehälter 12 soll so ausgebildet sein, daß das obere Ende des Innenraums 13 den gleichen Durchmesser hat wie die Abgabeöffnung 11, so daß dazwischen keine Schulter vorhanden ist, die zu einer Unterbrechung der Abwärtsbewegung des pulverförmiger! materials gegenüber den Innenwänden des Meßbehälters 12 und der Öffnung J1 führen könnte; mit anderen Worten, die gesamte Innenfläche des zusammengesetzten Meßbehälters soll möglichst glatt sein.

Der Meßbehälterdrehtisch 2 kann z. B. gemäß F i g. 4 mit Hilfe einer mechanischen Einrichtung gehoben werden, bei der eine Drehung einer waagerechten Welle 52, die mit der Hand mittels eines Griffs 51 drehbar ist durch Schnecken- und Schneckenradgetriebe 53 und 53' in eine Drehung zweier stehender Wellen 54 und 54' verwandelt wird, welche in Gewindeverbindung mit den unteren Enden von Stoßstangen 55 und 55' stehen, welche somit in Richtung ihrer Achsen verstellt werden können.

Werden die Stoßstangen 55 und 55' verstellt, ändert sich die Höhenlage des Meßbehälterdrehtisches 2 und des Nockens 45 gegenüber dem Fülldrehtisch 1.

Gemäß F i g. 1 ist auf der Unterseite des MeßbehäJ-terdrehtisches 2 ein Schieber 23 gelagert, der eine Füllrutsche 24 aufweist, deren oberes Ende auf gleicher Höhe mit dem Auslaß 14 am unteren Ende des betreffenden Meßbehälters 12 angeordnet ist Der Schieber 23, der den Auslaß 14 des Meßbehälters 12 normalerweise mit seiner ebenen oberen Fläche 27 geschlossen hält kann sich gemäß F i g. 1 radial nach rechts bewegen, um die Rutsche 24 in Fluchtung mit dem Auslaß des Meßbehälters zu bringen, so daß die Rutsche den Meßbehälter 12 mit einem Behälter 60 verbinden kann, wenn der Behälter entsprechend angehoben wird.

Damit der Schieber 23 in zeitlicher Abstimmung auf die Drehung der Drehtische 1 und 2 bewegt werden.

kann, ist auf einem Ende des Schiebers eine Rolle 28 gelagert, die mit einem nicht dargestellten, auf einem ortsfesten Teil der Vorrichtung angeordneten Nocken oder dergl. zusammenarbeitet.

Der Schieber 23 ist ferner mit einem ringförmigen Absauganschluß 30 versehen, der den unteren Endabschnitt 25 der Rutsche 24 umgibt und innerhalb des Innendurchmessers des Behälters 60 angeordnet ist, weiterhin mit einem nach außen führenden Auslaß 31,

ίο der mit einem Absauganschluß 71 eines Absaugrohrs 7 zusammenarbeiten kann, welches außerhalb des Randes des Drehtisches 2 angeordnet ist, sowie mit einem Längskanal 29. der den Absauganschluß 30 mit dem Auslaß 31 verbindet, so daß ein Strömungsweg für Luft vorhanden ist. An der Unterseite des Schiebers 23 ist ein Dichtungsring 26 befestigt, der den Absauganschluß 30 umschließt. Dieser Dichtungsring läßt sich zur festen Anlage an der Mündung 61 des Behälters 60 bringen, um einen luftdichten Abschluß herzustellen und gegebenenfalls Stöße aufzunehmen, wenn der Behälter 60 gemäß F i g. 3 bis auf die Stützfläche 48 des Nockens 45 angehoben wird, während sich das Rad 3 dreht und die Rutsche bzw. der Schacht 24 in Fluchtung mit dem Behälter 60 gebracht wird.

Der ringförmige Absauganschluß 30 und das untere Ende 25 des Schachtes 24 können so angeordnet sein, daß der Absauganschluß in Verbindung mit der Mündung 61 aas Behälters 60 gebracht werden kann, während das untere Ende 25 vorzugsweise in der gleichen Ebene liegt wie der Absauganschluß 30 oder etwas tiefer.

