DE256194C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Rutenschlitten, welche bei breiteren Stühlen durch ein Seil und bei schmalen Stühlen durch Hebel zwangläufig ein- und ausgeführt werden, legen ihren vollen Weg gewöhnlich bei zwei oder bei drei Umdrehungen der Webstuhlkurbelwelle zurück, und die Bewegung des Rutenhebels oder des Zahnsektors, welcher die Seilscheibe antreibt, erfolgt bei den meisten neueren Stühlen durch eine Kurbel,

ίο wodurch der Rutenschlitten eine gleichmäßig beschleunigte und verzögerte Bewegung erhält. Soll nun aber der Schlitten zu jeder beliebigen Tour der Kurbelwelle eingeführt werden, dann genügen nicht mehr unrunde oder stufenweise absetzende Zahnräder, um den Rutenschlitten schnell hinein- und langsam herausführen zu können, sondern es müssen Hilfsmittel angewandt werden, um den Schlitten in einer seiner Endstellungen eine oder mehrere Touren des Webstuhles stillstehen lassen zu können.

Zu diesem Zweck wurden bisher Kurvenscheiben, aussetzende Zahnräder 0. dgl. angeordnet. Alle diese Einrichtungen haben aber mehr oder weniger große Übelstände.

Die Kurvenscheiben drehen sich bei einem größeren Rapport zu langsam, und die Kurven sind dann zu steil und ungenau; auch muß bei jeder Veränderung des Rutenrapportes die Kurvenscheibe ausgewechselt werden. Die aussetzenden Zahnräder sind größerer Abnutzung unterworfen, und die Zähne schlagen bei jeder Ein- und Ausführung des Schlittens mit viel Geräusch aneinander. Auch wird die Rute mit derselben Geschwindigkeit aus der Ware herausgezogen, wie sie in das Fach hineingeschoben wird, was kein Vorteil ist.

Zweck der vorliegenden Erfindung ist die Beseitigung aller dieser Ubelstände.

Die Ein- und Ausbewegung des Schlittens erfolgt nahezu stoßfrei, und eine Änderung im Rapport der Ruteneinführung kann in kürzester Zeit, durch Auswechselung eines kleinen Exzenters, bewerkstelligt werden. Die Ausschaltung des Getriebes erfolgt nur nach einer vollen Ein- und Auswärtsbewegung des Schlittens, und vor dem Zusammentreffen der Anschläge hat eine Kegelreibkupplung den ganzen Mechanismus bereits in Bewegung gesetzt, so daß kein harter Stoß erfolgen kann.

Fig. ι zeigt eine Seitenansicht der Vorrichtung in eingerückter Stellung, Fig. 2 eine Vorderansicht, Fig. 3 eine Seitenansicht der Vorrichtung in ausgerückter Stellung und Fig. 4 eine Vorderansicht der Vorrichtung in Verbindung mit dem Rutenschlitten.

Die Kurbelwelle a des Webstuhles versetzt mittels Winkelräder die Welle b in Umdrehung. Fest mit der Welle b verbunden ist der Konus mit Mitnehmer c. Lose auf der Welle b verschiebbar befindet sich ein mit einem Konus d und Mitnehmer e fest verbundenes Zahnrad f, welch letzteres mit dem auf der Rutenkurbelwelle sitzenden Zahnrad g im Eingriff steht. Die Rutenkurbel h bewegt dann unter Vermittlung des Zugbandes i, des Hebels k, des Zugbandes I den Rutenschlitten m.

Das auf einer Steuerwelle η sitzende, auswechselbare Exzenter 0 verschiebt unter Vermittlung des Hebels f> das Zahnrad f mit

Konus d an den Konus c derart, daß durch die Verkupplung das Zahnrad g und die Rutenkurbel h in Bewegung gesetzt werden, und erst, wenn infolge des Rutenauszuges größere Zugkraft aufgewandt werden muß, rutscht die Reibkupplung so lange, bis sich die Anschläge c und e aneinanderlegen.

Nach Beendigung der Rutenein- und -ausführung werden die Anschläge und die Kupplung durch Exzenter ο gelöst, und der Rutenschlitten kann für eine beliebige Anzahl Touren des Webstuhles außer Betrieb gesetzt werden.

Der Hebel p kann anstatt durch Exzenter ο auch durch eine Schaftmaschine, Jacquardmaschine o. dgl. bewegt werden.

Claims (1)

1. Patent-An Spruch:

   Antriebvorrichtung für den Rutenschlitten von Samt- oder Plüschwebstühlen, dadurch gekennzeichnet, daß der Antrieb der Rutenkurbel durch eine beliebig ausschaltbare, mit Mitnehmern versehene Reibkupplung erfolgt.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.