DE2537033C2

DE2537033C2 - An ein Heizkörperventil anschließbarer Thermostat

Info

Publication number: DE2537033C2
Application number: DE19752537033
Authority: DE
Inventors: Jürgen Ing.(grad.) 5787 Olsberg Kreiss
Original assignee: Fw Oventrop Arn Sohn Kg 5787 Olsberg De
Current assignee: Fw Oventrop Arn Sohn Kg 5787 Olsberg De
Priority date: 1975-08-20
Filing date: 1975-08-20
Publication date: 1983-09-15
Also published as: DE2537033A1

Description

Die Erfindung geht aus von einem an ein Heizkörperventil anschließbaren Thermostaten, der im Oberbegriff des Anspruches 1 angegebenen und durch die deutsche Gebrauchsmusterschrift 74 08 589 bekanntgewordenen Art.

Bei dem Gegenstand des deutschen Gebrauchsmusters 74 08 589 ist der Drehgriff auf die Einstellschraube in axialer Richtung aufgesteckt, und die Sicherungsmittel dieser Steckverbindung, nämlich die in Umfangsrichtung wirksame Vielkeilverzahnung und die in axialer Richtung wirksame Rastverbindung sind zur Kupplung des Drehgriffes mit der Einstellschraube in axialer Richtung mit Abstand voneinander angeordnet.

Hierdurch wird eine so feste Verbindung erzielt, die ohne ein zusätzliches Werkzeug sicherlich nicht gelöst werden kann.

Ferner ist aus dem deutschen Gebrauchsmuster 26 804 bekannt, an einem Ventil eine Schutzhaube zu befestigen, um ein unerwünschtes Betätigen des Ventils zu unterbinden und diese Schutzhaube gleichzeitig zur Abdeckung von Ventilpartien zu benutzen.

Von diesem Stand der Technik ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Thermostat der im Oberbegriff erläuterten Art zu schaffen, der einfach zu montieren ist, wobei besonderer Wert auf einfache Auswechslung des Drehgriffes gelegt ist, damit wahlweise ein Drehgriff oder eine unverstellbare Haube anbringbar ist.

Die Lösung dieser Aufgabe ist dadurch gekennzeichnet, daß die Einstellschraube in einem etwa nr-eaugleich ίο zum nach innengenchteten Flansch angeordneten zweiten Flansch in der freien Stirnseite eine Ringnut mit mindestens einer hinterschnittenen Flanke aufweist, Ln die vom Boden eines haubenartig ausgebildeten Drehgriffes abstrebenden Rastnasen einsprengbar sind, ι τ die Vielkeilverzahnung im Mantel des zweiten Flansches angeordnet ist, und daß eine Einstellskala und eine mit dieser korrespondierende, ortsfeste Markierung unter der ersatzweise anbringbaren, nicht verstellbaren Haube angeordnet sind, und die Haube einerseits mit dem Thermostat-Gehäuse unverdrehbar und andererseits gegen unbefugtes Lösen zusätzlich sicherbar ist, derart, daß eine lediglich mittels eines Werkzeuges lösbare Arretierung vorgesehen ist.

Hierdurch liegt nunmehr auch der Drehpunkt beim Verkanten des Drehgriffes gegenüber der Einstellschraube in gleicher Höhe wie die Vielkeilverzahnung. so daß das Löser, des Drehgriffes von der Einstellschraube, um diesen gegen eine Haube auszutauschen, durch Verkanten des Drehgriffes möglich ist
Dabei ist auch sichergestellt daß sowohl der Drehgriff als auv.h die Haube die ihnen zufallenden Aufgaben erfüllen können.

Eine im Sinne der Aufgabe förderliche Ausgestaltung des vorbeschriebenen Gegenstandes ist im Anspruch 2 J5 offenbart

Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden im folgenden näher beschrieben. Es zeigt

Fig.! einen an ein Heizkörperventil angeschlossenen Thermostaten teilweise in eer Vorderansicht, teilweise im Längsschnitt

F i g. 2 eine weitere Ausführungsform in der Vorderansicht, teilweise aufgebrochen.

Hierzu ist am Gehäuse 1 des Thermostaten eine Überwurfmutter 2 drehbeweglich gehaltert, die auf einen Stutzen 3 des Ventilgehäuses 4 aufgeschraubt ist.

