DE260391C

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Publication number: DE260391C
Application number: DENDAT260391D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- JVr 260391 -KLASSE 30 #. GRUPPE

Patentiert im Deutschen Reiche vom 13. August 1912 ab.

Die Erfindung betrifft einen pneumatischen Apparat zum Zerstäuben von Flüssigkeiten, insbesondere desinfizierender, parfümierender und ähnlicher Natur. Der Apparat besteht hauptsächlich aus einem das Flüssigkeitsgefäß und eine Luftkompressionsvorrichtung umschließenden Behälter, an dem ein zylinderförmiger kleinerer Behälter mit Schwamm oder einer anderen ähnlichen Füllung angeschlossen

ίο ist, in welchen die zerstäubende Flüssigkeit, je nach Bedarf, tropfenweise aus dem Vorratsbehälter hingeleitet wird. Mittels der Luftkompressionsvorrichtung wird die desinfizierende oder eine andere Flüssigkeit gasförmig oder in Form kleiner Flüssigkeitsteilchen zerstäubt.

Die Zeichnung stellt im Schnitt eine beispielsweise Ausführungsform des Apparates dar. Der Hauptteil oder Kasten des Apparates in zylindrischer oder eckiger Form besteht aus den Teilen 1 und 2, die zusammengeschraubt oder in anderer Weise zusammen befestigt sind. Der obere Teil 1 enthält die Ringkammer 3, die von außen von den Wandüngen dieses Teiles begrenzt ist. Den oberen und unteren Abschluß dieser Kammer bilden der Deckel 4 und der entsprechende Boden 5. Durch die Kammer führt eine Röhre 6, welche den Deckel 4 mit dem Boden 5 vereinigt.

Diese Röhre bildet eine Führung für die Druckstange 7, an deren herausragendem Ende der Druckknopf 8 sitzt. Die Ringkammer 3 dient zur Aufnahme einer Desinfektions- oder einer anderen Flüssigkeit, welche in diesen Ringraum durch eine Öffnung, die am geeigneten Orte in seinem oberen Teile vorgesehen ist, hineingeschüttet wird. Die Öffnung kann dicht geschlossen werden, beispielsweise durch einen festzuschraubenden Pfropfen 9. Der untere Teil ist, falls er zur Aufnähme einer Birnendruckvorrichtung dienen soll, mit einem trichterförmigen Einsatzteile 10 versehen, der zur Aufnahme der pneumatischen Birne 11 (aus Gummi oder einem anderen Material) geeignet ist. Außerdem ist Teil 2 noch mit einer zylindrischen Verlängerung 12 versehen, deren Querschnitt etwas kleiner ist als der des Teiles 2. In diese Verlängerung unten wird der zylinderförmige Behälter 13 mit dem zentral gelegenen Röhrenteil 14 eingesetzt. Letzterer zusammen mit den äußeren zylindrischen Wandungen des Zylinders 13 begrenzen den mit Schwamm oder ähnlichem Material zum Einsaugen von Flüssigkeiten angefüllten ringförmigen Raum 15. Von der unteren Seite kann Zylinder 13 mit einer mehr oder weniger dichten Siebvorrichtung 16 aus Draht oder anderem Material versehen sein.

Zum Zerstäuben der Flüssigkeit zwecks Desinfizierung, z. B. von telephonischen Höhrröhren, Geschäftspapieren, Briefen, Geld usw., werden einige Tropfen der betreffenden Flüssigkeit aus dem Ringraum 3 durch das Röhrchen 17, welches mit einem Ablaßhähnchen 18 versehen ist, in den Zylinder 13 geleitet, wo sie von dem den Zylinder ausfüllenden Material eingesaugt werden.

Beim Druck auf den Knopf 8 wird durch die hierdurch zusammengepreßte pneumatische Birne 11, falls diese Druckvorrichtung angewendet wird, ein Teil des Luftstromes durch

den Röhrenteil 14 dieses Zylinders nach außen geleitet, der die im Räume über dem Zylinder 13 vorhandenen Dämpfe der zerstäubten Flüssigkeit mitreißt und hierbei gleichzeitig eine gewisse Menge der Flüssigkeit durch die öffnungen 19 im Röhrenteil 14 mitreißt. Beim Aufheben des Druckes auf den Knopf 8 nimmt die Birne ihre ursprüngliche Form wieder an. Beim darauffolgenden Drücken wiederholt sich der geschilderte Vorgang von neuem.

Die Henkel 20, welche oben am Teil 1 des Apparates befestigt sind, dienen als Stütze für die Finger beim Hantieren mit dem Apparat. Das Sieb 16 kann auf Wunsch in Fortfall kommen; es bezweckt nur die bessere Zerstäubung der Desinfektions- oder anderen Flüssigkeit, die durch den Luftstrahl nach außen durch dieses Sieb in gasförmigem Zustande geschleudert wird.

ao Der Apparat zeichnet sich durch leichte Transportfähigkeit, Einfachheit und Handlichkeit im Gebrauche aus. Von besonderer Wichtigkeit ist, daß der Apparat selbst mit einem Reservoir für den Flüssigkeitsvorrat versehen ist und daß die pneumatische Birne —■ oder eine andere entsprechende Vorrichtung — im Inneren des Apparates sich befindet, wodurch eine Beschädigung des Apparates vermieden wird.

Claims

Pa tent-Anspruch:

Zerstäuber für desinfizierende, parfümierende Flüssigkeiten 0. dgl., dadurch gekennzeichnet, daß an einem das Flüssigkeitsgefäß (3) und die Luftkompressionsvorrichtung (11) umschließenden Behälter (1, 2) ein kleinerer, zweckmäßig zylindrischer Behälter (12) zur Aufnahme von aufsaugungsfähigem Material (Schwamm 0. dgl.) angeschlossen ist, der mittels eines abstellbaren Rohres (17) seinen Zufluß von dem Flüssigkeitsgefäß (3) erhält, und von dessen Bo-■ den ein aufrechtes zentrales Röhrchen (14) mit seitlichen Durchbohrungen (19) nach innen ragt und mit seiner inneren Mündung der Ausströmungsdüse der Luftkompressionsvorrichtung gegenübertritt, so daß die ausgepreßte Luft durch das Röhrchen (14) hindurch nach außen getrieben wird und die mit Hilfe des aufsaugungsfähigen Materials verdunstende und aus den Durchbohrungen (19) tropfende Flüssigkeit mitreißt.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.