Der Auslaß 31 des Kanals 29 kann eine Verbindung mit dem Absauganschluß 71 des Absaugrohrs 7 herstellen, das auf einem ortsfesten Teil der Vorrichtung ange-

^5 ordnet und mit einer nicht dargestellten äußeren Absaugeinrichtung verbunden ist, damit Luft hindurchströ-

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Auslaß 14 des Meßbehälters 12 gebracht wird.
Das Aufbringen von Unterdruck zum Entfernen von Luft aus dem Behälter 60 über den Absauganschluß 30 kann vorzugsweise eingeleitet werden, bevor mit dem Abfüllen von Pulver in den Behälter 60 begonnen wird.

Das Rad 3 zum Transportieren der Behälter 60 nimmt gemäß F i g. 2 in den Aussparungen zwischen je zwei benachbarten Ansätzen jeweils einen Behälter 60 auf, und sämtliche Behälter bewegen sich gleitend auf dem Unterbau ßnach F i g. 1, während sie zwischen den Aussparungen und einer das Rad 3 teilweise umschließenden gekrümmten Führungsplatte 80 angeordnet sind.

Das Rad 3 nimmt die leeren Behälter 60 von r^:ner Anordnung auf, zu der ein ähnliches mit Aussparungen versehenes Rad 36 und eine Führungsplatte 81 gehören, wie es im linken Teil von F i g. 2 gezeigt ist, und das Rad 3 gibt die aufgenommenen und gefüllten Behälter an eine weitere Anordnung ab, zu der ein mit Aussparungen versehenes Rad 37 und eine Führungsplatte 82 gehören, wobei sich die Führungsplatte 82 von dem Rad 37 aus tangential weiter nach rechts erstreckt; die beiden Räder 36 und 37 werden in zeitlicher Abstimmung auf das Rad 3 gedreht

Die leeren Behälter werden dem Rad 36 durch ein Förderband 96 zugeführt, während die gefüllten Behälter von dem Rad 37 gemäß F i g. 2 und 3 an ein weiteres Förderband 97 abgegeben werden.

Die einzelnen Behälter 60 werden gefüllt während sich die Behälter längs des Umfangs des Rades 3 bewegen, nachdem der betreffende leere Behälter von dem Rad 3 dort aufgenommen worden ist wo dieses Rad mit

dem Rad 36 zusammenarbeitet; der aufgenommene Behälter bleibt in Eingriff mit dem Rad 3, bis er als gefüllter Behälter an das RaJ 37 abgegeben wird; hierbei gleitet der betreffende Behälter über den beschriebenen Behältcrhubnocken 45 hinweg, während er von dem umlaufenden Rad 3 mitgenommen wird.

Die jvxrürnmte Bahn, die sich im wesentlichen über den Umfang des Rades 3 erstreckt und längs welcher die Behälter 60 bewegt werden, wird durch den Behälterhubnocken 45 bestimmt, der eine geneigte Fläche 47 aufweist, mittels welcher die sich gleitend bewegenden Behälter zu der oberen Stützfläche 48 transportiert werden, so daß die Mündung 61 des betreffenden Behälters zur Anlage am zugehörigen Dichtungsring 26 kommt.

Nachdem das Pulver P in den Behälter 60 eingeschleust worden ist, während der Behälter über die

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ter gemäß Fig.3 längs der geneigten Linie 49 nach unten bewegen, bis er sich wieder in seiner ursprünglichen Höhenlage befindet, woraufhin er von dem Rad 3 an das Rad 37 abgegeben wird.

Wie erwähnt, ist der Nocken 45 zusammen mit dem Drehtisch 2 höhenverstellbar, so daß gemäß F i g. 4 stets der gleiche Abstand L zwischen der Stützfläche 48 und der Unterseite des Drehtisches 2 aufrechterhalten wird.

Möglicherweise vorhandene kleinere Unregelmäßigkeiten bezüglich der Höhe der verwendeten Behälter 60 können gemäß Fig.4 dadurch unschädlich gemacht werden, daß an dem Nocken 45 eine Blattfeder 46 befestigt ist, die eine Pufferwirkung hervorruft.

Gemäß F i g. 1 ist eine Füllkammer 90 mit einer Seitenwand 91 und einer Abdeckung 93 vorhanden, die eine Unterstützung für ein Lager 94 bildet, in dem eine Welle 95 einer Rühreinrichtung 92 gelagert ist. Diese Füükammer ist an ortsfesten Teilen der Vorrichtung aufgehängt und so ausgebildet, daß sie etwa ein Drittel der Oberseite des Fülldrehtisches 1 und einen Teil eines ortsfesten Tisches B' überdeckt, welch letzterer den Drehtisch 1 umschließt Der untere Rand der Seitenwand 91 berührt zwar den Drehtisch 1 nicht unmittelbar, doch dient er zum Abstreichen eines Pulverhaufens, der oberhalb der Abgabeöffnung 11 und/oder in ihrer Umgebung erzeugt wird.

