DE2440923A1 - Hubventil - Google Patents

Description

R. Nussbaum & Go AG-, Ölten .

HUBVENTIL

Die Erfindung betrifft ein Hubventil, dessen Verschlussstück in Richtung seiner Schliessbewegung verjüngt, gegen Drehung gesichert, mit einem Dichtungsmantel überzogen ist und in Schliesslage in einer G-ehäuseausnehmung sitzt, .deren Wand im Strömungsweg liegende Oeffnungen aufweist.

Bei Hubventilen dieser Art ist der Mantel in Schliesslage nur ausserhalb der Oeffnungen druckbelastet, im Bereich jeder Oeffnung aber unbelastet. Dadurch entstehen an der Mantelfläche bisheriger Hubventile dieser Art geringe Erhöhungen, die am Umfang je einer der Oeffnungen angepasst -sind und in Schliesslage in diese hineingreifen. Wenn die Ventile lange Zeit geschlossen gehalten wurden und insbesondere Temperatureinflüsse mitwirkten, konnten diese Erhöhungen bleibende Verformungen des Mantels werden. Dies konnte dann beim Oeffnen der Ventile zu Beschädigungen des Mantels insbesondere am weiteren Ende des Verschlussstückes, und beim Schliessen des Ventils zu Beschädigungen des Mantels am verjüngten Ende des Verschluss-Stückes führen, woraufhin ein dichtes Schliessen des Ventils

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in Frage gestellt war, Auch ohne.solche Beschädigungen war ein dichtes Schliessen der Ventile nach einer solchen bleibenden "Verformung auf die Dauer nicht mehr gewährleistet. Wenn der Mantel im Laufe des Gebrauchs, besonders auch durch Temperatureinflüsse, schrumpfte oder quoll, verlagerte sich die Schliesslage des Verschlussstückes in derAusnehmung in Schliessrichtung bzw. Oeffnungsrichtung desselben, woraufhin jede Erhöhung gegen die ihr zugeordnete Oeffnung versetzt war und statt in diese hineinzugreifen, teilweise an der Innenwand der Ausnehmung anlag, so dass der übrige Mantel nicht mehr abdichten konnte. Durch Entgraten des Randes der Oeffnungen konnten diese Mangel, wie aus Vorstehendem ersichtlich, nur sehr unvollständig beseitigt werden. Ausserdem ist ein solches Entgraten sehr kostspielig, weil der Rand der Oeffnungen nicht in einer Ebene, sondern in der Regel an einer konischen Fläche verläuft.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine nachteilige Verformung des Mantels in Schliesslage zu vermeiden.

Die erfindungsgemässe Lösung dieser Aufgabe besteht darin, dass der Mantel Vertiefungen aufweist, deren jede einer der Oeffnungen zugeordnet is"b und sich an einer grösseren. Fläche erstreckt als die Oeffnung,. derart, dass in Schliesslage der- ' Rand jeder Vertiefung in einem Abstand vom Rand der zugeordneten Oeffnung an der Wand tier Ausnehmung anliegt.

Im folgenden wird ein Ausführungsbeispiel' des Erfindungs-

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gegenstandes anhand, der beiliegenden Zeichnung näher beschrieben. Es zeigen

Fig. 1 einen geschnittenen Aufriss eines Hubventils,

Fig. 2 einen geschnittenen Seitenriss nach d-er Schnittlinie H-II in Fig. 1,.

Fig. 3 und 4 je einen Schnitt nach der Linie IH-III bzw. IV-IV in Fig. 1. - .

Das dargestellte Hubventil hat ein T-förmiges Gehäuse 1 mit miteinander vertauschbaren Eingangs- und Ausgangsanschlüssen 2 und 3 und einem Gehäuseansatz 4, der das Verschlussstück 5.in der nicht dargestellten Offenstellung aufnimmt. Auf den Ansatz 4 ist eine Kappe 6 geschraubt, welche die Spindeldurchführung enthält. Das Handrad zur Betätigung des Ventils ist mit 7 bezeichnet.

Das Verschlussstück 5 ist abgestumpft konisch, seine Verjüngung verläuft in der Richtung 8 seiner Schliessbewegung. Es. ist an seinem weiteren Ende mit zwei Nocken 9 versehen, "die je in einer Nut 10 an der Innenseite des Ansatzes.4 geführt sind. Dadurch ist das Verschlussstück 5 längsverschiebbar und gegen Drehung gesichert gelagert. Das Verschlussstück 5 ist mit einem Mantel 11 überzogen, der aus einem Urethanelastomer . besteht, beispielsweise auo dom unter der Markenbezeichnung "Adiprene" bekannten Urethankautschuk. Im Gehäuse 1 ist eine Ausnehmung 12 gebildet, deren Wand zwei Oeffnungen 13 aufweist, welche im Strömungsweg zwischen den Ein- und Ausgangsanschlüssen

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2 und 3 liegen. In der dargestellten Schliesslage sitzt das. Verschlussstück 5 in der Ausnehmung 12.

