DE256641C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

".- M 256641 KLASSE 47g. GRUPPE

AMEDEE BOLLEE Fils in LE MANS, Frankr.

Nockensteuerung für Ventile mit hydraulischer Kraftübertragung.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 20. April 1911 ab.

Bei der mechanischen Steuerung eines Ventils ist es nötig, in dem die Übertragung der Bewegung leistenden Zwischengestänge ein gewisses Spiel vorzusehen, um ein dichtes Schließen des Ventils beim Aufsitzen zu erreichen. Die Fortlassung dieses Spieles durch Anwendung der gewöhnlichen Mittel würde die Gefahr mit sich bringen, daß ein völliges Schließen des Ventils nicht zustande kommt, ίο da dieses sich nicht zugleich auf seinen Sitz und auf das Steuerungsglied aufsetzen kann. Man hat nun bereits versucht, bei der Steuerung der Ventile flüssige, zusammendrückbare Übertragungsmittel einzuschalten, derartige Mittel sind jedoch so elastisch, daß toter Gang zwischen den Bewegungen des k Motors und dem angetriebenen Teil entsteht, " so daß ein erhebliches Spiel in der Übertragungseinrichtung vorhanden ist und die Ventile auf ihren Sitz Stöße ausüben.

Die Erfindung betrifft eine Nockensteuerung für Ventile mit hydraulischer Kraftübertragung, bei welcher das Neue darin besteht, daß das Flüssigkeitsgestänge flüssigkeitslässig ist, derart, daß das Gestänge für den Anhub des Ventils ganz oder nahezu starr ist, nach der Anhubbewegung aber durch Entweichenlassen von Flüssigkeit sich verkürzen und nach der Schließbewegung durch Wiedereinsaugen von Flüssigkeit sich auf die frühere Länge wieder einstellen kann.

Auf der Zeichnung sind einige Ausführungsformen der Erfindung dargestellt, und zwar zeigen:

Fig. ι eine schematische Darstellung der Steuerung für einen Explosionsmotor,
Fig. 2 bis 5 weitere Ausführungsformen.
Fig. 6 stellt schematisch eine Ausführungsform dar, bei der dieselbe Anordnung gleich zeitig zum selbsttätigen Ausgleichen des Spieles der Steuerungsteile und zur Übertragung der Bewegung zwischen den besagten Teilen dient.

Es bedeutet 1 einen Teil des Motorzylinders, der den Deckel, den Sitz und die Führung des Ventils trägt. Das Ventil 2 wird durch die Feder 3 auf seinen Sitz gedrückt. Der Nocken 4, der in bekannter Weise bewegt wird, hebt und senkt im Takte des Motors das Ventil mit Hilfe der Laufrolle 5. Alle diese Teile sind von bekannter Form und in bekannter Weise angeordnet; anstatt jedoch zur Übertragung der Bewegung des Laufrades 5 auf die Ventilstange einen starren Stempel von bestimmter und unveränderlicher Länge anzuwenden, benutzt man ein Flüssigkeits-. gestänge, das gemäß der Erfindung aus einem Stempel von veränderlicher Länge gebildet wird, bestehend aus einem kleinen Zylinder 6, der die Achse der Führungsrolle 5 trägt und an deren Bewegungen teilnimmt. Dieser Zylinder 6 enthält eine geeignete Flüssigkeit, beispielsweise Glyzerin, Öl ο. dgl., und wirkt zusammen mit einem Kolben 7, der in dem χ Zylinder 6 zwischen zwei Anschlägen undicht geführt ist und in die Flüssigkeit eintaucht. Der Kolben 7 bewegt die Ventilspindel und steht unter der Einwirkung einer Feder 8, die sich vom Boden des Zylinders 6 auszudehnen sucht und demzufolge das unter dem Kolben 7 befindliche Flüssigkeitsvolumen zu vermehren und das Übertragungsgestänge zu verlängern sucht.

Bei der Ausführungsform nach Fig. 1 ist der Kolben 7 mit einer Bohrung 9 versehen, die durch ein Ventil 10 verschlossen wird, das einen freien Durchgang der Flüssigkeit durch den Kolben von oben nach unten gestattet, jedoch einen Durchgang der Flüssig-

keit durch den Kolben vom Boden des Zylinders nach oben hindert.

Bis zu den durch die Anschläge gegebenen Grenzen kann der Kolben 7 im Zylinder 6 unter der Wirkung der Feder 8 aufsteigen, da das Ventil 10 einen freien Durchtritt der Flüssigkeit unter den Kolben 7 ermöglicht; wird jedoch ein Druck nach unten auf den Kolben ausgeübt, so schließt das Ventil 10 sich, so daß die Flüssigkeit sich unter dem Kolben fängt und dessen Niedergang im Zylinder hindert; infolge der undichten Führung des JKolbens im Zylinder 7 kann die Flüssigkeit /durch diese Undichtigkeit langsam über den j Kolben steigen.

