DE2631144B2 - Kraftfahrzeug-Lichtdrehschalter - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeug-Lichtdrehschalter nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Ein offenkundig bekannter Schalter dieser Art dient zum Einschalten von Lichtschaltstellungen für Tag- und Nachtfahrt sowie für die Parklichtschaltung. Außerdem weist dieser Schalter Nebeilichtschaltstellungen für Nebelscheinwerfer und Nebelschlußleuchte auf. Der Schalter benötigt eine Vielzahl von Schaltbrücken, Kontaktelementen und sonstigen Bauelementen. Dadurch wird der Zusammenbau erschwert Insbesondere kann es beim Zusammenbau zu Verschiebungen von Einzelteilen kommen, die nicht mehr kontrolliert werden können. Es sind besondere Verrastungen für die Drehschaltstellungen und die axialen Schaltstellungen notwendig, die zahlreiche Bauteile erforderlich machen. Für die Nebeilichtschaltstellungen ist eine gesonderte Schaltbrücke vorhanden, die zusätzliche Druckfedern benötigt

Aus dem DE-GM 71 11 751 ist ein Schalter mit drei Umfangschaltstellungen und zwei axialen Schaltstellungen bekannt, so daß sich insgesamt sechs Raststellungen ergeben. Alle Raststellungen sind durch Kugelsegmente verwirklicht Infolgedessen kann der Schalter auch in Zwischenstellungen zwischen den Raststellungen stehenbleiben. Die axialen Schaltstellungen sind in allen Umfangsschaltstellungen verrastbar. Aufgrund dieser Anordnung ist der bekannte Schalter zur Schaltung der Nebelbeleuchtung innerhalb eines Lichtdrehschalters nicht geeignet weil nach den Vorschriften der STVZO die Nebelbeleuchtung nur in bestimmten Lichtschaltstellungen eingeschaltet werden darf.

Aufgabe der Erfindung ist eine solche Ausbildung eines Kraftfahrzeug-Lichtdrehschalters der eingangs genannten Art, daß derselbe mit einer möglichst geringen Anzahl von Einzelteilen zur Schaltung der

Nebelbeleuchtung geeignet ist und daß vor allem ein

sicherer und störungsfreier Zusammenbau des Schalters gewährleistet ist

Diese Aufgabe wird durch die im kennzeichnenden

so Teil des Anspruchs 1 angegebenen Merkmale gelöst.

Mit dieser Ausbildung des Kraftfahrzeug-Lichdrehschalters wird erreicht daß infolge der axialen Vorspannung der Schaltachse eine Verrastung der Nebeilichtschaltstellungen nur in den zugeordneten Lichtschaltstellungen möglich ist In den übrigen Schaltstellungen wird die Schaltachse durch die Vorspannfeder selbsttätig in die Grundstellung zurückgeführt Dadurch sind Fehlschaltungen ausgeschlossen. Die Schaltachse wird für alle Verrastungsfunktionen ausgenutzt Darüber hinaus nimmt die Schaltachse einen Isolierkörper mit zwei Kontaktbrücken auf, die entsprechend den beiden axialen Schaltstellungen die Nebelscheinwerfer und die Nebelschlußleuchten schalten. Für diese Kontaktbrücken sind keine zusätzlichen

es Federelemente erforderlich.

Durch die Ausbildung gemäß Anspruch 2 ist eine besonders sichere Rastung und ein schmales Streuband der Schaltkräfte sichergestellt, weil die Schaltachse

durch die beiden einander gegenüberstehenden Rastelemente symmetrisch beaufschlagt wird. Es können infolgedessen auch keine unerwünschten Momente durch einseitige Belastung der Schaltachse auftreten.

Die Maßnahmen des Anspruchs 3 gewährleisten eine besonders einfache Montage der Rastvorrichtung.

Die Maßnahme des Anspruchs 4 steif t sicher, daß die Anlagefläche der Spannfeder an der Rastkugel möglichst klein ist, so daß günstige Abwälzbedingungen sichergestellt sind.

Durch die Maßnahme des Anspruchs 5 kann die Gehäusekappe zur Halterung der Rastelemente ausgenutzt werden, so daß sich zusätzliche Sicherungselemente erübrigen.

