DE2524781C3 - Minderdrucksicherung für pneumatisch betriebene Arbeitsmaschinen - Google Patents
Minderdrucksicherung für pneumatisch betriebene ArbeitsmaschinenInfo
- Publication number
- DE2524781C3 DE2524781C3 DE752524781A DE2524781A DE2524781C3 DE 2524781 C3 DE2524781 C3 DE 2524781C3 DE 752524781 A DE752524781 A DE 752524781A DE 2524781 A DE2524781 A DE 2524781A DE 2524781 C3 DE2524781 C3 DE 2524781C3
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- pressure
- line
- working
- valve
- low pressure
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Expired
Links
Classifications
-
- B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
- B30—PRESSES
- B30B—PRESSES IN GENERAL
- B30B15/00—Details of, or accessories for, presses; Auxiliary measures in connection with pressing
- B30B15/28—Arrangements for preventing distortion of, or damage to, presses or parts thereof
-
- Y—GENERAL TAGGING OF NEW TECHNOLOGICAL DEVELOPMENTS; GENERAL TAGGING OF CROSS-SECTIONAL TECHNOLOGIES SPANNING OVER SEVERAL SECTIONS OF THE IPC; TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC CROSS-REFERENCE ART COLLECTIONS [XRACs] AND DIGESTS
- Y10—TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC
- Y10T—TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER US CLASSIFICATION
- Y10T137/00—Fluid handling
- Y10T137/2496—Self-proportioning or correlating systems
- Y10T137/2544—Supply and exhaust type
-
- Y—GENERAL TAGGING OF NEW TECHNOLOGICAL DEVELOPMENTS; GENERAL TAGGING OF CROSS-SECTIONAL TECHNOLOGIES SPANNING OVER SEVERAL SECTIONS OF THE IPC; TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC CROSS-REFERENCE ART COLLECTIONS [XRACs] AND DIGESTS
- Y10—TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC
- Y10T—TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER US CLASSIFICATION
- Y10T137/00—Fluid handling
- Y10T137/8593—Systems
- Y10T137/87169—Supply and exhaust
- Y10T137/87233—Biased exhaust valve
Landscapes
- Engineering & Computer Science (AREA)
- Mechanical Engineering (AREA)
- Fluid-Pressure Circuits (AREA)
- Safety Valves (AREA)
Description
steht im wesentlichen aus folgenden Bauelementen: einem Gehäuse 10, einem als Schieberventil ausgebildeten
Steuerventil 11 mit Verbindungskanälen 12, 13 und 14 sowie einem Druckknopf 25, speziellen Dichtelementen
24 und einem Ventilglied 17 mit Druckfedern 18.
Etwa mittig im Gehäuse 10 ist eine den Schieber 11
umschließende Druckfeder 26 vorgesehen, welche der Rückstellung des Schiebers 11 in seine unbetätigte
Ausgangslage dient.
In einem Arbeitsraum 19 befindet sich das als doppelseitig." Scheibendichtung ausgebildete scheibenförmige
Ventilglied 17.
Am Umfang der Scheibendichtung 17, zwischen letzterer und dem Beden des Gehäuses 10, sind im
gleichen Abstand voneinander zwei oder mehrere Druckfedern 18 angeordnet
Der Scheibendichtung 17 ist auf der zum Schieber 11
gelegenen Seite ein Belüftungsventilsitz 16 stirnseitig des Schiebers zugeordnet und auf der gegenüberliegenden
Seite befindet sich ein Entlüftungsventilsuz 20.
In der Grundsteilung gemäß Fig. I wird die
Druckleitung 21 dadurch abgeschlossen, daß die Scheibendichtung mittels der Druckfedern 18 am
Umfang gegen den Belüftungsventilsitz 16 vor dem Verbindungskanal 13 gedruckt wird. Die Arbeitsleitung
22 ist in dieser Stellung über den Verbindungskanal 14 im Schieber 11, die Bohrung 15 im Gehäuse 10 und die
Entlüftung 23 des Arbeitsraumes 19 zur Atmosphäre hin entlüftet, d. h, die Minderdrucksicherung 1 ist ausgeschaltet.
