DE75010C

DE75010C - Selbstlochender Briefordner, zugleich Sammelmappe

Info

Publication number: DE75010C
Application number: DENDAT75010D
Authority: DE
Original assignee: F. PAUS in Brandenburg a. H., Wilhelmsdorferstr. 5 part
Anticipated expiration: 1913-09-20

Description

KAISERLICHES

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PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

KLASSE 11: Buchbinderei.

Patentirt im Deutschen Reiche vom 20. September 1893 ab.

Vorliegende Erfindung bezweckt, Briefe, Rechnungen, Urkunden, überhaupt Schriftstücke ohne Zeitverlust in übersichtlicher Weise geordnet so aufzubewahren, dafs sie nicht verloren gehen können, sondern jederzeit leicht aufzufinden und zur Hand sind.

Die zu diesem Zwecke dienende mechanische Mappe ist in beiliegender Zeichnung dargestellt wie folgt:

Fig. ι zeigt den Briefordner aufgeschlagen in der Ansicht von oben bezw. im Grundrifs. Fig. 2 und 3 sind Schnitte der Fig. 1 nach der Linie A-B bezw. C-D. Fig. 4 zeigt eine Vorderansicht des zugeklappten Ordners, mit Schriftstücken χ · angefüllt. Fig. 5 ist die Vorder- bezw. Seitenansicht eines Drahtringes c nebst Schnitt E-F. Fig. 6 zeigt die Oberansicht eines Schiebestückes d nebst Schnitt G-H. Fig. 7 zeigt die Vorderansicht der Wand f.

Der Briefordner besteht aus einer Mappe, gebildet aus zwei Deckeln α und einem Rückenstück a\ welche mittelst der Blechscharniere h gelenkig verbunden sind.

In dem Rückentheil a¹ ist der Blechkasten b befestigt, der innerseits mit rechtwinklig abgebogenen Lappen versehen ist, welche der W^Telle e als Lager dienen. Die Welle e trägt auf ihren vierkantigen Absätzen in einem gewissen Abstand die Drahtringe .c, welche mittelst ihrer ebenfalls vierkantig ausgesparten Oesen derart befestigt sind, dafs die Ringe c, gleichzeitig durch Führungslöcher des Kastens b geführt, bei Umdrehung der Welle e sich mit dieser drehen. Die Bewegung der Welle e mit den Ringen c wird durch Anschlag des c und

Oesentheiles der Ringe an der Innenseite des Kastens b begrenzt, und zwar lassen sich die Ringe c so viel rechts bezw. links drehen, dafs die Spitzen derselben in den Oeffnungen des Kastens b bezw. der flachliegenden Schiebestücke d verschwinden. Die Drahtrir
bilden nicht völlig geschlossene Kreise
sind an ihren Oeffnungen mit scharfen, einander gegenüberstehenden, parallel angeordneten Spitzen versehen.

Weiter sind auf der Welle e die rechtwinklig gebogenen und mit einer Wölbung versehenen Schiebestücke d drehbar derart angeordnet, dafs sie mit ihren Lagerschenkeln bezw. deren rechtwinkligen Lappen sich abwechselnd von beiden Seiten gegen die Oesen der Drahtringe c legen und somit letztere auf den vierkantigen Absätzen der Welle e mit festhalten und führen, während die Schiebestücke d selbst in entsprechenden Aussparungen des Rückentheiles b sich lagern und führen, sowie gleichzeitig auch auf den Ringen- c mittelst Löcher gleiten.

Die Welle e ist ferner in der, unten im Rückentheil a^l befestigten Wand / gelagert und trägt auf ihrem vierkantigen, durch die Wand f ragenden Ende den festsitzenden Hebel g. Derselbe ist auf seiner der Wand_/ zugekehrten Seite mit einem Stift g¹ versehen, welcher bei Drehung des Hebels g von rechts nach links oder umgekehrt in die Löcher der in Federzungen ausgebildeten Wand f klinkenartig eingreift.

Soll nun ein Schriftstück χ geheftet werden, so wird der Ordner aufgeklappt, flach aufgelegt und durch Abdrücken der Feder-

klinke f g¹ der Hebel g freigemacht und mittelst desselben die Ringe c mit den Spitzen an diejenige Stelle gebracht, wo das Schriftstück eingereiht werden soll. Dasselbe wird nun zwischen die Spitzen der Ringe c geführt und der Hebel g weiter bewegt, so dafs die Spitzen der Ringe c ■ das Schriftstück durchstechen und dasselbe somit festhalten.

Es geht daraus hervor, dafs die Spitzen der Ringe c auf jede Stelle ihres oberhalb des Kastens b liegenden Theiles des Umfangkreises gebracht werden können, so dafs also, ohne die etwa schon eingehefteten Schriftstücke entfernen oder verschieben zu müssen, zwischen denselben jederzeit*neue Papiere eingesetzt und ebenso entfernt werden können.

Beim Zuklappen des Briefordners schieben die Schiebestücke d, mittelst ihres wellenförmig gebildeten Theiles auf den Scharnierverlängerungen h^l gleitend, die sämmtlichen enthaltenen Papiere nach der Mitte zusammen und halten dieselben auf den Ringen c fest, während beim Aufklappen des Ordners die Stücke d rechts und links auf den Kasten b zurückgleiten, und zwar infolge der ebenfalls auf den Ringen c nach der einen oder anderen Seite oder getheilt auf beide Seiten gleitenden Schriftstücke x.

Um di'e Urkunden etc. vor Beschädigung durch die Schiebestücke d zu bewahren und um ihnen eine glatte Auflage zu gewähren, sind die Pappe - Einlagen i über die Ringe c geschoben, zwischen denen sich die eingehefteten Schriftstücke befinden.

Ein ebenfalls auf die Ringe c geschobenes, durch einzelne Blätter markirtes Alphabet erleichtert die, übersichtliche Einordnung der Schriftstücke und sondert dieselben unter einander ab.

Claims

Patent-Anspruch: ■■
Ein selbstlochender, zugleich als Sammelmappe benutzbarer Briefordner, gekennzeichnet durch die im Rückentheil a¹ b angeordnete, behufs Auf- oder Entnahme von Papieren drehbare, rechts und links feststellbare Hebelvorrichtung efg g^l mit den Schiebestücken d, welche beim Schliefsen des Ordners die eingehefteten Schriftstücke nach der Mitte zusammenschieben und auf den Ringen c halten.

Hierzu ι Blatt Zeichnungen.