DE249536C

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Publication number: DE249536C
Application number: DENDAT249536D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- M 249536 KLASSE 64c. GRUPPE

in HAMBURG.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 13. Januar 1911 ab.

Gegenstand vorliegender Erfindung ist eine zum Abfüllen von Flüssigkeiten dienende Vorrichtung mit mehreren Meßgefäßen verschiedener Größe, von denen je zwei Gefäße gleieher Größe so miteinander gekuppelt sind, daß das eine sich füllt, während das andere entleert wird.

Gemäß der Erfindung werden zwei nach den bestehenden Gesetzesvorschriften eichfähige Gefäße dazu benutzt, den Inhalt derselben in ein drittes nicht eichfähiges Gefäß, welches die in den beiden ersten Gefäßen gemessenen Flüssigkeitsmengen aufzunehmen vermag, abzufüllen. Da Zweikammermeßvorrichtungen mit oberer und unterer Hahnbegrenzung nach den bestehenden Gesetzesvorschriften nur mit Meßkammern in Größen von 1, 2, 5, 10 und 20 1 hergestellt und geeicht werden dürfen, so ist es unmöglich, mit ihnen

z. B. 3, 6,12, 15 oder 25 1 abzumessen. Solches wird gemäß der Erfindung dadurch erreicht, daß die zu füllenden und zu entleerenden Meßgefäße in Gruppen zu zweien oder mehr verbunden sind und die zugehörigen Luft-

hähne ebenso wie die Äblaßhähne unter sich gekuppelt sind, wobei die Luft- und die Ablaßhähne je zweier gleich großer Behälter zu je einem einzigen Hahn vereinigt sind.

Der Erfindungsgegenstand ist in der Zeichnung in einer Ausführungsform dargestellt.

Fig. ι ist die Vorderansicht der Vorrichtung, teilweise im Schnitt, Fig. 2 die Seitenansieht und Fig. 3 die Oberansicht, beide ebenfalls teilweise im Schnitt dargestellt.

Die Vorrichtung besteht in der Hauptsache aus zwei Zweikammermeßvorrichtungen, deren Meßkammern inhaltlich ungleich groß sind. Die Meßkammern der einen Zweikammermeß vorrichtung fassen beispielsweise 2 1, während die Meßkammern der anderen Zweikammermeßvorrichtung nur 1 1 fassen. Diese beiden Zweikammermeßvorrichtungen sind nun so vereinigt und an einen Vorratsbehälter so angeschlossen, daß eine große und eine kleine Meßkammer beider Vorrichtungen gleichzeitig voll oder leer läuft, während die beiden Meßkammern einer jeden Zweikammermeßvorrichtung sowohl unten, als auch oben an je einen Vierweghahn angeschlossen sind, von denen der untere der Flüssigkeitshahn und der obere der Lufthahn ist.

Um eine größere Anzahl von Kannen gleichzeitig füllen zu können, können mehrere solcher Doppel-Zweikammermeßvorrichtungen aneinander gereiht werden, welche alsdann gemeinsam bewegt werden, derart, daß die auf der einen Seite der Vierweghähne befindlichen ungleich großen Kammern voll und die auf der anderen Seite der Vierweghähne befindlichen, ebenfalls ungleich großen Kammern leer laufen.

Die Meßkammern der einen (vorderen) Zweikammermeßvorrichtung sind mit 10 und io^rt, diejenigen der anderen (hinteren) Zweikammer-

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Claims

meßvorrichtung mit ii und ii^rt bezeichnet. Die Meßkammern io und io^a sind unten vermittels der Rohre 6 und 6^Λ an das Gehäuse 8 des Flüssigkeitshahnes und oben vermittels der Rohre 12 und Ι2^Λ an das Gehäuse 14 des Lufthahnes angeschlossen. Die Meßkammern 11 und if¹ sind unten vermittels der Rohre 7 und 7^a an das Gehäuse 9 des Flüssigkeitshahnes und oben vermittels der Rohre 13 und Ι3^Λ an das Gehäuse 15 des Lufthahnes angeschlossen. Die mit Vierkanten versehenen Küken der beiden Flüssigkeitshähne 8 und 9 sowie der beiden Lufthähne 14 und 15 sind durch je eine Hülse 25 und 26 miteinander verbunden. · An jede Hülse 25 und 26 ist ein Arm 25" und 26^a angeschlossen, deren äußere Enden Schlitze zur Aufnahme der Bolzen 27^a und 28" besitzen, die an Stangen 27 und 28 festsitzen. Letztere sind an einem Ende der Vorrichtung vereinigt und dort mit einer Handhabe 29 versehen. Infolge der Verbindung der Flüssigkeits- und Lufthähne mit den Stangen 27 und 28 werden erstere beim Verschieben der letzteren in der einen oder anderen Richtung gleichzeitig gesteuert.

Die beiden Lufthähne 14 und 15 sind durch die Rohre 14" und 15" an ein gemeinsames Rohr 24 angeschlossen, welches den Boden des nicht dargestellten Vorratsbehälters durchdringt und bis über den Flüssigkeitsspiegel in demselben reicht. Zwischen jedem Luftrohr 12, Ι2^Λ, 13, ΐ3^α und jeder Meßkammer 10, ΐο^Λ, ii, ii" ist eine Schauvorrichtung 31, 31" bzw. 32, 32^a bekannter Art angeordnet. Jedes der vom Vorratsbehälter kommenden Zuflußrohre mündet in ein bügeiförmiges Rohr 35", dessen Enden an die nach oben gerichteten Rohrstutzen der Flüssigkeitshahngehäuse 8 und 9 angeschlossen sind.

Die Abflußrohrstutzen 38 und 39 der Flüssigkeitshahngehäuse 8 und 9 münden in ein gemeinsames schräges Rohr 40, welches mit dem Mundstück 41 zur Aufnahme des Füllstutzens der zu füllenden Kanne 43 versehen ist. Zwischen der Abflußleitung 38 und dem Mundstück 41 ist in das Rohr 40 ein Schauglas 44 eingeschaltet.

Pate ν t-An s PRU c η :

Zum Abfüllen von Flüssigkeiten dienende Vorrichtung mit mehreren Meßgefäßen verschiedener Größe, von denen je zwei Gefäße gleicher Größe so miteinander gekuppelt sind, daß das eine sich füllt, während das andere entleert wird, dadurch gekennzeichnet, daß die zu füllenden und zu entleerenden Meßgefäße in Gruppen zu zweien (10, 11; ίο", ττ^α) oder mehreren verbunden sind, und die zugehörigen Lufthähne ebenso wie die Ablaßhähne unter sich gekuppelt sind, wobei die Luft- und die Ablaßhähne je zweier gleich großer Behälter zu je einem einzigen Hahn vereinigt sind.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.