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Verschlußbeschlag für Schranktüren und dgl.
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Die Erfindung betrifft einen Verschlußbeschlag für Schranktüren und
dgl., bestehend aus einem mit einem Drehgriff versehenen zylindrischen Rast stift
mit zwei einander diametral gegenüberliegenden Querkerben in der Nähe seines angespitzten
freien Endes und aus einer Federklammer, deren Schenkelenden parallele Kanten aufweisen,
die in die Querkerben einrastbar sind.
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Der Drehgriff solcher insbesondere bei Einbauten von Wohnwagen bekannten
Beschläge ist gewöhnlich in der Türe oder Klappe gelagert, während die Federklammer
am feststehenden Rahmen angebracht ist. Beim Spießen wird der Raststift einfach
in die Federklammer eingedrückt. Zum Offnen wird der Drehgriff mit dem Raststift
gedreht, wodurch die Schenkel der Federklammer
aus den Querkerben
herausgehoben werden und auf die Mantelfläche des Raststiftes gelangen, über die
sie in Längsrichtung gleiten, bis der Stift ganz aus der Klammer herausgezogen ist.
Ein Nachteil dieses bekannten, an sich sehr erschütterungsfesten Verschlußbeschlages
besteht jedoch darin, daß er nur dann sicher zuhält, wenn beim Schließen, d.h. beim
Einführen des Rast stiftes in die Federklammer, die Kerben etwa parallel zu den
Kanten der Schenkel der Federklammer stehen. Nur dann kommt die formschlüssige Rastverbindung
zwischen Federklammer und Rast stift mit Sicherheit zustande.
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Die Türe oder Klappe hält zwar zunächst auch dann zu, wenn der Raststift
beim Schließen in einer anderen als der vorerwähnten Winkelstellung steht, da die
Federklammer auch dann eine Klemmwirkung ausübt. Diese ist jedoch nur kraftschlüssig,
nicht formschlüssig, sodaß sich die Türe oder Klappe während der Fahrt von selbst
öffnen kann, was durch die Anspitzung des Raststiftendes noch gefördert wird.
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Die Aufgabe der Erfindung besteht demzufolge darin,-den bekannten
Verschlußbeschlag so zu verbessern, daß in jedem Fall eine formschlüssige Rastverbindung
zwischen Federklammer und Stift gewährleistet ist, daß also die Türen oder Klappen
jederzeit einfach zugeschlagen werden können und sicher halten, ohne daß auf eine
bestimmte Winkelstellung des Drehgriffs beim Schließen geachtet wird.
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Nach der Erfindung wird dies bei einem Verschlußbeschlag der eingangs
definierten Art dadurch erreicht, daß ein Federelement vorgesehen ist, welches den
Rast stift in die Stellung zurückzudrehen bestrebt ist, in welcher die Kerben parallel
zu den Kanten der Federklammer stehen. Dadurch ist sichergestellt, daß bei Freigabe
des Drehgriffs sich dieser sofort selbsttätig in die richtige Schließlage zurückdreht.
Beim Schließen braucht somit der Drehgriff überhaupt nicht mehr betätigt
zu
werden, sondern lediglich beim Öffnen. Dadurch wird eine wesentliche Vereinfachung
der Handhabung und gröBtmögliche Verschlußsicherheit erreicht.
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In Weiterbildung der Erfindung wird vorgeschlagen, daß das Federelement
mit einer quer zum Rast stift verlaufenden Anlagekante in eine querschnittlich kreissegmentförmige
Aussparung des taststifts eingreift und daß der Durchmesser des Raststifts an der
ausgesparten Stelle und/oder die Tiefe der Aussparung größer als der Durchmesser
bzw. die Tiefe in der Mittelebene der als Rasten dienenden Querkerben ist. Eine
solche Rückstellfederanordnung ist außerordentlich einfach und man erreicht damit,
daß bei einem bestimmten, von der Schließstellung ausgehenden und durch einen Anschlag
begrenzten Drehwinkel des Raststiftes die Federklammer zwar vollkommen aus den Kerben
herausgehoben wird, nicht jedoch das Federelement aus seiner Aussparung im Raststift,
sodaß es nach wie vor ein Rückstelldrehmoment ausüben kann. Eine weitere wesentliche
Vereinfachung besteht erfindungsgemäß darin, daß das Federelement eine zweite Federklammer
gleicher Form und Größe wie die erste ist und daß zwei Aussparungen in Form von
zwei einander diametral gegenüberliegenden Querkerben vorgesehen sind. Man verwendet
also zwei sehr ähnliche Rastverbindungen, die sich jedoch wie erwähnt durch den
Durchmesser der Mantelfläche und/oder die Tiefe der Kerben unterscheiden.
