DE2557156A1 - Ventil, insbesondere mischventil fuer warmwasserversorgungsanlage - Google Patents

Description

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Albert Lins, Küsnacht/

(Schweiz)

Ventil, insbesondere Mischventil für
Warmwasserversorgungsanlage

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Ventil, insbesondere Mischventil für Warrawasserversorgungs anlagen, mit einer Steuerzelle, die mit einer Steuerstange auf ein unter dem Druck einer Feder stehendes, bewegliches Ventilorgan einwirkt, um dieses in Abhängigkeit der Steuerfunktion der Steuerzelle einzustellen, wobei Mittel zur Handverstellung des beweglichen Ventilorgans vorgesehen sind, die einen, zwischen der Feder und der Steuerstange der Steuerzelle angeordneten, am beweglichen Ventilorgan angreifenden Kipphebel umfassen.

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Ein solches Ventil ist beispielsweise durch die CH-PS Nr. 368 672 oder die CH-PS Nr. 453 828 des gleichen Anmelders bekannt geworden, wobei solche Ventile in erster Linie dazu dienen, ein Medium in Abhängigkeit einer physikalischen Zustandsgrösse zu steuern. Die Ventile werden beispielsweise dazu verwendet, einen Wasserstrom auf einer konstanten oder einstellbaren Temperatur zu halten. Der die Steuerzelle speisende Strom kann dabei in Abhängigkeit der Temperatur des Wasserstromes ein- bzw. ausgeschaltet werden, und das bewegliche Ventilorgan den Zufluss von kaltem oder warmem Wasser regeln. Anwendungsbereiche sind hierbei die Warmwasserversorgung, wie auch Klimaanlagen oder die temperaturabhängige Rücklaufsteuerung bei Warmwasserheizungen.

Die Mittel zur Handverstellung umfassen beim bekannten Ventil einen nach aussen abragenden Hebel, welcher in einem Schlitz im Gehäuse des Ventils geführt ist, wobei von diesem Schlitz seitlich Ausnehmungen zur Arretierung des Armes in verschiedenen Stellungen abzweigen. Diese Massnahmen gestatten, das Ventil, etwa beim Ausfall der Steuerzelle, auch von Hand einzustellen.

Von grossem Nachteil bei diesem Ventil ist aber, neben dem relativ grossen Platzbedarf wegen des abragenden Handhebels, dass

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nach einer Einstellung von Hand und nach dem Wiedereinsetzen der automatischen Steuertätigkeit durch die Steuerzelle keine selbsttätige Aufhebung der Handeinstellung erfolgen kann und somit die automatische Steuertätigkeit unwirksam bleibt, bis die vorherige Handverstellung wieder von Hand rückgängig gemacht wird. Dieser Mangel kann zu erheblichen, nicht tolerierbaren Energieverluste führen.

Es ist deshalb Aufgabe der vorliegenden Erfindung, diese Mangel am vorbekannten Ventil zu beheben, was erfindungsgemäss dadurch erreicht wird, dass mit dem Kipphebel eine, gegen die·. Wirkung einer Rückstellfeder verdrehbare nockenförmige Klinke zusammenwirkt, derart, dass auf eine, der Handverstellung folgende Verschiebung des beweglichen Ventilorgans durch die Steuer zelle in seine untere Extremlage eine selbsttätige Wiederausklinkung zwischen Klinke und Kipphebel und Rückstellung der Klinke erfolgt.

Hierbei besteht eine bevorzugte Ausführungsform eines solchen Ventils darin, dass der Kipphebel in seiner durch die Handverstellung hervorgerufenen Lage mit seinem freien Ende eine Schulter an der Klinke hintergreift; und ferner darin, dass die nockenförmige Klinke mit einem Drehgriff aussen am Ventilgehäuse in Drehverbindung steht.

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Durch diese Massnahmen ist es nunmehr möglich, die von Hand vorgenommene Einstellung des Ventils, beispielsweise bei einem Stromausfall oder für ein schnelles Nachheizen bei einer mit reduziertem Betrieb arbeitenden Heizungsanlage, mit einer nachfolgenden Steuerfunktion der Steuerzelle auf das bewegliche Ventilorgan selbsttätig wieder aufzuheben und die Klinke in ihre Ausgangsstellung zurückzubringen. Abgesehen von der hierbei möglichen kompakten Bauweise eines solchen Ventils wird nunmehr ein durch eine "vergessene" Handeinstellung übermässiger Energieverbrauch unter allen Umständen verhindert.

Eine beispielsweise Ausführungsform des Erfindungsgegenstandes wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert.

