DE2641171B2

DE2641171B2 - Schreibgerät

Info

Publication number: DE2641171B2
Application number: DE2641171A
Authority: DE
Inventors: Takaji Nagoya Aichi Funahashi
Original assignee: Individual
Current assignee: Shachihata Industry Co Ltd
Priority date: 1975-09-22
Filing date: 1976-09-13
Publication date: 1981-05-14
Also published as: SE427639B; DE2641171C3; IT1066930B; JPS5243528U; AU1685976A; FR2324468A1; DE2641171A1; US4043681A; AU498520B2; CA1051826A; FR2324468B1; JPS5755114Y2; SE7609910L; BE846431A; GB1506351A

Description

Die Erfindung betrifft ein Schreibgerät nach dem Oberbegriff des Anspruchs.

Ein derartiges Schreibgerät ist aus der US-PS 25 143 bekannt. Bei diesem bekannten Schreibgerät ist der Tintenbehälter unabhängig von der Stellung des Ventils immer in Verbindung mit der Dosierkammer, so daß dieses Schreibgerät unabhängig davon, ob es gerade zum Schreiben benutzt wird oder nicht, eine ständig mit Tinte aufgefüllte Dosierkammer hat. Das hierbei vorgesehene Ventil wirkt nur zwischen der Auslaßöffnung der Dosierkammer und dem Auslaßkanal für die Tinte, der mit seiner Mündungsöffnung zur Schreibspitze offen ist. Ist dieses bekannte Schreibgerät Temperaturänderungen ausgesetzt, besteht die Gefahr, daß sich die einzelnen Bauelemente aufgrund ihres unterschiedlichen Dehnungsverhaltens durch die Wärmeeinwirkung dimensionsmäßig derart ändern, daß Tinte ungewollt von dem Tintenbehälter über die stets gefüllte Dosierkammer und den Ausflußkanal direkt in die Schreibspitze gelangt, was zur Folge hat, daß Tinte ausläuft Sollten diese zuvor geschilderten Auswirkungen von Temperaturänderungen bei dem bekannten Schreibgerät vermieden werden, so wäre es erforderlich, die Bauelemente im Bereich des Ventils eng und abgestimmt aufeinander hinsichtlich ihren Abmessungen zu tolerieren, wozu eine Präzisionsfertigung erforderlich wäre.

ίο Ein solcher herstellungstechnischer Aufwand wie bei einer Präzisionsfertigung ist jedoch wirtschaftlich nicht vertretbar, da derartige Schreibgeräte häufig Einweg-Schreibgeräte sind, die nach dem Leerwerden des Tintenbehälters weggeworfen werden.
Ferner kommt noch hinzu, daß die Tinte im Tintenbehälter bei einem Temperaturanstieg zum Expandieren neigt, so daß in dem geschlossenen Tintenbehälter ein Druckanstieg auftritt, der sich aufgrund der ständigen Verbindung der Dosierkammer mit dem Tintenbehälter auch in die Dosierkammer überträgt. Dieser Druckanstieg bewirkt, daß das Ventilelement von der Ventilsitzfläche abgehoben wird. Durch eine entsprechend stärkere Druckfeder könnte dieser Schwierigkeit abgeholfen werden, wobei aber dann der Nachteil in Kauf genommen werden muß, daß sich das Schreibgerät nicht mehr mit möglichst geringem Kraftaufwand bedienen läßt, sondern zur Bedienung größere Kräfte erforderlich sind, worunter auch die Dosierung an sich leidet und nicht mehr so feinfühlig ist.

_ Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, unter Überwindung der zuvor beschriebenen Schwierigkeiten und Nachteile das Schreibgerät derart weiterzubilden, daß das Schreibgerät nur im Bedarfsfall Tinte abgibt frei von Leckverlusten, insbesondere durch Temperaturänderungen, ist und eine gleichmäßige Dosierung bei vereinfachtem Aufbau und kostengünstigerer Herstellung gewährleistet ist
Nach der Erfindung wird diese Aufgabe durch den kennzeichnenden Teil des einzigen Anspruchs gelöst

Das Schreibgerät nach der Erfindung hat zwei Kammern. Diese Kammern werden auf konstruktiv einfachste Art und Weise dadurch gebildet daß die Kappe auf das topfförmige Element gesetzt wird.