Um die Minderdrucksicherung I in Betriebsstellung zu bringen, ist zunächst eine Betätigung in Schaltstellung
gemäß F i g. 2 erforderlich.
Eine solche Schaltung ist in jedem Falle durchzuführen, um die erfindungsgemäße Drucksicherung aus der
ausgeschalteten Stellung in Betriebsbereitschaft zu bringen.
Zu diesem Zweck wird der Druckknopf 25 um einen Hub H manuell heruntergedrückt, so daß die Scheibendichtung
17 durch den Schieber 11 auf den Entlüftungsventilsitz 20 gedrückt wird.
Gleichzeitig wird dabei die Druckleitung 21 über den Verbindungskanal 12 im Schieber il und über die
Bohrung 15 im Gehäuse 10 mit dem Arbeitsraum 19 verbunden, wodurch bewirkt wird, daß sich der volle
Druck, welcher in der Druckleitung 21 herrscht, auch im Arbeitsraum 19 aufbaut und dadurch die Scheibendichtung
17 gegen die Kraft der Druckfedern 18 auf den Entlüftungsventilsitz 20 gepreßt und die Entlüftung 23
abgeschlossen wird, ohne daß es nach Aufbau eines bestimmten Mindestdruckes in dem Arbeitsraum 19
dann noch eines mechanisch mitte's des Schiebers 11 ausgeübten Druckes auf die Scheibendichtung 17 bedarf.
Während des letztgenannten Vorgangs gemäß Schaltstellung nach Fig. 2 ist die Arbeitsteilung
aufgrund des um den Hub H manuell heruntergedrückten Schiebers 11 noch gänzlich vom Arbeitsraum 19 und
somit auch von der Druckleitung 21 abgeschlossen.
Nach Aufbau eines Mindestbetriebsdruckes im Arbeitsraum 19 in der Schaltstellung gemäß F i g. 2 sind
alle Voraussetzungen für eine Einschaltung der Minderdrucksicherung in Betriebsstellung gegeben, und
der Druckknopf 25 kann wieder entlastet werden, wodurch er von der Druckfeder 26 wieder in seine obere
Ausgangslage zurückgedrückt wird, in,gleichem Maße wie der Schieber 11.
Die Scheibendichtung 17 verbleibt in ihrer herabgedrückten Stellung, da die Kraft, welche aus dem auf der
Scheibendichtfläche der Scheibendichtung 17 über dem Entlüftungsventilsitz 20 lastenden Luftdruck resultiert,
größer ist als die Gegenkraft aller Druckfedern 18.
Die Entlüftung 23 bleibt nun luftdicht verschlossen, solange der Druck im Arbeitsraum 19 einen Mindestbetriebsdruck
nicht unterschreitet und sämtliche Druckfedern 18 funktionsfähig bleiben.
Desweiteren wird in der Betriebsstellung gemäß Fi g. 3 dann die Druckleitung 21 über den Verbindungskanal
13 im Schieber 11, den Arbeitsraum 19, die Bohrung 15 im Gehäuse 10 und über den Verbindungskanal 14 im Schieber 11 mit der Arbeitsleitung 22 in
Verbindung gebracht.
Die Betriebsstellung bleibt so lange erhalten, bis der
Die Betriebsstellung bleibt so lange erhalten, bis der
ι τ zu überwachende Luftdruck entweder ausfällt oder den
gewünschten Mindestbetriebsdruck unterschreitet; denn dann überweigt wieder die Federkraft der
Druckfedern 18, die Scheibendichtung 17 hebt von dem Entlüftungsventilsitz 20 ab und wird auf den Belüftungs-
>o ventilsitz zurückgedrückt.
Die Arbeitsleitung 22 wird also wieder entlüftet, da die Minderdrucksicherung in ihre Grundstellung zurückgekehrt
ist.
Bei Wiederkehr der Druckluft bleibt nun die
Bei Wiederkehr der Druckluft bleibt nun die
2r> Arbeitsleitung 22 weiterhin entlüftet, und der Einschaltvorgang
muß — wie vorbeschrieben — bei der erfindungsgemäßen Minderdrucksicherung erneut vorgenommen
werden, da alle nachfolgenden Arbeitsabläufe an der entsprechenden Maschine so lange unterbro-
i'.i chen sind, bis sich die Minderdrucksicherung wiederum
in Betriebsstellung befindet.
