DE2526162A1

DE2526162A1 - Zahnreinigungsgeraet, bestehend aus einer mit einem zahncremebehaelter fest verbundener zahnbuerste

Info

Publication number: DE2526162A1
Application number: DE19752526162
Authority: DE
Inventors: Herbert Schmitt
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1975-06-12
Filing date: 1975-06-12
Publication date: 1976-12-16

Description

Betr.: Beschreibung zum Patentanspruch Titel: Zahnbürste mit fest verbundenem Zahncremebehälter.
Anwendungsgebiet: Die Erfindung betrifft zum Zahneputzen eine Zahnbürste mit fest verbundenem Zahncremebehälter, wobei die Zahnbürste durch einen Versorgungsschacht und Versorgungsöffnungen mit Zahncreme versorgt drd.
Zweck, stand der Technik: Die zur Zeit übliche Zahnreinigung geschieht mit einer Zahnbürste, versorgt aus einem separatem Zahncremebehälter, der bei jedem Reinigungsprozess geöffnet und danach wieder verschlossen werden muß, was bei Verbindung der bürste mit dem Behälter wegfällt. Außerdem wird aus zwei Teilen zur noch ein Gegenstand, die Verschlußkappe fällt ebenso weg.
Auch kann eine Verwechslung des Zahncremebehälters mit einer anderen ähnlich aussehenden Tube (z.B.
Haarcreme) nicht mehr vorkommen. Das Verlangen der Zahnärzte, Zahnbürsten öfters durch eue zu ersetzen tritt automatisch ein, da nacn Entleerung des tehälters dieser zusammen mit der Bürste weggeworfen wird.
weiterhin wird der Zahncremeverbrauch rationeller, da die Creme von innen an die ersten @elan@t sie nicht @i @ @@ auf die ersten bei erster @eröerung mit den Zähnen in der undhöhle größtenteils nutzlos verteilt.
Aufgabe: Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den Prozess des Zähneputzens zu kürzen und die zur Zahnreinigung benötigten Utensilien auf ein kompaktes Teil zu reduzieren, den von der Zahnmedizin geforderte öftere @euaustausch der Zahnbürsten zu automatisieren und einen günstigeren verbrauch von Zahncreme zu erzielen.
Betr.: Bechreibung zum Patentanspruch ( Blatt II ) Lösung : kiese aufaben werden erfindungsgemäßig dadurch gelöst, daß man Zahncremebehälter und Zahnbürste fest miteinander herstellt.
Weitere Ausgestaltung : Damit die Zahncreme(7) aus dem Behälter(1)zwischen die Borsten(6) gelangt, EDUß der Behälter entweder aus zusammendrbckbarem und danach in seine Press- oder Gießform zurückkehrendem Material her-Gestellt( -latt I, Zeichnung i3 ), oder innseiti mit einem vorwärts bewegbaren kolben ausestattet sein( nlatt I, Zeichn. Å ), das Zahnbürstenteil muß innen hohl( Versorgungsschacht ), der 3ürstenkopf mit einer oder zwei ffnnen ( Versorgungsöffnungen ) versehen sein. Damit die an den ffnungen befindliche Zahncreme nicht eintrocknet, muß die Verbindung zwischen Versorgungsschacht ( alle Zeichn. 5 ) und Versorgungsöffnungen (3) durch einen sich im Bürstenkopf befindlichen Zieh- oder Drehschieber (4) unterbrochen erden können.
erzielbare Vorteile Die mit der Erfindung erzielbaren Vorteile bestehen insbesondere darin, daß Zahnbürste und Zahncremebehälter in einem Arbeitsvorgang hergestellt werden können, der Benutzer Handgriffe einspart, indem er nur noch ein kompaktes Reinigungsgerät benötigt und benutzt, der medizinisch geforderte öftere Neuaustausch der Zahnbiirste automatisch mit aem Neukauf von Zahncreme geschieht und nicht zuletzt Zahncreme durch günstigeres Ankommen und Verteilen im Borstenteil eingespart wird.
Betr.: Beschreibung zum Patentansprüch ( Blatt II ) Beschreibung der Zeichnungen und eines Beispiels: blatt I, Zeichn. A zeiRt die Möglichkeit des Zanncremtransportes mittels eines im Zahncremebehälter 21) einebauten Kolbens (10), der durch drehen des Drehgriffes (9) und der damit verbundenen Gewindestange (9a) auf dieser vorgeschoben wird, und die Zahncreme (7) durch den Versorgungsschacht (5) und nach öffnen des Versorgungsöffnungsverschlußes (4) durch die Versorgungsöffnungen (3) zwischen die Reinigungsborsten (6) drückt.
Blatt I, Zeichn. B zeigt das Reinigungsgerät mit einen Quetschbehälter, bei dem durch Zusammendrücken die Zahncreme wie bei der ersten Zeichnung zum Bürstenteil(2)und zwischen die Reinigungsborsten gelangt.
er benutzer öffnet den sich am Bürstenkopf befindlichten Versorgungsöffnungsverschluß, dreht oder drückt die gewünschte Menge Zahncreme ber den beschriebenen Weg zwischen die Reinigungsborsten, schließt den Versorgungsöffnungsverschluß,und ist reinigungsbereit. Dies dauert bis dahin ungefähr 6 - 8 Sekunden

Claims

Patentansprüche : 1 Oberbegriff: Zahnreinigungsgerät, bestehend aus fest verbundener Zahnbürste mit einem Zahncremebehälter, dadurch gekennzeichnet,daß Zahnbürste und Zahncremegehälter aus einem Stück besteht, bei dem die Versorgung der bürste durch Nachdrücken der Zahncreme durch den Versorgungsschacht u. die Versorgungsöffnungen geschieht. ( Zeichn. Blatt I, II, III ) Oberbegriff d. Unteranspruchs 1 :Zahnreinigungsgerät n. Anspr.1 dadurch gekennzeichnet,daß der Zahncremebehälterteil als Quetschbehälter gefertigt wird,der nach betätigung sich in die Press- o. Cießform zurückgestaltet( Zeichn. glatt I, Abb. 8), oder als eradwandiger Behälter, bei dem die Zahncreme mittels eines Kolbens vorwärtsgeschoben wird. Z.-Blattl,Abb.A) Oberanspruch des Unteranspruchs 2 : Zahnr.-Berät n. Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Zahnbürstenteil innen hohl und mit 1 0.
2 Versorgungsöffnungen und einem Versorgungsöffnungsverschluß versehen ist.

Oberanspruch des Unterspruchs 3 : Zahnr.-Gerät n. Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Zahnbürstenteil durch Anschrauben mit einem Zahncremebehälter fest verbunden wird.( Z.-Blatt II u. III, bb. D und ) ITierbei entfällt ev. der Vorteil des öfteren Austausches der Bürste, da nur der Zahncremebehälter -etauscht oder wieder aufgefüllt wird.

Oberanspruch des Unteranspruchs 4 : Zahnr.-Gerät n. Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Zahnbürstenteil nach beschriebener Art mit einem Gewinde versehen ist, um ihn an herkömmlichen Zahncremetuben befestigen zu können.