Der Mantel 11 hat zwei Vertiefungen 14, deren jede einer der Oeffnungen 13 zugeordnet ist. Die Fläche, an der sich <

jede Vertiefung 14 erstreckt, ist der Fläche der zugeordneten Oeffnung 13 geometrisch ähnlich, aber grosser als diese. Dabei sind die Vertiefungen 14 derart angeordnet, dass in Schliess-lage des Verschlussstückes 5 der Rand 15 jeder Vertiefung 14 in einem Abstand a vom Rand 16 der zugeordneten Oeffnung 13 an der Wand der Ausnehmung 12 anliegt. Dieser Abstand a ist . so gewählt, dass der Mantel 11 ausserhalb der Vertiefungen 14 sich auch dann nicht bis an den Rand 16 der Oeffnungen 13 erstreckt, wenn sich die Schliesslage des Verschlussstückes 5 infolge Schrumpfung oder Quellung des Mantels Il in der Richtung 8 oder entgegengesetzt dazu verlagert hat. Die konische Verjüngung des Verschlussstückes 5> d.h. der Winkel ,an der Spitze, des Kegels, dem die Mantelfläche des Verschlussstückes 5 (bzw. die äussere Umfangsflache des Mantels 11) angehört, und der genannte Abstand-a, sind unter Berücksichtigung der Zusammenbrückbarkeit des Mantels 11 so gewählt, dass der Rand 15 der Vertiefung 14 bei der Schliess- und Oeffnungsbewegung nicht mit dem Rand 16 der Oeffnung 13 in Berührung kommt, sondern stets einen ausreichenden Sicherheitsabstand vom Rand der Oeffnung hat, wenn er sich an die Wand der Ausnehmung 12 anlegt oder sich von dieser Wand abhebt.

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Der die Spindel 17 aufnehmende Hohlraum 18 des 'Verschlussstückes 5 erstreckt, ist an der Stirnseite am verjüngten Ende desselben offen. Der diese Stirnseite bedeckende Teil 19 des Mantels 11 ist etwas dünner als der Mantel am Umfang des Verschlussstückes 5, so dass dieser Teil 19 sich am Ende der Schliessbewegung 8 membranartig in den Hohlraum 18 hinein durchbiegen kann, um Raum für das am Boden.der Ausnehmung 12. befindliche Fluidum zu schaffen. An der Stirnseite· am weiteren ' Ende des Verschlussstückes 3 ist eine Rückdichtung 20 ange- ■ ordnet, welche in der nicht dargestellten Offenstellung des Verschlussstückes 5 an der Unterseite der Kappe 6. abdichtet.

Da der Mantel 11 des Verschlussstückes 5 des beschriebenen Hubventils infolge der Vertiefungen 14, die wie erläutert . · angeordnet und bemessen sind, immer in einem Abstand a vom Rand 16 der Oeffnungen 13 bleibt, treten auch nach- längerem ' Gebrauch und insbesondere auch dann, wenn das Ventil längere Zeit geschlossen und Temperatureinflüssen ausgesetzt ist, keine Beschädigungen und keine Verformungen des Mantels 11 auf, die dessen dichtes Anliegen an der Wand der Ausnehmung 12 und' damit ein dichtes Schliessen des Ventils verhindern oder erschweren könnten.

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Claims (1)

1. -G-

   Patentanspräche

   1. ) Hubventil, dessen Verschlussstück in Richtung seiner Schliessbewegung verjüngt, gegen Drehung gesichert, mit einem Dichtungsmantel überzogen ist und in Schliesslage in einer G-ehäuseausnehmung sitzt, deren Wand in Strömungsrichtung liegende Oeffnungen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Mantel (11) Vertiefungen (14) aufweist, deren jede einer der Oeffnungen (13) zugeordnet ist und sich an einer grösseren Fläche erstreckt als die Oeffnung, derart, dass in Schliesslage.der land (15) jeder '· Vertiefung (14) in einem Abstand vom Rand (16) der zugeordneten Oeffnung (13) an der Wand der Ausnehmung (12) anliegt.

   2. Ventil nach.Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlussstück (5) und Ausnehmung (12) abgestumpft konisch · sind.

   R. Nussbaum & Co. AG

   Der Vertreter:

   Patentanwalt Hartmut Keller '

   K/mb-4944 '

   5.8.74

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