DE2521872A1 - Verstellbarer armlehnentraeger an kraftfahrzeugsitzen - Google Patents

Description

• "Verstellbarer Armlehnenträger an Kraftfahrzeugsitzen" Die Erfindung betrifft einen verstellbaren Armlehnenträger an Kraftfahrzeugsitzen, insbesondere fjir Omnibusse, zum Befestigen und zum fluchtenden Einstellen der Armlehnen von hintereinander angeordneten Sitzen.
• Der Erfindung lag die Aufgabe zugrunde, mit baulich und herstellungsmäßig einfachen Mitteln einen verstellbaren Armlehnenträger so auszugestalten, daß bei hintereinander angeordneten Kraftfahrzeugsitzen ein fluchtendes Einstellen aller Armlehnen in einfacher Weise möglich ist.
• Dies geschieht nach der Erfindung dadurch,daß der Armlehnenträger mit mindestens zwei auf einem Teil ihrer Länge geschlitzten ohren verbunden ist, die in Gegenrohren verschiebbar gelagert sind, und daß zum Aufspreizen der geschlitzten Rohre je ein konisches Spreizstück vorgesehen ist, das mit einer anziehbaren Ankerschraube zusammenwirkt.
• Um ein Verdrehen der Spreizstücke beim Anziehen der Ankerschrauben zu vermeiden, weisen die Rohre je zwei sich gegenüberliegende Schlitze auf, wobei in mindestens einem der beiden Schlitze das konische Spreizstück mit einem Ansatz verschiebbar geführt ist.
• Für die Erfindung ist es von Vorteil, wenn zur Einpassung des konischen Spreizstückes die geschlitzten Rohre eine Anfasung aufweisen.
• In vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung sind die Gegenrohre jeweils in einem weiteren, am Sitz angeordneten lialterohr ortsfest gehalten.
• In der Zeichnung ist eine Ausführungsform der Erfindung beispielsweise dargestellt. Es zeigen Fig. 1 eine Seitenansicht eines Kraftfahrzeugsitzes mit verstellbarem Armlehnenträger, und Fig. 2 einen Schnitt nach der Linie II-II in Fig. 1 in größerem ESaßstab.
• Fig. 1 zeigt einen Kraftfahrzeugsitz 1 mit einer schwenkbaren Armlehne 2 an einem verstellbaren Armlehnenträger 3, der über eine Verbindungsplatte 4 mit zwei Rohren 5 verbunden ist.
• Die Darstellung in Fig. 2 zeigt im Schnitt den Armlehnenträger 3 mit Platte 4 mit einem daran befestigten Rohr 5 im Gegenrohr 6, das in einem ortsfesten Ilalterohr 7 gehalten ist. Das freie Ende des Rohres 5 weist zwei sich gegenüberliegende Schlitze 8 und 9 sowie eine konische Anfasung 10 auf, die zum Einpassen eines konischen Spreizstückes 11 dient, das mit einem Ansatz 12 im Schlitz 8 gefiihrt ist. Eine anziehbare Ankerschraube 13 dient zum Lösen bzw. Feststellen des Armlehnentragers 3. Beim Feststellen wird das Spreizstück 11 in das Rohr 5 hineingezogen und dabei das Rohrende über einen Teil seiner Länge aufgespreizt und damit im Gegenrohr 6 fest angedrückt und gehalten. Die Öffnung 14 zum Verstellen der Ankerschraube 13 ist durch eine Abdeckung 15 verschließbar.

Claims (4)

1. Ansprüche

   Verstellbarer Armlehnenträger an Kraftfahrzeugsitzen, insbesondere fiir Omnibusse, zum Befestigen und zum fluchtenden Einstellen der Armlehnen von hintereinander angeordneten Sitzen, dadurch gekennzeichnet, daß der Armlehnenträger (3) mit mindestens zwei auf einem Teil ihrer Länge geschlitzten ohren (5) verbunden ist, die in Gegenrohren (6) verschiebbar gelagert sind, und daß zum Aufspreizen der geschlitzten Rohre (5) je ein konisches Spreizstück (11) vorgesehen ist, das mit einer anziehbaren Ankerschraube (13) zusammenwirkt.
2. 2. Verstellbarer Armlehnenträger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Rohre (5) je zwei sich gegeniiberliegende Schlitze (8,9) aufweisen, und daß in mindestens einem der beiden Schlitze (8) das konische Spreizstück (11) mit einem Ansatz (12) verschiebbar geführt ist.
3. 3. Verstellbarer Armlehnenträger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zur Einpassung des konischen Spreizstückes (11) die geschlitzten Rohre (5) eine konische Anfasung (10) aufweisen.
4. 4. Verstellbarer Armlehnenträger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Gegenrohre (6) jeweils in einem weiteren, am Sitz (1) angeordneten lialterohr (7) ortsfest gehalten sind.

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