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Die zweite Federklammer wird nur einmal bei der Montage in die entsprechenden
Querkerben eingerastet und hält von da an den Raststift in der Türe oder Klappe
gegen Herausfallen fest.
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titer wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß als Lager für den Rast
stift eine vorzugsweise aus einem Kunststoff gefertigte Scheibe vorgesehen ist,
welche einen. den Drehwinkel des Drehgriffs begrenzenden Anschlag aufweist. Mit
Hilfe einer solchen Lagerscheibe wird erreicht, daß nicht wie bisher eine Lagerbohrung
kleineren Durchmessers für den Raststift
in dem einen Teil und
eine Bohrung größeren Durchmessers zur Aufnahme der F derklammer in dem anderen
Teil des Möbelstücks erforderlich ist. Es können vielmehr beide Teile in einem Arbeitsgang
durchgebohrt werden.
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Schließlich wird noch vorgeschlagen, daß die Scheibe mit der zweiten
Federklammer formschlüssig zusammensteckbar ist und daß durch beide Teile durchgehende
Löcher für gemeinsame Befestigungsschrauben vorgesehen sind. Auch dies erleichtert
die Montage.
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Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der
Zeichnung naher erläutert. Im einzelnen zeigt Fig. 1 einen Axialschnitt durch den
eingebauten Beschlag in Schließstellung, Fig. 2 einen Schnitt II-II nach Fig. 1,
Fig. 3 eine räumliche Darstellung einer Federklammer, Fig. 4 einen Querschnitt des
Raststiftes an der Stelle IV in größerem Naß stab und Fig. 5 einen Querschnitt des
Rast stiftes an der Stelle V im gleichen Maßstab wie Fig. 4.
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Die mit Hilfe des dargestellten Beschlages zu verbindenden Möbelteile,
nämlich eine Schranktüre 1 und ein Rahmen 2, sind mit einer durchgehenden Bohrung
3 versehen, in welche Federklammern 4 und 5 eingesetzt sind. Die Federklammer 4
ist mit Hilfe ihrer Laschen 4a und nicht gezeigter kleiner Schrauben am Rahmen 2
angeschraubt. Die Laschen der Federklammer 5 liegen an der Außenseite der Tür 1
an und sind von einer Kunststoffscheibe 6 bedeckt. Diese Kunststoffscheibe greift
mit einer Nabe 7 zentrierend in das große Loch 8 (vergleiche Fig. 3) der Federklammer
5 ein und außerdem ist eine passende Aussparung 6a an der Auflageseite der Kunststoffscheibe
für die Laschen der
Federklammer vorgesehen, sodaß sich die beiden
Teile leicht und eindeutig zusammenfügen lassen und so gemeinsam mit Schrauben angeschraubt
werden können.
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Die Federklammern besitzen je zwei federnde Schenkel 4b bzw.
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5b, deren abgewinkelte Enden parallele Kanten 4c bzw. 5c bilden. Ferner
sind an den Laschen der Federklammern Befestigungslöcher 4d vorgesehen.
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Nach der Montage der Federklammer 5 und der Kunststoffscheibe 6 wird
durch diese Teile ein Rast stift 9 hindurchgesteckt, dessen Spitze 10 in Form eines
Rotationsellipsoids ausgebildet ist und noch innerhalb des ellipsoiden Bereichs
zwei einander diametral gegenüberliegende, quer verlaufende Kerben 11 aufweist.
Diese Kerben wirken im Sinne einer zum Zuhalten der Tür benötigten Rastverbindung
mit den Schenkeln 4b der Federklammer 4 zusammen. Etwa auf halber Länge des Rast
stiftes befinden sich zwei weitere ähnliche Kerben 12, in welche die Schenkel 5b
der Federklammer 5 eingerastet sind.
