DE2628314A1 - Rueckschlagventil, insbesondere fuer unterdruckbetriebene vorrichtungen in kraftfahrzeugen - Google Patents
Rueckschlagventil, insbesondere fuer unterdruckbetriebene vorrichtungen in kraftfahrzeugenInfo
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Description
Rückschlagventil, insbesondere für unterdruckbetriebene Vorrichtungen in Kraftfahrzeugen
Die Erfindung bezieht sich auf ein Rückschlagventil, insbesondere für unterdruckbetriebene Vorrichtungen in Kraftfahrzeugen, uit einem zweiteiligen Gehäuse und einer zwischen den
mit Einlaß- und Auslaßkanälen versehenen Gehäuseteilen befestigten, durch eine vorgespannte Feder auf einen Dichtsitz
gedrückten Rollmembran.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Rückschlagventil dieser Art so auszubilden, daO in einer Serienfertigung größere
Fertigungstoleranzen zugelassen werden können. Ferner soll das Ventil nahezu geräuschlos arbeiten im Gegensatz zu den
bekannten Serienventilen, die infolge scharfer Kanten oder Dichtlippen sowie metallener Einsätze der Dichtkörper Pfeifgeräusche verursachen.
Die Aufgabe wird gemäß der Erfindung dadurch gelöst, daß die Rollmembran mit einer ringförmigen Membranwölbung als beweglicher Dichtteil mit dem als Dichtsitz ausgebildeten Boden des
einen Gehäuseteiles derart zusammenwirkt, daß eine in dem federseitig liegenden Abschnitt der Rollmembran vorgesehene
Mittelbohrung den außerhalb der Membranwölbung einmündenden
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EinlaOkanal rait dem Auslaßkanal dann verbindet, wenn beim Überschreiten
eines bestimmten Differenz-Druckes die Membranwölbung
vom Dichtsitz abhebt.
Gemäß der Erfindung wird weiterhin vorgeschlagen, daß die Rollmembran
zwei aus weich-elastischem Werkstoff bestehende dünnwandige Membranwölbungen aufweist, von denen die eine Membranwölbung
mit dem wesentlich dickwandigeren und fest-elastisch
ausgebildeten Abschnitt verbunden ist.
Infolge der radialen und axialen Beweglichkeit der Rollmembran und deren Elastizität werden weniger Anforderungen an die Einhaltung
von Toleranzen bezüglich Dichtsitz/Dichtkörper gestellt.
Somit üben auch Temperatureinflüsse keinen negativen Einfluß auf
die Punktionsfährigkeit der Rollmembran aus. Sie arbeitet wesentlich
störungsfreier als bekannte Ventile.
Ferner ist erfindungsgemäß vorgesehen, den Boden des Gehäuseteiles
im Bereich der Membranwölbung kalottenförmig auszugestalten.
Die dünnwandige Rollmembran kann sich somit auf dem kalottenartig ausgebildeten Dichtsitz selbst zentrieren und sich sehr
gut an der Dichtfläche anschmiegen.
In bevorzugter Ausführungsform der Erfindung kann der Abschnitt der Rollmembran zylindrisch ausgebildet sein und «inen Bund
aufweisen, an dem sich die Feder abstürzt.
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Als weiteres Merkmal der Erfindung kann in vorteilhafter Weise
die Rollmembran achsparallel zwischen den Gehäuseteilen eingeklemmt sein, derart, daß bei Hubbewegungen ein Teil der Membranwölbung
an der federseitigen Gehäuseteil-Innenwand abrollt.
Diese Anordnung ermöglicht einen außergewöhnlich großen Hub.
Das Ventil ist somit gegen Volumenänderungen der Rollmembran bei aggressiven Gasen unempfindlich.
Die Erfindung wird im folgenden an Hand der Zeichnung näher erläutert, in der ein Rückschlagventil im Querschnitt dargestellt
ist.
Ein Rückschlagventil 1 für pneumatische Unterdruck-Anlagen in Kraftfahrzeugen, z.B. Zentralverriegelungen, Rückenlehnenverriegelungen,
Klimaanlagen usw., weist zwei zylinderförmige Gehäuseteile
2 und 3 auf, von denen das Gehäuseteil 3 in das glockenartig ausgebildete Gehäuseteil 2 fest eingeschraubt
ist.
