DE258323C

DE258323C -

Info

Publication number: DE258323C
Application number: DE1910258323D
Authority: DE
Priority date: 1910-03-05
Filing date: 1910-03-05
Publication date: 1913-04-01

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- JVe 258323 -KLASSE 63 c. GRUPPE

Patentiert im Deutschen Reiche vom 5. März 1910 ab.

Die Erfindung betrifft eine insbesondere für Motorfahrzeuge bestimmte Vorrichtung zum Einstellen der Laternen in die jeweilige Fahrtrichtung.

Gegenüber den bekannten Vorrichtungen dieser Art, bei welchen die Laternen mit der Lenkvorrichtung des Fahrzeuges durch eine ein- und ausrückbare Kupplung verbunden sind, wird die Erfindung darin gesehen, daß

ίο der mit der Lenkvorrichtung verbundene Teil der Kupplung am Steuerrad oder einem in der Nähe desselben vom Führersitz aus leicht erreichbaren Teil der Steuerwelle angeordnet ist, dagegen der mit den Laternen verbundene Teil der Kupplung an einem festen Teil des Gestelles festgestellt werden kann. Diese Kupplung wird im besonderen durch einen kleinen Handhebel gebildet, der an einem zur Steuerwelle gleichachsig angeordneten Übertragungsglied angelenkt ist; derselbe greift zur Herbeiführung des Kupplungsschlusses mit einem Vorsprung in eine Rast des Steuerrades oder eines in der Nähe desselben angeordneten Teiles der Steuerwelle ein und dient in derAusrückstellung entweder als Handgriff zur Einstellung der Laternen von Hand oder, indem er mit einem anderen Vorsprung in eine Aussparung der festen Steuersäule eingelegt wird, als Sperrglied zur Befestigung der Laternen in ihrer Normalstellung. Zweckmäßig wird die Kupplung derart gestaltet, daß sie sich selbsttätig auslöst, wenn an irgendeiner Stelle der Einstellvorrichtung eine unvorhergesehene Hemmung eintritt. ■.■■,.'.

Folgende Vorteile werden durch die Erfindung erzielt: Die Laternen können zu jeder Zeit während der Fahrt, z. B. beim Einfahren in einen gutbeleuchteten Ort, von der Lenkvorrichtung abgeschaltet werden, und sie können weiterhin vom Führersitz aus, beispielsweise zum Zweck der Beleuchtung von Kilometersteinen, Wegweisern o. dgl., unabhängig von der Lenkvorrichtung bequem von Hand gedreht werden. Endlich gewährt die Vorrichtung Sicherheit gegen ein Versagen der Lenkvorrichtung beim Auftreten von unzulässigen Widerständen in der Einstellvorrichtung der Laternen.

Der Erfindungsgegenstand ist auf der Zeichnung in einem Ausführungsbeispiel veranschaulicht, und zwar zeigt:

Fig. ι einen Schnitt durch die Steuersäule des Fahrzeuges und die angrenzenden Teile der Einstellvorrichtung,

Fig. 2 in vergrößertem Maßstab den oberen Teil der Steuersäule mit dem Steuerrad und der Kupplung.

An einem Arm des Steuerrades α ist eine Rast b¹ befestigt, in welche ein Hebel b eingreift, der schwingbar an einer Muffe c gelagert ist. Die letztere ist durch Keil und Sicherungsfeder an dem oberen Ende eines Übertragungsgliedes e befestigt, welches die Steuerwelle rohrförmig umschließt.

Der Hebel b besitzt an seinem äußeren Ende zwei nasenartige Vorsprünge, von denen der eine zur Kupplung mit dem Stetierrad in die Rast b¹ eingelegt wird, während der an-

dere, δ³, nach Abwärtsschwenken des Hebels in eine Aussparung f¹ des feststehenden Führungsrohres f eingelegt werden kann. Das Hebelgelenk weist einen wulstartigen Vorsprung b² auf, hinter welchen sich eine ebenfalls an der Muffe c befestigte Feder d mit ihrem freien Ende legt und ihn fest in die ; Rast b¹ drückt. Beim Abwärtsschwenken gleitet das Ende der Feder auf dem Wulst

ίο und kann sich in der zweitgenannten Hebelstellung ebenfalls hinter eine Erhöhung legen, um so den Hebel auch in der unteren Stellung festzuhalten.

Je nachdem der Hebel b in die eine oder die andere der erwähnten Stellungen gelegt ist, sind die Laternen mit der Lenkvorrichtung gekuppelt oder von dieser getrennt und festgehalten. Wird der Hebel etwa in die Mittelstellung gebracht, so kann er als Handgriff benutzt werden, um die Laternen von Hand unabhängig von der Steuerung seitwärts auszuschwenken zwecks Beleuchtung der Kilometersteine, Wegweiser u. dgl.