Über der Füllkammer 90 sind eine Zuführungseinrichtung und/oder ein Aufgabebehälter sowie Hilfseinrichtungen zum Zuführen von Pulver zu der Füllkammer angeordnet; diese Teile sind in F i g. 1 nicht dargestellt, da sie von bekannter Art und bei Vorrichtungen für pharmazeutische Zwecke, z. B. Tablettiermaschinen, gebräuchlich sind.

Ferner sind mehrere Spüleinrichtungen G vorhanden, zu denen jeweils ein zentraler Luftkanal 106 gehört; die Spüleinrichtungen G sind in einer der Anzahl der Abgabeöffnungen 11 entsprechenden Anzahl vorhanden und auf diese ausgerichtet; sie werden von stehend angeordneten Zylindern 107 getragen, die über den Umfang des Revolvers R verteilt sind. Der Revolver dreht sich gleichzeitig mit den übrigen Teilen der drehbaren Anordnung T.

Dem umlaufenden Revolver R wird Druckluft von der zentralen Achse 5 aus zugeführt, die längs eines Teils ihrer Mittellinie mit einem Kanal 200 versehen ist welcher an eine äußere Einrichtung zum Erzeugen von Druckluft angeschlossen ist z. B. eine nicht dargestellte Druckluftversorgungsleitung der Fabrik; von dem Kanal 200 aus wird die Druckluft auf die verschiedenen Spüleinrichtungen G in zeitlicher Abstimmung auf deren Umlaufbewegung mit Hilfe eines Ventils 120 verteilt, das auf einem oberen Bauteil des Revolvers R angeordnet ist und durch einen ringförmigen Nocken 113 betätigt wird, welcher auf einem ortsfesten Bauteil 112 angeordnet ist und die zentrale Achse Sumgibt.

Zu jeder Spüleinrichtung G gehört ein Düsenkopf 100 mit einem darin aufgehängten zylindrischen Kern 101 und einer Manschette 102 aus elastischem Material, die mindestens das starre untere Ende 103 des Düsenkopfes umschließt und als Puffer zwischen dem Düsenkopf und der Oberseite des Drehtisches 1 zur Wirkung kommt, wobei sie gleichzeitig einen luftdichten Abschluß herbeiführt, wenn der Düsenkopf 100 zur Anlage an dem Drehtisch 1 kommt. Der Auslaß 103 des Düsenkopfes 100 begrenzt zusammen mit dem Kern 101 einen ringförmigen Schlitz 104, der annähernd den gleichen Durchmesser hat wie die Abgabeöffnung 11, und über den Druckiüfi abgegeben wird, um aiie noch vorhandenen Pulverteilchen aus dem Meßbehälter 12 herauszublasen; hierbei wird die Druckluft in Form eines ringförmigen Stroms parallel zu den Innenwänden der betreffenden Teile abgegeben.

Die Spüleinrichtung G bewegt sich in senkrechter Richtung, während sie eine Bewegung längs einer Kreisbahn ausführt, welch letztere sich mit der Kreisbahn der Abgabeöffnung 11 des Drehtisches 1 deckt; um dies zu ermöglichen, ist z. B. gemäß F i g. 1 auf der inneren Seite der Spüleinrichtung G eine Rolle 105 gelagert, die mit einer Nut 111 eines ringförmigen Nockens 110 zusammenarbeitet, welcher auf dem ortsfesten Bauteil 112 angeordnet ist und die Achse 5 umschließt

Da sich die Höhenlage der Spüleinrichtung G nach ihrer Winkelstellung richtet, wird das Abgeben des ringförmigen Druckluftstroms über den ringförmigen Schlitz 104 durch das Ventil 120 gesteuert, das betätigt u/irH sobald dis S^r*ü!säjirichtur!ⁿ' ihrs tiefste ^***^«πε erreicht.

Die Wirkungsweise der vorstehend beschriebenen Vorrichtung, die von der drehbaren Anordnung Tgetragen wird und um die zentrale Achse S drehbar ist, wird nachstehend näher erläutert.

