DE260101C

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Publication number: DE260101C
Application number: DENDAT260101D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

V* 260101-KLASSE 21 δ. GRUPPE

Patentiert im Deutschen Reiche vom 19. Juni 1912 ab.

Es ist bekannt, Batteriekästen für elektrische Zellen so einzurichten, daß beim Einsetzen der Zellen in den Kasten bzw. dessen Abteilungen und beim Schließen des Deckels die nötigen Verbindungen und Kontakte von selbst zustande kommen, so daß Lösen oder Verbinden von Leitungsdrähten nicht erforderlich ist. Ferner ist bekannt, bei Kästen für Ergänzungszellen, die dazu bestimmt sind, die bei Gebrauch des

ίο Batteriekastens nachlassende Spannung an den Endklemmen der Batterie wieder auf die gewünschte Höhe zu bringen, das Hinzuschalten der Ergänzungszellen zu den bereits vorhandenen gleichfalls selbsttätig erfolgen zu lassen, so daß außer dem Einsetzen der Ergänzungszellen und dem Schließen des Deckels keine Vorrichtung mit der Hand vorgenommen zu werden braucht.. Da es sich hierbei in der Regel um eine Hintereinanderschaltung handelt, so muß eine \^erbindung gelöst und eine neue an deren Stelle geschaffen werden, und damit dies selbsttätig erfolge, hat man.bisher zu dem Mittel gegriffen, im Kasten oder Deckel bewegliche Kontaktglieder anzubringen, die entweder durch den räumlichen Widerstand oder das Gewicht der hinzukommenden Zellen zweckentsprechend verstellt werden. Diese besonderen Kontaktglieder werden also beim Einsetzen der Erganzungsszellen oder beim Schließen des Deckels in der erforderlichen Weise verstellt, wodurch die Verbindungen alsdann unter Hinzutritt der Zelle oder Zellen richtig zustande kommen.
Diese Ausführungsart hat jedoch Nachteile.

Erstens liegt ein Mangel in der Benutzung beweglicher Kontaktglieder, die der Abnutzung unterworfen sind, besonders bei Verwendung von Gelenken jeder Art. Zweitens bedingt diese Ausführung, daß, soweit der Anschluß von erst später einzusetzenden Ergänzungszellen vorgesehen ist, für diese besondere Teile hergestellt werden müssen, die sich von den übrigen Anschlußteilen, die für die von vornherein- benutzten Zellen benötigt werden, durch größere Komplikation unterscheiden. Während für letztere einfache Kontaktstücke z. B. im Deckel genügen, die sich beim Schließen des Deckels auf die frei liegenden Zellenpole in der richtigen Weise aufdrücken und dadurch die Kontakt bildung herstellen, sind für die Zusatzzellen besondere bewegliche Kontaktbildungsstücke notwendig, die so verstellt werden können, daß Kontakte teils unterbrochen, teils neu gebildet .werden. Das ist aber für die Fabrikation und für die Ausstattung des Batteriekastens ein Nachteil, da man Besonderheiten gern vermeidet und möglichst wenig verschiedene Teile wünscht.

Die nachstehend beschriebene Erfindung ermöglicht es, einen Batteriekasten für Ergänzungszellen herzurichten, ohne daß für letztere besondere Anschlußteile zur Verwendung kommen, und ohne daß bewegliche Teile für den selbsttätigen Anschluß der Ergänzungszellen nötig sind. Sämtliche Zellen, sowohl die für die sofortige Benutzung bestimmten als auch die für die Ergänzung der Batterie nötigen, sind einander vollkommen gleich, so daß für die

Ergänzungszellen keine besonders ausgeführten Teile erforderlich sind. Ebenso sind sämtliche Anschlüsse für die eine Art von Zellenpolen untereinander durchaus gleich, so daß man für beliebig viele Zellen sämtliche Anschlüsse einer Polarität aus einem Stück herstellen und einsetzen kann.

Die Zeichnung veranschaulicht die Erfindung an einem Ausführungsbeispiel.