Hierdurch ergeben sich zwei Kammern mit unterschiedlichem Durchmesser. Bei der ferner nach der Erfindung vorgesehenen Ventilanordnung ist das Ventilelement zv/ischen dem Tintenbehälter und den beiden nachgeordneten Kammern angeordnet und wirkt in diesem

so Bereich. Durch diese Auslegung wird erreicht daß bei unbetätigten Bedienungsschaftabschnitt, der nur durch Kraftbeaufschlagung des Balgs verschoben werden kann, beide Kammern, also auch die Dosierkammer, nicht in Verbindung mit dem Tintenbehälter stehen.

Wenn bei einem Temperaturanstieg die Tinte im Tintenbehälter expandiert und der Druck im Tintenbehälter ansteigt, haben diese Änderungen der Bedingungen keinen Einfluß auf die Tintenabgabe zum Schreibdocht, wenn der Bedienungsschaftabschnitt unbetätigt ist, da auch in diesem Fall keine Tinte in den beiden nachgeordneten Kammern austritt

Da beim erfindungsgemäßen Schreibgerät schon die Tintenzufuhr vom Tintenbehälter zu der Kammer blockiert ist, treten keine Leckverluste im Ruhezustand des Schreibgeräts auf. Da darüberhinaus auch die zur Dosierung dienende Kammer nicht ständig mit Tinte gefüllt ist, und insbesondere auch keine ständige Verbindung von zur Dosierung dienender Kammer und

dem Tintenbehälter vorhanden ist, lassen sich zudem auch Verdunstungsverluste weitgehend ausschalten.

Aus der GB-PS 9 29 953 und US-PS 31 13 336 sind Schreibgeräte bekannt, bei denen eine Druckfeder zur Vorbelastung des Ventilelements vorgesehen ist, die entsprechend im Hals des Schreibgeräts abgestützt ist Als Schreibspitze wird auch bei diesen bekannten Schreibgeräten anstelle einer Feder ein Schreibdocht verwendet Bei diesen bekannten Schreibgeräten ist die Dosierkammer immer in ständiger Verbindung mit dem Tintenbehälter, der als Vorratsbehälter dient Auch wirkt bei den bekannten Schreibgeräten das vorgesehene Ventil nur zwischen der Auslaßöffnung der Dosierkammer und dem Ausflußkanal zur Schreibspitze, die nach der US-PS 31 13 336 als Schreibdocht ausgebildet ist

Schließlich ist es noch aus der US-PS 37 77 939 bekannt, einen Siebeinsatz in dem Ausflußkanal zum Schreibdocht vorzusehen, der zur Reinigung der Tinte und zur Vermeidung von Verstopfungen des Ausflußkanals sowie des Schreibdochtes dient.

Die Erfindung wird nachstehend an Beispielen unter Bezugnahme auf die Zeichnung näher erläutert Darin zeigt

F i g. 1 eine Längsschnittansicht eines Schreibgeräts,

Fig.2 eine Längsschnittansicht eines weiteren Schreibgeräts,

F i g. 3 eine Längsschnittansicht einer abgewandelten Ausführungsform eines Schreibgeräts,

Fig.4 eine Längsschnittansicht einer weiteren Ausführungsform eines Schreibgeräts, und

Fig.5 eine Längsschnittansicht einer weiteren Ausführungsform eines Schreibgeräts.

In der in F i g. 1 dargestellten, ersten Ausführungsform besitzt das Schreibgerät einen langen zylindri- sehen Tintenbehälter 10, der am einen Ende eine öffnung 11 und im Bereich derselben ein Außengewinde 12 aufweist Der Tintenbehälter 10 besitzt am anderen Ende einen Boden 14 und im Anschluß daran einen flexiblen Balg 13.

Ein Hals 15 besitzt einen zylindrischen Teil 17 mit einem Innengewinde 16, das auf das Außengewinde 12 am offenen Ende des Tintenbehälters 10 geschraubt ist, ferner eine mit dem zylindrischen Teil 17 verbundene Schulter 18 und eine mit dieser verbundene Spitze 19, die im Innendurchmesser kleiner ist als der zylindrische Teil 17.