F i g. 5A bis 5H ähneln jeweils F i g. 1 und zeigen verschiedene Betriebsstellungen von Teilen der Vorrichtung, wobei diese Betriebsstellungen durchlaufen werden, wenn die drehbare Anordnung Tnacheinander verschiedene Winkelstellungen erreicht

Bei der in Fig.5A gezeigten ersten Stellung ist ein zusammengesetzter Meßbehälter, der sich aus der Abgabeöffnung 11 des Fülldrehtisches 1 und dem inneren Meßbehälter 12 zusammensetzt von der darüber angeordneten Füllkammer 90 überdeckt, die mit dem Pulver P gefüllt ist; hierbei wird der Auslaß 14 des Meßbehälters 12 durch die ebene Fläche 27 des Schiebers 28 geschlossen gehalten, in dem Rad 3 befindet sich kein leerer Behälter, und die Spüleinrichtung G befindet sich in ihrer höchsten Stellung, bei der das Steuerventil 120 geschlossen ist

F i g. 5B zeigt eine zweite Betriebsstellung, bei der die Abgabeöffnung 11 soeben von der Füllkammer 90 freigegeben worden ist, und bei der das von der Abgabeöffnung aufgenommene Pulver P soeben durch den unteren Rand der Seitenwand 91 der Füllkammer 90 abgestrichen worden ist
Gleichzeitig ist der leere Behälter 60, der von dem Rad 33 an eine Aussparung zwischen zwei benachbarten Ansätzen des Rades 3 abgegeben wurde, unter der öffnung 14 des inneren Meßbehälters 12 angeordnet
In F i g. 5C beginnt der Schieber 28 gerade, sich radial

nach außen zu bewegen, um die Achse seines Füllschachtes 24 auf den Auslaß 14 des Meßbehälters 12 auszurichten; gleichzeitig beginnt die Spüleinrichtung G, sich nach unten zu bewegen. Hierbei wird der größte Teil der Pulvermenge Paus dem Meßbehälter 12 durch den Schacht 24 unter der Wirkung der Schwerkraft in den leeren Behälter 60 überführt.

F i g. 5D zeigt -sine vierte Betriebsstellung der Vorrichtung, bei der die Spüleinrichtung G zur Anlage an der Oberseite des Drehtisches 1 gekommen ist, während der Behälter 60 angehoben worden ist, um seine Mündung 61 in feste Anlage an dem Dichtungsring 26 am unteren Ende des Schachtes 24 zu bringen.

F i g. 5E veranschaulicht den Übergang aus der vierten Stellung in die sechste Stellung der Vorrichtung, bei dem die relative Lage der Teile unverändert bleibt, abgesehen davon, daß der Absauganschluß 71 des Absaugrohrs 7 dem Auslaß 31 des Schiebers 23 gegenüberliegt.

Bei der Stellung nach F i g. 5E wird mit dem Absaugen der Luft aus dem teilweise gefüllten Behälter 60 über den ringförmigen Absauganschluß 30 begonnen, und gleichzeitig damit oder kurz nach dem Aufbringen des Unterdrucks wird das Steuerventil 120 der Spüleinrichtung G geöffnet, damit Druckluft durch den ringförmigen Schlitz 104 in die Abgabeöffnung 11 und den Meßbehälter 12 eingeblasen wird, um noch vorhandene Pulverteilchen aus dem Meßbehälter zu entfernen und sie in den Behälter 60 zu überführen, wie es in F i g. 5E durch gestrichelte Pfeile angedeutet ist.

Der Druckluftstrom wird während einer Zeitspanne von etwa 0,2 bis 1,0 see abgegeben, und dies genügt, um alle noch vorhandenen Pulverteilchen von der Innenwand des umgekehrt kegeistumpfförmigen Innenraums 13 des Meßbehälters 12 zu entfernen.

Nach dem Abschluß des Füllvorgangs beginnt die Spüleinrichtung G, sich wieder nach oben zu bewegen, bis sie ihre Ausgangsstellung erreicht hai, und der gefüllte Behälter 60 gleitet weiter über den Nocken 45, d. h. die Stützfläche 48 und die geneigte Fläche 49 hinweg, um sich nach unten zu bewegen, bis er gemäß F i g. 5F bei der sechsten Stellung der Vorrichtung wieder seine ursprüngliche Höhenlage erreicht hat

Bei der siebten Stellung nach Fig.5G beginnt der Schieber 23, sich wieder in seine Ausgangslage zu bewegen, um den Auslaß 14 des Meßbehälters 12 zu verschließen, woraufhin der gefüllte Behälter 60 bereit ist, von dem Rad 3 gemäß F i g. 2 an das Rad 37 abgegeben zu werden; danach gehen die Teile der Vorrichtung in ihre achte Stellung nach F i g. 5H über, woraufhin die Vorrichtung das nächste Arbeitsspiel durchlaufen kann.