Es zeigen:

Fig. 1 im Schnitt ein Mischventil gemäss der Erfindung;

Pig. 2 eine Teildarsteilung der Anordnung gemäss Fig. 1, um 90° verdreht;

Fig. 3 ein erstes Detail der Anordnung gemäss den Fig. 1 und 2; und

Fig. 4 ein weiteres Detail der Anordnung gemäss den Fig. 1 und 2.

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Das in Fig. 1 und 2 dargestellte Ventil umfasst eine Bodenplatte 1 mit einem nach unten abragenden Flansch 2, mit welchem der von einem Gehäuse 3 umgebene Steuerteil· 4 des Ventiis auf den Ventiikörper 5 aufgewindet werden kann.

Der Steuerteil· 4 umfasst hier eine Steuerzelle 6 bekannter Konstruktion. Beispielsweise kann diese Steuerzelle einen Ausdehnung raum mit einem Medium umfassen, welches sich bei einer Temperaturzunahme ausdehnt bzw. bei einem Temperaturabfail· zusammenzieht und hierbei eine proportionale Steuerbewegung auf eine Membrane ausübt, die diese Bewegung auf die in der Darsteilung sichtbare Kolbenstange 7 überträgt. Die Temperatur des Steuermediums lässt sich hierbei durch einen elektrischen Widerstand bestimmen, der seine Impulse über einen elektrischen Fühlerkreis erhäit, wobei sich der betreffende Wärmefühler an irgend einem Ort befinden kann, dessen Temperatur über das Ventil· gewerden soll.

Die genannte Kolbenstange 7 wirkt nun mit einem Stift 8 zusammen, welcher an seinem unteren Ende das bewegiiche Ventiiorgan 9 trägt, wel·ches mit Ventiisitzen 10 bzw. 11 zusammenwirkt und hierbei den Durchfluss eines Mediums, beispieisweise Wasser, zwischen den Anschiuss-Stützen l·2, l·3■ oder l·4 regelt. Dieser Stift 8 erstreckt sich durch den Ventilkörper 5 und durch die

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Bodenplatte 1 hindurch in das Gehäuse 3 und stösst stirnseitig an die untere Stirnseite der Kolbenstange 7 (Fig. 2). Der Gleichgewichtszustand wird hierbei durch eine Feder 15 aufrecht erhalten, die sich einerseits an einem Endflansch 16 am Stift und andrerseits am Ventilkörper 5 abstützt.

Es ist nun ohne weiteres erkennbar, dass bei einem Temperaturanstieg die Steuerzelle 6 die Kolbenstange 7 und damit über den Stift 8 das bewegliche Ventilorgan 9 in der Darstellung aus der gezeigten oberen Extremlage nach unten bewegen wird. Dadurch entfernt sich das bewegliche Ventilorgan 9 vom Ventilsitz 10 und nähert sich dem Ventilsitz 11. Eine untere Extremlage ist dann erreicht, wenn das bewegliche Ventilorgan 9 auf den Ventilsitz 11 aufliegt. Eine Uebersteuerung wird hierbei durch die die axiale Stellung der Kolbenstange 7 überwachenden Endschalter 17 und 18 verhindert, die auf ihre Betätigung hin regelnd in den Steuerstromkreis eingreifen. Diese Uebersteuerung kann natürlich auch auf andere Weise, etwa nach oben durch Anschlagmittel und nach unten durch eine mögliche Relativverschiebung zwischen dem Stift 8 und dem beweglichen Ventilorgan 9 verhindert v/erden.

Für die notwendige Handverstellung des beweglichen Ventilorgans 9 über den Stift 8 und gegen die Wirkung der Ausgleichfe-

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der 15 ist zunächst ein Kipphebel 20 vorgesehen, dessen Form aus der Fig. 4 erkennbar ist. Dieser Kipphebel 20 ist einseitig mit einer Abragung 21 gelenkig in einem Montagebügel 22 geführt und liegt mit seinem Eigengewicht auf dem Endflansch am Stift 8 auf (Fig. 1). An seinem anderen Ende erstreckt sich der Kipphebel 20 mit einer Abragung 23 in einen länglichen Führungsschlitz 24 im Montagebügel 22.

Es ist erkennbar, dass auf einen Druck hin auf die Abragung 23 des Kipphebels 20 letzterer im Uhrzeigersinn verschwenkt werden kann, wobei durch den Druck des Kipphebels 20 auf den Endflansch 16 der Stift 8 und somit das bewegliche Ventilorgan 9 gegen die Wirkung der Ausgleichfeder 15 nach unten bewegt wird. Bei dieser Bewegung kann beispxelswexse die Kolbenstange 7 dem Stift folgen, oder bei Vorhandensein einer auf die Kolbenstange 7 einwirkenden Rückstellfeder die Kolbenstange 7 in einer oberen Stellung verharren, während sich der Stift 8 von dieser entfernt.