Die Wirkungsweise des Gestänges bei der Bewegung durch den Nocken ist folgende:

Wenn der Nocken den Zylinder 6 anhebt, so wirkt die zwischen Kolben und Zylinder eingeschlossene, von dem Ventil 10 zurückgehaltene Flüssigkeit wie ein starres Zwischengestänge, das die Bewegung unverändert und ohne Spiel auf das Ventil 2 überträgt, das ,hierbei angehoben wird. Während der ge-

Γ samten Öffnungszeit des Ventils 2 übt dieses \ einen Druck auf den Kolben 7 aus, so daß die unter dem letzteren eingeschlossene Flüssigkeit langsam durch die Undichtheiten hindurch entweicht. Hierdurch wird die Länge des j Gestänges verkürzt und, wenn bei Weiterdrehung des Nockens 4 das Ventil sich wieder schließt, so erfolgt der Abschluß vollkommen dicht und ohne Stoß auf den Ventilsitz. Dies ist die Folge der Verkürzung infolge des Spieles im Gestänge. Während das Ventil 2 sich aufsetzt, setzen die Führungsrolle 5 und der Zylinder 6 ihre Bewegung fort, bis der

, Nocken 4 mit seinem kleinsten Radius die

f. Rolle berührt. Die Feder 8 sucht den KoI-

40J ben 7 wieder anzuheben und verursacht dadurch ein Wachsen des Zylinderraumes unter --dem Kolben 7. Das Ventil 10 öffnet sich, und die Flüssigkeit tritt unter den Kolben 7 in den Zylinder zurück. Das Ubertragungsgestänge erhält auf diese Weise wieder seine ursprüngliche Länge und demzufolge selbsttätig wieder das Spiel, das nötig ist, um ein sicheres und stoßfreies Schließen des Ventils zu erzielen.

Man kann auch, wie in Fig. 2 dargestellt, das Ventil 10 fortlassen. In diesem Falle erfolgt die Bewegung der Flüssigkeit während der Verlängerung und Verkürzung des Gestänges nur durch die Undichtheit des KoI-bens.

Bei den Ausführungsformen nach den Fig. 3 und 4 ist der Zylinder 6 als ein durch die Membran 25 allseitig geschlossener Behälter ausgebildet, in welchem sich der Kolben 7 bewegt, der durch Löten mit den Platten 15 und 16 verbunden ist; letztere besitzen oben öffnungen 22 und unten die Ventilbohrung 9, die hier durch ein Plattenventil 10 verschlossen wird. Platten 25', 26, die an der Kolbenstange angeordnet sind (Fig. 3), oder ein innerer Schwimmer 40 (Fig. 4) widersetzen sich dem Entweichen der Flüssigkeit während der schnellen Verschiebungen des Gestänges. In der Fig. 4 ist die Kolbenstange noch mit einem Kanal 41 derart versehen, daß man nach Anheben des Absperrstöpsels 42, auf welchen sich die Ventilstange aufsetzt, Flüssigkeit in den Zylinder einfüllen kann.

Bei den beschriebenen Ausführungsformen bewegen sich sowohl die Zylinder 6 als auch die Kolben 7. Man kann aber auch, wie dies in Fig. 5 dargestellt ist, den Zylinder 29 feststehend anordnen und den Zylinderraum, der sich zwischen zwei unter dem Einfluß der Führungsrolle 5 und der Spindel des Ventils 2 stehenden Kolben 28, 30 befindet, mit Flüssigkeit anfüllen, die aus der Leitung 33 durch das Druckventil 32 hindurch eintritt.

Die Wirkung ist dieselbe wie bei den übrigen Ausführungsformen. Die Feder 31, die zwischen den beiden Kolben liegt, kann auch in Fortfall kommen, wenn die Flüssigkeit in der Leitung 33 unter einem genügenden Druck steht.

Bei der Ausführungsform nach Fig. 6 ist der feste Zylinder 29 in der Fig. 5 in zwei räumlich getrennte Zylinder 34, 36 geteilt, in denen sich die Kolben 28, 30 verschieben, die zwischen der Führungsrolle 5 und dem Ventil 2 liegen; die beiden Zylinder 34, 36 sind durch eine Leitung 35 miteinander verbunden. Die Feder 31 (Fig. 5) ist ebenfalls in zwei Teile geteilt, und zwar wirken die Federn 37, 38 in entgegengesetztem Sinne, um ihre KoI- Λ ben 28, 30 von den entsprechenden Böden 10W der Zylinder 34, 36 abzuheben. Bei dieser Ausführungsform wirken die Teile nicht nur, um ein abwechselndes Spiel zu erzeugen, sondern dienen auch zur Übertragung der Bewegungen auf weitere Entfernungen.

Claims (1)

1. Patent-AnSPRUcH :

   Nockensteuerung für Ventile mit hydraulischer Kraftübertragung, dadurch gekennzeichnet, daß das Flüssigkeitsgestänge flüssigkeitslässig ist, derart, daß das Gestänge für den Anhub des Ventils ganz oder nahezu starr ist, nach der Anhubbewegung aber durch Entweichenlassen von Flüssigkeit sich verkürzen und nach der Schließbewegung durch Wiedereinsaugen von Flüssigkeit sich auf die frühere Länge wieder einstellen kann.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.