F i g. 6 veranschaulicht die Beziehung zwischen den verschiedenen beschriebenen Stellungen der Vorrichtung in Abhängigkeit von der Winkelstellung der drehbaren Anordnung T, die auf der zentralen Achse S gelagert ist; innerhalb des Winkelbereichs /—/ wird Pulver aus der Füllkammer SO bei der ersten Stellung in die Abgabeöffnung 11 des Drehtisches 1 überführt

Innerhalb des Winkelbereichs L—N wird der Schieber 23 radial nach außen bewegt, um den Füllschacht 24 auf die Abgabeöffnung 11 auszurichten. An dem Punkt C? beginnt die Spüleinrichtung G, sich nach unten zu bewegen, und kurz danach, d. h. an dem Punkt R, wird ein leerer Behälter 60 bei der vierten Stellung der Vorrichtung angehoben und unter dem Füllschacht 24 angeordnet Hierauf wird mit dem Absaugen der Luft aus dem Behälter begonnen.

Innerhalb des Winkelbereichs U— V wird das Steuerventil 12C der Spüleinrichtung G betätigt, damit bei der fünften Stellung der Vorrichtung Luft durch den ringförmigen Schlitz 104 geblasen wird. An dem Punkt W beginnt die Abwärtsbewegung des gefüllten Behälters 60, und an dem Punkt X beginnt die Spüleinrichtung G, sich bei der sechsten Stellung der Vorrichtung wieder nach oben zu bewegen.

Anhand des in F i g. 6 wiedergegebenen Steuerdiagramms dürfte es jedem Fachmann möglich sein, die verschiedenen Nocken zu entwerfen und herzustellen.

Ein automatisches Einstellen Fassungsvermögens des zusammengesetzten Meßbehälters läßt sich leicht in der Weise bewirken, daß man die Fülldichte des abzufüllenden Pulvers fühlt, daß man ein der Fülldichtc entsprechendes elektrisches Signal erzeugt und daß man dafür

is sorgt, daß die waagerechte Welle 52 nach F i g. 4 entsprechend diesem Signal betätigt wird.

Der leere Behälter 60 wird gemäß F i g. 6 von dem Rad 16 an dem Punkt K an das Rad 3 abgegeben, und nach dem Fuiien gibt das Rad 3 den Behälter an dem Punkt Man das Rad 37 ab.

Hierzu 8 Blatt Zeichnungen

Claims (9)

Patentansprüche:

1. Volumetrisch arbeitende Dosier- und Abfüllmaschine für insbes. pulverförmige Materialien mit einer Vielzahl von Volumen-Meßeinrichtungen in Form von zweiteiligen Meßbehältern, die in getrennten um eine senkrechte Achse dreh- und zwecks Volumenänderung höhenverstellbaren Drehtischen angeordnet sind, mit einem um die gleiehe Achse drehbaren Transporteur für die zu füllenden Gefäße, die für den Füllvorgang mit dem Boden des jeweiligen Meßbehälters über eine Schute in dichtender Anlage gehalten sind, mit einer Vorrichtung zur Zuführung des Füllgutes in die Meßbehälter und mit einer Luftführung zur Spülung der Meßbehälter bei jedem Füllvorgang, dadurch gekennzeichnet, daß die die Meßbehälter (11,13) aufweisenden Drehtische (1,2), der Transporteur (3) und ein die 4t·» auf- und abbewegliche Zylinder ausgebildeten Luftführungen (G) lagernder Revolver (R) von einer gemeinsamen Nabe f/# getragen sind, die auf einer zentralen senkrecht zu einer der Zuführung der Gefäße (60) dienenden Maschinenbasis (B) senkrecht angeordneten Achse (S) gelagert ist, daß die Schute (24) Teil eines am urteren Drehtisch (2) radial verschiebbaren Schiebers (23) ist, der eine weitere Luftführung (3^ft, 31) zwecks Evakuierung des zu füllenden Gefäßes (60) aufweist, und daß das Füllgut mittels einer radial zwischen Zylinder und benachbartem Drehtisch (1) ragenden Füllkammer (90) zugeführt wird, die e-ne den: jeweiligen Abstreifen eines zugeführten FüUguthaufens dienende Seitenwandung (91) aufweist

