DE254408C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES Λ

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- JVe 254408 KLASSE 81 e. GRUPPE

Wasserverschlüssen.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 12. Oktober 1911 ab.

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Auspumpen von feuergefährlicher Flüssigkeit aus Wasserverschlüssen, wie sie beispielsweise in Schuppen für Kraftfahrzeuge u. dgl. verwendet werden. Derartige Wasserverschlüsse dienen dazu, das Eindringen von Benzin und anderen feuergefährlichen Flüssigkeiten, die z. B. mit dem Reinigungswasser fortgeschwemmt werden, in,die Abwasserleitung der

ίο Kanalisation zu verhindern. Zu diesem Zweck sind die Druckhöhen im Einlauf- und Auslaufschenkel der Verschlüsse so gewählt, daß ihr Verhältnis zueinander kleiner ist als das Verhältnis der spezifischen Gewichte des Wassers und der in Frage stehenden feuergefährlichen Flüssigkeit.

Die Erfindung besteht nun darin, die Vorrichtung zum Auspumpen der feuergefährlichen Flüssigkeit aus derartigen Verschlüssen so einzurichten, daß stets nur die feuergefährliche Flüssigkeit, niemals aber ein Teil des Sperrwassers aus dem Verschluß ausgepumpt werden kann. Dies wird nach der Erfindung dadurch erreicht, daß die Einführung des Pumpensaugrohres in den Einlauf schenkel des Verschlusses bis zur Erreichung des Höchststandes der Flüssigkeit durch eine Sperrvorrichtung verhindert ist und die Saugöffnung der Pumpe in diesem Schenkel in solcher Höhe liegt, daß sie von dem beim Auspumpen steigenden Wasserspiegel nicht erreicht werden kann. Infolgedessen kann das Auspumpen erst beginnen, wenn der Einlaufschenkel vollkommen gefüllt ist, d. h. wenn der Wasserspiegel in diesem Schenkel seine tiefste Lage eingenommen hat, so daß er beim Auspumpen der feuergefährlichen Flüssigkeit nur bis zu einer unter der Saugöffnung der Pumpe liegenden Höhe steigen kann.

Auf der Zeichnung ist die Vorrichtung nach der Erfindung in einem Ausführungsbeispiel in teilweisem Längsschnitt dargestellt.

Der Einlaufschenkel ι ist von dem Auslaufschenkel 2 umgeben, an dessen höchster Stelle sich ein in die Abwassserleitung der Kanalisation führendes Abflußrohr 3 befindet. Am Boden des Einlaufschenkels 1 ruht ein senkrechter Siebeinsatz 4, der den Schenkel 2 von dem Schenkel 1 trennt und mit seinem vollen Boden 5 am unteren Ende eines in der Mitte des Schenkels 1 stehenden Rohres 6 befestigt ist. Das unten verschlossene Rohr 6 ist etwa in halber Höhe des Schenkels 1 mit Öffnunnungen 7 versehen und trägt an seinem oberen, noch innerhalb des Schenkels 1 liegenden Ende eine mit Innengewinde versehene Muffe8.

Der Deckel 9 des Einlaufschenkels 1 ist mit einer Öffnung 10 zur Einführung des Saugrohres 11 einer Handpumpe 12 versehen. An der einen Seite der Öffnung 10 ist ein wagerechter Zapfen 13 angeordnet, um den eine in den Schenkel 1 ragende, das Rohr 11 umgreifende Gabel 14 drehbar ist. Mit dieser Gabel, an deren freiem Ende ein Schwimmer 15 sitzt, ist eine auf der anderen Seite des Zapfens 13 liegende Klappe 16 starr verbunden, die von einer Hülse 17 umgeben ist. Diese liegt über der Öffnung 10 und erstreckt

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sich von einer Deckelplatte i8, die bündig mit dem Fußboden ig liegt, nach unten.