Das Gehäuse 1 besitzt am freien Ende ein

Innengewinde, in welches eine rohrförmige, ein entsprechendes Außengewinde 5 aufweisende Schraube 6 eingeschraubt ist, mit deren Hilfe der Sollwert eingestellt werden kann.

In der Einstellschraube 6 ist eine Hülse 7 axial verstellbar geführt. Hierzu strebt von der Hülse 7 ein an der Innenwand der Einstellschraube 6 sich abstüzender Flansch 8 ab. Ferner weist die Einstellschraube 6 einen nach innen gerichteten Flansch 9 auf, in welchem der obere Endteil der Hülse 7 geführt ist.

In dem von der Einstellschraube 6 und der Hülse 7 gebildeten Ringraum 10 ist eine federnd vorgespannte so Schraubendruckfeder U angeordnet, die sich an den Flanschen 8 und 9 abstützt.

In eine Ringnut der Einstellschraube 6 ist ein Sprengring 12 eingesetzt.

Zudem sind in der aus elastischem Kunststoff bestehenden Einstellschraube 6 vier nicht dargestellte, auf den Umfang verteilt angeordnete, längsverlaufende Schlitze vorgesehen, die unweit des Flansches 8 beginnen und an der unleren Stirnseite der Einstell-

schraube 6 ausmünden.

Weiterhin hat der Sprengring 12 eine so große Federkraft, daß dieser die längsgeschlitzte Zone der Einstellschraube 6 aufspreizt und spiellos in die Gewindegänge des Innengewindes im Gehäuse 1 preßt

In die obere Mündung der ein Innengewinde aufweisenden Hülse 7 ist ein an sich bekanntes Dehnstoffelement 13 eingeschraubt, das sich mit einer Schulter 14 auf dem Flansch 9 abstützt. Das infolge Temperaturänderjng längsverschiebbare Stellglied 15 steht einem in der Hülse 7 axial begrenzt verstellbaren Stößel 16 gegenüber, der auf eine vom Ventilteller 17 axial abstrebende Stange ί8 wirksam ist.

Der Stößel 16 besitzt radial vorstehende Vorsprünge 19, die sich an einer nach innen vorstehenden Schulter 20 der Hülse 7 abstützen können.

Im Ventilgehäuse 1 ist noch eine auf die Stange 18 wirksame Öffner-Feder 21 angeordnet

Wird bei diesem Thermostat der vorgewählte Temperatur-Sollwert zum Beispiel überschritten, verschiebt das Stellorgan 15 über den Stößel 16 die Stange IS und somit den Ventilteller 17 in Richtung auf den Ventilsitz 22 hin.

Bei Unterschreitung des eingestellten Sollwertes jedoch verschiebt sich das Stellorgan 15 nach oben, wonach die Öffnerfeder 21 den Ventilteller 17 vom Ventilsitz abhebt

Ist jedoch das Ventil geschlossen und es tritt dennoch eine Temperaturerhöhung der den Thermostaten umgebenden Luft, zum Beispiel infolge Sonneneinstrahlung ein, kann sich das Stellorgan 15 trotzdem in Richtung auf den Ventilsitz 22 hin verschieben, wobei aber das Dehnstoffelement 13 gegen die Kraft der Feder 11 nach oben ausweichen kann, so daß in jedem Falle eine Überlastung des Dehnstoffelementes 13 ausgeschlossen ist

Der Sollwert kann mittels eines haubenartigen Drehgriffes 23 eingestellt werden. Letztere ist lösbar mit der Einstellschraube 6 verbunden. Hierzu ist in einem radial nach außen abstrebenden Flansch 24 eine Ringnut 25 angeordnet, deren eine Flanke hinterschnitten ausgebildet ist.

In die Ringnut 25 sind vom Boden 26 des Drehgriffes 73 abstrebende Rastnasen 27 eingesprengt, so daß der Drehgriff 23 und die Einstellschraube 6 in axialer Richtung spsellos miteinander gekuppelt sind.

Zur drehfesten Verbindung des Drehgriffes 23 und der Einstellschraube 6 besitzt letztere im Mantel des Flansches 24 eine Vielkeilverzahnung 28, in die am Drehgriff 23 angeformte Zähne formschließend eingreifen.

