DE257495C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Gegenstand der Erfindung ist ein gleichzeitig als Deckelverschluß dienender Tragbügel für Speise- und Flüssigkeitsbehälter. Bei den bisher bekannten Anordnungen besteht der Mangel, daß der Tragbügel nur in einer bestimmten Stellung als Deckelverschluß wirksam ist. Im Gegensatz hierzu ermöglicht es der Erfindungsgegenstand, daß der Tragbügel nur in einer bestimmten Stellung bzw. in

ίο einem bestimmten Bereich seiner Unterlage den Deckel freigibt, ihn sonst aber verschlossen hält.

In der Zeichnung zeigt Fig. ι den Behälter im Schnitt, Fig. 2 in Seitenansicht. Fig. 3 und 4 zeigen den Behälter aufgehängt zum Erwärmen.

Der Behälter besteht aus einem Teil 1, der am oberen Ende mit zwei Haken 2 versehen ist, in welche ein Arm 3 des Tragbügels eingelegt werden kann. Auf dem Arm 3 sitzen zwei oder mehrere unrunde Scheiben 4, welche sich gegen den Deckel 5 anlegen. Der Deckel 5 verschließt den ganzen Querschnitt des Behälters und trägt eine Ausflußöffnung 8, die durch Korkstöpsel o. dgl. zugehalten wird. Der andere Arm 6 des Bügels dient zum Tragen. Je nach seiner Stellung halten die Scheiben 4 den Deckel fest aufgepreßt oder gestatten seine Entfernung. Die Einrichtung ist so getroffen, daß in heruntergeklappter (Fig. 2) und auch in hochgeklappter (Fig. 1) Stellung des Bügels der Deckel verschlossen gehalten wird und nur in wagerechter Lage (Fig. 2 gestrichelt) die Begrenzung 9 der Scheiben einen Abstand vom Deckel wahrt und das Abnehmen von Bügel und Deckel zuläßt. Während der Drehung des Bügels 6 von der heruntergeklappten Stellung bis in die durch Strichelung angedeutete bleibt der Deckel 5 immer fest verschlossen.

Da der Querschnitt, wie gezeichnet, ganz flach gehalten werden kann, ist der Behälter bequem in jeder Rocktasche unterzubringen. Wie Fig. 2 zeigt, belästigt hierbei der Tragbügel in keiner Weise. Einen besonderen Vorzug bietet schließlich noch der Tragbügel dadurch, daß er U-förmig ausgebildet ist. Man kann so den Behälter an den bekannten Heizkörpern gemäß Fig. 3 aufhängen. Der Bügel kann auch anstatt der einfachen Ausgestaltung gemäß Fig. 1 so gebogen sein, wie Fig. 2 zeigt, um den Behälter auch etwa hinter einem Ofen auf einem der Wand entlang laufenden Halter aufhängen zu können (Fig. 4).

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Gleichzeitig als Deckelverschluß dienender Tragbügel für Speise- und Flüssigkeitsbehälter, dadurch gekennzeichnet, daß er mit dem zum Verschluß dienenden Arm (3) sich gegen hakenförmig gestaltete Halter (2) des Behälters anlegt und mit profilierten Scheiben (4) versehen ist, die je nach der Stellung des andern Armes (6) den Deckel auf den Behälter aufpressen oder ihn freigeben.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.