CH274474A

CH274474A - Zusatzflüssigkeit-Abgabeeinrichtung für Wasserklosetts.

Info

Publication number: CH274474A
Authority: CH
Inventors: Schmidiger Robert
Original assignee: Schmidiger Robert
Priority date: 1950-04-06
Filing date: 1950-04-06
Publication date: 1951-04-15

Description

Zusatzflüssigkeit-Abgabeeinrichtung für Wasserklosetts. Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine Zusatzflüssigkeit-Abgabeeinriehtung für Wasserklosetts mit einem zum. Anbau an die Wasserzuleitung bestimmten, mit einem Staurohr verbundenen Schwimmergehäuse mit Schwimmer zur Betätigung einer Vorrichtung für die dosierte Albgabe einer Zusatzflüssig keit aus einem Behälter.

Von bekannten Einrichtungen dieser Art unterscheidet sieh die erfindungsgemässe Ein richtung durch ein in dem die Zusatzflüssig keit enthaltenden. Behälter angeordnetes Schöpfgefäss, welches derart mit dem Schwim- rner verbunden ist"dass es sieh in der Ruhe lage .des Schwimmers unterhalb des tiefsten Flüssigkeitsniveaus im Behälter befindet, und bei in die obere Grenzstellung angehobenem Schwimmer mit der über dem Niveau der Zu satzflüssigkeit liegenden Mündung eines Roh res,

aus welchem Flüssigkeit in das Sehwim- mergehäuse gelangt, kommuniziert..

In der Zeichnung ist eine beispielsweise Ausführungsform des Erfindungsgegenstan des dargestellt, und zwar zeigt: Fig. l die Vorrichtung im Vertikalschnitt, Fig. 2 einen Vertikalschnitt der Vorrich tung mit einzelnen Teilen in einer andern Stellung und Fig. 3 eine Seitenansicht der Vorrichtung in Verbindung mit einem Wasserklosett in kleinerem Massstab.

In dem dargestellten Beispiel bezeichnet. 1. einen durch eine horizontale Scheidewand 2 in zwei Räume 3 und 4 unterteilten Behälter, dessen oberer Raum 3 eine beispielsweise ein Desinfiziens, ein Reinigungsmittel. und ein ätherisches Öl enthaltende 7,usjatzflüssigheit enthält. Der Raum 3 ist oben durch einen mit einer Belüftungsöffnung 5 versehenen ab nehmbaren Deckel 6 abgeschlossen.

Unterhalb des Behälters]- ist koaxial zu diesem ein Schwimmergehäuse 7 angeordnet, welches unten durch ein gekrümmtesi Staurohr 8 mit der Wasserzuleitung 9 zum Wasserklosett in Verbindung steht und oben durch eine ko axiale Öffnung 10 mit dem Behälterraum 4 verbunden ist. Im Behälterraum 4 ist über der Öffnung 10 eine .Schutzhaube 11 angeord net, welche an ihrem untern Rand mit Aus- nehmungen 12 versehen ist.

Im Innern .des Raumes 3 ist koaxial zum Behälter 1 ein ver tikales Rohr 13 angeordnet, dessen obere Mün dung 14 über dem Niveau N der Ziisat.zflüs- sigkeit, liegt, und welches mit seinem intern Ende 15 den Boden ? des Behälterraumes 3 durchsetzt. Mit. 17 ist. ein koaxial zum Rohr 13 angeordnetes schalenartiges Schöpfgefäss bezeichnet, dessen Boden auf der Aussenseite des Rohres 13 axial verschiebbar geführt ist.

Das Schöpfgefäss 17 ist durch ein Gestänge 18 mit einer Traverse 1.9 verbunden, in deren Auge 20 mittels einer Klemmschraube 21_ eine vertikale Hubstange 22 lösbar bzw. verstell bar befestigt ist. Die Hubstange 22 ,durchsetzt das Rohr 13, die Haube 11, sowie .die Öffnung 10 und ist an ihrem untern Ende mit einem Schwimmer 23 fest verbunden. Durch die Hubstange 22 wird die Schutzhaube 11 in ko axialer Lage zu der Öffnung 10 gehalten.

Wird die Spülung des Wasserklosetts be tätigt, so strömt Druckwasser in Richtung der in Fig. 2 eingezeichneten Pfeile r1 .durch das Zuleitungsrohr 9 zum Klosett 24. Durch das Staurohr 8 wird ein Teil. dieses Druckwassers in das Sellwimmergefäss 7 geleitet, wobei der Schwimmer 23 in ,die aus Fig. 2 ersichtliche obere Grenzstellun- an.cehoben wird.

Durch Vermittlung der Hubstange 22 und des Cle- stänges 18 wird das Schöpfgefäss 17, welches sieh in der Ruhestellung (Fig. 1) in der Nähe der Scheidewand 2 des; Behälters 1 befindet, in die Stellung nach Fig. 2 gehoben.