2. Dosier- und Abfüllmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Anzahl der Zylinder (G) der Anzahl und der Winkelstellungen der Meßbehälter (11) entsprechen, daß jeder Zylinder in seiner tiefsten Stellung mit einem am unteren Ende des Zylinders angebrachten Düsenkopf (100) zur Anlage an der Oberseite des zugewandten Drehtisches (1) gelangt, um die zugehörige Abgabeöffnung der Meßbehälter (11, 13) zu überdecken, und daß der Düsenkopf (100) einen im wesentlichen zylindrischen Kern (101) zwecks Bildung eines ringförmigen Schlitzes (104) aufweist, so daß der den Zylinder durchströmende Druckluftstrom in einen parallel zu den Innenwänden der zugehörigen Meßbehälter strömenden Ringstrom umgeformt wird.

3. Dosier- und Abfüllmaschine nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die senkrechte Bewegung jedes Zylinders (G) von der Drehbewegung des Revolvers (R) unter Vermittlung durch einen an der zentralen Achse (S) befestigten ringförmigen Nocken (113) abgeleitet wird.

4. Dosier- und Abfüllmaschine nach Anspruch 2, gekennzeichnet durch einen mit den Zylindern (G) kommunizierenden, mit einer Druckluftquelle verbundenen Verteiler und durch den Zylindern (G) zugeordnete Steuerventile (120), die in Abhängigkeit der Drehung des Revolvers (R) um die zentrale Achse (S) betätigbar sind.

5. Dosier- und Abfüllmaschine nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens das starre untere Ende des Düsenkopfes (100) von einer als « Stoßdämpfer dienenden Manschette (102) aus elastischem Material umschlossen ist. die in der tiefsten Stellung eine luftdichte Abdichtung zwischen dem Düsenkopf und der Oberseite des Drehtisches (1) bewirkt

6. Dosier- und Abfüllmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet daß der Transporteur ein Sternrad (3) ist das gleichachsig mit der zentralen Achse (S) zwischen dem Meßbehälterdrehtisch (2) und der Maschinenbasis (B) angeordnet und zusammen mit den Drehtischen (1, 2) drehbar ist, dessen Anzahl, Winkelstellung der Ansätze und der zwischen benachbarten Ansätzen vorhandenen Aussparungen der Anzahl und Winkelstellung der Meßbehälter (11,13) entsprechen, daß eine auf der Maschinenbasis angeordnete, kreisbogenförmig gekrümmte Führungsplatte (80) zum Abgrenzen einer Bewegungsbahn der Behälter derart angeordnet ist daß ihr Abstand von dem Sternrad ausreicht, um die Aufnahme jeweils eines Gefäßes (60) zwischen einer Aussparung des Sternrades (3) und der Führungsplatte zu ermöglichen, und daß ein in die Maschinenbasis (B) eingelassener Behälterhubnocken (45) vorgesehen ist, der sich längs der Bewegungsbann der Behälter erstreckt und eine Stützfläche (48) aufweist die in eine solche Höhenlage bringbar ist daß sich jedes Gefäß (68) anheben und zur Anlage am unteren Rand der Meßbehälter bringen und in dieser Lage halten läßt, während die abgemessene Pulvermenge in das Gefäüeingespült wird.

7. Dosier- und Abfüllmaschine nach Anspruch 1. dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber (23) auf der dem Drehtisch (2) zugewandten Seite eine ebene Fläche (27) aufweist die als Verschluß mit dem Auslaß zusammenarbeitet, daß die Schute als Bohrung (24) ausgebildet ist zwecks Verbindens des geöffneten Auslasses mit der Mündung (61) des unterhalb des Meßbehälters (12) angeordneten Gefäßes (60), wobei eine Einrichtung (28) mit einem die zentrale Achse (S) umgebenden Nocken zusammenarbeitet, um eine radiale Bewegung des Schiebers herbeizuführen.