ίο In einem Kasten B, der auf der Zeichnung nur angedeutet ist, sind in gleichem Abstand voneinander Zellen F¹, F², F³ .... untergebracht. An den Polen der einen Art, z. B. den \on Zinkplatten Z¹, Z², Z³ , sind seitlich abstehende

in den Bereich der benachbarten. Zellen reichende Kontaktstreifen m¹, m², m³ .... befestigt. Die

freien Pole der Kohleelektroden K¹, K², K³ ,

die am oberen Ende in eine Kontaktplatte h¹, h², h³ .... endigen, sind durch Zwischenschichten W¹, W², W³ .... von den Zinkelektroden isoliert. Der Kontaktstreifen m¹ liegt leitend auf dem am Kasten befestigten Kontaktstück iV auf, von dem das eine Ende der Leitung abgeht. Die. Kontaktstreifen m², m³ .... liegen leitend

auf den Kontaktplatten h¹, A² auf. Die

Zellen F¹, F², F³ sind dadurch hintereinander geschaltet.

Das Charakteristische der seitlichen Zinkkontaktstreifen ist nun, daß diese auf ihrer Oberseite mit einer isolierenden Schicht i¹, i², i^z bedeckt sind, welche verhindert, daß in Metallhülsen M¹, Μ²/ M³ stark federnde Metallknöpfe S¹, S²,. S^s ...., die sämtlich untereinander leitende Verbindung haben und zweckmäßig ein zusammenhängendes Ganzes bilden und auch im Sinne der Erfindung aus einem Stück hergestellt sein können, den Strom nach oben abführen, außer bei derjenigen Zelle, welche nach dem anderen Batterieende (rechts)

die letzte ist. Die Metallknöpfe S¹, S² sind

im Deckel des Kastens befestigt und drücken beim Schließen desselben federnd auf die Oberseiten der Zellen. In der Zeichnung drückt S⁴ kontaktbildend auf den freien Kohlepol h³, von dort den Strom in das andere Ende der Leitung führend. S¹, S² und S³ sind durch die auf den seitlichen Kontaktstreifen oben befindlichen Isolierschichten an der Stromabnahme verhindert.

Würde nach öffnen des Deckels eine Zelle, nämlich F³, entfernt, so würde S³ auf den frei gewordenen Kohlepol h² aufdrücken und dort den Strom abführen, was für die verbleibenden zwei Zellen die richtige Schaltung bedeutet. Wird nun umgekehrt die dritte Zelle F³ als Ergänzungszelle dazugesetzt, so wird A² durch die Isolierschicht auf m^% geschützt und zugleich das Zink Z³ der dritten Zelle F³ mit der Kohle K² der zweiten verbunden und an der Kohle der dritten Zelle bei h³ durch Aufdrücken von S¹ der Strom abgenommen. Es leuchtet ein, daß man entsprechend beliebig viel Metallknöpfe anbringen kann, die alle in der gleichen Weise arbeiten würden, so daß sich dasselbe bei jeder weiteren Ergänzungszelle wiederholt. Es ist klar, daß dabei der Strom immer nur an der KoMe der letzten Zelle abgenommen werden kann, da jede vorhergehende Zelle durch die neu hinzukommende oben gegen den Kontakt ihres Kohlepoles mit dem ihr entsprechenden metallischen Abnahmeknopf gesichert wird

Claims

Patent-Ansprüche:

1. Batterie, deren Elemente sich beim Einsetzen in den Batteriekasten selbsttätig in die Batterie einschalten, dadurch gekennzeichnet, daß beim Hinzuschalten einer Zelle deren einer Pol mit dem anderen Pol der vorhergehenden Zelle in leitende Berührung kommt und gleichzeitig diesen Pol gegen leitende Berührung mit einem am Kastendeckel angeordneten Kontakt sichert, welcher mit den über den anderen Zellen angeordneten Deckelkontakten leitend verbunden ist und mit ihnen den einen Pol der Batterie bildet.

2. Batterie nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die einen (äußeren Zink-) Elektroden der Zellen mit in den Bereich der anderen (inneren Kohle-) Elektroden der vorhergehenden Zellen hineinragenden Kontaktstreifen mit oberer Isolierfläche versehen sind, so daß von den zweckmäßig federnd angeordneten Deckelkontakten nur der der letzten Zelle zugeordnete Deckelkontakt mit der unüberdeckten (Kohle-) Elektrode dieser Zelle in Berührung kommen kann. .

Hierzu ι Blatt Zeichnungen.