In dieser Stellung kommuniziert das Schöpfgefäss 17 mit dem obern Mündungsende 14 des Rohres 13, wobei die über der Mündung 14 des Roh res 13 liegende Menge der im. Schöpfgrefä.ss enthaltenen Zusatzflüssigkeit durch .das Rohr 13 in den Raum 4 abläuft bzw.

auf die Schutz haube 11 abtropft und von hier aus durch die Ausnehmungen 12 und die Öffnung 10 in das Schwimmergehäuse 7 gelangt, und nach erfolgter Spülung zusammen mit dem im Schwimmergehäuse 7 befindlichen Nasser in das Klosett, abläuft, wo die der Zusatzflüssig keit beigegebenen Substanzen ihre reinigende und desinfizierende Wirkung ausüben. Durch die Schutzhaube 11 wird das Eindringen grösserer Spritzwassermengen aus dem Sehwim- mergehäuse in :den Behälter 1 verhindert.

Durch die in der Zusatzflüssigkeit enthalte nen ätherischen Öle wird zugleich der unan genehme Geruch der im Raum befindlichen Luft beseitigt.

Nach Lösen ,der Klemmschraube 21 kann der Abstand zwischen dem Schwimmer 23 und dem Schöpfgefäss 17 in bestimmten Gren zen verändert, und damit die bei jeder Spü lung abgegebene Menge der Zusatzflüssigkeit. genau dosiert werden. Wird beispielsweise der Abstand zwischen dem Schwimmer 23 und dem Schöpfgefäss 17 verringert, so wird bei hochgehobenem Schöpfgefäss (Fig. 2) der Abstand des über dem Mündungsende liegen den Niveaus der im Schöpfgefäss befindlichen Zusatzflüssigkeit kleiner, so .dass eine ent- sprechend kleinere Flüssigkeit:smenge durch ein Rohr 13 abströmen kann.

Claims

PATENTANSPRLTCI4: Zusatzflüssigkeit- Abgabeeinrichtung fiii 'Wasserklosetts mit, einem zum Anban an die Wasserzuleitung- bestimmten, mit einem Stau rohr verbundenen.

Sehwimmer-eliäiise mit Schwimmer zur Betätigung einer Vorrieli- tung für die dosierte Abgabe einer Zusatz flüssigkeit ans einem Behälter, gekennzeich net durch ein in .dem die Zusatzflüssigkeit enthaltenden Behälter angeordnetes Schöpf gefäss, welches derart mit dem Schwimmer verbunden.

ist, dass es .sieh in der Ruhelage des Schwimmers unterhalb des tiefsten Flüs sigkeitsniveaus im Behälter befindet, Lind bei in die obere Grenzstellung angehobenem Schwimmer mit der über dem Niveau der Zusatzflüssigkeit liegenden '4lün.clung@ eine; Rohres, aus welchem .die Flüssigkeit\ in das Schwimmergehäuse gelangt, kommuniziert.. t NTERAN SPRCCHE 1.

Einrichtung nach Patentansprueli, da durch gekenn.zeiehnet, dass in dem die Zu- satzflüssig,keit enthaltenden Behälter (3) ein vertikales Rohr (13) angeordnet ist, das oben über dem Niveau (<B>N</B>) der Zusatzflüssigkeit.

endigt, und mit, dem untern Ende<B>(15)</B> eine Scheidewand (2) des Behälters: (3) durch,- setzt., wobei koaxial zum Rohr (13) das selia- lenförmige Schöpfgefäss (17) angeordnet. ist, dessen Boden auf .der Rohraussenseite axial verschiebbar geführt ist, wobei das Sehöpf- gefäss (17) über ein Gestängge (18) mit einer vertikalen Hubstange (22) in Verbindung stellt., die an ihrem untern Ende den Schwim mer (23) trägt,

der in dem Sehwimmerge- hä,u>e (7) vertikal beweglieb angeordnet, ist. 2. Einrichtung nach Unteransprueli 1, cla- dureh (yekennzeichiiet, dass das (las Schöpf gefäss (17) tragende Gestänge (18) durch eine lösbare Klemmvorrichtung (20, 21) mit der Hubstange (22) verbunden ist, zum Zwecke, den Abstand zwischen dein Schwim mer (23) und dem Schöpfgefäss (17) behufs Dosierung der vom Schöpfgefäss in das Rohr (13)

abzugebenden Flüssigkeitsmenge ver ändern zu können. 3. Einrichtung nach Unteranspruch 1, da- dureli gekennzeichnet, dass der Behälter (1) über dem Schwimmergehäuse (7) und koaxial zu diesem angeordnet ist, -und dass der Be hälter (1) durch eine horizontale Scheide wand (2) in nvei Räume (3 und 4) unter teilt, ist, wobei der obere Raum (3) die Zu satzflüssigkeit enthält, und :der untere Raum (4) über eine von der Hubstange (22) durch setzte öffnung (10) mit dem ,Schwimmer gehäuse (7) in Verbindung steht, über wel cher Öffnung zur Verhütung des;

Eindringens grösserer Spritzwassermengen aus dem Schwimmergehäuse (7) eine von der Hub stange (22) durchsetzte und von dieser zur L>ffnung (10) in koaxialer Lage gehaltene Schutzhaube (11) angeordnet ist.