8. Dosier- und Abfüllmaschine nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber (23) einen ringförmigen Absauganschluß (30) aufweist, der den Schacht (24) umgibt und sich innerhalb der Mündung (61) des Gefäßes (60) anordnen läßt, um eine Beaufschlagung mit Unterdruck zum Absaugen von Luft aus dem Gefäß zu ermöglichen, ferner einen nach außen führenden Auslaß (31), der in Verbindung mit einem Absaugan-.chluß (71) eines außerhalb des Randes des unteren Drehtisches (2) angeordneten Absaugrohrs (7) bringbar ist, sowie durch einen Längskanal (29), der den ringförmigen Absauganschluß mit dem nach außen führenden Auslaß verbindet, um das Hindurchströmen von Luft zu ermöglichen.

9. Dosier- und Abfüllmaschine nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der ringförmige Absauganschluß als schmaler endloser Schlitz (30) zwischen dem unteren Ende des Schachtes (24) und einem Dichtungsring (26) aus elastischem Material ausgebildet ist, welch letzterer an der Unterseite des Schiebers (22) befestigt ist, daß er den Schacht umschließt.

K). Dosier- und Abfüllmaschine nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die genannte Einrichtung (28) eine Rolle ist, die mit dem Nocken zusammenarbeitet, um den Schieber (23) nach außen zu bewegen, damit der Schacht (24) des Schiebers in fluchtende Lage mit der Meßöffnung (11) und dem

Gefäß (60) gebracht wird und daß dabei der Auslaß des Kanals (29) in Verbindung mit dem Absauganschiuß (71) gebracht wird, um das Absaugen von »Luft aus dem leeren Gefäß über den ringförmigen Absauganschluß (30) zu ermöglichen.

Die Erfindung betrifft eine volumetrisch arbeitende Dosier- und Abfüllmaschine nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Dosier- und Abfüllmaschinen, bei den ohne Unterbrechung des laufenden Betriebes die Bestimmung des abzufüllenden Volumens des Füllgutes durch eine vorausgehende Dichtemessung und einer daraus resultierenden Änderung des Fassungsvermögens der Volumenmeßeinrichiung erfolgt, sind z. B. aus DE-AS 11 97 375 bekannt.

Bei solchen Maschinen besteht jedoch das Problem, daß der jeweilige Dichtemesser relativ weit von der Volumenmeßeinrichtung entfernt ist und Mittel ^für da₃ Vergleichmäßigen der Dichte des Füllgutes auf dem Weg vom Dichtemesser zur Volumenmeßeinrichtung nicht vorhanden sind, so daß eine genaue Steuerung der Füllmengen relativ schwierig ist Ein weiteres Problem ist die Luftführung. Der für das Spülen der Volumenmeßeinrichtung bei jedem Abfüllvorgang erforderliche Luftstrom muß nämlich als ringförmiger Luftstrom der Volumenmeßeinrichtung zugeführt werden, um alles, auch etwa an den Wandungen der Volumenmeßeinrichtung haftendes Füllgut in das zu füllende Gefäß zu überführen. Die zu füllenden Gefäße sind nämlich in bezug auf das untere Ende der Volumenmeßeinrichtung nicht höhenverstellbar, so daß zwischen Oberkante Gefäß und Unterkante des konischen Zuführteils der Volumenmeßeinrichtung stets ein störender Schlitz vorhanden ist. Dies führt auch zu höchst unerwünschten Verschmutzungen der Abfüllmaschine. Schließlich sind dort keine Maßnahmen vorgesehen, um das zu füllende Gefäß zu evakuieren.

Eine solche Dosier- und Abfüllmaschine kann daher aufgrund ihres Aufbaus und ihrer Wirkungsweise lediglich Pastillen und andere gut fließfähige Granulate abfüllen, nicht aber pulverförmige Füllgüter mit schlechter Fließfähigkeit.

Aus der CH-PS 3 81 595 ist eine Dosier- und Abfüllmaschine bekannt, bei der das Füllgut in einem ringförmigen, exzentrisch über einen in radialer Richtung nebeneinanderliegende, konzentrisch zur Drehachse angeordnete Meßwaben und Abfüllöffnungen aufweisenden Fülltis;h bewegt wirii, wobei über eine vibrierende Platte das Füllgut auf gleiche Dichte und Schütthöhe gebracht wird, ehe es über eine Schute in die jeweiligen, ein veränderbares Volumen aufweisenden Meßwaben zwecks Volumenbestimmung überführt wird. Über je einen die Bodenplatte der einzelnen Meßwabe betätigtenden Stößel wird dann die Meßwabe entleert und das abgemessene Füllgut mittels eines U-förmigen Abstreifers in die trichterförmige Abfüllöffnung geschoben, von wo es das zu füllende, für diesen Zweck angehobene Gefäß infolge der Schwerkraft fällt. Die den Meßwaben zugeordneten Stößel werden über einen Luftstrom vom durchfallenden Füllgut gereinigt.