Bemerkenswert erscheint es darüber hinaus, daß die Minderdrucksicherung 1 nicht durch mechanisches oder
sonstiges Festsetzen des Druckknopfes 25 in gedrückter
r> Schaltstellung unwirksam, d. h. überbrückt werden kann,
da in der Schaltstellung gemäß F i g. 2 die Arbeitsteilung 22 abgeschlossen ist und dadurch, bei einer solchen
Festsetzung des Druckknopfes 25, die nachfolgenden Geräte und Einrichtungen nicht mehr mit Druckluft
w versorgt würden.
Da der Druckknopf 25 in Grund- und Betriebsstellung die gleiche Lage hat, was aus den F i g. 1 und 3
ersichtlich ist, kann rein äußerlich nicht ohne weiteres festgestellt werden, ob die Minderdr '^sicherung 1 ein-
4"> oder ausgeschaltet ist.
Falls dies als erforderlich i..._osehen wird, ist in der
Arbeitsleitung der Drucksicherung ein Manometer, Schauzeichen oder ähnliches vorzusehen.
Die Anordnung von drei Druckfedern 18 am Umfang
Die Anordnung von drei Druckfedern 18 am Umfang
ίο der Scheibendichtung 17 in einem gewissen Abstand
von dem Entlüftungsventilsitz 20, auf welchem die Scheibendichtung in Betriebsstellung aufliegt, zum
Zwecke einer gewissen Selbstüberwachung bei Bruch einer dieser Druckfedern 18 ist zweckmäßig.
■;·■> Sollte eine der Druckfedern 18 während des Betriebes
brechen, dann schaltet sich die Minderdrucksicherung selbst bei einem wesentlich höheren Luftdruck im
Arbeitsraum als dem zu überwachenden Mindestbetriebsdruck aus, da die Scheibendichtung 17 von den in
w) Funktion verbleibenden beiden Druckfedern 18 aufgrund
auftretender Momente — auch entgegen einem höheren Luftdruck — im Arbeitsraum 19 in Schräglage
gekippt würde, wodurch die Entlüftung 23 nicht mehr verschlossen werden kann und die Minclerdrucksiche-
t)5 rung 1 demgemäß nicht mehr in Funktion gesetzt
werden kann, bis die gebrochene Feder gegen eine funktionsfähige Druckfeder 18 ausgewechselt worden
ist.
Hierzu 1 BInU Zeichnungen
Claims (1)
- Patentanspruch:Minderdrucksicherung für pneumatisch betriebene Arbeitsmaschinen, insbesondere Pressen, Stanzen und ähnlich wirkende Einrichtungen, bei der ein Absinken des Druckes in einer Druckleitung unter einen Mindestwert die Unterbrechung der Verbindung zwischen dieser Druckleitung und einer zu einer Arbeitsmaschine führenden Arbeitsleitung zur Folge hat und bei der eine Sicherung gegen selbsttätigen Wiederanlauf bei einem Wiederansteigen des Druckes vorhanden ist, wobei zwischen der Druckleitung und der Arbeitsleitung ein Wegeventil angeordnet ist, dessen Ventilglied durch eine Federkraft in Richtung auf die die Druckleitung absperrende Schließstellung belastet, mittels eines durch einen Druckknopf entgegen der Kraft einer Feder verschiebbaren Steuerventils, in die die Drvckleitung mit der Arbeitsleitung verbindende Arbeitsstellung bringbar und durch einen in einem Arbeitsraum herrschenden, von dem Druck in der Druckleitung abgeleiteten Luftdruck entgegen der Federkraft auch nach dem Loslassen des Druckknopfes und der damit verbundenen Rückstellung des Steuerventils in der Arbeitsstellung bei einem Druck größer/gleich dem Mindestwert haltbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventilglied (17) drei Wege steuert, daß das Ventilglied scheibenförmig ausgebildet ist und in dem Arbeitsraum mit zwei Ventilsitzen (16, 20) zusammenwirkt, von denen einer mit einer Entlüftungsöffnung (23) verbunden und der andere mit der Druckleitung (21) verbindbar