DE258071C

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Publication number: DE258071C
Application number: DENDAT258071D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

258071 KLASSE 34/. GRUPPE

Firma GEBR. LAZARD in SAARLOUIS.

Serviettenring. Patentiert im Deutschen Reiche vom 23. April 1912 ab.

Die Erfindung betrifft einen Serviettenring, welcher aus zwei an ihren Endpunkten miteinander vernieteten und ineinanderklappbaren Teilstücken aus federndem Material besteht. Gegenüber den bekannten Ausführungen wird das Neue darin erblickt, daß die Teilstücke aus geraden, aufeinanderliegenden Lamellen bestehen, die nach vorübergehender Einbiegung auf einen Halbkreis zu einem Ring

ίο auseinandergedreht werden können und wieder in die Gerade zurückkehren, wenn die Lamellen in den Halbkreis zurückgeklappt werden, und daß mindestens ein Nietloch einer Lamelle als Langloch ausgebildet ist. Hierdurch wird der Vorteil erreicht, daß sich der Serviettenring, der hauptsächlich für die Massenfabrikation in Frage kommt, einerseits leicht und billig herstellen und andererseits sehr flach zusammenlegen läßt, so daß er beim Versand und beim Aufbewahren wenig Platz in Anspruch nimmt.

Durch die Ausbildung mindestens eines Nietloches als Langloch können die beiden Lamellen beim Zusammenbiegen etwas gegeneinander spielen und sich beim Auseinanderdrehen zu einem Ringe nicht ecken.

In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand in einem Ausführungsbeispiele dargestellt, und zwar zeigen:

Fig. ι bis 3 eine Vorder-, Seiten- und Rückenansicht im Nichtgebrauchszustande,

Fig. 4 eine Seitenansicht des zu einem Halbkreis gebogenen Erfindungsgegenstandes, unmittelbar vor dem Auseinanderdrehen, und

Fig. 5 und 6 den gebrauchsfähigen Ring in Vorder- und Seitenansicht.

Die den Serviettenring bildenden, aufeinanderliegenden, flachen Lamellen 1 und 2 aus federndem Material sind am oberen und unteren Ende durch Niete 3 miteinander verbunden. Die eine der beiden Lamellen besitzt an den Nietstellen Langlöcher 4, so daß sich die beiden Federlamellen beim Einbiegen auf einen Halbkreis gemäß Fig. 4 etwas gegeneinander verschieben können.

In dieser Stellung kann man die beiden Lamellen leicht auseinander herausdrehen und in die Ringform (Fig. 5, 6) überführen. Zweckmäßig besitzen die Lamellen an den entgegengesetzten Längsseiten Auskerbungen 5, 6, wodurch das gegenseitige Voneinanderschieben erleichtert wird. Der Ring bleibt dann durch die Spannung der Federlamellen stehen und dient zum Einstecken der Servietten.

Nach dem Zurückklappen der beiden Lamellen in den Halbkreis federn sie wieder in die Gerade zurück und nehmen die in Fig. 1 bis 3 gezeigte Lage ein.

Der Ring kann natürlich in verschiedenen Größen hergestellt werden und eignet sich nicht nur zum Halten von Servietten, sondern kann auch als Bandage für andere aufgerollte Gegenstände Verwendung finden.

Claims

Patent-Ansprüche: *>

i. Serviettenring aus zwei an ihren Endpunkten miteinander vernieteten und in-

einanderklappbaren Teilstücken aus federnzurückkehren, wenn die Lamellen in den

dem Material, dadurch gekennzeichnet, daß Halbkreis zurückgeklappt werden,

die Teilstücke aus geraden, aufeinander- ^! 2. Serviettenring aus zwei in ihren End-

liegenden Lamellen bestehen, die nach vor- i punkten miteinander vernieteten Lamellen

übergehender Einbiegung auf einen Halb- ^; nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet,

kreis zu einem Ring auseinandergedreht daß mindestens ein Nietloch einer Lamelle

werden können und wieder in die Gerade , als Langloch ausgebildet ist.

Hierzu ι Blatt Zeichnungen.