Die Maßnahmen nach Anspruch 6 gewährleisten eine weitere Erhöhung der Wirtschaftlichkeit der Fertigung durch Verwendung gleichartiger Teile. Hierduch wird auch die Montage vereinfacht, weil die Anzahl unterschiedlicher Bauteile verringert wird.

Die Maßnahme gemäß Anspruch 7 legt beide Kontaktbrücken, sowohl für den Nebelscheinwerfer als auch für die NebelschJußleuchtenschaltstellungam Ende des Isolierkörpers fest, so daß für diese Schaltungen keine losen Kontaktbrücken erforderlich sind. Die Kontaktschenkel der Kontaktbrücken können gegen das Betätigungsende der Schaltachse hin abgebogen werden, so daß bei der Montage die Kontaktschenkel sich in Einschubrichtung anlegen. Ein Verhaken der Kontaktschenkel mit anderen Bauteilen des Schalters ist ausgeschlossen.

Eine Ausführungsform der Erfindung wird im folgenden unter Bezugnahme auf die Zeichnungen erläutert, in denen darstellen:

F i g. 1 eine Gesamtansicht des Kraftfahrzeug-Lichtdrehschalters nach der Erfindung,

Fig.2 einen Axialschnitt durch den Schalter in vergrößertem Maßstab,

Fig.3 eine Einzelansicht des Sockeloberteils mit einer Erläuterung der Verbindung mit dem Sockelunterteil,

F i g. 4 eine Einzelansicht einer Kontaktplatte für den Sockeloberteil,

Fig.5 eine Einzelansicht des Schaltrings mit Kontaktbrücke,

F i g. 6 eine Unteransicht zu F i g. 5,

F i g. 7 eine teilweise geschnittene Gesamtansicht der Schaltachse,

Fig.8 einen Schnitt nach der Linie VIII-VIII in Fig. 7.

Der Kraftfahrzeug-Lichtdrehschalter umfaßt einen Sockel aus einem Sockelunterteil 1 und einem Sockeloberteil 2. Der Sockeloberteil 2 weist an der Unterseite mehrere Zapfen 3,3' auf, die in Durchgänge 4 des Sockelunterteils passen. Der Zapfen 3' besitzt einen Unverwechselbarkeitsbund 5. Der entsprechende Durchgang des Sockelunterteils 1 weist eine zu diesem Unverwechselbarkeitsbund 5 passende Innenstufe auf, was im einzelnen nicht dargestellt ist Die Zapfen 3 bzw. 3' sind durch Rotationsschweißung zu einem Nietkopf 6 geformt, so daß dadurch Sockelunterteil 1 und Sockeloberteil 2 zusammengehalten werden. Diese Nietverbindung ist in der rechten Hälfte der Fig.3 dargestellt

Sockelunterteil 1 und Sockeloberteil 2 nehmen eine Schaltachse 7 auf, die die notwendigen Schaltbrücken sowie Verrastungsprofile aufweist Die Schaltachse 7 reicht durch eine Gehäusekappe 8 hindurch und trägt einen Schaltkopf 9 zur Betätigung des Kraftfahrzeug-

Lichtdrehschalters.

Der Sockelunterteil 1 nimmt vier gleiche Kontaktplatten 10 auf, die einerseits Kontaktschenkel 11 und andererseits Anschlußschenkel 12 aufweisen. Die Anschlußschenkel 12 sind in der dargestellten Ausführungsforni mittels eines Gewindedurchzugs für einen Schraubanschluß ausgebildet Selbstverständlich kann man auch Steckanschlüsse, Quetschanschlüsse oder ähnliche Anschlüsse vorsehen. Die Kontaktplatten 10

to sind jeweils in Ausnehmungen des Sockelunterteils 1 eingedrückt und werden durch Zahnungen gehalten. Jeweils zwei Kontaktplatten 10 gehören in den Stromkreis der Nebelscheinwerfer bzw. der Nebelschlußleuchten. Die Kontaktplatten 10 sind zusätzlich durch die Stirnfläche 13 des Sockeloberteils 2 in den Ausnehmungen des Sockelunterteils 1 festgelegt