In dem Gehäuse befindet sich eine gegen eine vorgespannte Feder h bewegbare, aus elastischem Werkstoff, z.B. Gummi, bestehende
Rollmembran 5, die sich aus einem fest-elastischen, zylindrisch
geformten Abschnitt 6 mit einem zur Abstützung der Feder k dienenden
Bund 7 und aus zwei dünnwandigen, weich-elastischen und in sich bewegbaren ringförmigen Membranwölbungen 8 und 0 zusammensetzt.
Die Membranwölbung 8 wirkt als Dichtteil mit dem als Dichtsitz
10 ausgebildeten Boden 11 des kleineren Gehäuseteiles 3 zusammen, wobei der Dichtsitz 10 kalottenförmige Gestalt aufweist.
Die sich an die Membranwölbung 8 anschließende Membranwölbung ist mit ihrem zylinderförmigen Teil 12 und ihrem wulstartig ausgebildeten
freien Ende 13 zwischen den Gehäuseteilen 2, 3 in einem Ringspalt achsparallel und dicht eingeklemmt.
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Gegebenenfalls kann der von dem Gehäuseteil 2 und von dem vom
Boden 11 des Gehäuseteiles 3 abragenden Ringteil \h gebildete
Ringspalt als loser Sitz für den zylinderförmigen Teil 12 der
Hollmembran 5 dienen.
Der steife Abschnitt 6 der Rollmembran 5 ist mit einer Mittelbohrung
15 versehen, die beim Abheben der Rollmembran 5 vom
Dichtsitz 10 infolge eines bestimmten, auf der Saugseite herrschenden Unterdruckes den im Gehäuseteil 2 zentral angeordneten
Auslaßkanal 16 mit dem im Gehäuseteil 3 außermittig liegenden
und zwischen der Membranwölbung 8 und dem vorspringenden Ringteil lh einmündenden Einlaßkanal 17 verbindet.
Durch die besondere Gestaltung des Dichtsitzes 10 sowie durch den achsparallelen Sitz zwischen den Gehäuseteilen 2, 3 übernimmt
die Rollmembran 5 sowohl Dicht- als auch Führungsfunktion.
Sie dient also nicht nur als Dichtkörper, sondern gleichzeitig auch als Führungselement für geradlinige Hubbewegungen.
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Claims (2)
- AnsprücheRückschlagventil, insbesondere für unterdruckbetriebene Vorrichtungen in Kraftfahrzeugen, mit einem zweiteiligen Gehäuse und einer zwischen den mit Einlaß- und Auslaiikanälen versehenen Gehäuseteilen befestigten, durch eine vorgespannte Feder auf einen Dichtsitz gedrückten Rollmembran, dadurch gekennzeichnet, daß die Rollmembran (5) mit einer ringförmigen Membranwölbung (8) als beweglicher Dichtteil mit dem als Dichtsitz (1O) ausgebildeten Boden (11) des einen Gehäuseteiles (3) derart zusammenwirkt, daß eine in dem federseitig liegenden Abschnitt (6) der Rollmembran (5) vorgesehene Mittelbohrung (15) den außerhalb der Membranwölbung (8) einmündenden Einlaßkanal (17) mit dem Auslaßkanal (16) des Gehäuseteiles (2) dann verbindet, wenn beim Überschreiten eines bestimmten Differenz-Druckes die Membranwölbung (8) vom Dichtsitz (1O) abhebt.
- 2. Rückschlagventil nach Anspruch 1,dadurch gekennzeichnet, daß die Rollmembran (5) zwei aus weich-elastischem Werkstoff bestehende dünnwandige Membranwölbungen (8, 9) aufweist, von denen die Membranwölbung (8) mit dem wesentlich dickwandigeren und fest-elastisch ausgebildeten Abschnitt (6) verbunden ist.3, Rückschlagventil nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Boden (ii) des Gehäuseteiles (3) im Bereich der Membranwölbung (8) kalottenförmige Gestalt aufweist.h. Rückschlagventil nach den Ansprüchen 1 bis 3» dadurch gekennzeichnet, daß der Abschnitt (6) zylindrisch ausgebildet ist und einen Bund (7) aufweist, an dem sich die Feder (k) abstützt.709881 /0136ORIGINAL INSPECTED- ff- Palm 11 O37ARückschlagventil nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daü die Rollmembran achsparallel zwischen den Gehäuseteilen derart eingeklemmt ist, daß bei Hubbewegungen ein Teil der Membranwölbung (9) an der federseitjgen Gehäuseteil-Innenwand abrollt.7098S1/0136
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