DE264301C

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Publication number: DE264301C
Application number: DENDAT264301D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

KLASSE 30/. GRUPPE

THEODOR LÜBBECKE in ALTONA a. E.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 13. August 1912 ab.

Die vorliegende Desinfektionsvorrichtung besteht aus einem größeren, zweckmäßig fahrbaren Behälter a, welcher rings fest geschlossen ist und nur durch einen verschließbaren Einlaßhahn b und einen verschließbaren Ablauf hahn c, die sich am Boden des Behälters befinden, ferner durch einen in der Decke des Behälters befindlichen verschließbaren Auslaßhahn d und eine gleichfalls verschließbare Einfüllöffnung e

ίο geöffnet und geschlossen werden kann.

Der Behälter ist zylinderförmig und enthält einen Kolben f. Dieser Kolben ist im Behälter a' beweglich, zur Führung dient ihm das Rohr g. Letzteres steht unten mit dem Einlaßhahn b und der Druckwasserzuleitung h in Verbindung und kann durch den Hahn b geöffnet und geschlossen werden, während es oben in der Decke des Zylinders durch einen verschließbaren Auslaßhahn i in ein Rohr k einmündet. Das Ende dieses Rohres k ist mit einem Schlauch/ verbunden, der in ein Strahlmundstück mit einer Doppeldüse endigt. Die verschließbare Einfüllöffnung e in der Decke des Zylinders steht mit einem Trichter m in Verbindung. Der Auslaßhahn d öffnet und schließt den Ausgang aus dem Zylinder a in ein Säurerohr n, dessen Öffnung am Ende durch aufschraubbare und auswechselbare Düsen von geringerer öffnungsweite 0 vergrößert oder verkleinert werden kann.

In dem Deckel des Zylinders befindet sich ferner ein beweglicher Bolzen p, der beim Ansteigen den Auslaßhahn i schließt.

Unterhalb des Auslaßhahns d ist ein Sieb q aus Kupferblech mit etwa 150 kleinen Löchern angebracht, so daß feste Verunreinigungen, die die Düse 0 verstopfen könnten, zurückgehalten werden.

Zwischen Düse und Säureraum ist ein Manometer»' zum Anzeigen des Säuredruckes vorgesehen.

Der Einlaßhahn b ist derart eingerichtet, daß er dem Wasser der Druckleitung zwei Wege bietet. Das Wasser tritt gleichzeitig in das Kolbenführungsrohr g und durch die beiden Leitungswege s¹ und s² in den Behälter α unter den Kolben f.

Beim Gebrauch wird durch den Trichter m und die Einfüllöffnung e ein Desinfektionsmittel, z. B. Kresolschwefelsäure, 40 prozentige Formalinlösung, konzentrierte Sodalauge o. dgl. in den Behälter α oberhalb des Kolbens f eingefüllt und hierdurch der Kolben bei Öffnung des Ablaufhahnes c und Schließen des Einlaßhahnes b sowie des Auslaßhahnes d hinabgedrückt. Ist dann der ganze Behälter α oberhalb des Kolbens f mit reiner Desinfektionslösung gefüllt und der Hahn der Einfüllöffnung β wieder geschlossen, der Auslaßhahn d aber wieder geöffnet, so wird durch öffnen des Hahnes b die Verbindung zwischen dem Behälter α und der Druckwasserleitung h hergestellt.

Das Druckwasser aus der Wasserleitung nimmt dann zwei Wege.

Einmal strömt es durch das hohle Kolben-

führungsrohr g nach oben, und zwar durch den geöffneten Auslaßhahn * in das Rohr k und in den am Ende von k angeschraubten Schlauch I. Gleichzeitig drängt das Druckwasser unten durch zwei seitliche Öffnungen des Einlaßhahnes δ und die beiden Leitungswege s¹ und s² unter den Kolben, drückt diesen allmählich hoch und treibt das oberhalb des Kolbens stehende Desinfektionsmittel

ίο durch den geöffneten Hahn d, Rohr η und Düse ο in das Rohr k. An der Austrittsstelle vermischt sich das Desinfektionsmittel innig mit dem Druckwasser. Am Ende des Schlauches kann noch eine Zerstäubungsdüse angebracht werden, bei deren Benutzung die Gleichmäßigkeit der Mischung von Wasser und Desinfektionsmittel noch erhöht und die Flüssigkeit in Form eines feinen, staubförmigen und nebelartigen Sprühregens gegen die zu desinfizierenden Flächen geleitet wird.