Der Sockeloberteil 2 nimmt in Kammern 14 die notwendigen Kontaktplatten 15 für die Lichtschaltstellungen auf. Die Kontaktplatten 15 besitzen einen Kontaktschenkel 16 sowie einen Anschlußschenkel 17 mit einem angeformten Befestigungslappen 18. Fig.4 zeigt in einer Einzelansicht eine derartige Kontaktplatte 15. Die verschiedenen Kontaktplatten für den Sockeloberteil sind unterschiedlich ausgebildet, da nur so die unterschiedlichen Kontaktfunktionen verwirklicht werden können. Der Anschlußschenkel 17 kann in Abwandlung von dem dargestellten Schraubanschluß zu einem Steckanschluß, einem Lötanschluß, einem Klemmanschluß oder einem ähnlichen Anschluß ausge bildet sein. Die Seitenflächen des Anschlußschenkels 17 weisen leistenförmige Zahnungen 19 auf, die sich in die Seitenwände der jeweiligen Kammer 14 einklemmen. Der Befestigungslappen 18 ist an einer Kante des Sockeloberteils 2 umgelegt, wodurch die Kontaktplatte 15 fixiert ist vergleiche insbesondere F i g. 2.

Der Sockeloberteil besitzt zwei einander diametral gegenüberstehende Durchgänge 20, von denen in F i g. 2 nur ein Durchgang 20 sichtbar ist da die axiale Schnittebene in der Achse geknickt ist

Jeder Durchgang 20 nimmt eine Rastkugel 21 sowie eine schraubenförmige Spannfeder 22 auf. Die Endgänge 22' der Spannfeder 22 besitzen einen kleineren Windungsdurchmesser, damit die Anlagefläche der Spannfeder 22 an der Rastkugel 21 möglichst klein ist

Denn dann ist gewährleistet, daß die Rastkugel 21 bei

der Drehung der Schaltachse in den Rastprofilen abrollt

Die beiden einander diametral gegenüberstehenden Rastkugeln belasten die Schaltachse gleichmäßig, so daß

dadurch der Streubereich der Schaltkräfte kleingehal ten wird. Denn Reibungseinflüsse oder andere unsym metrischen Einflüsse, die bei Verwendung nur einer Rastkugel auftreten können, sind dadurch ausgeschaltet An der Oberseite des Sockeloberteils 2 ist eine Ringbahn für einen Schaltring 23 ausgebildet. Am

Außenumfang dieser Ringbahn ist eine Profilkurve 24

und entsprechend am Innenumfang dieser Ringbahn eine Profilkurve 25 ausgebildet, vergleiche F i g. 2 und Fig. 3.

Die Gehäusekappe 8 übergreift den Sockeloberteil

und ist durch nicht dargestellte Clipsnasen oder durch Verstemmungen mit dem Sockeloberteil fest verbunden. Angeformte Lappen 26 der Gehäusekappe 8 überdecken je einen Durchgang 20, so daß dadurch die Spannfeder 22 und die Rastkugel 21 gesichert ist Die Gehäusekappe 8 besitzt eine in den Innenraum reichende Anschlagnase 27 für die Schaltwinkelbegrenzung. Die in F i g. 7 teilweise geschnittene Schaltachse 7 ist