Die Pumpe 12 mit ihrem Saugrohr 11 ist für gewöhnlich nicht mit dem Wasserverschluß verbunden, sondern wird erst angebracht, wenn der Schenkel 1 ausgepumpt werden soll. Bei dem Eintritt eines Gemisches von Wasser und Benzin in den Schenkel 1 sammelt sich die leichte feuergefährliche Flüssigkeit über dem schwereren Wasser an, während ein der eingeflossenen Wassermenge entsprechender Teil des Sperrwassers aus dem Schenkel 2 in das Abflußrohr 3 übertritt.

Anfangs hängt der Schwimmer 15 infolge seiner Schwere nach unten, wobei die Klappe 16 die öffnung 10 überdeckt. Die Teile nehmen dann die in gestrichelten Linien dargestellte Lage ein. Mit dem steigenden Flüssigkeitsspiegel wird der Schwimmer 15 gehoben, wobei die Klappe 16 zur Seite schwingt, bis sie bei Erreichung des höchsten Flüssigkeitsstandes senkrecht steht und die öffnung zur Einfühlung des Saugrohres 11 freigibt. Dieses wird nunmehr durch die freiliegende öffnung 10 in den Schenkel 1 gesteckt und mit der Muffe 8 verschraubt.

Bei Erreichung des Höchststandes der Flüssigkeit im Schenkel 1 liegt auch der Wasserspiegel in diesem Schenkel in ganz bestimmter Höhe, die von dem spezifischen Gewicht der feuergefährlichen Flüssigkeit abhängt. Infolgedessen ist aus den Größen der Querschnitte der Schenkel 1 und 2 berechenbar, welche Höhe der Wasserspiegel ohne die darauf lagernde feuergefährliche Flüssigkeit einnehmen wird.

Die öffnungen 7 des Rohres 6 werden nun etwas oberhalb dieser so berechneten Höhe angebracht, so daß sie beim Auspumpen von dem im Schenkel 1 steigenden Wasser nicht erreicht werden können und somit nur feuergefährliche Flüssigkeit in das Saugrohr 11 und die Pumpe 12 gelangt. Durch die beschriebene Vorrichtung wird also die feuergefährliche Flüssigkeit ohne Beimengung von Wasser in reinem Zustande in einem unter das Förderrohr 20 der Pumpe 12 zu stellenden Behälter 21 o. dgl. aufgefangen.

Feste Verunreinigungen, die durch den Deckel 8 mit der feuergefährlichen Flüssigkeit und Wasser zusammen in den Schenkel 1 gelangen, sammeln sich auf dem Boden 5 des Siebes 4, so daß sie nicht in den Auslaufschenkel 2 übertreten können. Eine Reinigung des Wasserverschlusses ist somit auf einfache Weise durch Herausheben des Rohres 6 mit dem Sieb 4 und Entleeren dieses Siebes zu bewerkstelligen.

Claims (2)

Patent-Ansprüche:

1. Vorrichtung zum Auspumpen feuergefährlicher Flüssigkeit aus teilweise damit gefüllten Wasserverschlüssen, dadurch gekennzeichnet, daß die im Deckel des Einlaufschenkels zum Einführen des Pumpensaugrohres vorgesehene Öffnung mit einer Sperrvorrichtung (16, 14, 15) versehen ist, welche die öffnung erst beim Höchststande der Flüssigkeit im Einlaufschenkel freigibt, und daß die Mündung (7) der Saugleitung der Pumpe in diesem Schenkel über der beim Auspumpen erreichbaren Höhe des Sperrwassers liegt.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein Teil (6) des Pumpensaugrohres (6, 11) ständig in dem Einlaufschenkel (1) des Wasserverschlusses liegt und mit einem den Auslaufschenkel

(2) gegen Verunreinigungen schützenden Siebeinsatz (4, 5) fest verbunden ist, der zwecks Reinigung zusammen mit dem Rohrteil (6) herausnehmbar ist.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.