Diese ununterbrochene, fortgesetzte Mischung des Desinfektionsmittels und des Druckwassers dauert so lange, bis durch den Kolben die gesamte Desinfektionsflüssigkeit aus dem Behälter α herausgepreßt ist. Kurz bevor der Kolben seine höchste Stellung im Behälter erreicht, drückt er gegen den in den Behälter hineinragenden Gleit bolzen j> und drängt diesen nach oben. Der Bolzen schließt hierbei den mit ihm verbundenen beweglichen Hebel des Auslaßhahnes i.

Der Desinfektionsarbeiter muß jetzt eine neue Füllung des Apparates mit dem Desinfektionsmittel vornehmen. Zu diesem Zweck schließt er den Einlaßhahn δ und den Auslaßhahn ' d, öffnet den Ablaufbahn c und gießt oben durch den Trichter m und die Einfüllöffnung e wieder die Desinfektionsflüssigkeit in den Zylinder a.

Der Gehalt der verspritzten Flüssigkeit an Desinfektionsmitteln kann durch Anwendung von Düsen verschiedener Weite beliebig geregelt werden.

Die Desinfektion kann mit kaltem und heißem Druckwasser ausgeführt werden. Bei heißer Desinfektion wird zweckmäßig auch die in den Zylinder einzufüllende Desinfektionsflüssigkeit angewärmt.

Claims

Patent-Ansprüche:

1. Verfahren zum Verspritzen gleichmäßiger Mischungen von Wasser und Desinfektionsmitteln in beliebiger Stärke, dadurch gekennzeichnet, daß das Desinfektionsmittel durch Druckwasser aus einem Behälter in ein mit auswechselbaren Düsen ausgestattetes engeres Rohr getrieben wird und beim Austreten aus diesem sich mit derselben Leitung entstammendem Druckwasser vermischt, welches durch ein das die Düsen tragende umgebendes weiteres Rohr geleitet wird.

2. Vorrichtung zur Ausübung des Verfahrens nach Anspruch i, bestehend aus einem zylindrischen Behälter, der in der Mitte ein mit einer Druckwasserleitung zu verbindendes Führungsrohr für einen beweglichen Gleitkolben, drei durch einen gemeinsamen Hahn verschließbare Einlaßöffnungen für Druckwasser, eine unter einem Einfülltrichter befindliche, verschließbare Einlaßöffnung für Desinfektionsmittel, je eine verschließbare Auslaßöffnung für das Desinfektionsmittel und das zum Heben des Gleitkolbens verwendete Druckwasser enthält, gekennzeichnet durch einen Gleitbolzen (p), der nach der Entleerung des Behälters (a) einen in der Verlängerung des Führungsrohres (g) angebrachten Hahn (i) zwecks Unterbrechung der Wasserzufuhr schließt.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, gekennzeichnet durch einen unterhalb des Behälters (a) angeordneten Dreiweghahn b, durch den das Druckwasser gleichzeitig zum Führungsrohr (g) und durch die Leitungen (s¹ und s²) in den unteren Teil des Behälters (a) fließt.

4. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß ein zur Ableitung des Desinfektionsmittels aus dem Behälter (a) dienendes, mit Siebplatte (q), Hahn (d) und auswechselbaren Düsen (0) ausgestattetes enges Rohr (n) im Innern eines weiteren, als Mischungsraum für Desinfektionsmittel und Druckwasser dienenden Rohres (k) angeordnet ist.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.