Ein topfförmiges Element 20 besitzt einen Umfangsrand 21, der in dem zylindrischen Teil 17 angeordnet ist, und auf dem vorderen Rand des Halses 15 aufliegt, so ferner einen an den Umfangsrand 21 anschließenden zylindrischen Teil 22 und einen mit diesem verbundenen Boden 23, der in der Mitte eine Ventilsitzöffnung 24 aufweist

Eine Kappe 25 besitzt einen Flansch 26, der ebenfalls in dem zylindrischen Teil 17 angeordnet ist, ferner einen an den Flansch 26 anschließenden zylindrischen Ansatz 27, der satt passend in einer zylindrischen Bohrung der Spitze 19 sitzt, einen Boden 28, und ein an den Boden 28 anschließendes dünnes Ausflußröhrchen 29, das im Innendurchmesser kleiner ist als der zylindrische Ansatz 27.

Ein Ventil 30 besitzt ein Ventiielement 31, das sich in der Ventilsitzöffnung 24 an das topfförmige Element 20 anlegen kann, einen mit dem einen Ende des Ventilelements 31 verbundenen Dosierschaftabschnitt 32, der sich unter Freilassung eines kleinen Ringspalts lose in den zylindrischen Ansatz 27 erstreckt, der zu der Kappe 25 gehört und einen mit dein anderen Ende des Ventilelements 3! verbundenen Bedienungsschaftabschnitt 33, dessen freies Ende mit der Innenfläche des Bodens 14 des Tintenbehälters 10 im wesentlichen in der Mitte dieses Bodens 14 im Balg 13 in Berührung steht

Zwischen dem freien Ende des zylindrischen Ansatzes 27, der zu der Kappe 25 gehört, und der einen Seite des Ventilelements 31 ist eine Druckfeder 34 angeordnet welche das Ventilelement 31 in die Ventüsitzöffnung 24 drückt.

Es ist ein schlauchförmiger Schreibdocht 35 vorgesehen, der am hinteren Ende offen und am vorderen Ende geschlossen ist und aus einem tintenabsorbierenden Material, wie Filz, besteht Das offene Ende des Schreibdochtes 35 sitzt passend zwischen der Spitze 19 und dem Ausflußröhrchen 29.

Der Umfangsrand 21 des topfförmigen Elements 20 und der Flansch 26 der Kappe 25 sind an dem mit der Öffnung 11 ausgebildeten Ende des Tintenbehälters 10 und der zu dem Hals 15 gehörenden Schulter 18 abgestützt und festgelegt

Die Kappe 25 besteht zweckmäßigerweise aus einem Kunstharz, beispielsweise aus einem Polyäthylenharz, einem Polypropylenharz oder dergleichen.

In dem Tintenbehälter 10 befindet sich ein zum Durchmischen der Tinte dienender Ring 36, der lose auf dem Bedienungsschaftabschnitt 33 sitzt.

Eine kurze zylindrische Mantelhülse 37 besitzt an ihrem lose auf dem Tintenbehälter 10 sitzenden einen Ende eine öffnung 38 und ist am anderen Ende bei 39 geschlossen. Die den Balg 13 umgebende Mantelhülse 37 ist relativ zu dem Tintenbehälter 10 verschiebbar, so daß durch einen Druck auf das geschlossene Ende 39 der Mantelhülse 37 der Balg 13 zusammengedrückt wird.

Die Mantelhülse 37 kann aus einem Polyäthylenharz, einem Polypropylenharz oder einem anderen Kunstharz bestehen.

Das topfförmige Element 20, die hintere öffnung des zylindrischen Ansatzes 27, und der Dosierschaftabschnitt 32 des Ventils 30 begrenzen eine erste Kammer 40.

Das vordere Ende des Dosierschaftabschnitts 32 des Ventils 30 und der zu der Kappe 25 gehörende zylindrische Ansatz 27 begrenzen eine zweite Kammer 41.

In dem vorstehend beschriebenen Schreibgerät ist die öffnung 11 des mit Tinte gefüllten Tintenbehälters 10 durch das topfförmige Element 20 und die Ventüsitzöffnung 24 durch das von der Druckfeder 34 angedrückte Ventilelement 31 verschlossen. Im Normalzustand kann daher keine Tinte durch die Ventüsitzöffnung 24 aus dem Tintenbehälter 10 austreten, so daß keine Tinte zu dem Schreibdocht 35 austritt.