Die Nase, mit welcher der Hebel in die Rast b¹ gelegt wird, und diese selbst werden zweckmäßig seitlich abgerundet oder abgeschrägt, oder das ganze Hebelende und die j Vertiefung der Rast werden kugelförmig her- j gestellt, derart, daß bei großen, durch die j

Kupplung zu übertragenden Kräften eine j selbsttätige Ausrückung unter Überwindung I des Federdruckes erfolgt. Durch diese Ausbildung der Kupplung ist die Gefahr des Versagens der Steuerung ' beim Festklemmen irgendeines zum Antrieb der Laternen dienenden Teiles beseitigt. Die Tiefe des Eingriffes des Hebels b in die Rast b¹ kann durch eine Schraube (nicht gezeichnet) geregelt werden, welche in der Nähe der Achse des Hebels b befestigt ist und gegen einen Teil der Muffe c anschlägt.

Das rohrförmige Übertragungsglied e ist in eine hohle Säule f eingesetzt, die am Spritzbrett in an sich bekannter Weise mittels einer um einen wagerechten Zapfen g¹ schwingbar gelagerten Büchse g befestigt ist. Diese Büchse ist gemäß einer Weiterbildung der Erfindung j zugleich als Lager für weitere Übertragungsglieder der Einstellvorrichtung ausgebildet, um den nachträglichen Einbau der Einrichtung in ein vorhandenes Fahrzeug zu erleichtern. Als solche Übertragungsglieder sind bei dem gezeichneten Beispiel Kegelräder h, i verwendet, mittels welcher die Bewegung auf ein Rohr k übertragen wird. Das letztere trägt am oberen Ende eine Muffe i¹, auf welcher das Zahnrad i durch Feder und Nut befestigt ist; sein Eingriff in das Rad h kann durch Drehung der mittels Mutter i³ und Gegen-

mutter i* feststellbaren Überwurfmutter i² geregelt werden,

Das Ubertragungsrohr k wird an einem in seinem Innern befindlichen und ebenfalls an der Büchse g befestigten Rohr I geführt. Außerdem wird es von außen durch eine Muffe k¹ gehalten, die am Wagenrahmen χ einstellbar befestigt ist. Zu diesem Zweck ist eine zweite Muffe m mittels des Schraubenbolzens m^s und der Druckschrauben m² und mⁱ am Rahmen festgeklemmt; beide Muffen sind durch ein mit Links- und Rechtsgewinde versehenes Rohrstück m¹ miteinander verbunden.

Vom Rohr k wird die Bewegung mittels einer beliebigen Übertragungseinrichtung zu den Laternen weitergeleitet.

Claims

Patent-Ansprüche:

1. Zum Einstellen der Laternen in die jeweilige Fahrtrichtung dienende Vorrichtung, die mit der Lenkvorrichtung durch eine ein- und ausrückbare Kupplung verbunden ist, insbesondere für Motorfahrzeuge, dadurch gekennzeichnet, daß der mit der Lenkvorrichtung verbundene Teil der Kupplung am Steuerrad oder einem in der Nähe desselben vom Führersitz aus erreichbaren Teil der Steuerwelle angeordnet ist, dagegen der mit den Laternen verbundene Teil der Kupplung an einem festen Teil des Gestelles festgestellt go werden kann, zum Zweck, die Laternen während der Fahrt von der Lenkvorrichtung abschalten und unabhängig von dieser feststellen oder von Hand einstellen zu können.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der von der Lenkvorrichtung abschaltbare Teil der Kupplung (b) von einem rohrförmigen, zur Steuer welle gleich achsigen Glied (e) getragen wird, welches zur Übertragung der Einstellbewegung der Laternen dient.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß das gleichachsig zur Steuerwelle angeordnete Übertragungsglied (e) einen schwingbar an ihm gelagerten Hebel (b) trägt, der zur Herbeiführung des Kupplungsschlusses mit einem Vorsprung in eine Rast (b^l) des Steuerrades oder eines in der Nähe desselben angeordneten Teiles der Steuerwelle eingreift, dagegen in der Ausrückstellung der Kupplung entweder als Handgriff für die Einstellung der Laternen von Hand dient oder mit einem anderen Vorsprung (b^z) in eine Aussparung (f¹) der festen Steuersäule (f) eingelegt wird.

4. Vorrichtung nach Anspruch 1 und 3, dadurch gekennzeichnet, daß die ineinandergreifenden Teile (b, b¹) der Kupplung seit-Hch derart abgerundet oder abgeschrägt sind, daß beim Auftreten von Widerstän-

den in der Einstellvorrichtung der Laternen eine selbsttätige Ausrückung der Kupplung erfolgt.

5. Vorrichtung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß eine in an sich bekannter Weise zur Lagerung des rohrförmigen Übertragungsgliedes (e) dienende und am Spritzbrett des Fahrzeuges befestigte Büchse (g) zugleich als Lager oder Gehäuse für weitere Übertragungsglieder der Laterneneinstellvorrichtung ausgebildet ist.

Hierzu ι Blatt Zeichnungen.