Schließlich ist aus der CH-PS 2 93 587 eine Dosier- und Abfüllmaschine bekannt, die eine zweiteilige Volumenmeßeinrichtung aufwcir.t. deren beide Teile mehr oder weniger nahe aneinandergebracht werden können zwecks Änderung des Meßvolumens. Auch dort wird mittels eines quer zur Fließrichtung des Füllgutes zugefflhrten Luftotromes die Volumenmeßeinrichtung gespült

Auch diese Maschinen lassen Wünsche hinsichtlich der genauen Dosierung offen; der im wesentlichen der Reinigung von Teilen der Meßeinrichtungen dienende Luftstrom wird quer zur Füllrichtung zugeleitet, auch ist eine Evakuierung der zu füllenden Gefäße nicht vorgesehen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die eingangs genannte Dosier- und Abfüllmaschine derart weiterzubilden, daß auch pulverförmige Füllgüter volumengenau dosiert und abgefüllt werden können.

Diese Aufgabe ist gemäß der Erfindung durch die kennzeichnenden Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst

Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Durch die erfindungsgemäße Ausbildung der Dosier- und Abfüllmaschine, die sowohl eine Anpassung und Spülung der Meßvolumina als auch eine Evakuierung der zu füllenden Gefäße erlaubt, können nunmehr auch pulverförmige Füllgüter unterschiedlicher Dichte mit hoher Genauigkeit betriebssicher abgefüllt werden, wobei die Hcäenlage sowohl zwischen den die Meßbehälter tragenden Drehtischen als auch zwischen Auslaß der Meßbehälter und der zu füllenden Behälter während des Betriebes einstellbar sein. Hierdurch wird bei einfaeher konstruktiver Ausgestaltung ein gleichbleibendes und verlustfreies Füllen der Behälter auch bei unterschiedlicher Dichte des pulverförmigen Füllgutes erreicht Alle der Spülung dienenden Luftzuführungen sind zentral in einem Revolver zusammengefaßt, der von einer auch die Drehtische lagernden gemeinsamen Nabe gehalten ist, während die absaugenden Luftströme in einem Rohr zusammengefaßt sind, das außerhalb des Randes des einen Drehtisches angeordnet ist Auf diese Weise wird auch eine leichte Wartung der Dosier- und Abfüllmaschine ermöglicht.

Die Erfindung ist nachfolgend anhand eines in der Zeichnung mehr oder minder schematisch dargestellten Ausführungsbeispiels beschrieben. Im einzelnen zeigt
F i g. 1 eine teilweise im axialen Schnitt dargestellte Seitenansicht der erfindungsgemäßen Do&ier- und Abfüllmaschine,

F i g. 2 im verkleinerten Maßstab den Grundriß der Transporteinrichtung für die zu füllenden Behälter der Maschine nach F i g. 1,

F i g. 3 eine Seitenansicht der Transporteinrichtung nach F i g. 2,

F i g. 4 eine teilweise als Schnitt gezeigte Seitenansicht der Einrichtung zum Einstellen der Höhenlage der die Meßbehälter aufweisenden Drehtische und des Hubnockens für die zu füllenden Behälter der Maschine nach Fig. 1,

F i g. 5A bis 5H jeweils eine F i g. 1 ähnliche Darstellung je eines bestimmten Betriebsstadiums der Maschine nach F i g. 1 und

eo F i g. 6 eine graphische Darstellung der Beziehungen zwischen den Betriebsstadien nach den F i g. 5A bis 5H.

Wie F i g. 1 zeigt, gehört zu der dargestellten Dosier-

und Abfüllmaschine eine insgesamt mit T bezeichnete mehrteilige drehbare Anordnung bestehend aus einem drehbaren Revolver n, einem Fülldrehtisch 1, einem Meßbehälterdrehtisch 2, einem mit Aussparungen versehenen Rad 3 zum Aufnehmen von zu füllenden Behältern und einer gemeinsamen Nabe H, die auf einer Ach-