Wenn durch den Gebrauch des Schreibgeräts die in dem Schreibdocht 35 absorbierte Tintenmenge verringert worden ist, kann man durch einen Druck auf das Ende 39 der Mantelhülse 37 den Balg 13 zusammendrükken und das Ventil 30 gegen die Wirkung der Druckfeder 34 derart betätigen, daß das Ventilelement 31 die Ventüsitzöffnung 24 freigibt. Gleichzeitig schließt das freie Ende des Dosierschaftabschnitts 32 den Eintritt des Ausflußröhrchens 29, wobei eine Verbindung zwischen dem Tintenbehälter 10 und der ersten Kammer 40 hergestellt wird, die jetzt Tinte aus dem Tintenbehälter 10 aufnimmt.

Wenn man dann die Mantelhülse 37 freigibt, so daß die Druckfeder 3* und der Balg 13 in ihre Ausgangsstellung zurückkehren, tritt die in der ersten Kammer 40

befindliche Tinte durch den Ringspalt zwischen dem Dosierschaftabschnitt 32 und dem zylindrischen Ansatz 27 in die zweite Kammer 41 und von dort durch das Ausflußröhrchen 29 in den Schreibdocht 35, von dem die Tinte absorbiert wird.

Da im Normalzustand des Schreibgeräts der Schreibdocht 35 mit der in dem Tintenbehälter 10 befindlichen Tinte nicht in Berührung steht, wird ein Tintenverlust vermieden und tritt auch bei einem Temperaturanstieg keine Tinte aus. Ferner kann die Tinte dem Schreibdocht 35 entsprechend dem Bedarf zugeführt werden.

Das in F i g. 2 gezeigte Schreibgerät ähnelt jenem in F i g. 1 bis auf folgende Unterschiede:

Es ist ein Tintenbehälter 42 vorgesehen, der einen langen zylindrischen Teil 43 und einen Balg 44 besitzt. Der Balg 44 hat am einen Ende eine öffnung und ein an diese anschließendes Außengewinde 46, das in ein Innengewinde 45 geschraubt ist, das in dem zylindrischen Teil 43 im Anschluß an ein offenes Ende desselben vorgesehen ist. Der Balg 44 ist an seinem Boden mit einem Vorsprung 47 versehen.

An dem zylindrischen Teil 43 ist das offene Ende 49 einer Mantelhülse 48 angebracht, die in ihrem Boden eine zentrale öffnung 40 besitzt, durch die sich der Vorsprung 47 des Balgs 44 erstreckt.

Ein Ventil 51 besitzt einen Dosierschaftabschnitt 52 mit einem halbkugelförmigen freien Ende 53 und einen Bedienungsschaftabschnitt 54, dessen freies Ende mit der Innenfläche des Bodens des Vorsprungs 47 des Balgs 44 in Berührung steht.

Eine Kappe 55 besitzt eine halbkugelförmige Schulter 56, die in ihrer Form dem halbkugelförmigen freien Ende 53 des Dosierschaftabschnitts 52 angepaßt ist.

In dem Schreibgerät gemäß F i g. 2 kann durch einen Druck auf den Vorsprung 47 der Balg 44 zusammengedrückt und das halbkugelförmige Ende 53 des Dosierschaftabschnitts 52 des Ventils 51 mit der halbkugelförmigen Schulter 56 der Kappe 55 in anliegende Berührung gebracht werden, so daß der Eintritt des Ausflußröhrchens 29 zuverlässig verschlossen wird.

Das in F i g. 3 gezeigte Schreibgerät ähnelt jenem in F i g. 1 bis auf folgende Unterschiede:

Ein Tintenbehälter 57 besitzt einen langen zylindrischen Teil 58 und einen am einen Ende desselben '> vorgesehenen Balg 59.

Eine Mantelhülse 60 besitzt einen langen zylindrischen Teil 62, der den zylindrischen Teil 58 des Tintenbehälters 57 in dessen ganzer Länge umgibt und am einen Ende ein Außengewinde 61 aufweist, und in einen kurzen zylindrischen Teil 63, der am anderen Ende des langen zylindrischen Teils 62 in diesem verschiebbar sitzt und den Balg 59 umgibt.

