DE261446C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- M 261446 KLASSE 856. GRUPPE

HEINRICH WEHNER in FRANKFURT a. M.

Wasserreinigung.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 26. Mai 1912 ab.

Zur Enthärtung und Neutralisierung von Gebrauchswasser für Gewerbebetriebe, Zentralheizungen, Dampfbereitungsanlagen verschiedener Art u. dgl. kommen sogenannte Wasserreiniger der verschiedensten Konstruktionen zur Anwendung. Ihre Bedienung ist jedoch mehr oder weniger umständlich, und viele erfüllen ihren Zweck nur unvollkommen.

Die vorliegende Erfindung ist eine vorwiegend zu Wasserreinigungszwecken dienende Vorrichtung, die dauernd selbsttätig die im voraus bei der Aufstellung zweckmäßig bemessene Dosierung und Beifügung des gewählten chemischen flüssigen Zusatzmittels zum Gebrauchwasser besorgt, die demnach in langen Betriebszeiträumen keinerlei Wartung beansprucht.

Die neue Dosiervorrichtung verhindert ferner vermöge ihrer Konstruktionseigenart die An-

ao reicherung des Gebrauchswassers mit atmosphärischer Luft, weil die Umfüllung aus der Leitung in die Dosiergefäße ohne Plätschern und ohne freien Fall durch die Atmosphäre vor sich geht.

Der Erfindungsgegenstand ist in den Zeichnungen in den Fig. 1 bis 7 veranschaulicht und wie folgt eingerichtet.

Fig. ι zeigt die erforderliche Gesamtanlage. Ein allseitig geschlossener, mit Spannungsausgleichventil und Kohlensäurefangvorrichtung bekannter Art versehener Bottich 1, am besten aus Metall, enthält das chemische Zusatzmittel bei 2. Aus einer Wasserleitung 3 fließt die zur Herstellung der Zusatzflüssigkeit zu benutzende Grundflüssigkeit (Frischwasser) in ein Schwimmergefäß 4 und durch eine Leitung 5 in den Bottich i. Bei der gezeichneten Darstellung ist an Kaltwasser gedacht.

Fig. 2 zeigt eine weitere Ausfülirungsform, bei der Natronlauge zur Anwendung gelangt.

In dem Bottich 1 (Fig. 1) löst das ankommende Wasser eine bestimmte Menge des festen Zusatzmittels auf und fließt als fertige Zusatzflüssigkeit durch die Leitung 6 (Fig. 1) in den kastenartigen Dosierapparat 7. Dieser erhält sein rohes Leitungswasser (Gebrauchswasser) durch die Leitung 8. Die dosierte Mischung, d. h. das gesättigte (saturierte) Wasser, fließt durch die Leitung 9 zum Verbrauchsort oder gegebenenfalls vorher in ein Filter.

Von besonderer Bedeutung ist der Dosierapparat (Fig. 3 bis 5). Er besteht aus einem geschlossenen Kasten 10 und enthält ein mit Deckel 11 versehenes Kippgefäß 12, dem das Frischwasser durch ein mit einem Schwimmer 13 ausgerüstetes Ventil 14 zufließt, und zwar ist die gezeichnete achsiale Lage des Ventils 14 deshalb gewählt, damit das zuströmende Wasser ohne Plätschern und ohne freien Lauf sich im Kippgefäß, von unten aufsteigend, sammeln und auf das Maximalniveau steigen kann, zum Zwecke der Verhinderung von Sauerstoffaufnahme aus der umgebenden atmosphärischen Luft. An dem Ventil ist daher nur oben seitlich eine Öffnung 15 angebracht,

aus der das Wasser austreten kann, indessen das Lager 16 des Kippgefäßes in jeder seiner beiden Abteilungen eine korrespondierende öffnung 17 bzw. 18 erhält. Nach geschehener Füllung einer dieser beiden Abteilungen und nach erfolgtem Umkippen wechselt die eine der beiden in dem Lager 16 befindlichen öffnungen ihren der öffnung 15 gegenüberliegenden Platz gegen · den der anderen öffnung aus, und damit geht stets die Füllung der oben stehenden Abteilung vor sich.

Am äußeren Ende jeder der beiden Abteilungen des Kippgefäßes ist eine Schranke (Zwischenwand) 19 angebracht; diese bewirkt, daß die Füllung der jeweils oben stehenden Abteilung anfänglich das Gleichgewicht nur wenig beeinträchtigt, dies aber um so mehr und in kurzer Zeit tut, sobald das Gebrauchswasser beim Steigen in der Nähe des höchsten Niveaus plötzlich die Schranke 19 überschreitet und dabei dann auch in den kleinen Raum 20 der Abteilung eintritt.

An der einen inneren Längswand des Kastens 10 befindet sich ein gezahnter Sektor 21, am Kippgefäß 12 ein Windfangrad 22 mit Zahntrieb 23; letzterer greift in den Sektor 21 ein. Beim Kippen wirkt diese Einrichtung als Bremse, verhindert ein heftiges zu schnelles Umschlagen des Kippgefäßes und läßt nur verhältnismäßig langsame Drehung um seine Achse zu.

An den äußeren Rändern jeder Abteilung des Kippgefäßes 12 ist eine angemessene Anzahl schräg befestigter Auslaßrohre 24 angeordnet, deren Mündungen bei geschehenem Umkippen in das unten stehende Frischwasser eintauchen. Durch diese Anordnung wird bewirkt, daß das im Kippgefäß abgemessene Wasser wiederum ohne Plätschern und Strudein nach unten abläuft und hierdurch wiederum daran verhindert wird, sich im freien Fall mit atmosphärischer Luft zu beladen, zum Zwecke der Vermeidung von Rostbildungen in den Gesamtarmaturen, die in der Praxis meistens aus Eisen angefertigt sind.