Für diese von der Tätigkeit der Steuerzelle 6 unabhängige Verstellung des beweglichen Ventilorgans wirkt nun mit dem Kipphebel 20 eine nockenförmige Klinke 25 zusammen, deren Form im Einzelnen die Fig. 3 erkennen lässt. Diese nockenförmige Klinke 25 steht über eine im Gehäuse 3 bzw. im Montagebügel 22

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abgestützte Welle 26 mit einem Drehgriff 27 in Drehverbindung und mit hierbei im Gegenuhrzeigersinn, oder, je nach Ausbildung auch im Uhrzeigersinn gegen die Wirkung einer Rückstellfeder 2 8 verdrehbar.

Auf ein Verdrehen des Drehgriffes 27 hin wird nun durch die Nockenbahn 29 der Klinke 25 (Fig. 3) der Kipphebel 20 nach unten gedriickt, bis eine Nase 30 an der Klinke 25 eine Ausnehmung am Kipphebel 20 hintergreift. In dieser Stellung ist dann der Stift 8 mit dem beweglichen Ventilorgan 9 um einen vorgegebenen Betrag nach unten bewegt. Die dann vom beweglichen Ventilorgan eingenommene Lage entspricht aber nicht ganz der unteren Extremlage_r welche erst durch den Einfluss der Steuerzelle 6 erreicht werden kann. Die verbleibende Restdistanz wird dann ausgenützt, um beim Wiedereinsetzen der Steuerfunktion durch die Steuerzelle 6 letzterer die Möglichkeit zu geben, durch die Restverschiebung des Stiftes 8 nach unten ein Ausklinken zwischen dem Kipphebel 20 und der Nase 30 an der Klinke 25 zu bewirken. Dies ist möglich, weil der Kipphebel 20 durch sein Eigengewicht der Bewegung des Stiftes 8 folgt. Auf eine Ausklinkung hin verdreht sich dann der Drehgriff 27 unter der Wirkung seiner Rückstellfeder 28 automatisch wieder in seine unwirksame Ausgangslage zurück.

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Aus dem Vorbeschriebenen geht hervor, dass bei dem gezeigten Ventil nunmehr eine einwandfreie selbsttätige Aufhebung einer Handverstellung durch eine nachfolgende automatische Steuerung des Ventils gewährleistet ist, wobei sich dieses Ergebnis natürlich auch mit einer Reihe von baulichen Aenderungen erzielen lässt. Hierbei sollen ferner Ausführungsformen im Rahmen der Erfindung liegen, bei denen die Merkmale des Patentanspruches mit einzelnen Merkmalen oder Gruppen von Merkmalen in Unteransprüchen kombiniert sind, soweit sich die Merkmale nicht gegenseitig widersprechen. Insbesondere kann die Steuerzelle auch eine motorische Antriebseinheit sein.

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Claims (1)

1. Patentansprüche

   1.) Ventil, insbesondere Mischventil für Warmwasserversorgungsanlagen, mit einer Steuerzelle, die mit einer Steuerstange auf ein unter dem Druck einer Feder stehendes, bewegliches Ventilorgan einwirkt, um dieses in Abhängigkeit der Steuerfunktion der Steuerzelle einzustellen, wobei Mittel zur. Handverstellung des beweglichen Ventilorgans vorgesehen sind, die einen, zwischen der Feder und der Steuerstange der Steuerzelle angeordneten, am beweglichen Ventilorgan angreifenden Kipphebel umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass mit dem Kippjhebel (20) eine, gegen die Wirkung einer Rückstellfeder (2 8) verdrehbare nockenform! ge Klinke (25) zusammenwirkt, derart, dass auf eine, der Handverstellung folgende Verschiebung des beweglichen Ventilorgans (8, 9) durch die Steuerzelle (6) in seine untere Extremlage eine selbsttätige Wiederausklinkung zwischen Klinke und Kipphebel und Rückstellung der Klinke erfolgt.

   2. Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Kipphebel (2O) in seiner durch die Handverstellung hervorgerufenen Lage mit seinem freien Ende eine Schulter (30) an der Klinke (25) hintergreift.

   ORIGINAL INSPECTED

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   3. Ventil nach den Ansprüche 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass die nockenförmige Klinke (25) mit einem Drehgriff (27) aussen am Ventilgehäuse (3) in Drehverbindung steht.

   4. Ventil nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass an der Klinke (25) bzw. dem Drehgriff (27( eine Rückstellfeder (26) angreift.

   24.10.1975
   Pe/LJ

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