ist, daß der dritte Weg ein mit der Arbeitsleitung oder der Druckleitung verbindbarer, in den Arbeitsraum mündender Kanal (15) ist, daß das Steuerventil als Schieberventil (11) ausgebildet ist, das an seinem in den Arbeitsraum hineinragenden Ende den mit der Druckleitung verbindbaren Ventilsitz (16) aufweist, daß das Ventilglied (17) bei Betätigung des Druckknopfes durch den Ventilschieber (11) entgegen der Kraft von mindestens zwei Druckfedern (18) mechanisch auf den Entlüftungssitz (20) preßbar ist, wobei in dieser von der Ruhestellung ausgelenkten Stellung des Ventilschiebers (11) der in den Arbeitsraum mündende Kanal (15) durch einen im Schieber vorgesehenen Kanal (13) mit der Druckleitung verbunden ist, daß der Ventilschieber (U) in der Ruhestellung über weitere Kanäle des Schiebers (11) die Druckleitung mit dem Schieberventilsitz und den in den Arbeitsraum mündenden Kanal mit der Arbeitsleitung verbindet, und daß diese Druckfedern (18) derart an dem Ventilglied angreifen, daß beim Bruch einer Feder auch bei einem Druck größer/gleich dem Mindestdruck das Ventilglied (17) von dem Entlüftungsventilsitz (20) abhebt.Die Erfindung betrifft eine Minderdrucksicherung für pneumatisch betriebene Arbeitsmaschinen gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs.Bei einer Vielzahl von pneumatisch betriebenen Arbeitsmaschinen muß es sichergestellt sein, daß Fremdeinflüsse, wie z. B. Druckausfall oder größere Abweichungen vom Betriebsdruck oder Rückkehr des vorher ausgefallenen Drucks, nicht zu einer unbeabsichtigten Schließbewegung an der Maschine führen können.Aus der DE-PS 6 76 340 ist eine Minderdrucksicherung gemäß der im Patentanspruch angegebenen Gattung bekannt.Von Nachteil ist bei dieser Minderdrucksicherung, daß keine Entlüftungsmöglichkeit für die Arbeitsleitung bei Druckabfall in der Druckleitung vorgesehen ist Es kann z. B. vorkommen, daß bei Abfall des Druckes in der ίο Druckleitung einer Stanze oder Presse das Werkzeug nicht mehr in seine Ausgangsstellung zurückkehrt, da die Arbeitsleitung noch mit Druckmittel gefüllt ist, so daß ein Herausnehmen des Werkstückes nicht möglich ist, bzw. es kann zu unbeabsichtigten Betätigungen der Arbeitsmaschine wegen der druckbeaufschlagten Leitung kommen.Weiter wird bei Inbetriebsetzung einer derartigenMinderdrucksicherung die Arbeitsleitung bereits mit Druckluft beaufschlagt, wenn sich das Ventilglied noch in einer Zwischensteilung zwischen der Schließstellung und der Arbeitsstellung befindet.Ein weiterer Nachteil dieser bekannten Minderdrucksicherung ist, daß bei normalem Arbeitsdruck in der Minderdrucksicherung auftretende Defekte, die zur 2r> Unbrauchbarkeit der Sicherung führen, nicht erkannt werden können.Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, eine Minderdrucksicherung der eingangs erwähnten Art zu schaffen, bei der im Abschaltfall auf einfache Weise to eine selbsttätige Entlüftung der Arbeitsleitung ermöglicht wird, bei der die Druckbeaufschiagung der Arbeitsleitung bei Inbetriebsetzung erst dann erfolgen kann, wenn sich das Ventilglied in der Arbeitsstellung befindet und die mit einfachen Mitteln auf ihre )■■> Funktionstüchtigkeil hin überwachbar ist.Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die im kennzeichnenden Teii des Patentanspruchs aufgeführten Merkmale gelöst.Mit dem Erfindungsgegenstand werden u. a. die w Vorteile erzielt, daß bei Druckabfall in der Druckleitung und Wirksamwerden der Minderdrucksicherung auch die Arbeitsleitung entlüftet wird, und daß bei Bruch eines Fede/elements sich die Minderdrucksicherung selbst bei wesentlich höherem Druck im Arbeitsraum als 4Ί dem zu überwachenden Mindestbetriebsdruck ausschaltet und nicht mehr in Betrieb gesetzt werden kann, bis der Schaden behoben ist.Weitere Vorteile der Erfindung sind eine zuverlässige Arbeitsweise, eine kompakte Bauweise mit kleinen "λ Abmessungen, eine übersichtliche einfache Konstruktion, ein Minimum an Verschleißteilen und eine lange Lebensdauer.Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im folgenden näher Vi beschrieben:F i g. 1 zeigt die erfindungsgemäße Minderdrucksicherung in Grund- oder Schließstellung, d. h. mit abgeschlossener Druckleitung und entlüfteter Arbeitsleitung;F i g. 2 zeigt die Minderdrucksichenmg in Schaltstellung, d. h. in welcher sie in Betriebsstellung gebracht wird, die Druckleitung mit dem Arbeitsraum verbunden ist und die Arbeitsleitung sowie die Entlüftung abgeschlossen sind;F i g. 3 zeigt die eingeschaltete Minderdrucksicherung in Betriebs- oder Arbeitsstellung, in welcher die Druckleitung mit der Arbeitsleitung verbunden ist.Die erfindungsgemäße Minderdrucksicherung 1 be-
Priority Applications (2)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE752524781A DE2524781C3 (de) | 1975-06-04 | 1975-06-04 | Minderdrucksicherung für pneumatisch betriebene Arbeitsmaschinen |
US05/689,940 US4040437A (en) | 1975-06-04 | 1976-05-25 | Automatic fluid pressure cut-off safety device |
Applications Claiming Priority (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE752524781A DE2524781C3 (de) | 1975-06-04 | 1975-06-04 | Minderdrucksicherung für pneumatisch betriebene Arbeitsmaschinen |
Publications (3)
Publication Number | Publication Date |
---|---|
DE2524781A1 DE2524781A1 (de) | 1976-12-09 |
DE2524781B2 DE2524781B2 (de) | 1978-07-06 |
DE2524781C3 true DE2524781C3 (de) | 1979-03-01 |
Family
ID=5948225
Family Applications (1)
Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
---|---|---|---|
DE752524781A Expired DE2524781C3 (de) | 1975-06-04 | 1975-06-04 | Minderdrucksicherung für pneumatisch betriebene Arbeitsmaschinen |
Country Status (2)
Country | Link |
---|---|
US (1) | US4040437A (de) |
DE (1) | DE2524781C3 (de) |
Families Citing this family (7)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE2622389C2 (de) * | 1976-05-19 | 1983-11-24 | Alkem Gmbh, 6450 Hanau | Auf unzulässig hohen Gasverbrauch ansprechende Sicherheitseinrichtung |
US4173233A (en) * | 1977-11-21 | 1979-11-06 | U.S. Industries, Inc. | Pilot valve |
DE3743711A1 (de) * | 1987-12-23 | 1989-07-13 | Wabco Westinghouse Fahrzeug | Notsteuereinrichtung |
DE9016844U1 (de) * | 1990-12-13 | 1991-02-28 | Schiefer, Rolf, 4050 Mönchengladbach | Hydraulik-Druckregler mit Selbstentlastung bei O-bar Ansteuerdruck |
US5680806A (en) * | 1996-08-23 | 1997-10-28 | Henry; Michael F. | Compressible fluid flow control valve and constant speed pneumatic motor application therefor |
US8408232B2 (en) * | 2009-09-23 | 2013-04-02 | Parker Hannifin Corporation | Sequence valve |
US9582007B2 (en) * | 2014-08-21 | 2017-02-28 | Louis P. Vickio, Jr. | Pressure regulator |
Family Cites Families (4)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US2624361A (en) * | 1946-03-30 | 1953-01-06 | Bendix Aviat Corp | Valve for controlling fluid to a plurality of devices |
