DE248809C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- M 248809 ~ KLASSE 47g. GRUPPE

PIERRE SAMAIN in CUSY, Frankr.

Den Gegenstand der Erfindung bildet ein selbsttätig sich schließendes Ventil mit Gegendruckkammer und Hilfsventil, bei dem das öffnen des Ventils durch einen Kolben unterstützt wird, unter den vermittels des Hilfsventils die Druckflüssigkeit geleitet wird. Das Neue besteht darin, daß die Gegendruckkammer durch das Hilfsventil außer mit den beiden Seiten des Ventils auch mit der Atmo-Sphäre in Verbindung gebracht werden kann, so daß auch bei gleichem Druck auf beiden Seiten des Ventils die Gegendruckkammer entlastet und die Druckflüssigkeit unter den Anhebekolben geleitet werden kann.

Auf der Zeichnung ist eine beispielsweise Ausführungsform der Erfindung dargestellt, und zwar zeigt Fig. 1 einen senkrechten Schnitt durch die Mitte des Ventils, Fig. 2 einen senkrechten Schnitt nach einer Ebene, die im rechten Winkel zu der von Fig. 1 steht, Fig. 3 einen senkrechten Schnitt im größeren Maßstabe durch die Mitte des Hilfsventils, Fig. 4 und 5 das Hilfsventil im Grundriß in zwei verschiedenen Stellungen.

Das Ventilgehäuse hat einen Einlaßstutzen 1 und einen Auslaßstutzen 2, die beide durch eine Querwandung mit der Öffnung 3, die von dem Ventilsitz 4 umgeben ist, voneinander getrennt sind. Das Ventil 5 ist oben mit dem hohlen Führungskolben 6 und unten durch die Stange 7 mit dem Anhebekolben 8 verbunden; letzterer hat einen kleineren Durchmesser als der Kolben 6. Oberhalb des Kolbens 6 ist die Gegendruckkammer 9 und unter dem Kolben 8 die Zylinderkammer 10 angeordnet. Diese Kammern können abwechselnd mit dem Druckwasser oder mit der freien Atmosphäre verbunden werden. Die Verteilung des Wassers in den Kammern 9 und 10 wird durch das Hilfsventil, den Verteiler 11 bewirkt. Der Verteiler besteht aus einem Drehschieber, der sich auf dem Schieberspiegel 30, der aus Glas besteht, dreht. Die den Verteiler 11 umschließende Kammer 15 ist durch die Leitung 16 mit dem Einlaßstutzen und durch die Leitung 17 mit dem Auslaßstutzen verbunden. In diesen Leitungen liegen die Stellschrauben 18 bzw. 19. Die Gegendruckkammer 9 kann durch den Kanal 12, der im Ventilgehäuse liegt und durch den Kanal 20, der im Drehschieber angeordnet ist, mit der Hilfsventilkammer 15 in Verbindung gesetzt werden. An seiner unteren Fläche hat der Schieber 11 eine halbkreisförmige Auskehlung 21, wie aus den Fig. 3, 4 und 5 ersichtlich ist. Der Verteiler 11 hat unten einen Drehzapfen 22, der in dem Glase 30 gelagert ist. Auf seiner Oberfläche ist der Verteiler in der Mitte kreisförmig ausgehöhlt. An diese Aussparung schließen sich zwei gerade Auskehlungen an, in die der Dorn 23, der an dem Schaft 24 befestigt ist, zu liegen kommt. Der Vierkant 25 des Schaftes 24 dient zum Aufsetzen eines Handgriffes. Zwischen dem unteren Ende des Schaftes 24 und dem Verteiler 11 liegt eine Feder 29, die den Verteiler ständig auf seine Gleitfläche drückt. Um die Drehung des Verteilers auf 90 ° zu beschränken, trägt derselbe an seinem Umfange zwei Anschlagnocken 26, die gegen die mit

Gewinde versehene Stiftschraube 27 anstoßen (s. Fig. 4 und 5),

Für den Fall, daß das Ventil in eine Leitung eingebaut ist, bei der auf beiden Seiten Druck herrscht, ist die Wirkungsweise die folgende: In den Fig. 1, 2, 3 und 4 ist das Ventil 5 geschlossen und ruht auf seinem Sitze 4 auf. Das Wasser der Hauptleitung dringt durch die Verbindungsleitungen 16 und 17 in die Hilfsventilkammer 15 und von hier durch die Bohrung 20 des Verteilers und die Leitung 12 in die Gegendruckkammer 9 ein. Der Druck des Wassers hält das Ventil 5 auf seinem Sitz 4, denn in dieser Stellung steht der Raum 10 unterhalb des Anhebekolbens 8 durch die Leitung 13 mit der Auskehlung 21 und der Auslaßleitung 14 mit der Atmosphäre in Verbindung. Der Druck des Wassers hält also das Ventil 5 geschlossen, ohne daß irgendein Gegendruck unter dem Kolben 8 eine Wirkung im entgegengesetzten Sinne ausübt. Um das Ventil 5 zu öffnen, dreht man den Verteiler um 90⁰, so daß er die Stellung nach Fig. 5 annimmt. Das in der Kammer 9 enthaltene Wasser wird nun durch die Auskehlung 21, die jetzt die Kanäle 12 und 14 verbindet, durch die Ausflußöffnung 14 ins Freie geleitet. Das Druckwasser der Kammer 15 dringt durch die Leitung 20 des Verteilers und die Leitung 13 in die Kammer 10 unter den Anhebekolben 8 ein, und sein Druck hebt das Ventil 5 von seinem Sitze ab. Das äußere Ende der Stellschraube 27 ist kegelförmig, und kann man je nachdem die Schraube mehr oder weniger eingeschraubt ist, den Drehungswinkel des Verteilers beliebig regeln. Hierdurch werden die Kanäle, wenn man es wünscht, nur teilweise geöffnet, so daß die Bewegung des Ventils langsam vor sich geht.

Falls das Ventil in eine Leitung eingesetzt ist, bei der der Druck nur von einer Seite kommt, wird man die eine der Sperrschrauben 18 oder 19 schließen, entgegengesetzt der Seite, von der der Druck kommt.

Es ist wichtig, stets den Öffnungsgrad des Ventiles zu wissen. Zu diesem Zwecke ist das Ventil mit einer Stange 31 versehen, die durch das Ventilgehäuse hindurchgeführt ist und deren äußerstes Ende als Anzeiger sich in einem Standrohr 32 bewegt. Eine Skala an dem Rohr 32 zeigt jeden Augenblick den Stand des Ventils an. Um ein Drehen des Ventils zu verhüten, ist eine Führungsstange 33 in der oberen Wand der Kammer 9 angebracht, die in der Bohrung 34 des Kolbens 6 gleitet. An dem Kolben 5 ist die Lederdichtungsscheibe 35 mittels der Metallscheibe 36 und den Schrauben 37 befestigt.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch: ,

   Selbsttätig sich schließendes Ventil mit Gegendruckkammer und Hilfsventil, bei welchem das öffnen des Ventils durch einen Kolben unterstützt wird, unter den vermittels des Hilfsventils die Druckflüssigkeit geleitet wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Gegendruckkammer durch das Hilfsventil außer mit den beiden Seiten des Ventils auch mit der Atmosphäre verbunden werden kann, so daß auch bei gleichem Druck auf beiden Seiten des Ventils die Gegendruckkammer entlastet und die Druckflüssigkeit unter den Anhebekolben (8) geleitet werden kann.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.