DE264607C

DE264607C -

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Publication number: DE264607C
Application number: DENDAT264607D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- JVe 264607 KLASSE SBa. GRUPPE

MAX LINDNER in BERLIN.

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf rechts und links verwendbare Schlösser mit einem auf Länge einstellbaren Riegel und besteht darin, daß der spenende Teil des Riegels außerhalb der Schloßdecke angeordnet ist und mit der Schlüsselangriffsplatte, mit der er in bekannter Weise lösbar verbunden ist, durch einen durch die Schloßdecke hindurchgehenden Kloben verbunden ist.

ίο Infolge dieser Anordnung braucht man die Tür für den Riegel und den Türpfosten für den Eingriff nicht auszustemmen. Ferner läßt sich ein Schließblech winkelförmigen Querschnitts verwenden, welches beispielsweise bei einwärts schlagenden Türen als Türanschlag dient, ohne daß hierbei über die wirksame Ausschlußlänge des Riegels hinausgegangen werden muß ; außerdem kann man das Schloß beliebig weit von der Verriegelungsstelle entfernt anbringen, je nachdem es die Eigenart der Tür, beispielsweise eines Möbelstückes, erfordert. Schließlich aber läßt sich bei Anwendung eines in der Länge verstellbaren Riegels die Verstellung desselben vornehmen, ohne das Schloß selbst oder Führungsteile des Riegels von der Tür entfernen zu müssen.

Auf der Zeichnung ist das Schloß gemäß

der Erfindung beispielsweise als Möbelschloß an einer einwärts schlagenden Tür dargestellt, und zwar zeigen:

Fig. ι die Rückansicht des Schlosses mit in der Länge verstellbarem Riegel und winkelförmigem, als Türanschlag dienendem Schließblech,

Fig. 2 den zugehörigen Grundriß,

Fig. 3 das Schloß ohne Riegel in Vorderansicht,

Fig. 4 das Schloß bei abgenommener oberen Schloßdecke und ausgeschlossener Schlüsselangriffsplatte,

Fig. 5 die äußere Schloßdecke mit der Schlüsselangriffsplatte,

Fig. 6 einen Schnitt nach der Linie A -B der

Fig. 5, Fig. 7 den Mitnehmer oder Riegel kloben für den anzukuppelnden wirksamen Riegel,

Fig. 8 bis 11 besondere Ausführungsformen des Riegelklobens bzw. des anzukuppelnden wirksamen ,Riegels.

Das in die Tür 1 eingelassene Schloß 2 besitzt einen durch Zuhaltungen 3 zu sperrenden Schlüsselangriff 4. der sich mit entsprechenden Schlitzen auf mit der hinteren Schloßdecke 5 fest verbundenen Stiften 6, 7 führt, die gleichzeitig zur Führung der Zuhaltungen 8 dienen und somit runden Querschnitt haben können. Diese Führungsstifte 6, 7 dienen auch gleichzeitig als Befestigungsmittel für die vordere Schloßdecke 9, indem diese mit ensprechender Bohrung auf den Stift 6 gesteckt, durch eine im Stift 7 sich führende Schraube 10 o. dgl. festgeklemmt wird. Auf diese Weise erübrigen sich besondere Verbindungsstifte für die vordere und hintere Schloßdecke, ebenso der Anschlagstift für die Zuhaltungsfedern, da die vordere Schloßdecke an beiden Enden winkelförmig gekröpft ist, so lang, daß sich hieraus die Höhe des Schloßgehäuses bestimmt und die Zuhaltungsfedern sich gegen den nächstliegenden abgekröpften Teil legen können.

. Der .Riegelangriff 4 besitzt einen Kloben 11, dessen einer Teil 12 als Zuhaltungsstift und dessen anderer Teil 13 als Mitnehmer für den anzukuppelnden wirksamen Riegel 14 ausgebildet ist. Um letzterem Zweck, zu dienen und gleichzeitig eine bessere Führung des Riegels 4 zu ermöglichen, ist der Kloben 11 mit dem Mitnehmer 13 durch einen Schlitz 15 hinter die Schloßdecke 5 geführt, so daß auch der wirksame Riegel 14 hinter die Schloßdecke 15, d. h. hinter die Tür 1 zu liegen kommt.

Diese Anordnung des wirksamen Riegels'14 erfordert weder das Einstemmen der Tür auf die Länge des Riegels, noch das Einstemmen des Türpfostens 16 auf die Riegckusschlußlänge und gestattet außerdem die Verwendung eines winkelförmigen Schließblrches 17, welches beispielsweise bei einwärts schlagenden Türen gleichzeitig als Türanschlag dienen kann. Auch hierbei braucht selbst das Schließblech 17 nicht mehr in den Türpfosten 16 eingelassen zu werden, da ja der Riegel nicht innerhalb, sondern hinter der Tür angeordnet ist. Nach vorliegendem Ausführungsbeispiel ist der Riegelschaft 14 bekannterweise in der Länge verstellbar, und es ergibt sich ohne weiteres, daß die Länge des Riegels geregelt werden kann, ohne das Schloß 2 oder den Riegelführungskloben 18 lösen zu müssen. Der Riegel 14 kann nun mit dem Mitnehmer 13 nach Art eines Bajonettverschlusses, wie in Fig. 1 bis 7 angenommen, gekuppelt sein oder aber, wie nach Fig. 8, einen Gewindeschaft besitzen, mit dem er dann in den als Gewindemutter auszubildenden Mitnehmer 13 eingeschraubt werden kann. Gemäß den Ausführungsformen der Fig. 9, 10 und 11 wird der Riegel in dem Mitnehmer 13 durch eine Klemmschraube, fest-

40' gehalten. Für die Riegelbefestigung können natürlich auch noch andere Ausführungsformen Verwendung finden, doch erübrigt es sich, solche noch zur Darstellung zu bringen, zumal das Wesen der Erfindung hierdurch keine Änderung erfahren könnte. Es sei noch erwähnt, daß durch Anwendung eines hinter der Tür gelagerten Riegels und eines winkelförmigen Schließbleches der Zutritt zu dem Riegel von außen versperrt ist, da, je nach der Größe des Schließbleches, der Riegel 14 auf die ganze Breite durch das Schließblech nach außen verdeckt sein kann.

Das Schloß nach vorliegender Erfindung kann natürlich auch für vorschlagende Türen als auch Schubkästen Verwendung finden.

Claims

Patent-Ansprüche:

1. Rechts und links verwendbares Schloß mit einem auf Länge einstellbaren Riegel, dadurch gekennzeichnet, daß der in bekannter Weise mit der Schlüsselangriffsplatte (4) zu kuppelnde wirksame Riegel (14) außerhalb der.hinteren Schloßdecke (5) angeordnet ist, zwecks Vermeidung des Einstemmens der Tür und des Türpfostens auf die Riegel- und Riegelausschlußlänge, Regelung der Riegellänge ohne Herausnahme des Schlosses oder der Schloßteile und Verwendung eines zugleich als Türanschlag dienenden Schließbleches.

2. Schloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Riegelkloben (11) mit dem als Mitnehmer (13) ausgebildeten Kopf durch einen Schlitz (15) der hinteren Schloßdecke (5) nach außen geführt ist,

■ so daß die Schlüsselangriffsplatte (4) eine sichere Führung erhält und die Führungs-· stifte (6, 7) für die Schlüsselangriffsplatte und die Zuhaltungen zugleich als Verbindungsstifte für die vordere und hintere Schloßdecke dienen, so daß durch Kröpfung der Enden der vorderen Schloßdecke diese den Widerlagerstift für die Zuhaltungsfedern erübrigen.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.