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Der Rast stift ist in der Nabe 7 der Kunststoffscheibe 6 gelagert
und trägt an seinem der Spitze gegenüberliegenden Ende 13 einen aufgespritzten Drehknopf
14 aus Kunststoff. Die Scheibe 6 ist mit zwei diametral angeordneten Nocken 15 versehen,
welche mit Rippen 16 des Drehknopfes 14 zusammenwirken.
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Die Rippenachse und die Verbindungslinie der beiden Nocken verlaufen
in der gezeichneten Stellung senkrecht zueinander.
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Ausgehend von der in Fig. 1 dargestellten Schließstellung, in welcher
die Federklammer 4 in den Kerben 11 des Raststiftes 9 eingerastet ist, wirkt der
Beschlag wie folgt. Soll die Türe 1 geöffnet werden, so ist die Rastverbindung der
Federklammer 4 zu lösen. Dies geschieht durch Drehen des Drehknopfes 14 in beliebiger
Richtung bis zum Anschlag. Wählt man den Uhrzeigersinn,
so kann
der Drehknopf und damit der Rast stift 9 einen in den Figuren 2, 4 und 5 eingezeichneten
Drehwinkel davon z.B. 600 durchlaufen. Dieser Drehwinkel genügt, um die Schenkel
4b der Federklammer 4 aus den Kerben 11 vollkommen herauszuheben, sodaß die Kanten
4c auf die Mantelfläche der Spitze 10 des Raststiftes zu liegen kommen (Fig. 5).
Dadurch ist die formschlüssige Ealtewirkung der Rastverbindung aufgehoben, sodaß
die Tür 1 geöffnet werden kann. Der offnungsvorgang wird sogar unterstützt durch
die Klemmkraft der Federklammer 4, da die Kanten 4c in Längsrichtung auf der ellipsoiden
Mantelfläche abrutschen.
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Andererseits werden bei der Drehung des Rast stiftes 9 auch die Schenkel
5b der Federklammer 5 auseinandergespreizt (Fig. 4). Da jedoch die Kerben 12 an
der Stelle IV des Raststifte angebracht sind, an der dieser verglichen mit dem ellipsoiden
Spitzenbereich einen größeren Durchmesser hat und da außerdem auch die Kerben 12
etwas tiefer als die Kerben 11 eingeschnitten sind, kommen die Kanten 5c der Federklammer
5 nicht ganz auf den zylindrischen Mantel des Raststifts zu liegen. Die Druckpunkte
17 dieser Kanten liegen neben der Linie 18, welche die Kanten 5c und die MitteLachse
des Rast stiftes 9 senkrecht schneidet.
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So übt die Federklammer 5 auch in der durch die Anschlagnocken 15
und die Rippen 16 definierten Öffnungsstellung ein Drehmoment auf den Raststift
9 aus, das diesen nach dem Loslassen des Drehknopfs 14 in die in Fig. 1 gezeigte
Schließstellung zurücktreibt. Dabei wächst das Drehmoment an bis die Schenkel 5b
in die Kerben 12 voll einschnappen. In der Schließstellung, die hinsichtlich der
Drehbeweglichkeit nach beiden Seiten eine Mittelstellung ist, ist der Raststift
9 darauf vorbereitet, beim Zuschlagen der Tür sicher rastend
in
die Federklammer 4 einzudringen, da seine Kerben 11 hinsichtlich der Kanten 4c dieser
Federklammer die richtige Winkelstellung haben.
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Es ist noch darauf hinzuweisen, daß der Rast stift 9 zwischen den
Kerben 11 einerseits und den Kerben 12 andererseits parallel zur Grundlinie der
Kerben abgeflacht ist. Der Abstand der Flächen 19 entspricht etwa dem Durchmesser
der ellipsoiden Spitze 10 des Raststifts in der Mittelebene der Kerben 11.
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Diese Flächen 19 dienen dazu den Rast stift bei der Montage leichter
durch die F:derklammer 5 stecken zu können. Deren Schenkel müssen dabei wesentlich
weniger weit aufgespreizt werden.