im wesentlichen ein Hohlteil mit einem nach außen abgesetzten Ringteil 28, auf dessen Umfangsfläche zwei Rastbereiche 29 vorgesehen sind, die einander diametral gegenüberstehen. Die Rastbereiche 29 weisen einerseits für die Drehschaltstellung Axialnuten 30 sowie für die axialen Schaltstellungen Umfangsnuten 31 auf. Mit diesen Rastnuten wirken jeweils die Rastkugeln 21 zusammen. Die Umfangsnuten 31 sind nur innerhalb derjenigen Axialnuten 30 vorgesehen, deren zugeordnete Lichtschaltstellungen eine Nebellichteinschaltung erlauben. Die Stirnflächen des Ringteils 28 dienen gleichzeitig zur Begrenzung der axialen Bewegung der Schaltachse 7. In einen Ringansatz 32 der Schaltachse 7 ist ein Isolierkörper 33 mit Hilfe von Clipszungen 34 eingesetzt Der Isolierkörper 33 trägt zwei Kontaktbrücken 35 und 36, die jeweils den Stromkreis für die Nebelscheinwerfer bzw. die Nebelschlußleuchten schalten. An die Kdntaktbrücken 35 und 36 sind Leitungen 37 angeschlossen. Diese sind durch die Schaltachse 7 hindurch zu einer Lampenfassung 3IB! für die vorgeschriebene farbliche Anzeige der Nebelscheinwerferbzw. Nebelschlußlichteinschaltung geführt Diese Lampenfassung 38 befindet sich am Kopfende der Schaltachse 7 und damit innerhalb des Schaltknopfes 9. Die Schaltachse besitzt ein Mitnehmerprofil 39 für den Schaltring 23. Der Schaltring 23 greift mit einem profilierten Ansatz 40 über das Mitnehmerprofi! 39 der Schaltachse 7. Zwischen dem Schaltring 23 und einer Stirnfläche des Ringansatzes 32 ist eine Schraubendruckfeder 41, die die axiale Rückstellkraft liefert. Ein Ansatz 42 wirkt mit der Anschlagnase 27 der Gehäusekappe 8 zusammen und begrenzt den Schaltwinkel.

Der Schaltring 23 nimmt auf seiner Unterseite eine gestreckte Kontaktbrücke 43 sowie eine halbringförmige Kontaktbrücke 44 auf. Die Kontaktbrücke 43 ist mittels eines an den Schaltring 23 angeformten Zapfens 45 durch Rotationschweißung fest verbunden. Die halbringförmige Kontaktbrücke 44 besitzt napfförmige Warzen 46, auf die Plättchen 47 aus Kontaktwerkstoff aufgeschweißt sind. Die Warzen dienen zur Abstützung von Schraubendruckfedern 48, die in Hohlansätzen 49 des Schaltrings 23 aufgenommen sind. Diese Schraubendruckfedern 48 stellen den Kontaktdruck bereit. Die Kontaktbrücke 44 besitzt einerseits zwei Lappen 50, die durch Durchgänge des Schaltrings 23 hindurchreichen und deren Enden 51 umgebogen sind. Dadurch wird die Kontaktbrücke festgehalten. Außerdem ist an der Kontaktbrücke 44 eine Mitnehmernase 52 angeformt, die in eine Mitnehmerausnehmung 53 des Schaltrings 23

s hineinragt Schließlich weist die Kontaktbrücke 44 am Innenumfang zwei Nocken 54 und am Außenumfang zwei Ausleger auf, die einerseits mit der Profilkurve 25 bzw. mit der Profilkurve 24 der Ringbahn des Sockeloberteils 2 zusammenwirken. Dadurch kann jeweils die Kontaktbrücke von den Gegenkontakten abgehoben werden.

Üer Zusammenbau des Lichtdrehschalters ergibt sich aus der dargestellten Zeichnung. Zunächst werden die Kontaktplatten in den Sockelunterteil 1 eingesetzt Der Sockeloberteil 2 wird mit Hilfe der Zapfen 3, 3' durch Rotationsschweißung mit dem Sockelunterteil 1 verbunden. Die Kontaktplatten 15 werden in den Sockeloberteil eingesetzt und durch Umlegen der Befestigungslappen 18 gesichert Der Schaltring 23 wird mit den Kontaktbrücken 43 und 44 bestückt In die Schaltachse wird der mit den Kontaktbrücken 35 und 36 bestückte Isolierkörper 33 eingesetzt Sodann werden die Leitungen angeschlossen und mit der Lampenfassung 38 verbunden, die ebenfalls in der Schaltachse aufgenommen ist Dann kann die Schaltachse 7 in den Sockel eingeführt werden. Dabei ergeben sich keine Schwierigkeiten, da die Kontaktschenkel der Kontaktbrücken 35 und 36 in Einschubrichtung geneigt sind. Die Schraubendruckfeder 41 wird über die Schaltachse geschoben.