Außen an dem Kasten 10 befindet sich der Kasten 25. In ihn tritt kommunizierend mit dem Bottich 1 die Zusatzflüssigkeit durch die Leitung 6 (Fig. 1 und 2) ein. Ferner sind zwei kleine Kasten 26L und 26R angebracht, von denen nach geschehener Senkung der rechten Abteilung des Kippgefäßes auch der Flüssigkeitsspiegel des Kastens 26R mit dem Flüssigkeitsspiegel der Zusatzflüssigkeit kommuniziert, umgekehrt bei geschehener Senkung der linken Abteilung des Kippgefäßes der Flüssigkeitsspiegel des Kastens 26L.

Die Zusatzflüssigkeit kann in die Kasten 26L und 26R nur abwechselnd durch die Beschreitung eines Weges eintreten, der durch eine Anzahl in dem benachbarten Lager 27 und Lagerzapfen 28 des Kippgefäßes 12 untergebrachter Bohrungen und Ausfräsungen geschaffen ist. Die Fig. 6 und 7 zeigen diese Anordnung. Die öffnung 29 in der Wand des Kestens 25 steht in ständiger Verbindung mit den Kanälen 30, 31 und 32 in dem Lager 27.

Hat das Kippgefäß 12 die in Fig. 3 gezeichnete Lage angenommen, so steht der Kanal 32 mit den Kanälen 33L, 34Z, und 35Z, in Verbindung. Dieser Weg stellt damit die Verbindung des Kastens 25 mit dem Kasten 26L her. Die Wirkung ist die, daß sich der Kasten 26L mit Zusatzflüssigkeit bis zu dem Niveau des Kastens 25 und des Bottichs 1 füllt, während die Zusatzflüssigkeit in dem Kasten 26R durch die Kanäle 35R, 34-R, 36 und 37Ä entweicht und sich mit dem Frischwasser, das sich aus der linken Abteilung des Kippgefäßes in den Kasten 10 entleert hat, vermischt. Gelangt das Kippgefäß in die der Fig. 3 entgegengesetzte Lage, so stehen die Öffnung 29 und die Kanäle 30, 31 und 32 mit den Kanälen 33R, 34R und 35.R und letzterer mit dem Kasten 26R in Verbindung (Fig. 7). Die Wirkung ist jetzt die umgekehrte, indem sich der Kasten 26R bis zum Niveau des Kastens 25 mit Zusatzflüssigkeit füllt, während die Zusatzflüssigkeit des Kaztens 26L durch die Kanäle 35L, 34L, 36 und 37L entweicht und sich mit dem Frischwasser, das sich aus der rechten Kippgefäßabteilung entleert hat, vermischt. Der Lagerzapfen 28 wird durch einen Bügel 38 mittels Schrauben an dem Lager 27 festgehalten.

Die beschriebene Vorrichtung kann man natürlich auch für alle anderen Zwecke gebrauchen, bei denen eine genaue, zuverlässige und doch selbsttätige Lösung und Zumessung von Zusatzflüssigkeiten zu anderen Flüssigkeiten Erfordernis ist.

Claims (5)

Patent-Ansprüche:

1. Vorrichtung zum Messen und Mischen mehrerer Flüssigkeiten, vorwiegend zwecks Wasserreinigung, gekennzeichnet durch ein in einem geschlossenen Kasten drehbar gelagertes, aus zwei Abteilungen bestehendes Kippgefäß, dem die Grundflüssigkeit durch no ein mit einem Schwimmer versehenes Ventil in der Weise zufließt, daß sie sich ohne Plätschern und ohne freien Fall in der einen Abteilung des Kippgefäßes sammeln und auf das Maximalniveau steigen kann, wodurch die Aufnahme von Sauerstoff aus der atmosphärischen Luft verhindert wird.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in den beiden Abteilungen des Kippgefäßes je eine Zwi-

schenschranke angeordnet ist, die ein Kippen der sich mit der Grundflüssigkeit füllenden Abteilung des Kippgefäßes erst nach Überlauf des ersteren in den durch die Schranke gebildeten Raum bewirkt.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Kippgefäß ein Windfangrad, an dem Außenkasten ein gezahnter Sektor angeordnet ist, die in Gemeinschaft beim Kippen als Bremse wirken.

4. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Abteilungen des Kippgefäßes mit wasserdicht schließenden Deckeln und mit schräg befestigten Auslaßrohren versehen sind, deren Mündung nach geschehenem Umkippen in die unten im umschließenden Kasten stehende Flüssigkeit eintaucht.

5. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 4, gekennzeichnet durch die Anordnung eines großen Kastens (25) und zweier kleiner Kasten (26L und 26R) zum Mischen der durch das Kippgefäß geförderten Grundflüssigkeit mit einer abgemessenen Menge von Zusatzflüssigkeit in der Weise, daß beim Herunterkippen der rechten Abteilung des Kippgefäßes der rechte kleine Kasten (26R) durch Kanäle mit dem großen Kasten (25) in Verbindung gebracht, mit diesem kommuniziert und bis zu dessen Niveau mit Zusatz- (Dosier-) Flüssigkeit gefüllt wird, indessen der linke kleine Kasten (26L) seine Zusatzflüssigkeit entleert und sie der Grundflüssigkeit beimischt, während beim Herunterkippen der linken Abteilung des Kippgefäßes die umgekehrte Wirkung eintritt.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen