DE250683C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

-■ .M 250683 KLASSE 86 c. GRUPPE

Wächterplatinen.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 23. September 1910 ab.

Die Erfindung betrifft Kettenwächter, bei denen Wächterplatinen Verwendung finden, die ■ mittels Fadenösen an den Enden auf zwei einander folgende Kettenfäden aufhängbar sind, und wobei in an sich bei anderen Wächterplatinen bekannter Weise zur Sicherung der Lage und zur Führung der einzelnen Platinen diese von einer oder mehreren Führungen durchsetzt werden, für welche die Platinen ίο Schlitze oder Durchbrechungen besitzen.

Gemäß der Erfindung werden besondere Lagerungsmittel für die die Platinen durchsetzenden Führungsschienen vermieden, indem die Führungen nur in den Platinen lagern.
Dabei können die Führungen zugleich als Träger für die mit den Platinen zusammenwirkende Abstellvorrichtung dienen. In diesem Falle erhalten die Durchbrüche oder Schlitze für die Führungen in den Platinen ao naturgemäß eine solche Erweiterung nach oben, daß sie den freien Fall der Platinen auf jeweils einer und auch auf beiden Seiten zugleich zulassen.

Derartige Ausführungsformen des Erfindungsgegenstandes sind in der Zeichnung dargestellt, und zwar zeigen die

Fig. ι und 2 schematische Querschnitte verschiedener Ausführungen.

Fig. 3 ist ein Querschnitt und
Fig. 4 eine Vorderansicht einer Ausführungsform, wobei die Zahnschienen der Abstellvorrichtung gleichzeitig Führungsschienen für die Platinen sind.

Fig. 5 zeigt im Querschnitt,

Fig. 6 in der Vorderansicht die Wirkungsweise der Vorrichtung nach Fig. 1 bei der Lückenbildung zum Sichtbarmachen der Reißstelle.

In den Fig. 1, 2, 3 und 5 sind die Platinen beispielsweise zwischen den Kreuzruten a, b angeordnet. Alle Platinen bestehen aus dünnen Platinen c mit den Fadenösen d, d' an ihren Enden. Um das Einführen der Fäden in die Führungsösen d, d' zu erleichtern, besitzen die Fadenösen d, d' in bekannter Weise nach unten gerichtete Fadeneinführungsschlitze e, e'.

Damit kein Teil der Platine über die oberen Fadenteile des Fadenkreuzes hinausragt, durchsetzen die Führungen die Platinen selbst, welche zu dem Zweck in an sich bekannter Weise Schlitze f oder d, d' besitzen, die den ungehindert freien Fall der Platine auf einer oder beiden Seiten zulassen. Ohne diese Führung und Lagensicherung der Platine würde jedesmal bei zufälligem, gleichzeitigem Reißen der beiden die Platine tragenden Kettenfäden die Platine aus der Vorrichtung herausfallen, so daß ein Neueinsetzen der Platine erforderlich werden würde, und außerdem würde die herausfallende Platine die Abstellvorrichtung 60' des Wächters nicht in Tätigkeit setzen können. Gegenüber der Auflagerung seitlicher Ansätze an den Platinen auf Kreuzruten oder Tragstangen, wie sie bei dieser Art von Kettenwächtern bisher üblich war, ergibt sich noch der Vorteil, daß die' Platinen durch die Er-

schütterungen der Kette, insbesondere beim Ladenschlag, nicht nach oben herausgeschleudert werden können.

Die Führungen g und g' sind nun gemäß der Erfindung ausschließlich in den dafür vorgesehenen Schlitzen der Platinen selbst gelagert. Bei den dargestellten Ausführungsformen dienen sie zugleich als Träger für die mit den Platinen zusammenwirkende Abstellvorrichtung, deren ίο Schienen gegebenenfalls gleichzeitig besondere Führungen g, g' ersetzen können.

In Fig. ι befindet sich in der Mitte der Platine ein Loch oder ein Schlitz f, der Dreieckform besitzt. Durch die hintereinander liegenden Schlitze oder Löcher f der Platinen ist ein Führungsdraht g gesteckt, der zugleich Aufhängedraht für die Abstellvorrichtung ist. Dieser Aufhängedraht kann, um eine feste Lagerung in dem dreieckigen Schlitz oder Loch f zu erhalten, ebenfalls im wesentlichen dreieckigen Querschnitt besitzen. Die Ecken des Drahtquerschnittes und diejenigen des Loches f werden zweckmäßig abgerundet.

Als Abstellvorrichtung ist beispielsweise die bekannte Vorrichtung aus einem Zahnschienenpaar h, h' und einer dritten Zahnschiene i gewählt. Die dritte Zahnschiene i ist zwischen dem Zahnschienenpaar h, h' geführt und längs beweglich. Sie erhält bei jedem Arbeitsgang des Stuhles oder auch bei jedem Schuß eine Hin- und Herbewegung. Ihre Zähne sind den Zähnen der Schienen h, h' entgegengesetzt gerichtet, oder alle drei Zahnschienen erhalten geradflankige Zähne. Fällt nun eine Platine c zwischen die Zahnschienen nieder, so wird dadurch eine Kupplung der beweglichen Zahnschiene i mit den Zahnschienen h, h? bewirkt, die feststehen können oder nur eine verhältnismäßig geringe Bewegungsmöglichkeit in der Bewegungsrichtung der Schiene i erhalten. Die Schiene * wird infolgedessen durch die Kupplung mit dem Zahnschienenpaar h, h' gehemmt, und die Bewegungsunter brechung der Schiene i bewirkt die Auslösung der Ausrückvorrichtung für den Stuhl in irgendeiner bekannten Weise.

Man kann die Verbindung zwischen der Abstellvorrichtung h, h', i und dem Aufhängedraht g in den Platinen c durch ösen / (Fig. 1) bewirken. In diesen Ösen / lagert unten das Zahnschienensystem h, h', i, während die Ösen mit ihrem Oberteil den Aufhängedraht g umfassen.

Macht man bei dieser Art der Verbindung der Abstellvorrichtung mit den Platinen die Ösen I, die etwa in Abständen von Y₂ m angeordnet sind, in dem Zahnschienensystem, welches ein einheitliches Ganzes bildet, drehbar und gibt man dem Zahnschienenpaar h,h' eine begrenzte Bewegung in der Längsrichtung, so führt das Zahnschienensystem bei der gemeinsamen Längsbewegung eine Kreisbogenbewegung aus (Fig. 5 und 6), durch welche ein Anheben der niedergefallenen Platine erfolgt. Infolge dieses Anhebens gelangt die Platine mit ihrer oberen Kante in größerer Höhe auf die benachbarten Platinen zur Wirkung, wenn das Schienensystem seine Längsbewegung ausführt, um eine die Reißstelle sichtbar machende Lücke zwischen den Kettenfäden in an sich bekannter Weise zu bilden. Der höhere Angriff der niedergefallenen Platine an der benachbarten Platine hat eine bessere und größere Lückenbildung zur Folge, als wenn die niedergefallene Platine nur an der Unterkante der benachbarten Platine angreifen würde, weil infolge der Federung der hintereinander liegenden Platinen im letzteren Falle die oberen Teile der Platinen sich durch den Druck an der Unterkante oben fächerartig auseinanderbewe- 8p gen und dadurch die zu bildende Lücke gerade · an der Oberseite wieder schließen. Die oben an der Nachbarplatine angreifende Platine dagegen drängt, wie Fig. 6 zeigt, die in der Arbeit sbewegungsrichtung des Zahnschienensy- stems liegenden Platinen gleichmäßig oder nahezu gleichmäßig in der ganzen Höhe zurück, so daß eine deutlich sichtbare Lücke mit Sicherheit gebildet wird.

Bei der Ausführungsform nach Fig. 2 sind die Fadenösen d, d' so ausgebildet, daß sie gleichzeitig zur Aufnahme der Aufhängedrähte g, g' für die Aufhänger i der Abstellvorrichtung h, h!', i dienen können. Die Ösen d, d' sind zu dem Zweck nach unten verlängert und so ausgebildet, daß sie sich im untersten Teil der Querschnitt form der Aufhängedrähte g, g' anschließen oder nahezu anschließen.

Man kann auch hier wieder Einführungsschlitze e, e' für die Kettenfäden vorsehen* Diese Einführungsschlitze sind in der Zeichnung so angeordnet, daß sie durch die Aufhängedrähte g, g' für die Abstellvorrichtung abgedeckt werden, so daß das Wiederaustreten des Kettenfadens durch die geschlossenen Ein- i°5 führungsschlitze vollständig unmöglich ist.

Die Ausführungsform der Aufhängevorrichtung für die Abstellvorrichtung an den Platinen nach Fig. 2 hat gegenüber derjenigen nach Fig. ι den Vorteil, daß Quer schwingungen der Abstellvorrichtung, die zu Störungen Anlaß geben könnten, sicherer vermieden sind. In Fig. ι muß lediglich der keilförmige Querschnitt der Aufhänge schiene oder des Aufhängedrahtes g den Querschwingungen der Ab-Stellvorrichtung entgegenwirken, was bei schweren, stark vibrierenden Stühlen oftmals nicht ausreichen wird.

Ebenso sicher vermeidet die Ausführungsform nach Fig. 3 und 4 den ebengenannten

Übelstand. Hier ist das Zahnschienensystem h, h', i in den Mittelausschnitten f der Platine c gelagert. Auch hierbei erhält man gute Lückenbildung, wenn man den Zahnschienen h, h' Bewegungsspiel in der Längsrichtung gibt, so daß sie bei ihrer Kupplung mit der bewegten Zahnschiene i durch eine niedergefallene Platine gleichfalls eine Verschiebung erfahren.

Claims (4)

1. Patent-Ansprüche:

   i. Kettenwächter mit auf zwei einander folgenden Kettenfäden aufhängbaren, hierzu an den Enden mit Fadenösen versehenen Wächterplatinen und diese in Schlitzen oder Durchbrüchen durchsetzenden Führungen, dadurch gekennzeichnet, daß die die Platinen durchsetzenden Führungen (g, g') nur in den Platinen gelagert sind.
2. 2. Kettenwächter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungen (g, g') oder die Platinen unmittelbar als Träger für die mit den Platinen zusammenwirkende Abstellvorrichtung dienen.
3. 3. Kettenwächter nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Fadenösen (A, d') zur Aufnahme der Führungen (g, g ) eingerichtet sind und die Einführungsschlitze (e, e') für die Kettenfäden in die Fadenösen (A, d') in den Auflagerstellen der Führungen (g, g') münden.
4. 4. Kettenwächter nach Anspruch 1 in Verbindung mit einer zwecks Lückenbildung quer zu den Platinen beweglichen Abstellvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, daß zur Verbindung der Abstellvorrichtung mit der oder den Führungen parallel der Bewegungsebene der' Abstellvorrichtung schwingende Ösen oder Haken (I) dienen, durch deren Kreisbewegung ein teilweises Wiederanheben der niedergefallenen Platine bewirkt wird, um deren Oberkante in größerer Höhe auf die zu verschiebenden Nachbarplatinen wirken zu lassen.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.