Nunmehr wird der Schaltring 23 aufgesetzt Nach Einbringen der Rastkugeln 21 und der Spannfedern 22 wird die Gehäusekappe 8 aufgesetzt und mit dem Sockeloberteil 2 verclipst oder verstemmt Damit ist der Lichtdrehschalter bereits fertig montiert

Die kombinierte Rastvorrichtung ermöglicht sowohl eine Verrastung in den Drehschaltstellungen als auch in den axialen Schaltstellungen. In denjenigen Drehschaltstellungen, in denen keine Einschaltung der Nebelscheinwerfer und der Nebelschlußleuchten zulässig ist, wird die Schaltachse bei einer etwaigen Fehlbetätigung durch die Schraubendruckfeder 41 selbsttätig in die Grundstellung zurückgestellt Nur in denjenigen Drehschaltstellungen, wo eine Einschaltung der Nebelscheinwerfer bzw. der Nebelschlußleuchten zulässig ist, sind Umfangsrastprofile zur Festlegung der betreffenden axialen Schaltstellung der Schaltachse vorhanden.

Hierzu 3 Blatt Zeichnungen

Claims (7)

Patentansprüche:

1. Kraftfahrzeug-Lichtdrehschalter mit einer in verschiedene Lichtschaltstellungen drehbaren und in verschiedene Nebeilichtschaltstellungen in Axialrichtung verschiebbaren Schaltachse, deren Rastausnehmungen mit federbelasteten, im Sockel geführten Rastelementen zusammenwirken und die bei einer Drehung einen Kontaktbrücken tragenden Schaltring mitnimmt und an ihren Enden Kontaktbrücken ι ο für die Nebeilichtschaltstellungen trägt, sowie mit einem Sockeloberteil, dessen Kontaktplatten Kontaktbrücken des Schaltrings gegenüberstehen, und mit einem das Ende der Schaltachse aufnehmenden, mit dem Sockeloberteil fest verbundenen Sockelunterteil, dessen Kontaktplatten mit den am Ende der Schaltachse angeordneten Kontaktbrücken zusammenwirken, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaltachse (7) für die in Umfangsrichtung schahbaren Lichtschaltstellungen als Axialnuten (30) ausgebildete UmfangsrastprofUe und für die Nebellichtschaltsteflungen denjenigen Axialnuten, in deren zugeordneten Lichtschaltstellungen eine Nebellichteinschaltung zulässig ist, überlagert als Umfangsnuten (31) ausgebildete axiale Rastprofile aufweist und daß die Schaltachse (7) in der Grundstellung in axialer Richtung vorgespannt ist, daß ferner am Ende der Schaltachse (7) ein Isolierkörper (33) durch Clipsung befestigt ist, der die Kontaktbrücken (35,36) für die Nebelscheinwerfer- und Nebelschlußleuchtenschaltung trägt und daß die Schaltachse (7) in ihrem Oberteil eine Lampenfassung (38) aufnimmt, deren Anschlußleitungen (37) mit den Kontaktbrücken für die Nebeilichtschaltstellungen verbunden sind.

2. Kraftfahrzeug-Lichtdrehschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaltachse (7) zwei einander diametral gegenüberstehende Rastbereiche (29) besitzt und daß in dem Sockel (2) zwei Rastelemente (21) geführt sind, die einander diametral gegenüberstehen.

3. Kraftfahrzeug-Lichtdrehschalter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Sockel (2) radiale Durchgänge (20) für jeweils ein kugelförmiges Rastelement (21) und eine Spannfeder (22) aufweist

4. Kraftfahrzeug-Lichtdrehschalter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Endgänge (22') der Spannfeder (22) einen kleineren Windungsdurchmesser als die übrigen Teile der Spannfeder haben.

5. Kraftfahrzeug-Lichtdrehschalter nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß die . äußeren Stirnflächen der Durchgänge (10) des Sockels (2) von Lappen (26) einer Gehäusekappe (8) abgedeckt sind.

6. Kraftfahrzeug-Lichtdrehschalter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Kontaktplatten (10) für die Nebellichtschaltungen formgleich ausgebildet sind und mit Zahnleisten in die Wände von Taschen des Sockelunterteils (1) eingreifen und daß der Sockeloberteil (2) Anlagen für die Kontaktplatten bildet

7. Kraftfahrzeug-Lichtdrehschalter nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Kontaktbrücken (35, 36) auf dem Isolierkörper (33) durch eine Rotationsschweißverbindung gehalten sind.