Der Drehgriff 23 sowie die Hülse 7, der Stößel 16 und id das Gehäuse 1 bestehen aus Kunststoff.

Eine Einstellskala 29 ist am Drehgriff 23 und eine mit dieser korrespondierende ortsfeste Markierung 30 ist am Mantel des Gehäuses 1 vorgesehen.

Bei dem in F i g. 2 dargestellten Ausführungsbeispiel, , -, welches sowohl im Aufbau als auch in der Funktion im wesentlichen der in der F i g. 1 gezeigten Ventil-Thermostatkombination gleicht ist die nichtgezeichnete Einstellskala und die ortsfeste, mit letzterer korrespondierende Skala zum Einstellen des Sollwertes von der ■,ι Haube 23' abgeschirmt am Flansch 24 bzw. auf der freien Stirnseite 31 des Thermostat-Gehäuses 1 angeordnet und die Haube 23' ist g«;gen unbefugtes Abziehen in axialer Richtung mittels einer im Mantel der Haube 23' verschraubbar gelagerten und das 2=, Gehäuse 1 untergreifenden Madenschraube 32 gesichert Weiterhin ist die Haube 23' am Gehäuse 1 unverdrc.ibar gehaltert wozu am Gehäuse 1 eine achsparallel verlaufende Feder 33 und in der Haube 23' eine dazu konform ausgebildete und angeordnete Nut ,„ 34 vorgesehen ist

Ferner reicht die Haube 23' bis über die Oberwurfmutter 2.

Auf diese Weise kann das in F i g. 1 dargestellte Ausführungsbeispiel mit wenigen Mitteln und Maßnahj-, men in ein sogenanntes Behördenmodell, zum Beispiel für Schulen, umgewandelt werden, wobei eine Veränderung des vorgewählten Sollwertes durch Unbefugte weitgehend erschwert ist und wobei zudem der Thermostat auch nicht vom Ventil 4 ohne weiteres ₄„ gelöst werden kann.

Hierzu ist es vorteilhaft, wenn das Gehäuse 1 a priori eine Feder 33 besitzt.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen

Claims

Patentansprüche:

1. An ein Heizkörperventil anschließbarer Thermostat mit einem Dehnstoffelement als Temperaturfühler mit einem den Ventil-Verschlußkörper beeinflussenden Stellorgan sowie mit einer im Thermostatgehäuse in Bewegungsrichtung des Ventiltellers oder dergleichen verstellbaren, rohrförmigen Sollwert-Einstellschraube mit Drehgriff und einer bei geschlossenem Ventil dennoch eine Verstellung des Dehnstoffelement-Stellorganes zulassenden Druckfeder, die sich einerseits an einem am freien Endteil der Einstellschraube angeordneten, nach innen zielenden Flansch und andererseits an Dehnstoffelementen abstützt, wobei der Drehgriff mit der Sollwert-Einstellschraube in Umfangsrichtung mittels einer Vielkeilverzahnung und in axialer Richtung mittels einer Rastverbindung gekuppelt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Einstellschraube (6) in einem etwa niveaugleich zum nach innengeijctoteten Flansch (9) angeordneten zweiten Flansch (24) in der freien Stirnseite eine Ringnut (25) mit mindestens einer hinterschnittenen Flanke aufweist, in die vom Boden (26) eines haubenartig ausgebildeten D rehgriff es (23) abstrebenden Rastnasen (27) einsprengbar sind, die Vielkeilverzahnung (28) im Mantel des zweiten Flansches (24) angeordnet ist, und daß eine Einstellskala (29) und eine mit dieser korrespondierende, ortsfeste Markierung (30) unter der ersatzweise anbringbaren, nicht verstellbaren Haube (23') angeordnet sind, und die Haube (23') einerseits ηά dem Thermostat-Gehäuse (1) unverdrehbar und andererseits g.-gen unbefugtes Lösen zusätzlich sicherbar L^ct, derart, daß eine lediglich mittels eines Werkzeuges 'Ssbare Arretierung vorgesehen ist

2. Thermostat nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zur unverdrehbaren Halterung der Haube (23') gegenüber dem Thermostat-Gehäuse (1) am Mantel des letzteren eine achsparallel verlaufende Feder (33) angeordnet ist, die in eine zu dieser konform ausgebildete und angeordnete Nut (34) in der Innenseite der Haube (23') eingesteckt ist.