DE255294C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Es sind bereits Türschlösser bekannt, bei welchen Falle und Riegel mit Hilfe eines Drückers von innen her gleichzeitig zurückgeschoben werden können, jedoch sitzt bei einem bekannten Schlosse dieser Art dieser Drücker nicht auf der Achse des nur zum Zurückschieben der Falle dienenden Drückers. Um nun Schlösser der genannten Art sowohl als sogenannte Nottürschlösser als auch als

ίο Stuben- oder Zimmertürschlösser benutzen zu können, ohne daß das äußere Aussehen der letztgenannten Schlösser verändert wird, sitzen gemäß der Erfindung die beiden Drücker (Innen- oder Nottürdrücker und Außendrücker) auf derselben Achse unabhängig drehbar voneinander. Infolge der Beibehaltung der Anordnung der beiden Drücker auf der gleichen Achse behält das Nottürschloß das gleiche Aussehen wie das gewöhnliche Zimmertürschloß. An sich sind zwar Schlösser mit voneinander unabhängig drehbaren Innen- und Außendrückern nicht neu, jedoch hat hier die genannte Anordnung der Drücker den Zweck, eine besondere Verriegelung durch Anheben des Innendrückers in die senkrechte Lage herzustellen, während beim Erfindungsgegenstand der Innendrücker auch bei der Schließlage des Schlüsselriegels seine gewöhnliche horizontale Lage beibehält.

Die beiliegende Zeichnung stellt beispielsweise eine Ausführungsform der Erfindung dar.

Fig. ι zeigt das Schloß in unverschlossenem Zustande,

Fig. 2 in verriegeltem Zustande bei heruntergedrückter Außenklinke und

Fig. 3 in unverriegeltem Zustande bei heruntergedrückter Innenklinke.

Fig. 4 ist eine Einzelheit.

α ist die Drückernuß, b die mit ihr fest verbundene innere Klinke, welche, wie bekannt, durch den an ersterer sitzenden Daumen c und Schiene d mit dem Fortsatze e der Zuhaltungen f in gelenkiger Verbindung steht, so daß beim Niederdrücken der Klinke b die Zuhaltungen f ausgehoben werden und der Riegel h aus der Schließstellung unter dem Einflüsse der Feder g in die Offenstellung zurückschnellt.

Um den Außendrücker i unabhängig von der Nuß α zu machen, ist derselbe mit einem Zapfen m versehen (Fig. 4), mit welchem er lose in einem Lager η des Vierkants des Innendrückers b ruht, das ihm lediglich zur Führung dient. Auf den Vierkant des Außendrückers i ist ein Arm k geschoben, welcher am oberen Ende einen Stift I trägt, der durch einen Schlitz der Schloßdecke hindurchgeht

und hinter den nach unten umgebogenen Schaft der Falle ο greift,

Drückt man nun den Außendrücker i herunter, so wird die Falle ο durch den Stift I zurückgezogen, die Nuß α hingegen bleibt in Ruhe und findet somit keine Aushebung der Zuhaltungen f statt; infolgedessen kann der Riegel h nicht zurückschnellen, und das Schloß bleibt verriegelt, während es beim Niederdrücken des inneren Drückers, wie eingangs erwähnt, aufgeschlossen wird.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch :

   Türschloß, dessen Falle und Schlüsselriegel durch Druck auf den Innendrücker 15 ausgelöst werden können, dadurch gekennzeichnet, daß der Innendrücker unabhängig drehbar von dem Außendrücker mit dem letzteren auf derselben Achse sitzt, um das Schloß ohne Veränderung der 20 äußeren Form als Stubentürschloß benutzen zu können.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.