Das Innengewinde 16 des Halses 15 ist auf das Außengewinde 61 der Mantelhülse 60 geschraubt.
i¹) Das in Fig.4 gezeigte Schreibgerät ähnelt jenem in F i g. 1 bis auf folgende Unterschiede:

Ein Tintenbehälter 64 besitzt einen langen zylindrischen Teil 65 und einen mit diesem an seinem einen Ende verbundenen Balg 66, der an seinem Boden einen 2u Vorsprung 67 aufweist.

Eine Mantelhülse 68 besitzt einen langen zylindrischen Teil 70, der am einen Ende ein Außengewinde 69 und am anderen Ende einen Boden mit einer zentralen öffnung 71 besitzt und der den Tintenbehälter 64 im wesentlichen in dessen ganzer Länge umgibt wobei der Vorsprung 67 aus der zentralen öffnung 71 vorsteht.

Das Innengewinde 16 des Halses 15 ist auf das Außengewinde 69 der Mantelhülse 68 geschraubt.

Das in Fig.5 gezeigte Schreibgerät ähnelt jenem in

JIi Fig.4 mit dem Unterschied, daß beim Schreibgerät nach F i g. 5 der Tintenbehälter 86, dessen Mantelhülse und der Bedienungsschaftabschnitt 87 relativ kurz sind.

Der Balg ist mit 85 bezeichnet

Bei dem Schreibgerät ist das Ausflußröhrchen 29 an s» seinem vorderen Ende zweckmäßigerweise zunächst geschlossen. Bei der ersten Ingebrauchnahme des Schreibgeräts wird der Schreibdocht 35 herausgenommen und das obere Ende des Ausflußröhrchens 29 abgeschnitten, worauf der Schreibdocht 35 wieder eingesetzt wird.

Hierzu 3 Blatt Zeichnungen

Claims

Patentanspruch:

Schreibgerät mit einem eine Austrittsöffnung aufweisenden, in einem durchmesserkleineren Hals auslaufenden und mit einem zusammendrückbaren Balg versehenen Tintenbehälter, einer auf den Hals aufschraubbaren, im Durchmesser nochmals kleineren, eine Schreibspitze haltenden Kappe, einem in den Innenraum des Halses eingesetzten zylindrischen, topfförmigen Element, das in der Mitte des Topfbodens einen Ventilsitz aufweist, und mit einem in Schließrichtung durch eine Druckfeder an einem geführt über den Balg des Tintenbehälters bewegbaren Ventilschaft angeordneten Ventilelement, das mit dem Ventilsitz zusammenarbeitet, wobei an dem Ventilelement ein sich durch den Tintenbehälter bis in den Balg erstreckender Bedienungsschaftabschnitt und ein sich in den als Dosierraum wirkenden Innenraum des topfförmigen Elements erstreckender Dosierschaftabschnitt vorgesehen sind, durch den eine dosierte Menge Tinte aus einem an den Dosierraum anschließenden, im Durchmesser kleineren Abgaberaum durch eine Auslaßbohrung an die Schreibspitze abgebbar ist, gekennzeichnet durch eine erste Kammer (40), die von dem topfförmigen Element (20), der Kappe (25, 55) und der Außenfläche des Dosierschaftabschnitts (32,52) des Bedienungsschafts (33,54,87) begrenzt wird und mit dem Tintenbehälter (10,42,37,64,86) über den offenen Ventilsitz (24) in Verbindung steht, wenn das Ventilelement (3t) entgegen der Kraft der Druckfeder (34) durch Zusammendrücken des Balgs (13, 44, 54, 66, 85) in die erste Kammer (40) gedrückt wird, und durch eine zweite Kammer (41), die von dem Dosierschaftabschnitt (32, 52) und der Innenfläche der Kappe (25, 55) begrenzt wird und über den Zwischenraum zwischen dem Dosierschaftabschnitt (32, 52) und dem zylindrischen Teil (27, 56) der Kappe (25,55) mit der ersten Kammer (40) und mit der Auslaßbohrung (29) in Verbindung ist, wobei das eine Ende des Bedienungsschaf tabschnitts (33, 54, 87) innen am Balg (13, 44, 54, 66, 85) anliegt, die Druckfeder (34) zwischen dem Ventilelement (31) und einer Stützfläche (26) der ersten Kammer (40) abgestützt und als Schreibspitze ein Docht (35) in die Kappe (25,55) eingesetzt ist.