US3042061A (en) * | 1956-11-08 | 1962-07-03 | Berg Airlectro Products Co | Automatic shuttle safety valve |
US3183040A (en) * | 1962-11-07 | 1965-05-11 | Wagner Electric Corp | Retarder valve and system |
US3744848A (en) * | 1971-09-07 | 1973-07-10 | Wagner Electric Corp | Control valve |
-
1975
- 1975-06-04 DE DE752524781A patent/DE2524781C3/de not_active Expired
-
1976
- 1976-05-25 US US05/689,940 patent/US4040437A/en not_active Expired - Lifetime
Also Published As
Publication number | Publication date |
---|---|
DE2524781B2 (de) | 1978-07-06 |
US4040437A (en) | 1977-08-09 |
DE2524781A1 (de) | 1976-12-09 |
Similar Documents
Publication | Publication Date | Title |
---|---|---|
DE2524781C3 (de) | Minderdrucksicherung für pneumatisch betriebene Arbeitsmaschinen | |
DE68907308T2 (de) | Ventilsystem und Anordnung zum Austauschen von Ventilen während des Betriebes. | |
DE19949874B4 (de) | Sicherheitsventil | |
CH624749A5 (en) | Safety shut-off valve, in particular for gas-pressure regulating systems | |
EP0341530B1 (de) | Steuervorrichtung für pneumatische Systeme, insbesondere Pneumatik-Zylinder an Arbeits- und Fertigungs-Maschinen oder -Anlagen | |
DE2750895A1 (de) | Sicherheitsventil | |
DE2357384A1 (de) | Druckerzeugungsvorrichtung fuer zweikreisfahrzeugbremsanlagen | |
DE1290049B (de) | Steuerventil fuer Druckmittelanlagen, insbesondere fuer die Bremsanlage von Zugmaschinen mit Anhaenger | |
DE2350189C2 (de) | Betätigungstaster für einen pneumatisch betätigbaren Schalter | |
EP0253315B1 (de) | Filterpresse | |
DE69614238T2 (de) | Zweihand-Steuerschaltung für Pressen | |
EP0132695A2 (de) | Steuerventil für Druckluftbremsen von Schienenfahrzeugen | |
DE3900987A1 (de) | Druckmittelbetaetigte getriebe-kupplung | |
EP0328755A1 (de) | Beschleunigungsvorrichtung an indirekt wirkender Druckluftbremse | |
DE647572C (de) | Druckluftantrieb fuer elektrische Schalter mit einer Sicherungseinrichtung | |
WO2001029433A2 (de) | Vorrichtung zur dynamischen überwachung von druckdifferenzen | |
DE69614987T2 (de) | Steuereinrichtung eines Doppelventils | |
DE2118481A1 (de) | Fluidsteuerung zum Vergleichen zweier Signale | |
DE4004406A1 (de) | Wiedereinschaltbare sicherheitseinrichtung fuer die steuerung der ausloesung wenigstens einer sicherheitsmassnahme bei einer wenigstens eine pneumatische versorgung aufweisenden anlage bei einem druckabfall dieser versorgung | |
DE1441454C3 (de) | Pneumatisches Halterelais | |
DE2524780C3 (de) | Überwachungs- und Sicherheitseinrichtung für eine zweihandbetätigte Steuereinrichtung | |
DE969052C (de) | In Ein- und Ausschaltrichtung druckgasangetriebener elektrischer Schalter | |
DE1950424C3 (de) | Hydraulische Überlastsicherung | |
DE1434966C (de) | Selbsttätige Feuerloschanlage zur Verwendung von tiefgekühltem, flussigem Kohlendioxyd als Loschmittel | |
DD200009B1 (de) | Schaltungsanordnung zur pneumatisch-elektrischen ueberwachung automatischer werkzeugspannungen |
Legal Events
Date | Code | Title | Description |
---|---|---|---|
C3 | Grant after two publication steps (3rd publication) | ||
EGA | New person/name/address of the applicant | ||
8327 | Change in the person/name/address of the patent owner |
Owner name: WABCO WESTINGHOUSE FAHRZEUGBREMSEN GMBH, 3000 HANN |
|
8339 | Ceased/non-payment of the annual fee |